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Handwerksrecht: Zulassungspflichtige handwerkliche Tätigkeiten im Reisegewerbe und im stehenden Gewerbe
Handwerksrecht: Zulassungspflichtige handwerkliche Tätigkeiten im Reisegewerbe und im stehenden Gewerbe
| 14.02.2024 von Rechtsanwältin Simone Baiker
1. Einleitung Sowohl im Reisegewerbe als auch im stehenden Gewerbe können zulassungspflichtige handwerkliche Tätigkeiten ausgeübt werden. „Zulassungspflichtig“ bedeutet, dass es sich um ein Handwerk der Anlage A zur Handwerksordnung wie …
Unternehmen gründen: Was ist rechtlich zu beachten?
Unternehmen gründen: Was ist rechtlich zu beachten?
| 19.01.2024 von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Einführung Die Gründung eines Unternehmens ist ein aufregender Schritt, der jedoch auch mit vielen rechtlichen Herausforderungen verbunden ist. Es ist wichtig, diese Herausforderungen zu verstehen und zu wissen, wie man sie bewältigt. …
Anspruch eines Vereins auf Aufnahme der Webseite einer Gemeinde
Anspruch eines Vereins auf Aufnahme der Webseite einer Gemeinde
07.07.2022 von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Das Verwaltungsgericht Stuttgart (Urteil vom 21.04.2022, Az.: 7 K 3169/21) musste darüber entscheiden, ob ein gemeinnütziger Verein einen Anspruch darauf hat, auf die Webseite seiner Gemeinde aufgenommen zu werden. Auf der Webseite der …
Russland Swift Ausschluss der Banken - Was können Unternehmen tun, um den Zahlungsverkehr aufrechtzuerhalten?
Russland Swift Ausschluss der Banken - Was können Unternehmen tun, um den Zahlungsverkehr aufrechtzuerhalten?
| 04.04.2022 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Welche Folgen hat die Sanktion für deutsche Unternehmen? Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine reagierten Deutschland, die Vereinigten Staaten und andere westliche Verbündete mit weitreichenden Strafmaßnahmen gegen Russland. Mehrere …
YouTube & Recht: Muss ich eigentlich ein Gewerbe anmelden?
YouTube & Recht: Muss ich eigentlich ein Gewerbe anmelden?
| 23.03.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Mit YouTube Geld verdienen? Sicher ein Traum vieler, die mit einer Mischung aus Neid und Bewunderung auf die vielen erfolgreichen YouTuber bzw. YouTube Kanäle blicken. Also, schnell den eigenen YouTube Kanal gestaltet und die ersten Videos …
Abmahnung des Bundesverbands Automatenunternehmer e. V. durch RA Dr. Stephan Schenk
Abmahnung des Bundesverbands Automatenunternehmer e. V. durch RA Dr. Stephan Schenk
| 04.05.2020 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Der Bundesverband Automatenunternehmer e. V. aus Berlin ließ kürzlich eine Abmahnung über die Anwaltskanzlei Dr. Schenk aussprechen. Gegenstand der Abmahnung sind angebliche Wettbewerbsverstöße in der von unserem Mandanten betriebenen …
Gewerbeuntersagung wegen Unzuverlässigkeit
Gewerbeuntersagung wegen Unzuverlässigkeit
| 24.11.2019 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
a) Einführung In Deutschland herrscht grundsätzlich Gewerbefreiheit. Viele Gewerbezweige sind nicht einmal an persönliche Voraussetzungen der Gewerbetreibenden geknüpft. In vielen Fällen reicht eine Gewerbeanmeldung und es kann losgehen. …
Direktmailing und GDPR – Versendung an Adressen aus öffentlich zugänglichen Registern, Teil 3
Direktmailing und GDPR – Versendung an Adressen aus öffentlich zugänglichen Registern, Teil 3
| 24.09.2018 von Anwalt JUDr. Mojmír Ježek Ph.D.
2.8 Ermittlung personenbezogener Daten von Dritten In der Praxis kann es passieren, dass sich die Gesellschaft von einem Dritten (nachfolgend „Eigentümer der Datenbank“) gegen Entgelt den Zugang auf die Datenbank personenbezogener Daten, …
Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Tschechien – grundsätzliche Änderungen im Personendatenschutz?
Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Tschechien – grundsätzliche Änderungen im Personendatenschutz?
| 30.11.2017 von Anwalt JUDr. Mojmír Ježek Ph.D.
1. Einleitung Die Datenschutzgrundverordnung (General Data Protection Regulation – GDPR) geht von der Bemühung der Unionsbehörden aus, den Schutz der personenbezogenen Daten aller Einzelpersonen im Rahmen der EU zu verstärken und zu …
Neue datenschutzrechtliche Anforderungen an die Videoüberwachung  ​
Neue datenschutzrechtliche Anforderungen an die Videoüberwachung ​
| 25.10.2017 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Ab Mai 2018 gelten mit der DSGVO und dem BDSG-neu erneuerte gesetzliche Anforderungen bezüglich der Videoüberwachung. Insoweit versuchen die betroffenen Firmen, sich für den Zeitraum ab Mai 2018 hier auf die neuen Anforderungen …
Verkauf von Immobilien in Bosnien und Herzegowina
Verkauf von Immobilien in Bosnien und Herzegowina
| 19.09.2016 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Wenn es gesetzlich nicht anders vorgeschrieben ist, erlangt man rechtlichen Eigentumsanspruch für Immobilien durch die Eintragung in das Grundbuch mit einem vom Notar ausgefertigten Kauf-, bzw. Verkaufsvertrag. Das Eigentumsrecht kann durch …
Persönlichkeitsrecht einer Minderjährigen geht vor Meinungsfreiheit
Persönlichkeitsrecht einer Minderjährigen geht vor Meinungsfreiheit
16.10.2015 von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Minderjährige haben das Recht auf eine ungehinderte Entfaltung ihrer Persönlichkeit und ungestörte kindgemäße Entwicklung. Dahinter müssen auch das Informationsinteresse der Öffentlichkeit und das Recht auf Meinungsfreiheit zurückstehen. …
Gesetzesentwurf zum Leistungsschutzrecht für Presseerzeugnisse
Gesetzesentwurf zum Leistungsschutzrecht für Presseerzeugnisse
| 18.06.2012 von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
In dem Referentenentwurf des BMJ betreffend der Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseerzeugnisse ist auch die Einführung § 87f UrhG enthalten. § 87f UrhG wurde folgendermaßen formuliert: Presseverleger (1) Der Hersteller eines …