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Klimaaktivisten Pro Contra: Die rechtlichen Aspekte von Klimaaktivisten ​und Klimaklebern
Klimaaktivisten Pro Contra: Die rechtlichen Aspekte von Klimaaktivisten ​und Klimaklebern
| 30.10.2023 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Klimaaktivisten anzeigen? Pro und Contra zum Thema Klimakleber Die rechtlichen Aspekte von Klimaaktivisten: Wann ist eine Anzeige möglich und wann besteht eine Schadensersatzpflicht bei einem verursachten Stau? Seit ungefähr zwei Jahren …
ESG-Reporting- Was muss ich beachten?
ESG-Reporting- Was muss ich beachten?
| 24.09.2023 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Das ESG-Reporting (Environmental, Social, and Governance Reporting) bezieht sich auf die Offenlegung von Informationen und Kennzahlen zu Umwelt-, Sozial- und Governance-Themen durch Unternehmen und Organisationen. Dieser Prozess ermöglicht …
Der Dauerbrenner Glyphosat und die Rechte der Verbraucher
Der Dauerbrenner Glyphosat und die Rechte der Verbraucher
| 23.04.2017 von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
EuGH: Bürger haben das Recht zu wissen, wie schädlich Pestizide sind. Der EuGH entschied in zwei Urteilen, dass es nicht dem Geschäftsgeheimnis von Pharmaunternehmen widerspreche, dass diese Auskunft über die Wirkung von Pestiziden geben …
Vattenfall vs. Deutschland – Schiedsgericht verhandelt über Folgen des Atomausstiegs
Vattenfall vs. Deutschland – Schiedsgericht verhandelt über Folgen des Atomausstiegs
| 11.10.2016 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
4,7 Milliarden Euro will der schwedische Energiekonzern Vattenfall von Deutschland wegen des 2011 beschlossenen Atomausstiegs. Die deutschen Atomkraftwerke Brunsbüttel und Krümmel, die Vattenfall betreibt, wurden bereits kurz nach der …
Brennelementesteuer europarechtskonform?
Brennelementesteuer europarechtskonform?
| 04.02.2015 von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
Am 3. Februar hat der Generalanwalt beim EuGH Szpunar im Rahmen der Schlussanträge im Vorabentscheidungsverfahren zur Frage der Europarechtskonformität der vom Bund von den deutschen Kernkraftwerksbetreibern erhobenen Brennelementesteuer …
BFH lässt Kernkraftwerkbetreiber weiterzahlen
BFH lässt Kernkraftwerkbetreiber weiterzahlen
| 02.01.2015 von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
BFH-Entscheidung zur Brennelementesteuer Der Bundesfinanzhof hat am 23.12. dem Bund ein Weihnachtsgeschenk gemacht. Am 23.12.2014 wurde ein bereits am 25.11.2014 getroffener Beschluss des BFH betreffend eine Beschwerde gegen eine …
Kommission: EEG-Umlagebefreiungen aus EEG 2012 weitgehend beihilferechtskonform
Kommission: EEG-Umlagebefreiungen aus EEG 2012 weitgehend beihilferechtskonform
| 26.11.2014 von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
Die EU-Kommission hat am 25. November 2014 das Ergebnis ihrer Beihilfeprüfung im Hinblick auf die deutschen Regelungen des EEG 2012 und insbesondere die (Teil-)Befreiungen stromintensiver Unternehmen von der EEG-Umlage bekanntgegeben. …
Neue Carbon Leakage-Liste
Neue Carbon Leakage-Liste
| 07.11.2014 von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
Die Europäische Kommission hat am 27. Oktober 2014 ein aktualisiertes Verzeichnis der emissionshandelspflichtigen Wirtschaftszweige und Produkte (Sektoren und Teilsektoren), für die ein erhebliches Risiko zur Verlagerung von CO2-Emissionen …
EuGH: Preisanpassungsklauseln auch in Grundversorgung (Strom/Gas) unwirksam
EuGH: Preisanpassungsklauseln auch in Grundversorgung (Strom/Gas) unwirksam
| 04.11.2014 von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
Mit einem Urteil vom 27.10.2014 (Rs. C-359/11und C-400/11) hat der Europäische Gerichtshof nunmehr auch die einseitige Preisanpassung für die Grundversorgung (mit Strom/Gas) nach Maßgabe des § 5 Abs. 2 und 3 StromGVV bzw. GasGVV für …
Umweltschutz: EU-Kommission will Verbrauch von Plastiktüten reduzieren
Umweltschutz: EU-Kommission will Verbrauch von Plastiktüten reduzieren
| 05.11.2013 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
In Europa landen pro Jahr an die 8 Milliarden Plastiktüten im Müll. Dieser Umweltverschmutzung soll nach dem Willen der EU-Kommission ein Riegel vorgeschoben und Artikel 18 der Richtlinie über Verpackungen und Verpackungsabfälle (Richtlinie …
Gewässerschutz: Effektivität und Rechtsicherheit
Gewässerschutz: Effektivität und Rechtsicherheit
| 23.10.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Das marktbürgerorientierte Rechtssicherheitspostulat In der Gemeinschaft zu einem verträglichen, sicheren und effektiven Gewässerschutz - von Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt Umweltschutz ist ein noch recht junges Thema und die gezielte …
Das Aus für „warmes Licht“ ist endgültig besiegelt
Das Aus für „warmes Licht“ ist endgültig besiegelt
| 03.09.2012 von Pia Löffler anwalt.de-Redaktion
Seit 01.09.2012 dürfen auch in Deutschland konventionelle Glühbirnen nicht mehr hergestellt und vertrieben werden. Im Jahr 2009 nahm der Anfang vom Ende der altvertrauten Glühbirne seinen Lauf: Die EG-Verordnung Nr. 244/2009, die auch …
Gentechnikgesetz – Pollenflug im Lichte des Grundgesetzes
Gentechnikgesetz – Pollenflug im Lichte des Grundgesetzes
| 09.12.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Die Aussaat von gentechnisch veränderten Pflanzen im Freien ist besonders riskant einzuschätzen. Schließlich richten sich Pollen naturgemäß nicht nach Grundstücksgrenzen. Und in der Pflanzengenetik wurde bislang auch noch kein …
Energiesparlampen: Vergiftungsgefahr durch Quecksilber!
Energiesparlampen: Vergiftungsgefahr durch Quecksilber!
| 06.12.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Der Beginn des Glühbirnenverbots für 100- und 75-Watt-Glühbirnen zugunsten von Energiesparlampen hat hierzulande die Gemüter der Verbraucher erhitzt. Testergebnisse des Umweltbundesamtes (UBA) könnten die Diskussion wiederbeleben. Denn die …