27 Ergebnisse für Behörde

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Psychische Störungen und ihre Bedeutung im Sozialrecht
Psychische Störungen und ihre Bedeutung im Sozialrecht
| 06.02.2024 von Rechtsanwalt Alexander Grotha
… der sozialrechtlichen Anerkennung psychischer Erkrankungen Kernproblem ist häufig die Anerkennung der Schwere und Auswirkungen psychischer Erkrankungen durch die zuständigen Behörden. Im Gegensatz zu körperlichen Erkrankungen …
Untätigkeitsklage bei Nichtbescheidung von Antrag und Widerspruch
Untätigkeitsklage bei Nichtbescheidung von Antrag und Widerspruch
| 25.10.2023 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Behörden und Sozialversicherungen müssen gesetzlichen Frist einhalten Besonderheit im Sozialrecht Die Untätigkeitsklage ist eine Besonderheit im Sozialrecht. Diese Klage kann man bei dem für seinen Wohnort zuständigen Sozialgericht …
Pflegeheim auf einmal Alten-WG?
Pflegeheim auf einmal Alten-WG?
| 05.08.2023 von Rechtsanwalt Björn Thies
… jetzt durch die Seniorenherbst-Pflege-GmbH erfolgt. Auch die nervigen Begutachtungen durch die Behörden seien jetzt nicht mehr nötig und zusätzlich könne man jetzt Rosinenbrot und Katenschinken zum Essen bestellen. Ansonsten bleibe es wie vorher …
Pflegegrad für Kinder mit Diabetes
Pflegegrad für Kinder mit Diabetes
| 18.11.2022 von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
… ich aus, wo in der Praxis die Probleme liegen und wie am besten gegenüber Behörde und Medizinischem Dienst (MD) argumentiert werden sollte. Der Umgang mit einer Diabeteserkrankung stellt Kinder und ihre Eltern vor erhebliche Herausforderungen. Die Kinder haben …
Hinweise zur Begutachtung durch einen medizinischen Sachverständigen
Hinweise zur Begutachtung durch einen medizinischen Sachverständigen
| 31.01.2022 von Rechtsanwalt Tobias Blume
Ihre Begutachtung durch einen medizinischen Sachverständigen wurde angeordnet? Was Sie zu beachten haben: - Der Sachverständige ist eine Hilfsperson für die Behörde bzw. das Gericht. Er soll diesen Stellen einen medizinischen Sachverhalt …
Schwerbehinderung : Feststellungsverfahren
Schwerbehinderung : Feststellungsverfahren
| 22.11.2021 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Christine Brinkmann
… Beziehungen festgestellt. Die medizinische Feststellung trifft nicht die Behörde, sondern der/die von der Behörde beauftragte Sozialmediziner/Sozialmedizinerin. Diese wird den Antragsteller in seltenen Fällen selbst untersuchen, meistens …
Schwerbehinderung: Vergünstigungen durch Merkzeichen/Nachteilsausgleiche
Schwerbehinderung: Vergünstigungen durch Merkzeichen/Nachteilsausgleiche
| 19.11.2021 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Christine Brinkmann
Sind neben dem Vorliegen der Behinderung weitere gesundheitliche Merkmale Voraussetzung für die Inanspruchnahme von Nachteilsausgleichen, so treffen die zuständigen Behörden die erforderlichen Feststellung im Verfahren zur Feststellung …
Neues zum Elternunterhalt
Neues zum Elternunterhalt
| 19.11.2021 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Christine Brinkmann
… vermutet wird, dass das Einkommen der unterhaltsverpflichteten Person die 100.000 € Grenze nicht überschreitet. Die Auslegung dieses neuen Gesetzes scheint allerdings vielen Behörden Probleme zu bereiten, weshalb sich in der anwaltlichen Praxis …
Pflegegeld für Zeiträume bereits vor Antragstellung möglich
Pflegegeld für Zeiträume bereits vor Antragstellung möglich
| 19.10.2022 von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
… Beratung und Auskunftserteilung ausgleichen. Erwächst einem Bürger aus einer Pflichtverletzung einer Behörde ein Nachteil, weil er zum Beispiel falsch oder unvollständig beraten worden ist, so kann er nach dem sozialrechtlichen …
Klage vor dem Sozialgericht: wie läuft ein Verfahren ab?
Klage vor dem Sozialgericht: wie läuft ein Verfahren ab?
| 05.07.2021 von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
… Verwaltungsverfahren durchlaufen und aus Sicht des Betroffenen erfolglos abgeschlossen wurde. Grundlage ist hier das Einlegen eines Widerspruches gegen einen Bescheid der Behörde, zum Beispiel bei Ablehnung eines Antrags auf eine Pflegestufe …
Beschäftigungsverbot für Leiterin einer Pflegeeinrichtung wegen vorsätzlicher Missachtung von Coronaschutzmaßnahmen
Beschäftigungsverbot für Leiterin einer Pflegeeinrichtung wegen vorsätzlicher Missachtung von Coronaschutzmaßnahmen
| 31.03.2021 von Rechtsanwältin Nicole Rinau
… Ihr kann auch durch die zuständige Behörde die Erlaubnis entzogen werden, als staatliche anerkannte Pflegefachkraft zu arbeiten. Es drohen zudem arbeitsrechtliche Konsequenzen durch den Arbeitgeber, sowie strafrechtliche und zivilrechtliche …
Corona-Impfung: Vorrang auch für Krebspatienten und Menschen mit schwerer Behinderung
Corona-Impfung: Vorrang auch für Krebspatienten und Menschen mit schwerer Behinderung
| 20.02.2022 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
… kann die Behörde jedoch nach insoweit eröffnetem Ermessen von der für den Normalfall vorgesehenen Rechtsfolge abweichen (Stelkens/Bonk/Sachs/ Sachs, 9. Aufl. 2018, VwVfG § 40 Rn. 26). Hierüber wird der Antragsgegnerin eröffnet, für den besonderen …
Impfung gegen das Corona–Virus einklagen – Update vom Anwalt für Corona-Recht
Impfung gegen das Corona–Virus einklagen – Update vom Anwalt für Corona-Recht
| 31.10.2023 von Rechtsanwältin Claudia Schindler
… mit Blick auf den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz vermissen lassen. Nach Mandatsübernahme wenden wir uns an die jeweils zuständige Behörde und versuchen bereits außergerichtlich einen Impftermin für unsere Mandanten zu erhalten. Bereits …
Vorsorgevollmachten auch für den Fall einer Erkrankung mit dem Coronavirus Covid-19
Vorsorgevollmachten auch für den Fall einer Erkrankung mit dem Coronavirus Covid-19
| 17.03.2020 von Rechtsanwalt Tim Ladwig
… und ist auf die Einrichtung einer rechtlichen Betreuung angewiesen. Ohne Vollmacht kann nämlich auf Anregung von Behörden, Krankenhäusern, Pflegeheimen, Angehörigen oder anderen Personen, das Betreuungsgericht einen Betreuer bestimmen. Sofern …
Gesetzesänderungen im November 2019: Neue Pflegeheimprüfungen starten, eID-Karte und mehr
Gesetzesänderungen im November 2019: Neue Pflegeheimprüfungen starten, eID-Karte und mehr
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… diese Änderungen: Künftig können weitere Behörden auf das Ausländerzentralregister zugreifen, z. B. Jugendämter Alle öffentlichen Stellen erhalten Zugriff auf die individuelle AZR-Nummer zum Zweck der eindeutigen Zuordnung Zur leichteren Zuordnung …
Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung auch in Monaco und Frankreich
Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung auch in Monaco und Frankreich
| 16.03.2019 von Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf M.C.L. (Miami)
… So beruhigend das im Hinblick eine die einheitliche Regelung zunächst sein mag, so kompliziert kann es in der Praxis werden, wenn die örtlichen Behörden, Banken oder Ärzte nicht bereit sind, sich nach der Verfügung zu richten …
Einige Grundfragen zum Arbeitsrecht – kurz und einfach erklärt
Einige Grundfragen zum Arbeitsrecht – kurz und einfach erklärt
| 19.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
… einer Entscheidung durch eine Behörde. Tipp: Klären Sie mit einem Anwalt Ihres Vertrauens, ob besondere Schutzmechanismen gegen eine Kündigung für Sie gelten. Der Anwalt wird Sie fragen, ob bei Ihnen solche besonderen Merkmale vorliegen. Dr. Bert Howald Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Anwaltskanzlei Gaßmann & Seidel, Stuttgart
Vorsorgevollmacht
Vorsorgevollmacht
| 12.01.2018 von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
… vor Behörden und Versicherungen, insbesondere die Rentenversicherung Legen Sie auch fest, in welchem Umfang eine Verfügung über Ihr Vermögen möglich sein soll. Darf er schenken? Und wenn ja, wie viel? Bankvollmachten sollten vorzugsweise …
Gesetzesänderungen im November 2017: Nachweis für Bewacher, Beteiligung an der Raumplanung und mehr
Gesetzesänderungen im November 2017: Nachweis für Bewacher, Beteiligung an der Raumplanung und mehr
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… mit einem anderen Vornamen gerufen. Im persönlichen Umfeld ist z. B. bekannt, dass jemand mit den Vornamen Jan Philipp von allen nur Philipp gerufen wird. Außenstehende wie insbesondere Unternehmen und Behörden verwenden jedoch regelmäßig …
Fehlerquellen bei der Feststellungen der Schwerbehinderung und des GdB
Fehlerquellen bei der Feststellungen der Schwerbehinderung und des GdB
| 23.10.2017 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
… in der Regel nur durch eine Akteneinsicht bei der Behörde. In dem Bescheid, den der Betroffene erhält, ist die einzelne Bewertung der jeweiligen Beeinträchtigungen in der Regel nicht erkennbar. Dies ist nur erkennbar, wenn man bei der Behörde
Überprüfungsanträge hinreichend begründen!
Überprüfungsanträge hinreichend begründen!
| 31.03.2017 von Rechtsanwalt Sebastian E. Obermaier
… Abs. 4 Satz 3 SGB X findet sich jedoch eine Regelung betreffend die Berechnung des Zeitraumes, für den rückwirkende Leistungen zu erbringen sind, wenn die Behörde auf einen Antrag tätig geworden ist. Entsprechend setzt das Gesetz voraus …
Ihr gutes Recht - Sonderkündigungsschutz und Merkzeichen bei Schwerbehinderung
Ihr gutes Recht - Sonderkündigungsschutz und Merkzeichen bei Schwerbehinderung
| 13.04.2015 von SZ-Rechtsanwälte
… das die Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft einschränkt, dann sollte dies als Behinderung behördlich festgestellt werden. Dies regelt § 69 SGB IX. Als „schwerbehindert” im Sinne des Gesetzes gelten dabei Menschen, die einen Grad …
Pflegefreibetrag - Erbschaftsteuer
Pflegefreibetrag - Erbschaftsteuer
| 05.03.2015 von Rechtsanwältin Ulrike Wiesemann
… dass „gepflegt“ im Sinne des Erbschaftsteuergesetzes jede Fürsorge bedeute für einen altersbedingt und krankheitsbedingt bedürftigen Menschen. Dazu zählen auch Botengänge, Hilfe beim Schriftverkehr mit Behörden und im Haushalt. Das setzt …
Ihre Rechte als Schwerbehinderter - Teilhabeleistungen und Rente
Ihre Rechte als Schwerbehinderter - Teilhabeleistungen und Rente
| 20.02.2015 von SZ-Rechtsanwälte
… Ärzten eingeschätzte Grad der Behinderung nicht korrekt durch die Behörde festgestellt werden, sollte man Widerspruch erheben und gegebenenfalls bei Ablehnung des Widerspruchs auch klagen. Zur Beratung vor Antragstellung und zur Vertretung …