26 Ergebnisse für Unterhalt
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
… vorhandenen (alten) Selbstbehalte verwiesen. Ähnlich lag der Fall auch, den in 2. Instanz das OLG München entschied. Bereits das Amtsgericht hatte den sich rechnerisch beim alten Selbstbehalt ergebenden Unterhalt abgelehnt unter Hinweis …
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06.02.2024
von Rechtsanwalt Thorsten Siefarth
… beschenken, die gar keine Pflegeleistungen erbringen? Und wie sieht es mit denjenigen aus, die das Pflegegeld von einem Pflegebedürftigen erhalten: Müssen sie es womöglich versteuern? Wird es gar bei Sozialleistungen und Unterhalt angerechnet? All …
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03.11.2023
von Rechtsanwalt Savin Vaic
Mit einem Vertrag über den Unterhalt bis zum Tod verpflichtet sich eine Partei (Unterhaltsgeber), die andere Partei oder eine dritte Person (Unterhaltsempfänger) zu unterstützen, bis zu deren Tod. Die andere Partei verpflichtet …
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14.10.2023
von Rechtsanwältin Dr. jur. Noreen Koschella
… Es kommt also insbesondere darauf an, wie viel der Geschädigte vor dem fehlerhaften Eingriff verdient hat, welche Tätigkeiten er im Haushalt verrichten konnte, wem er zum Unterhalt verpflichtet war und was nach dem fehlerhaften Eingriff nicht mehr möglich ist.
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14.09.2023
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
… Grundsätzlich können Eltern, welche ihren angemessenen Lebensunterhalt bzw. ihre Pflege nicht mehr bezahlen können von ihren leistungsfähigen Kindern Unterhalt nach den §§ 1601 fortfolgende BGB verlangen. Dies geschieht jedoch sehr selten …
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30.08.2023
… gebeten werden können. Grundsätzlich sind sich Verwandte ersten Grades nämlich gegenseitig zu Unterhalt verpflichtet. Das schreibt das Bürgerliche Gesetzbuch im Familienrecht vor (BGB §§ 1601–1615). Mit dem „Gesetz zur Entlastung …
… und sich im Wohnbereich fortbewegen? Kognitive und kommunikative Fähigkeiten (7,5 %): Kann der Mensch sich mit anderen unterhalten und Gesprächen folgen? Hat er Orientierungsprobleme? Verhaltensweise (7,5 %): Hat die Person starke …
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23.03.2022
von Rechtsanwalt Marco Rath
… Das Regelentgelt ist das regelmäßige Arbeitsentgelt und Arbeitseinkommen. Als Obergrenze gilt auch hier die Beitragsbemessungsgrenze. das Übergangsgeld beträgt 75 % des so berechneten Regelentgeltes, wenn mindestens ein Kind oder Stiefkind unterhalten …
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23.03.2022
von Rechtsanwalt Marco Rath
… im zumutbaren Umfang zur Teilnahme an außerbetrieblichen Maßnahmen der beruflichen Bildung, Behinderungsgerechte Einrichtung und Unterhaltung der Arbeitsstätten einschließlich der Betriebsanlagen, Maschinen und Geräte sowie der Gestaltung …
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24.02.2022
… der Sozialhilfeträger. Vorher wird jedoch geprüft, ob es nahestehende Personen gibt, die gegenüber dem Betroffenen unterhaltspflichtig sein könnten (z. B. Eltern oder Kinder). Sind Angehörige verpflichtet Unterhalt zu zahlen, dürfen …
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16.02.2022
von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
… Das Wichtigste zuerst: Sie sind erst verpflichtet Unterhalt zu zahlen, wenn Sie als Kind ein eigenes Jahresbruttoeinkommen von 100.000,00 € haben. Hier spielt jedoch nicht nur Ihr Arbeitseinkommen, sondern auch mögliche andere Einnahmen eine Rolle z.B …
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19.11.2021
von Rechtsanwältin & Fachanwältin Christine Brinkmann
… in Einzelfällen vor. Ein Fall betrifft die Zehnjahresfrist, ein anderer den Umstand, dass der Beschenkte bei Rückgabe der Schenkung seinen eigenen Unterhalt nicht mehr bestreiten kann. Sollte einer dieser Fälle bei Ihnen vorlegen, gibt es gute Gründe, gegen die Forderung des Sozialamtes vorzugehen.
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19.11.2021
von Rechtsanwältin & Fachanwältin Christine Brinkmann
… zum Unterhalt herangezogen wird, obwohl die gesetzliche Vermutungsregelung ein anderes vorsieht. In der anwaltlichen Praxis hat sich vielfach herausgestellt, dass die Sozialbehörden teilweise mit allen Tricks versuchen, an Angaben …
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18.02.2022
… Fähigkeiten (zählen zu 7,5 %): Kann sich die Person mit anderen unterhalten und Gesprächen folgen? Kann sie sich ohne Probleme orientieren? Verhaltensweisen und psychische Problemlagen (zählen zu 7,5 %): Leidet der Betroffene unter starken …
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22.02.2021
von Rechtsanwältin Natascha Saliha Wagner
… des Unterhalts der Eltern beizutragen, mithin zur Zahlung von Elternunterhalt. Durch das Angehörigen-Entlastungsgesetz wird diese Pflicht allerdings erst ab einem Jahresbrutto-Einkommen des Kindes von 100.000 € angenommen. Es greift hierbei …
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20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
… vom 27.04.2016, Az. XII ZB 485/14 an. Danach hat der Ehegatte des Heimbewohners nur Unterhalt in der Höhe zu leisten, wie es dem Trennungsunterhalt entspricht. Auch sozialhilferechtlich könne nicht mehr vom Ehegatten des Heimbewohners …
25.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
… und kann nicht mehr angegriffen werden. Der Anwalt wird auch von Ihnen wissen wollen: Geburtsdatum, Personenstand, Anzahl der Kinder, denen SIe zum Unterhalt verpflichtet sind, etwaige Schwerbehinderung oder Gleichstellung …
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14.05.2020
von Rechtsanwalt Savin Vaic
Dieser Artikel streift den Vertrag auf lebenslangen Unterhalt mit besonderer Berücksichtigung seiner Auflösung. Wenn Sie interessiert sind, können Sie unten mehr darüber erfahren. Mit dem Vertrag auf lebenslangen Unterhalt verpflichtet …
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08.01.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… verpflichtet, „ Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen“ zu unterhalten, die sich mit „Unregelmäßigkeiten“ oder mit der „rechtswidrigen Nutzung von Finanzmitteln“ befassen. Diese sind eine Art interne Fahndungsstelle …
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07.10.2017
von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Unterhaltsansprüche von Eltern gegenüber ihren Kindern Die Frage nach einem Anspruch auf elterlichen Unterhalt ist zu Zeiten der aufkommenden Altersarmut von großem Interesse, insbesondere wenn es um die Problematik bezüglich …
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27.02.2020
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… leicht zugänglich, klar und verständlich auf eine anerkannte Schlichtungsstelle hinweisen. Voraussetzung ist, dass sie eine Website unterhalten oder Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) verwenden. Dabei ist auch darüber zu informieren, ob …
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20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
… lediglich dann nicht, wenn eine unbillige Härte nach § 94 SGB XII vorliegt. Eine solche Härte ist etwa anzunehmen, wenn von dem Unterhaltspflichtigen nicht erwartet werden kann, nun auch noch Unterhalt zahlen zu müssen. Eine solche Härte ist z.B …
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27.05.2015
von Rechtsanwalt Ulrich Schmelmer
… und vom Familienstand abhängt. Wichtig: Die Steueranrechnung wird nicht gewährt, wenn die Zuzahlung nicht direkt an den Heimträger geleistet wird, sondern an die Stadt/Bezirk, welche den Steuerpflichtigen zur Zahlung der Unterhalts-leistungen im Rahmen …
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30.01.2015
von Rechtsanwalt Maik Hieke
… Verdienstausfall oder notwenige Hausumbaukosten oder bei Tod insbesondere für Unterhalt und Beerdigungskosten haftet, wird oftmals ein Gericht unter Hinzuziehung von ärztlichen Sachverständigen entscheiden müssen. Zu klären sind hierbei …