190 Ergebnisse für Verfassungsbeschwerde
Suche wird geladen …
|
20.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Verfahren nach dem Haager Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung (HKÜ) spielen im Familienrecht eine wachsende Rolle. Die Kanzlei Abamatus ist regelmäßig mit Verfassungsbeschwerden …
|
09.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Ein Fundament der Verfassungsbeschwerde ist deren Subsidiarität. Eine Verfassungsbeschwerde kommt erst dann in Betracht , wenn alle anderen rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft sind und der Bürger keine andere Option mehr hat …
|
07.03.2024
von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
Wenn man gegen eine letztinstanzliche Gerichtsentscheidung im Wege der Verfassungsbeschwerde vorzugehen möchte, denken viele zunächst an das Bundesverfassungsgericht. Eine vergleichbare Möglichkeit gibt es aber auch auf Ebene der einzelnen …
|
21.12.2023
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… nicht, jedoch ist eine Verfassungsbeschwerde möglich. Diese können ausländische Staatsangehörige zwar nicht auf Art. 16 Abs. 2 GG, aber trotzdem auf das Grundrecht nach Art. Art. 2 GG ein sogenanntes Jedermannsrecht stützen. Aber Vorsicht …
|
17.11.2023
von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
Mandanten fragen uns häufig, ob es bei Vorliegen einer letztinstanzlichen Gerichtsentscheidung sinnvoll ist, noch eine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht zu erheben. Viele machen von dieser Möglichkeit Gebrauch. Im Jahr …
|
10.08.2023
von Rechtsanwalt Alexander Gratz
Mit Beschlüssen vom 20. und 21.06.2023 hat die 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgericht drei Verfassungsbeschwerden nicht zur Entscheidung angenommen, die sich gegen Verurteilungen in verschiedenen Bußgeldverfahren …
|
23.05.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… und verhältnismäßig. Erhebung einer Verfassungsbeschwerde Da es kein weiteres Rechtsmittel gegen diese Entscheidung gab, nahm Rechtsanwalt Linck mit der Kanzlei Abamatus (Rechtsanwalt Thomas Hummel) Kontakt auf, um die Aussichten …
|
19.04.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Nachweis der Richterbestechung, Verurteilung eines Zeugen Falschaussage) setzt die Rechtsprechung noch sehr strenge Anforderungen an eine Wiederaufnahme. Eine Wiederaufnahme wird daher kaum jemals in Betracht kommen. Verfassungsbeschwerde …
|
03.04.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… erhobene Verfassungsbeschwerde nahm die 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts mit Beschluss vom 22. Dezember 2021 nicht zur Entscheidung an, da die Beschwerdeführerin ihren Adhäsionsantrag im Berufungsverfahren noch …
|
16.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
… Sie aus anderen Gründen in diesem Recht? Dann müssen Sie sehr schnell handeln. Es gilt nicht die Monatsfrist für die Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht (§ 93 Absatz 1 Bundesverfassungsgerichtsgesetz). Sie müssen eine Frist von nur zwei …
|
27.01.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Darum kann es im Familienrecht häufig sinnvoll sein, eine Anhörungsrüge einzulegen. In aller Regel ist die Anhörungsrüge aber erfolglos . Sie dient vor allem der Vorbereitung einer Verfassungsbeschwerde wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs …
|
14.01.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… nach der Revisionsentscheidung noch einmal mitteilt, was man von seinem Urteil hält und dass es doch nun bitte „richtig“ entscheiden solle, ist praktisch niemals erfolgversprechend. Verfassungsbeschwerde Ein häufigeres Rechtsmittel …
|
14.01.2023
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… beschäftigen. Denn gegen die BGH-Entscheidung legte der Hamburger Strafverteidiger Gerhard Strate Verfassungsbeschwerde ein und rügte die Verletzung der Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG, Art. 2 Abs. 1 iVm Art. 1 Abs. 1 GG sowie der Art. 7 und 8 GRCh …
|
20.04.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… mittlerweile zweieinhalb Jahre alt sei, ändere daran nichts. Verfassungsbeschwerde Die Eltern legten daraufhin Verfassungsbeschwerde ein und rügten insbesondere eine Verletzung ihres Elternrechts aus Art. 6 Abs. 2 GG . Die Feststellungen …
|
19.11.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die Verfassungsbeschwerde gegen Gerichtsurteile ist als außerordentliches und außergewöhnliches Rechtsmittel konzipiert. Sie soll nur dort eine gerichtliche Entscheidung korrigieren, wo diese ein Grundrecht in grober Weise verletzt hat …
|
12.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ferdinand Unzicker
… unbrauchbaren – Flächen gilt das Verbot, weil absolut. Dagegen erhoben Eigentümer von, teils maroden, Waldflächen Verfassungsbeschwerde. Sie planen, Windenergieanlagen zu bauen und zu betreiben. Weil sie ihre Grundstücke …
|
16.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Kai Hentschelmann
… einer Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe möglich. Über die Erfolgsaussichten einer solchen gerichtlichen Überprüfung der Maskenpflicht lassen sich derzeit keine belastbaren Aussagen treffen. Die Rechtsprechung hat …
|
24.08.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Im Hinblick auf Verfassungsbeschwerden gibt es einige landläufige Fehlvorstellungen. Heute widmen wir uns in aller Kürze einmal ein paar von diesen. 1. Man muss vor der Verfassungsbeschwerde immer Anhörungsrüge einlegen. Man muss …
|
09.06.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts oder eines Landesverfassungsgerichts über eine Verfassungsbeschwerde vergehen fast immer Monate, manchmal sogar Jahre. Da die Verfassungsbeschwerde keine aufschiebende Wirkung hat …
|
01.06.2022
von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
… tätig werden. Hiergegen wehrten sich Betroffene aus dem Bereich der Pflege im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde und ließen die Vorschriften prüfen. Mit Beschluss vom 27.4.2022 entschied das Bundesverfassungsgericht darüber, ob diese Regelung …
|
30.05.2022
von Rechtsanwalt Olaf Möhring
Mit abgrundtiefer Enttäuschung haben Betroffene der Gesundheitsberufe und Pflege die Entscheidung des Bundesverfassungsgericht (BVerfG) vom 27.04.2022 -1 BvR 2649/21- zur Kenntnis nehmen müssen, womit ihre Verfassungsbeschwerden gegen …
|
21.05.2022
von Rechtsanwalt Aptoula Arif
… Unversehrtheit und der Berufsfreiheit haben zahlreiche Beschäftigte aus der Gesundheits- und Pflegebranche gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht Verfassungsbeschwerde eingelegt. Bundesverfassungsgericht: die einrichtungsbezogene …
|
19.05.2022
von Rechtsanwältin Julia Wendel
BVerfG, Erster Senat, Beschluss vom 27. April 2022 (1 BvR 2649/21) Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde gegen die umstrittene sogenannte „einrichtungsbezogene Impfpflicht“, die seit Dezember 2021 in § 20a IfSG …
|
19.05.2022
von Rechtsanwältin Ramona Dodel
Bundesverfassungsgericht: Beschluss des Ersten Senats vom 27. April 2022 - 1 BvR 2649/21 Die Verfassungsbeschwerde gegen die einrichtungs- und unternehmensbezogene Impfpflicht ist gescheitert. Im Verfahren ging es um die Vorschriften § 20a …