21 Ergebnisse
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19.01.2024
von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
Geringfügige Beschäftigungen – umgangssprachlich auch Minijobs genannt – sind aus der heutigen Arbeitswelt kaum wegzudenken. Dabei geht jedoch oftmals unter, dass es sich hierbei rechtlich im Vergleich zu Vollzeitbeschäftigten um eine …
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18.09.2023
von Rechtsanwältin Kathrin Roller
Elterngeld Plus Elterngeld Plus ist eine Variante des Elterngeldes: Eltern können es doppelt so lange bekommen wie Basiselterngeld, wobei sich der monatliche Betrag halbiert. Wenn Eltern nach der Geburt in Teilzeit arbeiten wollen, ist das …
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11.03.2023
von Rechtsanwalt Vincent Dittrich LL.M. (HK)
Irgendwann trifft diese Situation jeden: Sie erhalten ein behördliches Schreiben, weil eine staatliche Stelle einen Bescheid erlassen möchte und Sie, aufgrund gesetzlicher Vorschriften (z.B. § 28 VwVfG ), zuvor anhören muss. Wie sieht in …
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21.04.2020
von Rechtsanwältin Dr. jur. Susann Richter
Als Behindertentestament wird ein Testament bezeichnet, bei dem ein oder auch mehrere Erben behindert sind. Oftmals erhalten behinderte Kinder Sozialleistungen oder die Eltern möchten sicherstellen, dass das Kind nach ihrem Tod angemessen …
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18.06.2018
von Rechtsanwalt Sebastian E. Obermaier
„Sind Sie selbstständig oder …“ hieß es einst beim „Fröhlichen Beruferaten“. Diese so einfache Frage ist tatsächlich oft gar nicht leicht zu beantworten. Macht man es sich mit der Antwort – im „richtigen Leben“, außerhalb eines Spieles – zu …
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01.06.2018
von Rechtsanwalt Sebastian E. Obermaier
Im Rahmen eines (durch einen Vergleich abgeschlossenen) Rechtsstreits hat das Sächsische Landessozialgericht – L 8 SO 75/16 KL – in der mündlichen Verhandlung am 29.05.2018 klargestellt, dass den Parteien (bzw. den von diesen mandatierten …
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06.10.2017
von Rechtsanwalt Sebastian E. Obermaier
Die Bewerbung auf Stellenangebote ist die „natürliche“ Pflicht jeder Sozialleistungen wegen Arbeitslosigkeit beziehenden, Arbeit suchenden Person. Regelmäßig wird diese Pflicht in Eingliederungsvereinbarungen (bzw. ersatzweisen in …
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09.05.2017
von Rechtsanwalt Sebastian E. Obermaier
Gemäß der Änderung der Verordnung zur Durchführung des § 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII vom 22.03.2017 (BGBl. I S. 519) wurde mit Wirkung ab dem 01.04.2017 der „Kleine Barbetrag“ (erstmals seit 1988 substantiell) angehoben. Diese Änderungen des …
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31.03.2017
von Rechtsanwalt Sebastian E. Obermaier
Eine Besonderheit des Sozialrechts ist der Überprüfungsantrag. Mit einem Überprüfungsantrag können Sozialleistungen (z.B. Arbeitslosengeld, „Hartz IV“, Grundsicherung, Krankengeld, Pflegegeld, Rente, Verletztengeld, etc.) bzw. höhere …
08.05.2014
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Nach Rechtsprechung der Sozial- und Landessozialgerichte wird eine Kostenübernahme für Hautstraffungsoperationen zumeist abgelehnt. Das Sozialgericht Aachen (Sozialgericht Aachen, Az.: S 13 KR 269/12) hat entschieden, dass eine operative …
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13.02.2014
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Das Sozialgericht Dortmund hat in einer aktuellen Entscheidung aus November 2013 anerkennt, dass das Auftreten eines Guillain-Barré-Syndroms einen Impfschaden darstellt. Das Guillain-Barré-Syndrom (GBS), ist ein akut auftretendes …
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26.06.2013
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Ab dem 01. August 2013 wird jedes Kind mit der Vollendung des ersten Lebensjahres bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres einen Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz haben. Dieser Rechtsanspruch wird durch das Kinderförderungsgesetz …
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09.03.2012
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Die Beratung hinsichtlich der Haftung bei Pflegefehlern gehört zu einem besonders sensiblen Beratungsfeld. In Pflegeeinrichtungen - Altenpflegeheimen, Behindertenpflegeheimen und Krankenhäusern - kommt es immer wieder zu Pflegefehlern. Bei …
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05.03.2012
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Ab dem 01. August 2013 wird jedes Kind mit der Vollendung des ersten Lebensjahres bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres einen Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz haben. Dieser Rechtsanspruch wird durch das Kinderförderungsgesetz …
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16.08.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Aus der Praxis: Die Widerspruchsführerin (Mandantin) hatte Arbeitslosengeld beantragt, die Widerspruchsgegnerin (Bundesagentur für Arbeit) dies mit angefochtenem Bescheid abgelehnt. Zur Begründung wurde ausgeführt, dass die …
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21.02.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Aus der Praxis: Die Widerspruchsführerin (Mandantin) hatte die Übernahme von Mietschulden beantragt, die Widerspruchsgegnerin (ARGE) dies mit angefochtenem Bescheid abgelehnt. Zutreffend führt die Widerspruchsgegnerin aus, dass sich dieser …
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10.09.2010
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
In Heimverträgen mit Leistungsempfängern der sozialen Pflegeversicherung ist eine Klausel, die eine Fortgeltung des Heimvertrages und eine Pflicht zur Fortzahlung von Bestandteilen des Heimentgeltes über den Sterbetag des Bewohners hinaus …
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21.07.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Nach § 22 Absatz 2 Sozialgesetzbuch 2 (SGB II) soll der Leistungsempfänger bevor er umzieht eine Genehmigung der zuständigen Leistungsbehörde einholen. Das heißt also und das ist auch ganz besonders wichtig, dass vor dem Umzug ein Antrag …
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05.10.2009
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Erwerbsfähige Hilfebedürftige, die aus medizinischen Gründen einer kostenaufwändigen Ernährung bedürfen, erhalten nach § 21 Absatz 5 SGB II einen Mehrbedarf in angemessener Höhe. Soweit so gut. Wer bestimmt aber, wann eine kostenaufwändige …
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02.10.2009
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
§ 22 Absatz 3 SGB II regelt, dass Wohnungsbeschaffungskosten und Umzugskosten bei vorheriger Zusicherung durch den bis zum Umzug örtlich zuständigen kommunalen Träger übernommen werden. Auch eine eventuell anfallende Sicherheitsleistung …
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29.09.2009
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Wer rechtliche Unterstützung, Rechtsrat oder Rechtshilfe von einem Rechtsanwalt benötigt, aber nur ein geringes Einkommen oder Leistungen nach dem SGB III (ALG), SGB II (ALG 2, Hartz 4) oder sonstiges bezieht, kann bei dem für den Wohnsitz …