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Was bringt das neue Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz?
Was bringt das neue Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz?
| 19.02.2020 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Möglichst selbstbestimmt leben. Das ist das Ziel vieler alter, pflegebedürftiger und behinderter Menschen. Damit dieses Ziel leichter Realität wird, will die Bundesregierung das neue Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG) einführen, das …
Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB II / SGB XII / 3.Teil: Grundsicherung (SGB XII)
Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB II / SGB XII / 3.Teil: Grundsicherung (SGB XII)
| 22.07.2011 von Rechtsanwalt Alik Lasse Burke
Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist eine Leistung der Sozialhilfe und erfüllt die gleiche Funktion wie die Hilfe zum Lebensunterhalt, jedoch für einen speziellen Personenkreis. 1. Voraussetzungen Leistungen der …
Genehmigungsfiktion jetzt auch für Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen
Genehmigungsfiktion jetzt auch für Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen
| 20.08.2020 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
Zum Jahreswechsel treten häufig zahlreiche Gesetzesänderungen und neue Gesetze in Kraft. So auch in diesem Jahr. Zum 01.01.2018 wurde unter anderem das SGB IX (Gesetz zur Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen) geändert. …
Das neue Teilhabegesetz
Das neue Teilhabegesetz
| 02.01.2017 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Das ab 2017 in mehreren Schritten in Kraft tretende Teilhabegesetz sollte für alle Menschen mit Behinderungen ein großer Wurf werden. Es sollte erstmalig zum Ausdruck bringen, dass Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ein Menschenrecht ist. …
Kurz und knapp 72 (Zwangsvollstreckung, Schwerbehindertenrecht, Wehrdienstrecht, Betreuungsrecht)
Kurz und knapp 72 (Zwangsvollstreckung, Schwerbehindertenrecht, Wehrdienstrecht, Betreuungsrecht)
| 22.09.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Kapitallebensversicherung pfändbar Eine Kapitallebensversicherung ist auch dann pfändbar, wenn sie in eine Versorgungsrente umgewandelt werden kann. Im …
BGH verbietet die Zwangsbehandlung von Betreuten
BGH verbietet die Zwangsbehandlung von Betreuten
| 12.03.2013 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Wer unter Betreuung steht kennt seinen Betreuer selten persönlich. Trotzdem entscheidet dieser über viele Dinge die das Leben maßgeblich betreffen. Das ist für den Betreuer häufig schwierig und für den Betreuten häufig unverständlich. …
Inklusion vor Gericht: Sind Geschäftsunfähigkeitsregeln diskriminierend?
Inklusion vor Gericht: Sind Geschäftsunfähigkeitsregeln diskriminierend?
| 19.08.2023 von Rechtsanwalt Peter R. Schulz
Neuer Blick auf Geschäftsunfähigkeit von Volljährigen Im Mai 2023 fand in Berlin eine wegweisende Frühjahrskonferenz der Justizminister der Länder mit Nordrhein-Westfalen als Berichterstatter statt, bei der das deutsche …
Schwerbehinderung : Feststellungsverfahren
Schwerbehinderung : Feststellungsverfahren
| 22.11.2021 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Christine Brinkmann
Nach der gesetzlichen Definition des Sozialgesetzbuches (SGB) IX sind Menschen mit Behinderungen solche, die körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen haben, die sie in Wechselwirkung mit einstellungs- und u …
Rente wegen Erwerbsunfähigkeit bzw. Rente wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung
Rente wegen Erwerbsunfähigkeit bzw. Rente wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung
| 29.10.2013 von SZ-Rechtsanwälte
Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) kommt es für die Frage der Erwerbsminderung nicht darauf an, ob aufgrund von "Krankheit oder Behinderung" Behandlungsbedürftigkeit oder Arbeitsunfähigkeit besteht, …
Was ist ein Behindertentestament?
Was ist ein Behindertentestament?
| 12.11.2017 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wirich
Was ist der Hintergrund für ein Behindertentestament? Menschen mit schwerer Behinderung beziehen oft Sozialleistungen, die aber wiederum einkommens- und vermögensabhängig sind (wie z. B. Eingliederungshilfe für behinderte Menschen gemäß §§ …
Schwerbehinderung: Vergünstigungen durch Merkzeichen/Nachteilsausgleiche
Schwerbehinderung: Vergünstigungen durch Merkzeichen/Nachteilsausgleiche
| 19.11.2021 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Christine Brinkmann
Sind neben dem Vorliegen der Behinderung weitere gesundheitliche Merkmale Voraussetzung für die Inanspruchnahme von Nachteilsausgleichen, so treffen die zuständigen Behörden die erforderlichen Feststellung im Verfahren zur Feststellung der …
Guido Lenné im WDR: kostenloses Girokonto – nicht für Kunden mit Behinderung?
Guido Lenné im WDR: kostenloses Girokonto – nicht für Kunden mit Behinderung?
| 30.10.2020 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Heutzutage werden die Kontoführungsgebühren bei Girokonten immer teurer. Doch oft bieten die Banken kostenlose Online-Girokonten an. So auch das kostenlose „Vorteilskonto Pur“ bei der Sparkasse Düsseldorf. Für die kostenlose Kontoführung …
Verbraucherschutz hört bei Verträgen mit „Heimen“ nicht auf
Verbraucherschutz hört bei Verträgen mit „Heimen“ nicht auf
| 05.07.2015 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Senioren, Pflegebedürftige und Menschen mit Handicap schließen bei einem Umzug in ein „Heim“ weitreichende Verträge ab, bei denen sich das genaue Hinschauen lohnt, um nicht zu viel zu bezahlen oder mehr Freiheiten einzubüßen als notwendig. …
Telefonische Anhörung der Betroffenen durch das Gericht im Betreuungsverfahren ist auch in Coronazeiten ungenügend
Telefonische Anhörung der Betroffenen durch das Gericht im Betreuungsverfahren ist auch in Coronazeiten ungenügend
| 23.03.2021 von Rechtsanwältin Nicole Rinau
Corona hat auch in der Justiz ein Umdenken bewirkt. Plötzlich gibt es Videoverhandlungen und sogar Scheidungen im schriftlichen Verfahren, wenn es nicht zu kompliziert ist. Aber nicht in allen Fällen kann man auf persönliches Erscheinen …
Ihr gutes Recht - Sonderkündigungsschutz und Merkzeichen bei Schwerbehinderung
Ihr gutes Recht - Sonderkündigungsschutz und Merkzeichen bei Schwerbehinderung
| 13.04.2015 von SZ-Rechtsanwälte
Feststellung eines Grades der Behinderung zur Erlangung von Merkzeichen für die Inanspruchnahme von Nachteilsausgleichen Falls Sie wegen Krankheit, unfallbedingt oder auch schon von Geburt an ein erhebliches behinderndes Leiden haben, das …
Patientenverfügung, Betreuungsverfügung und Vorsorgevollmacht
Patientenverfügung, Betreuungsverfügung und Vorsorgevollmacht
| 23.09.2016 von Rechtsanwältin Barbara Brauck
Unfall, Krankheit oder das Alter können dazu führen, dass Sie nicht mehr selbst für sich entscheiden können. Für diesen Fall können Sie Vorsorge treffen: Sie können selbst entscheiden, wer sich um Sie kümmern soll, wenn Sie dazu nicht mehr …
Gehört eine Impfklausel in die Patientenverfügung?
Gehört eine Impfklausel in die Patientenverfügung?
| 10.09.2021 von Rechtsanwalt Christian Janssen
Mit der Patientenverfügung kann der Patient regeln, welche Behandlungen er wünscht und welche er ablehnt im Zeitpunkt des Verlusts seines Bewusstseins. Wichtig ist daher, dass man die Patientenverfügung mit einer Vorsorgevollmacht …