14 Ergebnisse
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06.02.2024
von Rechtsanwalt Avv. Dr. Roberto Nicolini
Haben Sie bei sich zu Hause Überwachungskameras installiert?! Der Wunsch nach Sicherheit, Diebstahlschutz und erschwinglicher Technologie. Viele haben sie bereits installiert, viele denken darüber nach, sie zu installieren, um diese …
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12.06.2023
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Die vergangenen Jahre waren geprägt von einer Niedrigzinsphase sowohl bei Spareinlagen als auch Darlehen. Diese Zeit hat Probleme aufgeworfen, die bis dato nie ein Thema waren, so auch ein möglicher Negativzins bei Darlehensverträgen, die …
24.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns ein Schreiben der deutschen Umwelthilfe e.V. aus Radolfzell zur Überprüfung vor, in dem ein Immobilienmakler zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 2500 € sowie der Abgabe einer neuen Unterlassungserklärung …
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22.12.2020
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Immer wieder „eskalieren“ Nachbarstreitigkeiten und Betroffene fragen sich, wie Sie gegen die Provokationen des Nachbarn vorgehen können. Nicht selten kommen Nachbarn auf die Idee, eine Überwachungskamera zu installieren. Bei der …
DSGVO-Datenschutz: Unterlassungsanspruch + Schadensersatz wg. Video-Überwachung-Kamera durch Nachbar
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13.12.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Ist die Video-Überwachung des Nachbars rechtswidrig? Immer öfter werden uns Fälle zur Begutachtung von rechtskonformer Videoüberwachung von priavten Wohnhäusern und Wohnungen vorgelegt. Grundsätzlich ist es erlaubt und legitim, das eigene …
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09.06.2019
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Das Amtsgericht München entschied mit Urteil vom 28.05.2019, Az. 432 C 2881/19: Ein Mieter in einer Wohngemeinschaft ist zur fristlosen Kündigung berechtigt, wenn der Vermieter den Wohnungsflur mit einer Kamera überwacht. Herbergs(un)wesen: …
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09.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Nicht selten kommt es in unserer nahezu gänzlich digitalisierten Welt vor, dass kurze Filme in unseren privaten Wohnungen gedreht werden oder Bilder aufgenommen werden, die dann im Internet veröffentlicht werden. Viele Menschen haben keine …
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18.01.2017
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Bereits im September 2016 ist uns ein Sieg im Berufungsverfahren vor dem Oberlandesgericht Köln (Urteil v. 22.09.2016, Az. 15 U 33/16) wegen der unerlaubten Videoüberwachung eines Nachbargrundstücks gelungen. Dem Mandat lag folgender …
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18.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurden wir erneut in Bezug auf eine Abmahnung der BMW AG, ausgesprochen durch die Rechtsanwälte Klakla, beauftragt. Diesmal ist Gegenstand der Abmahnung die angebliche Verletzung der Marken „M“ der BMW AG. Die Klakla Rechtsanwälte …
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11.01.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte konnte in Zusammenarbeit mit der Diop & Meier GmbH aus Berlin einem weiteren Betroffenen bei der Löschung eines negativen Schufa-Eintrags helfen. Der betroffene Mandant hatte gegenüber …
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30.04.2012
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Der Bundesrat hat das vom Bundestag vorgelegte Gesetz zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr (Drs. 17/8805) in seiner Sitzung am 30.03.2012 beschlossen. Mit dem Gesetz …
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04.08.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Mitwirkungspflicht des Steuerzahlers Bei der Ausfüllung der Steuererklärung ist der Steuerpflichtige zur Mitwirkung und korrekten Angaben verpflichtet. Weil sie …
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12.11.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Anschlussinhaber haftet für WLAN Eine folgenreiche Entscheidung hat das LG Mainz für WLAN-Besitzer betroffen. Als Anschlussinhaber müssen sie für Rechtsverstöße, …
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02.05.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Tierhaltung in der Mietwohnung Viele Mietverträge enthalten eine Klausel, wonach für die Tierhaltung die Erlaubnis des Vermieters erforderlich ist. Dies ist …