12 Ergebnisse
Suche wird geladen …
24.04.2024
von Rechtsanwalt Yuriy Steopan
Ein Vertrag ist eine verbindliche Vereinbarung zwischen verschiedenen Vertragsparteien. Damit ein Vertrag zustande kommt, müssen sich die Willenserklärungen der Parteien decken. Eine Willenserklärung, die alle für einen Vertrag …
|
08.11.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Die Kameraautos von Google fahren bald wieder durch Deutschland und nehmen alles auf was vor ihre Linse kommt. Diese Fotos landen dann alle im Netz. Wer das nicht will, dass sein Haus, seine Wohnung, sein Auto oder er selbst abgelichtet im …
|
22.12.2020
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Immer wieder „eskalieren“ Nachbarstreitigkeiten und Betroffene fragen sich, wie Sie gegen die Provokationen des Nachbarn vorgehen können. Nicht selten kommen Nachbarn auf die Idee, eine Überwachungskamera zu installieren. Bei der …
DSGVO-Datenschutz: Unterlassungsanspruch + Schadensersatz wg. Video-Überwachung-Kamera durch Nachbar
|
13.12.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Ist die Video-Überwachung des Nachbars rechtswidrig? Immer öfter werden uns Fälle zur Begutachtung von rechtskonformer Videoüberwachung von priavten Wohnhäusern und Wohnungen vorgelegt. Grundsätzlich ist es erlaubt und legitim, das eigene …
|
05.10.2020
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Festnetzanschluss in der Mietwohnung, Instandhaltungspflicht der Vermieter und Anspruch der Mieter auf Reparatur – das Landgericht Berlin entschied mit Urteil vom 01.07.2020, Aktenzeichen 65 S 19/20: Die Vermieterpartei muss den defekten …
|
09.06.2019
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Das Amtsgericht München entschied mit Urteil vom 28.05.2019, Az. 432 C 2881/19: Ein Mieter in einer Wohngemeinschaft ist zur fristlosen Kündigung berechtigt, wenn der Vermieter den Wohnungsflur mit einer Kamera überwacht. Herbergs(un)wesen: …
|
13.12.2016
von anwalt.de-Redaktion
Die Frage, ob Wohnungsmieter am Fenster, Balkon oder Dach Schüsseln zum Fernsehempfang installieren dürfen, war schon Gegenstand vieler gerichtlicher Entscheidungen. Durch die Verbreitung schnellen Internets ist Vermietern inzwischen eine …
|
23.08.2013
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Aufatmen bei Vermietern von Ferienwohnungen. Bisher mussten Sie Abmahnungen fürchten, wenn sie Mietern einen Internet-Anschluss zur Verfügung stellten. Am 28.06.2013 fällte das Landgericht Frankfurt am Main ein interessantes Urteil ( …
|
28.03.2012
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Interview mit dem Wirtschaftsanwalt Dr. Thomas Schulte Immer mehr Bürgern ist der Weg versperrt. Sie sind fleißig und rechtschaffend, aber leider gab es irgendwann einen Schufa - Negativeintrag. Warum und weshalb dies von großer Bedeutung …
|
04.08.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Mitwirkungspflicht des Steuerzahlers Bei der Ausfüllung der Steuererklärung ist der Steuerpflichtige zur Mitwirkung und korrekten Angaben verpflichtet. Weil sie …
|
03.06.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Registrierung vieler Domainnamen Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Registrierung vieler Domainnamen zulässig ist, um sie zum Kauf oder zur …
|
12.11.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Anschlussinhaber haftet für WLAN Eine folgenreiche Entscheidung hat das LG Mainz für WLAN-Besitzer betroffen. Als Anschlussinhaber müssen sie für Rechtsverstöße, …