11 Ergebnisse für Unterhalt
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17.03.2024
von Advokát (RA in Tschechien) JUDr. Pavel Brach LL.M.
… dürfen die Gerichte solche Handlungen nicht unbemerkt lassen, sondern müssen darauf reagieren. Die Gerichte müssen diesen Umzug bei ihrer Entscheidung über die Änderung des Umgangs oder des Unterhalts berücksichtigen. Um die Hindernisse …
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24.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
… Ein entsprechendes Recht ergibt sich aus dem Datenschutz. Es folgt aus dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Etwas anderes gilt nur dann, wenn sich die Person selber im Internet präsentiert und z.B. eine eigene Webseite unterhält …
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11.12.2021
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… auch dann nicht zu, wenn dieses Zusammenkommen im Freien erfolgt, sei demzufolge angeblich im Hinblick auf die besondere Attraktivität von Jahrmärkten mit unterhaltendem und volksfestähnlichem Charakter für die Richter des Senats …
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17.10.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… aber auch um handfeste wirtschaftliche Fragen wie den Unterhalt, Zugewinnausgleich für Vermögenszuwachs während der Ehe oder den Versorgungsausgleich im Hinblick auf kommende Rentenansprüche. Viele Ehepartner halten diese allgemeinen …
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09.06.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Für wen gelten die Grundrechte? 2. Eingriffe In das allgemeine Persönlichkeitsrecht wird durch belastende Regelungen eingegriffen, bspw. durch die Verpflichtung, persönliche Beziehungen zu unterhalten. Gleiches gilt für die Anordnung …
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15.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… der Fürsorgepflicht, welche über die Beendigung des Amtsverhältnisses hinaus wirkt. 4. Besoldung, Versorgung (Alimentation) Der Dienstherr ist gegenüber dem Beamten zur Gewährung von Unterhalt (Alimentation) verpflichtet, damit sich dieser mit voller …
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11.06.2019
von Rechtsanwalt Jens Stiehler
… Feuerwehr aufzustellen, auszurüsten, zu unterhalten, einzusetzen und mit den erforderlichen baulichen Anlagen und Einrichtungen auszustatten. Das bedeutet, dass die Einrichtung der Feuerwehr vordergründig dem Interesse der Allgemeinheit dient …
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05.09.2018
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… des Übersetzungsdiensts. Darüber hinaus unterhält die Europäische Kommission Vertretungen in jedem EU-Land. Misstrauensvotum Schon gegenüber der Hohen Behörde konnte das damals noch als parlamentarische Versammlung bezeichnete Europäische Parlament …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Informationspflichten. Es genügt, eine Website zu unterhalten oder Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) zu verwenden. Verbraucher sollen auf diese Weise von der Möglichkeit einer außergerichtlichen Streitbeilegung erfahren. Im Falle eines Streits …
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28.01.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Bescheinigungen aus den Bereichen Arbeitslosengeld I, Bundeserziehungsgeld und Wohngeld umgesetzt. Das gilt in erster Linie für die Sozialleistungsträger, aber auch in gerichtlichen Verfahren, etwa wenn es um Unterhalt oder Prozesskostenhilfe …
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30.10.2009
von Rechtsanwalt Holger Barth
… zu unterhalten, nicht nachrangig gegenüber dem Status der an diesem Ort bereits tätigen Ärzte, denn eine Bedarfsprüfung wie bei Ermächtigungen und Sonderbedarfzulassungen finde insoweit nicht statt. Der Gesetzgeber des VÄndG habe die Versorgung …