26 Ergebnisse für Marke

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Muss der Mieter den Einbau von Rauchmeldern dulden?
Muss der Mieter den Einbau von Rauchmeldern dulden?
| 10.11.2023 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… dem Vermieter, über Art, Marke und Anzahl der benötigten Rauchwarnmelder sowie über das mit der Installation beauftragte Fachunternehmen zu entscheiden. Allein die Möglichkeit einer Manipulation des Funk-Rauchwarnmelders führt dagegen noch …
Wohnfläche richtig berechnen: Was gehört dazu und was nicht?
anwalt.de-Ratgeber
Wohnfläche richtig berechnen: Was gehört dazu und was nicht?
| 21.03.2023
… als einen Meter, fließt die Wohnfläche unterhalb der Dachschräge gar nicht bei der Wohnflächenberechnung ein. Bei einer Deckenhöhe von mehr als einem Meter, aber noch unter der Zwei-Meter-Marke wird die Wohnfläche unterhalb einer Dachschräge …
Aus 800 DM werden 115.000 Euro: Erben haben Anspruch auf Auszahlung einer in Aktien angelegten Mietkaution
Aus 800 DM werden 115.000 Euro: Erben haben Anspruch auf Auszahlung einer in Aktien angelegten Mietkaution
| 27.07.2022 von Rechtsanwältin Katja Werner
… in dem entschiedenen Fall bekommt dadurch für die 800 Deutsche Mark Mietkaution nun 115.000 Euro ausgezahlt. In diesem Artikel lesen Sie, worum es in dem Fall ging und warum das Amtsgericht der Erbin Recht gegeben hat. Der Fall vor dem Amtsgericht …
Leasingvertrag - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Leasingvertrag - was Sie wissen und beachten müssen!
| 25.02.2022
… sollte der Leasingvertrag enthalten? Der Leasingvertrag kann unter anderem folgende Angaben enthalten: Name des Leasinggebers und Leasingnehmers Beschreibung des Leasinggegenstands (Marke/Typ, Farbe, Ausstattung, Zustand etc.) Vertragslaufzeit …
Mieterhöhung: Zu alter Mietspiegel kann keine Mieterhöhung aufgrund des Mietspiegels begründen
Mieterhöhung: Zu alter Mietspiegel kann keine Mieterhöhung aufgrund des Mietspiegels begründen
| 14.11.2019 von Rechtsanwalt Ansgar Honsel
… solle. Anbei sandte der Vermieter zur Begründung der ortsüblichen Vergleichsmiete eine Mietspiegeltabelle aus dem Jahr 1998. Die angegebenen Mietpreise waren in Deutschen Mark ausgewiesen und müssten erst in Euro umgerechnet werden, um …
Haftung des werdenden Wohnungseigentümers – Liability of the future property owner – D/ENG version
Haftung des werdenden Wohnungseigentümers – Liability of the future property owner – D/ENG version
| 11.02.2019 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… since had to bear the costs and burdens. The status as future homeowner has not passed to the mother through the assignment of the priority mark. The purpose of the recognition of the legal status of the future homeowner namely the …
Franchisevertrag und Mietvertragsgestaltung
Franchisevertrag und Mietvertragsgestaltung
| 19.10.2016 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
… sein Geschäft ohne die Marke des Franchisegebers weiterführen kann, obwohl er sich in einem dem Franchisegeber gehörenden Ladenlokal befindet. Fazit Sowohl aus Sicht des Franchisegebers als auch aus Sicht des Franchisenehmers …
Funk-Rauchwarnmelder sind verfassungsgemäß
Funk-Rauchwarnmelder sind verfassungsgemäß
| 21.01.2016 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Mancher Mieter misstraut aus seinem Mark heraus den lebensrettenden Rauchwarnmeldern. Zu Unrecht aber, stellt das Bundesverfassungsgericht fest. Es nimmt die Verfassungsbeschwerde des Mieters erst gar nicht zur Entscheidung an. Der Mieter …
Kaufpreisteilung für Grundstück und Gebäude
Kaufpreisteilung für Grundstück und Gebäude
| 07.01.2016 von anwalt.de-Redaktion
… Wohnungskauf der zu zahlende Kaufpreis einen Grundstücksanteil und Gebäudeanteil ab. Die Wohneinheiten waren im Jahr 2000 für insgesamt knapp eine Million Deutsche Mark (DM) verkauft worden. Laut Vertrag sollten pro Wohnung jeweils 300.000 DM …
Quadratmeterzahl falsch angegeben: Mieterhöhung wegen zu großer Wohnung?
Quadratmeterzahl falsch angegeben: Mieterhöhung wegen zu großer Wohnung?
| 18.11.2015 von anwalt.de-Redaktion
… 210,43 Quadratmeter Wohnfläche umfasste. Ihr Mieter war noch zu D-Mark-Zeiten eingezogen und zahlte zuletzt eine Kaltmiete von 629,75 Euro pro Monat. Zukünftig wollte die Eigentümerin 937,52 Euro von ihm haben – das sind rund 50 Prozent …
Ausnahmsweise Aufklärungspflicht des Gewerberaummieters
Ausnahmsweise Aufklärungspflicht des Gewerberaummieters
03.09.2015 von Rechtsanwalt Philipp Spoth
… der Bundesgerichtshof mit seinen Urteilen vom 11.08.2010 (Aktenzeichen: XII ZR 123/09 und XII ZR 192/08). Derartige außergewöhnliche Umstände liegen etwa vor, wenn der Mieter in den Gewerberäumen fast ausschließlich Waren der Marke „Thor Steinar …
Kündigung oder Mietminderung aufgrund zu hoher Temperatur in der Wohnung
Kündigung oder Mietminderung aufgrund zu hoher Temperatur in der Wohnung
| 08.07.2013 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… des Mannes kletterten die Tagestemperaturen auf über 30 Grad und fielen trotz stundenlangem Lüften auch nachts nicht unter die 25-Grad-Marke. Das Amtsgericht vermutete einen unzureichenden Wärmeschutz der hochpreisigen und gut ausgestatteten …
Zur Umlagefähigkeit von Centermanager-, Hausmeister- und Verwaltungskosten im Gewerbemietverhältnis
Zur Umlagefähigkeit von Centermanager-, Hausmeister- und Verwaltungskosten im Gewerbemietverhältnis
| 11.02.2013 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… des Gewerblichen Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank- und Kapitalmarktrechts sowie des Miet- und Wohnungseigentumsrechts (Mieterhöhung, Kündigung, Räumung, Schönheitsreparaturen, Betriebskosten usw …
Ist der Mieter zur Renovierung bei Auszug verpflichtet?
Ist der Mieter zur Renovierung bei Auszug verpflichtet?
| 14.01.2013 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… Sie bundesweit in allen Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank- und Kapitalmarktrechts sowie des Miet- und Wohnungseigentumsrechts (Mieterhöhung, Kündigung, Räumung …
Eigenbedarfskündigung wegen ausschließlich beruflicher Nutzung
Eigenbedarfskündigung wegen ausschließlich beruflicher Nutzung
| 02.01.2013 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… vertritt Sie bundesweit in allen Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank- und Kapitalmarktrechts sowie des Miet- und Wohnungseigentumsrechts (Mieterhöhung, Kündigung, Räumung …
Rückzahlung der Vorauszahlungen bei nicht rechtzeitiger Betriebskostenabrechnung?
Rückzahlung der Vorauszahlungen bei nicht rechtzeitiger Betriebskostenabrechnung?
| 14.12.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… berufsständische Vereinigungen, Vereine und Privatpersonen. Herr Rechtsanwalt Dr. Roger Blum vertritt Sie bundesweit in allen Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank …
Darf der Mieter bei der Belegeinsicht Kopien oder Fotos von Abrechnungsunterlagen fertigen?
Darf der Mieter bei der Belegeinsicht Kopien oder Fotos von Abrechnungsunterlagen fertigen?
| 22.11.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… Vereine und Privatpersonen. Herr Rechtsanwalt Dr. Roger Blum vertritt Sie bundesweit in allen Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank- und Kapitalmarktrechts sowie des Miet …
Betriebskostenabrechnung muss nicht allen Mietern zugehen
Betriebskostenabrechnung muss nicht allen Mietern zugehen
| 26.09.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… mittelständische Unternehmen, berufsständische Vereinigungen, Vereine und Privatpersonen. Herr Rechtsanwalt Dr. Roger Blum vertritt Sie bundesweit in allen Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht …
Wann verjährt der Anspruch des Vermieters auf Zahlung der Kaution?
Wann verjährt der Anspruch des Vermieters auf Zahlung der Kaution?
| 04.09.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank- und Kapitalmarktrechts sowie des Miet- und Wohnungseigentumsrechts (Mieterhöhung, Kündigung, Räumung, Schönheitsreparaturen, Betriebskosten usw.). Zu seinem Aufgabenbereich …
Keine Erhöhung der Betriebskostenvorauszahlungen bei fehlerhafter Abrechnung
Keine Erhöhung der Betriebskostenvorauszahlungen bei fehlerhafter Abrechnung
| 11.07.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… vertritt Sie bundesweit in allen Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank- und Kapitalmarktrechts sowie des Miet- und Wohnungseigentumsrechts (Mieterhöhung, Kündigung, Räumung …
Der Rücktritt des Leasingnehmers kann nur gegenüber dem Verkäufer des Fahrzeugs erklärt werden
Der Rücktritt des Leasingnehmers kann nur gegenüber dem Verkäufer des Fahrzeugs erklärt werden
| 10.07.2012 von Rechtsanwalt Steffen Bußler
… erworben. Der Kläger machte im Ergebnis vergeblich innerhalb der ersten 2 Jahre zahlreiche Mängel im Wege der Nachbesserung geltend. Dazu brachte der Kläger das Fahrzeug auch in das Autohaus U., welches die Fahrzeuge der gleichen Marke verkaufte …
Inhaltlich korrekte Nebenkostenabrechnung ist Voraussetzung für Anpassung der Vorauszahlung
Inhaltlich korrekte Nebenkostenabrechnung ist Voraussetzung für Anpassung der Vorauszahlung
| 23.05.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank- und Kapitalmarktrechts sowie des Miet- und Wohnungseigentumsrechts (Mieterhöhung, Kündigung, Räumung, Schönheitsreparaturen, Betriebskosten usw …
Leasing: Klauseln in Restwertverträgen häufig unwirksam!
Leasing: Klauseln in Restwertverträgen häufig unwirksam!
| 16.01.2012 von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
… Restwertklauseln nicht den Anforderungen der §§ 305 ff. BGB. So entschied z. B. das LG Saarbrücken (Urteil vom 18.11.2011, Az. 13 S 123/11), dass eine vom VW-Konzern bei den Marken VW, Audi und Seat verwendete Klausel, wonach der Leasingnehmer für …
Rücktritt vom Leasingvertrag erfordert zuständigen Verkäufer
Rücktritt vom Leasingvertrag erfordert zuständigen Verkäufer
| 12.01.2012 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
… Leasinggeber/Autohaus, sondern auch bei anderen Betrieben, die Fahrzeuge der gleichen Marke verkaufen und reparieren. Laut den Leasingbedingungen war diese Vorgehensweise problemlos möglich. Am 22. Oktober 2009 erklärte der Kläger schließlich …