248 Ergebnisse für Punkte
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19.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eine Berücksichtigung und Prüfung an. Insoweit ging es um die folgenden Punkte: die Gewichtung des Umfangs der vom IDO gestellten Ordnungsmittelanträge, die Frage, ob der IDO bei wettbewerbsrechtlich zweifelhafter Beurteilung eine ins Gewicht …
18.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… ist. Fazit Die oben aufgeführten einzelnen Punkte zu Prüfpflichten des Händlers/Verkäufers sind nicht abschließend. Es wird jedoch deutlich, dass umfangreiche Prüfpflichten bestehen, bevor Produkte, insbesondere an Verbraucher, verkauft werden …
02.04.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… in der Hauptsache geltend macht. Im Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Designrecht kann dies beispielsweise ein Unterlassungsanspruch sein. Begründung des Widerspruchs Der Widerspruch sollte die folgenden Punkte enthalten: Bezeichnung des Gerichts …
24.03.2024
von Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret
… den Arbeitnehmer als auch den Arbeitgeber betrifft. Hier sind einige wichtige Punkte zu beachten: Meldepflicht und Anzeigepflicht : Gemäß dem deutschen Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbEG) hat der Arbeitnehmer die Pflicht, dem Arbeitgeber jede …
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01.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Kontakt zu Bird & Bird auf und unterschreiben Sie nicht die vorgefertigte strafbewehrte Unterlassungserklärung. Aus meiner Sicht beinhaltet die Unterlassungserklärung nämlich viele Punkte, die niemals in eine Unterlassungserklärung …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… nachhaltig unlöschbar machen. Dies ist ein entscheidender Punkt, den viele Unternehmen nicht beachten. Ein Anwalt, der sich auf Internetrecht spezialisiert hat, kennt die Feinheiten dieser Prozesse und kann verhindern, dass durch ungeschickte …
05.01.2024
von Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg
… und unterstütze Sie sehr gerne bei der optimalen Durchsetzung Ihrer Markenrechte. Rufen Sie mich gerne an unter: 015678 127159 oder schreiben Sie mir eine E-Mail an: mail@ra-mecklenburg.de . Wenn wir die wichtigsten Punkte vorab telefonisch geklärt haben, lasse ich Ihnen anschließend einen individuellen Kostenvoranschlag zukommen.
29.11.2023
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… Imitation oder Nachahmung Ob und inwieweit diese Voraussetzungen erfüllt sind, muss immer im Einzelfall geprüft werden. Was droht bei vergleichender Werbung, die gegen einen dieser Punkte verstößt? Eine anwaltliche Abmahnung …
28.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… muss jedoch bereits in der Werbung bzw. auf der Verpackung stichwortartig über die grundlegenden Punkte aufgeklärt werden, auch wenn eine detaillierte Erklärung erst auf der Internetseite erwartet werden kann.“ Tipps für die Praxis …
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28.11.2023
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
… inzwischen diverse Gerichte in verschiedenen Punkten Klarheit durch entsprechende Rechtsprechung geschaffen. So sind bei den Anliegen deutscher Internetnutzer in der Regel auch deutsche Gerichte örtlich zuständig , auch wenn Google und Meta …
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24.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… rechtsanwaelte.de/aktuelle_faelle/abmahnung-von-lubberger-lehment-und-volkswagen-ag-kostenlose-ersteinschaetzung-durch-fachanwalt/ https://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/abmahnung-markenrecht-10-punkte-die-sie-kennen-sollten/
15.11.2023
von Rechtsanwältin Claudia Heumann
… Zusammenhang zwischen dem Begriff "klimaneutral" und der Webseite mit den weiteren Informationen geschaffen werden müsse. Ein entscheidender Punkt war daher die Frage, ob das Unternehmen aktiv auf die zusätzlichen Informationen hinweist …
20.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Unterlassungserklärungen fordern kann. Der Verein meint zwar, dass dies kein Problem sei. In diesem Punkt bin ich allerdings anderer Meinung: Zum einen bin ich der Auffassung, dass eine Vertragsstrafenforderung nach dem aktuellen Stand der Dinge …
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25.09.2023
von Patentanwalt Arkadius Dalek
… Der Bewilligungsbescheid kommt per Email an die im Portal angegebene Emailadresse. Wichtig ist es, unbedingt die Bewilligung abzuwaren, bevor man mit dem nachfolgenden Punkt fortfährt. 4. Anmelden des Patents, der Marke oder des Designs beim Amt …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… nach Geschäftsmodell sind u.a. folgende Punkte zu regeln: Vertragsgegenstand Vertragsschluss Leistungsbeschreibung Zeitplan Vergütung Zahlungsbedingungen Nutzungsrechte Mitwirkungspflichten des Kunden Abnahme Änderungswünsche und Zusatzleistungen …
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20.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
… ergiebig über ein Vertriebssystem Waren zu beziehen, welche aufgrund von möglichen Markenrechtsproblemen nicht oder nur sehr eingeschränkt angeboten werden dürfen. Auch dieser Punkt zeigt das Dilemma, in welchem abgemahnte Händler gerade …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… sollten u. a. die folgenden Punkte geregelt werden: 1. Parteien 2. Leistungsgegenstand 3. Vertragsschluss 4. Zeitrahmen 5. Mitwirkungspflichten des Kunden 6. Vergütung und Zahlungsbedingungen 7. Vertragslaufzeit und Kündigung 8 …
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20.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
… besser nicht abgeben? Wäre ich abgemahnt worden, dann würde ich auf keinen Fall eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben. Die Grundpreisangabe ist einer der riskantesten Punkte, zu denen man eine Unterlassungserklärung abgegeben …
14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Bereichen geschützt sind. Weitere Voraussetzungen bei einer Markenanmeldung: Für eine Markenanmeldung müssen Sie Ihre Identität angeben, die Marke genau beschreiben und die Nizzaklassen auswählen. Die ersten beiden Punkte sind logisch …
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14.08.2023
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… der CO2-Bilanz. Denn CO2 verweilt viel länger in der Atmosphäre (hunderte oder tausende Jahre), als das Waldschutzprojekt andauert (Jahrzehnte). Nach Ablauf des Projektes wäre die Bilanz wieder unausgeglichen. Ein weiterer Punkt ist, dass Bäume …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… einfach, einfach die „3 Punkte“ neben der lästigen Fake-Bewertung anzuklicken und die Bewertung pauschal als Spam oder mit einer anderen von Google vorgegebenen Begründung zu melden. Stattdessen ist es zunächst erforderlich, das entsprechende …
31.07.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… abgegeben werden. Unter anderem die oben genannten Punkte sollten im Rahmen einer Stellungnahme geklärt und aufbereitet werden. Ich vertrete Sie bei einem Ordnungsgeldantrag Zu mir und meiner Tätigkeit: Ich berate als Fachanwalt für …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… öffentlich sehen. Bei einer Markenanmeldung müssen allerdings folgende Punkte beachtet werden: Zuerst müssen Sie auswählen, welcher Typ von Marke geschützt werden soll. Auswählen können Sie zwischen einer Wort-, Bild-, Wort-/Bild-, Hör-, Farb …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… und es kommt gar nicht erst zur Eintragung. Die Markenfähigkeit liegt vor, wenn eine der zulässigen Formen von Marken gewählt wurde (siehe Erläuterungen zum Punkt: „Zulässige Marken“). Eine Marke sollte als etwas Eigenständiges angesehen werden …