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25.10.2011
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH hat erneut entschieden, dass Google nicht wegen Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen werden kann, wenn urheberrechtlich geschützte Werke in Vorschaubildern ihrer …
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27.02.2018
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
In der gesetzlichen Rentenversicherung haben Versicherte bei Erfüllung der persönlichen und versicherungsrechtlichen Voraussetzungen (§§ 10 und 11 SGB VI) Anspruch auf berufliche Reha-Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung als einer …
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03.05.2017
von Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner
Wie schon in früheren Beiträgen mitgeteilt, führt der Gewährleistungsausschluss beim Grundstückskauf vielfach zu Problemen, wenn der Käufer wegen arglistigen Verschweigens von Mängeln, mangelhafter Aufklärung über bekannte Mängel bzw. …
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14.09.2016
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
Die richtigen und wichtigen Informationen zum Schwerbehindertenrecht Nicht jedem, der aufgrund seiner körperlichen Beeinträchtigungen eine Anerkennung als Schwerbehinderter anstrebt, erschließt sich so einfach die entsprechenden …
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09.06.2016
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Sachverständigenrechts und zur weiteren Änderung des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG) …
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10.09.2016
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Der Ehemann ist alleiniger Eigentümer der Wohnung, die er zusammen mit seiner Ehefrau bewohnt. Kann er über die Mitnutzung einen Mietvertrag mit seiner Ehefrau schließen? Nein, sagt der Bundesgerichtshof. Das widerspreche dem gesetzlichen …
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12.10.2017
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Verwaltungsbeiräte sind Risiken ausgesetzt Das Amt des Verwaltungsbeirates ist nicht ohne Risiko. Es droht ein finanzielles Risiko. Denn die Mitglieder des Verwaltungsbeirates haften dem Verband gegenüber auf Schadensersatz, wenn sie ihre …
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23.09.2017
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Sterben müssen wir alle. Dennoch trifft uns der Tod eines nahen Angehörigen doch oft unvorbereitet. Diese kleine Checkliste hilft, die ersten Schritte zu gehen, wenn Mutter oder Vater gestorben sind. Arzt verständigen Stirbt der Angehörige …
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29.03.2018
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Erstaunlich oft hatte der Bundesgerichtshof in den vergangenen Jahren mit der Kündigung von Mietverhältnissen zu tun. Es handelt sich auch um eine schwierige Materie, vor allem für Vermieter. Hier eine kurze Übersicht über beispielhafte …
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09.04.2018
von Rechtsanwalt Dan Fehlberg
Wenn ein Arbeitsverhältnis sein Ende findet, stellt sich oft die Frage nach einer Abfindung. Einer? Ach was, warum nur eine Abfindung und nicht zwei Abfindungszahlungen bekommen? Wie das gehen kann, zeigen wir Ihnen nachstehend. Der Fall …
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13.01.2016
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Wer im Jahr 2012 oder Anfang 2013 eine Abmahnung wegen der Verbreitung des Computerspiels Dead Island von der Hamburger Kanzlei rka im Auftrag der Koch Media GmbH erhalten und damals den geforderten Schadensersatz nicht gezahlt hat, muss …
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30.09.2014
von Rechtsanwalt Heinz Egerland
(1) Zitat aus dem Zwischenbericht des BMJ zur Reform der Verbraucherentschuldung vom 14.03.2005 „…Will man eine Spannbreite für die Mindestquote greifen, so wird sich diese zwischen 5 und 35% der Gläubigerforderungen zu bewegen haben. Es …
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20.10.2018
von Rechtsanwalt Heinz Egerland
BGH hebt Kündigungsschutz für Wohnungsmieter im Falle von Zahlungsverzug nach „Freigabe“ durch den Insolvenzverwalter faktisch auf BGH-Urteil v. 17.06.2015, NZI 2015 Heft 14 S. VIII) Entgegen der bislang herrschenden Meinung vertritt der …
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16.05.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Zurzeit mahnt die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte Anschlussinhaber im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH ab. Hintergrund sind behauptete Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der Zurverfügungstellung …
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17.06.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Zurzeit mahnt die Kanzlei Bindhardt, Fiedler, Zerbe Rechtsanwälte aus Linden Anschlussinhaber im Auftrag des Musikkünstlers Anis Mohamed Youssef Ferchichi (alias Bushido) ab. Hintergrund sind behauptete Urheberrechtsverletzungen im Rahmen …
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20.11.2012
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte nimmt Anschlussinhaber im Auftrag der Tiberius Film GmbH & Co. KG auf Unterlassung und Zahlung in Anspruch. Hintergrund sind behauptete Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der …
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07.03.2013
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Nicht im Auftrag Ihrer Majestät, aber im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH verschickt die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte Abmahnschreiben an Internetanschlussinhaber und wirft ihnen darin vor, angebliche …
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31.07.2013
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Eine Überraschung widerfährt jedem, der eine urheberrechtliche Abmahnung in seinem Briefkasten findet. Eine Vielzahl solcher Schreiben der Münchener Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte erreicht Internetanschlussinhaber, denen Berichten …
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02.01.2019
von Rechtsanwalt Rolf Häußler
Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 20.11.2017 (Az.: VIII ZR 83/16) entschieden, dass der ursprüngliche Anspruch auf Kaufpreiszahlung eines Verkäufers wieder auflebt, wenn der Käufer über einen PayPal-Käuferschutzantrag den …
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08.05.2017
von Rechtsanwalt Michael Trenkle
Eine Kündigung ist für jeden Arbeitnehmer, insbesondere wenn sie unverhofft kommt, ein tiefer Einschnitt in sein Leben. Die Existenz kann bedroht sein. Trotz allem ist es wichtig, seine Emotionen im Griff zu behalten und einen kühlen Kopf …
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30.09.2014
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Der Bundesfinanzhof hat sich in seiner Entscheidung vom 29.04.2014 wieder einmal mit der Frage Luxussportwagen im Betriebsvermögen auseinandergesetzt. Dabei hat der BFH in seinen Entscheidungsgründen klargestellt, dass sich die Frage, ob …
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23.04.2021
von Rechtsanwalt Alexander Grotha
Profisportler sind über ihre Arbeitgeber regelmäßig in der gesetzlichen Unfallversicherung versichert. Schnell ist es passiert, dass ein Profisportler bei der Ausübung seines Berufs eine Verletzung erleidet, z.B. durch ein Foul des …
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07.02.2013
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Paare müssen bei einer Scheidung ihre finanziellen Rechte und Pflichten neu regeln, erklärt Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller. Zudem sollten nicht nur aktuelle Fragen wie die Aufteilung des Vermögens geklärt werden, sondern auch die …
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27.02.2013
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Seit Anfang des Jahres 2013 gelten schärfere Vorschriften für die Beratung durch Vermittler von Finanzprodukten. Hierdurch soll der Verbraucherschutz gestärkt werden. Nach Angaben von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller , Fachanwalt für …