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Einstweilige Verfügung ohne Vorwarnung zulässig?
Einstweilige Verfügung ohne Vorwarnung zulässig?
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Eine einstweilige Verfügung ist eine gerichtliche Eilentscheidung, die ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss ergehen kann. Was Sie beachten sollten, wenn Sie - quasi aus heiterem Himmel ohne Vorwarnung - eine einstweilige Verfügung …
Wie reagieren auf eine Berechtigungsanfrage?
Wie reagieren auf eine Berechtigungsanfrage?
| 21.12.2021 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Es muss nicht immer eine Abmahnung sein. Bei einer Verletzung von Schutzrechten, insbesondere bei der Verletzung einer Marke, eines Designs, eines Geschmacksmusters, Gebrauchsmusters oder Patent, ist auch eine Berechtigungsanfrage denkbar. …
Bei einer Abmahnung häufig übersehen: Unterlassung kann auch Rückruf bedeuten
Bei einer Abmahnung häufig übersehen: Unterlassung kann auch Rückruf bedeuten
| 08.09.2021 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Wenn Sie eine Abmahnung z.B. wegen einer Wettbewerbsverletzung oder einer Markenrechtsverletzung erhalten haben, dann macht der Abmahner Unterlassungsansprüche geltend. Er verlangt also von Ihnen, dass Sie das rechtsverletzende Verhalten …
Marken Patent Abmahnung der Daimler AG durch Kanzlei HEUMANN wg Fahrzeugteilen Plagiaten mit Mercedes Stern /Logo
Marken Patent Abmahnung der Daimler AG durch Kanzlei HEUMANN wg Fahrzeugteilen Plagiaten mit Mercedes Stern /Logo
| 30.07.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Daimler AG aus Stuttgart geht mit Hilfe der Kanzlei HEUMANN Recht- Patentanwälte aus München gegen Marken- bzw. Patentrechtsverletzungen vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Die Daimler AG hält …
Amazon: Kaloud Inc. Marken Patent Abmahnung durch Rechtsanwalt Moosreiner wegen „Lotus“ für Shishas / Zubehör
Amazon: Kaloud Inc. Marken Patent Abmahnung durch Rechtsanwalt Moosreiner wegen „Lotus“ für Shishas / Zubehör
| 17.03.2022 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Kaloud Inc. USA und Kaloud Europe GmbH mahnen Verkäufer von Shishas/ Wasserpfeifen markenrechtlich/ patentrechtlich mit Hilfe von Rechtsanwalt Moosreiner ab. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Die …
Auch eine Abmahnung der Seatriever International Holdings Ltd. über die Kanzlei BRP erhalten?
Auch eine Abmahnung der Seatriever International Holdings Ltd. über die Kanzlei BRP erhalten?
| 06.11.2018 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Seatriever International Holdings Ltd. über die Kanzlei BRP zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: In der hier …