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Allergan-Geschädigte aufgepasst! Rechtliche Ansprüche sind auch gegen die Implanteure möglich!
Allergan-Geschädigte aufgepasst! Rechtliche Ansprüche sind auch gegen die Implanteure möglich!
| 26.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Rückruf von Allergan Brustimplantaten Im Dezember 2018 gab Allergan Ltd. bekannt, dass sie den Verkauf von texturierten Brustimplantaten und Gewebeexpandern in Europa mit sofortiger Wirkung einstellt. Dies geschah infolge einer zwingenden …
Sturz im Krankenhaus- wer haftet?
Sturz im Krankenhaus- wer haftet?
| 18.02.2024 von Rechtsanwältin Sandra Wende
Stürze in Krankenhäusern sind leider keine Seltenheit und haben oft schwerwiegende Folgen. Die wichtigste Frage für betroffene Patienten ist dabei, wer für Verletzungsfolgen haften muss. Ich beantworte die Frage, ob das Krankenhaus für den …
Heimrecht: Wohnen in einer Betreuungseinrichtung
Heimrecht: Wohnen in einer Betreuungseinrichtung
| 02.01.2024 von Rechtsanwalt Björn Weil
Allgemeines Die Altenpflege ist ein in der Realität vieler Bürger, der Politik und der Medien ein allgegenwärtiges Thema. In den kommenden Jahren wird die Anzahl der Pflegebedürftigen weiter steigen. Im Jahr 2021 betrug sie 5,0 Millionen. …
Krankenkasse: Reduzierte Zuzahlungen für Heimbewohner
Krankenkasse: Reduzierte Zuzahlungen für Heimbewohner
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Alle Heimbewohner, die wegen ihrer Heimunterbringung bedürftig geworden sind und deshalb einen Anspruch auf Leistungen des Sozialhilfeträgers haben, müssen einen geringeren Zuzahlungsbeitrag nach § 62 Abs. 2 Satz 5 Nr. 2 SGB V zahlen. …
EuGH: Erste Kopie der Patientenakte ist kostenlos
EuGH: Erste Kopie der Patientenakte ist kostenlos
| 31.10.2023 von Rechtsanwältin Dr. jur. Noreen Koschella
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in seinem Urteil vom 26. Oktober 2023 (Az. C-307/22) geurteilt, dass Patienten von ihrem Arzt eine unentgeltliche Kopie der Patientenakte verlangen können. Dieses Urteil betrifft einen seit langem …
Untätigkeitsklage bei Nichtbescheidung von Antrag und Widerspruch
Untätigkeitsklage bei Nichtbescheidung von Antrag und Widerspruch
| 25.10.2023 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Behörden und Sozialversicherungen müssen gesetzlichen Frist einhalten Besonderheit im Sozialrecht Die Untätigkeitsklage ist eine Besonderheit im Sozialrecht. Diese Klage kann man bei dem für seinen Wohnort zuständigen Sozialgericht …
Recht auf Einsicht in die Patientenakte
Recht auf Einsicht in die Patientenakte
15.10.2023 von Rechtsanwältin Dr. jur. Noreen Koschella
Seit Einführung des Patientenrechtegesetzes im Februar 2013 ist das Recht des Patienten auf Einsichtnahme in die Behandlungsdokumentation gesetzlich festgeschrieben (§ 630g BGB). Daher ist es Ihr gutes Recht, Einsicht in Ihre Patientenakte …
Patientenrechte bei ärztlichen Behandlungsfehlern
Patientenrechte bei ärztlichen Behandlungsfehlern
| 14.10.2023 von Rechtsanwältin Dr. jur. Noreen Koschella
Ärzte sind Menschen und Menschen begehen Fehler. Wenn jedoch Ärzte fehlerhaft handeln, hat dies oft gravierende, ja existentielle Folgen für den Patienten. Laut Schätzungen des Bundesministeriums der Gesundheit werden in Deutschland …
Elternunterhalt - Nur Kinder mit einem Einkommen oberhalb von € 100.000 „haften“ für ihre Eltern
Elternunterhalt - Nur Kinder mit einem Einkommen oberhalb von € 100.000 „haften“ für ihre Eltern
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Das Sozialamt kann seit dem 01.01.2020 Leistungen wie z.B. Hilfe zur Pflege oder Grundsicherung, die es an hilfsbedürftige Eltern zahlt, nur von sehr einkommensstarken Kindern zurückverlangen. Dies sind Kinder, deren Summe der Einkünfte € …
Medikamente etc. – Bei Hilfe zur Pflege Zuzahlung von max. € 120,48 pro Jahr
Medikamente etc. – Bei Hilfe zur Pflege Zuzahlung von max. € 120,48 pro Jahr
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Jeder gesetzlich Versicherte kennt es: Bei Medikamenten, Physiotherapie, Krankenhausaufenthalt, Rehabilitationsmaßnahme müssen Zuzahlungen geleistet werden. Für Menschen, die von Grundsicherung oder Bürgergeld etc. leben galt schon immer, …
Pflegegrade: Antrag, Voraussetzungen und Widerspruch
anwalt.de-Ratgeber
Pflegegrade: Antrag, Voraussetzungen und Widerspruch
Mithilfe der fünf Pflegegrade wird ausgedrückt, wie viel Hilfe ein pflegedürftiger Mensch im Alltag benötigt. Der Pflegegrad ist daher ein juristisches Mittel, mit dem die Pflegebedürftigkeit von Betroffenen eingestuft wird. An diese …
Pflegegrad 5: Die wichtigsten Voraussetzungen und Leistungen im Überblick
anwalt.de-Ratgeber
Pflegegrad 5: Die wichtigsten Voraussetzungen und Leistungen im Überblick
| 22.06.2023
Mit dem Thema Pflege beschäftigen sich viele von uns erst, wenn plötzlich nach einem Schlaganfall, einem Unfall oder einer schweren Krankheit ein Angehöriger pflegebedürftig ist. Denn dann ist nichts mehr, wie es war. Es müssen Anträge …
Impfpflicht in Pflegeeinrichtungen
Impfpflicht in Pflegeeinrichtungen
| 01.06.2022 von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Heute möchte ich Ihnen einen kurzen aktuellen Überblick über die Impfpflicht in Pflegeeinrichtungen geben. Seit Ablauf des 15.03.22 müssen nach IfSG Personen, die in bestimmten Einrichtungen oder Unternehmen des Gesundheitswesens und der …
Bottroper Apotheker: Land NRW zahlt 5.000,00 € an Krebspatienten - Anträge weiterhin möglich
Bottroper Apotheker: Land NRW zahlt 5.000,00 € an Krebspatienten - Anträge weiterhin möglich
| 24.02.2023 von Rechtsanwältin Viktoria von Radetzky
aktualisiert am 24.02.2023 Das Land Nordrhein-Westfalen gewährt den Betroffenen des sogenannten Bottroper Apothekerskandals um unterdosierte Krebsmedikamente bzw. deren Hinterbliebenen Leistungen in Höhe von einmalig pauschal 5.000,00 €. …
Die Pflegeversicherung
Die Pflegeversicherung
| 09.04.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
Kein Unterschied zwischen privater und gesetzlicher Pflegeversicherung Die Pflegegrade Seit Inkrafttreten des Pflegestärkungsmittel zum 1.1.2017 wird der Begriff der Pflegebedürftigkeit in § 14 SGB XI neu und in § 15 SGB XI die Ermittlung …
Die Gesetzliche Krankenversicherung
Die Gesetzliche Krankenversicherung
| 23.03.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
Versicherter Personenkreis Bei der gesetzlichen Krankenversicherung handelt es sich um eine öffentlich rechtliche Zwangsversicherung, die - abgesehen von Fällen der freiwilligen Versicherung oder der Befreiung von der Versicherungspflicht - …
Arbeitsunfall und Berufskrankheit
Arbeitsunfall und Berufskrankheit
| 23.03.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
Auf den richtigen Anwalt kommt es an Sozialgerichtliche Verfahren in der gesetzlichen Unfallversicherung sind geprägt durch ihre oftmals erhebliche ökonomische Bedeutung, insbesondere beim Streit um die Anerkennung eines Versicherungsfalss …
Schwerbehinderung und Grad der Behinderung (GdB)
Schwerbehinderung und Grad der Behinderung (GdB)
| 23.03.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
Viele Menschen in Deutschland haben Anrecht auf einen Schwerbehindertenausweis, ohne es zu wissen. Zum Beispiel können auch Akne oder Migräne als Behinderung eingestuft werden. Vielen ist nicht bekannt, dass auch chronische Krankheiten wie …
Diabetes: Krankenkasse muss Kind in der Grundschule Schulbegleitung zahlen
Diabetes: Krankenkasse muss Kind in der Grundschule Schulbegleitung zahlen
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Das Landessozialgericht Baden-Württemberg entschied, dass die gesetzliche Krankenkasse einem an Diabetes erkrankten Grundschüler die Kosten einer Schulbegleitung für die gesamte Grundschulzeit zahlen muss (Landessozialgericht …
Änderung der Patientenverfügung hinsichtlich des assistierten Suizids
Änderung der Patientenverfügung hinsichtlich des assistierten Suizids
| 09.11.2022 von Rechtsanwältin Imke Weidenbach LL.M.
Nun geltende Rechtslage Das Thema Sterbehilfe ist ein kontroverses und oftmals heikles Thema. Auch im Bereich der Politik bildet es die Grundlage für Grundsatzdiskussionen. Dies spiegelt sich unmittelbar durch die sich regelmäßig ändernde …
PKV Beitragserhöhung: Rückzahlung schnell fordern wegen Verjährung - viele Ansprüche verjähren zum 31.12
PKV Beitragserhöhung: Rückzahlung schnell fordern wegen Verjährung - viele Ansprüche verjähren zum 31.12
| 05.11.2021 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Noch immer haben vielen Kunden von Privaten Krankenversicherungen ihre Ansprüche nicht geltend gemacht. Worum geht es? Privat Krankenversicherte mussten sich jahrelang über Beitragserhöhungen und Prämiensteigerungen ihrer PKV ärgern. Dabei …
Unterstützung bei Long-COVID und Post-COVID
Unterstützung bei Long-COVID und Post-COVID
| 22.09.2021 von Rechtsanwältin Viktoria von Radetzky
Die Erholung von einer Corona-Erkrankung gestaltet sich mitunter zäh. COVID-19, so die wissenschaftliche Bezeichnung der durch das Virus SARS-CoV-2 ausgelösten Krankheit, macht einem Teil der Patienten für eine besonders lange Zeit zu …
Klage gegen PKV Beitragserhöhung: Warum das Vorgehen oft empfehlenswert ist!
Klage gegen PKV Beitragserhöhung: Warum das Vorgehen oft empfehlenswert ist!
| 08.09.2021 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Hohe Rückzahlungen zugunsten Privatversicherter ist Mahnung für PKV Der BGH hat in seinem Aufsehen erregenden Urteil vom 16.12.2020 – IV ZR 294/19 und IV ZR 314/19 für Recht erkannt, dass Prämienerhöhungen unwirksam sind, wenn die dem …
Beiträge senken durch Tarifwechsel innerhalb der privaten Krankenversicherung gemäß § 204 VVG
Beiträge senken durch Tarifwechsel innerhalb der privaten Krankenversicherung gemäß § 204 VVG
| 27.08.2021 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Private Krankenversicherungen locken Ihre Versicherten in jungen Jahren mit niedrigen Beitragszahlungen. Steigen die Prämien innerhalb eines Tarifs, stellt für viele Versicherte im höheren Alter die Frage, wie sie diese finanzielle …