8 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Rückforderungsbescheid von Corona-Hilfen erhalten? Rückforderungen von ausgezahlten Hilfen laufen
Rückforderungsbescheid von Corona-Hilfen erhalten? Rückforderungen von ausgezahlten Hilfen laufen
| 08.02.2024 von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Viele Unternehmen und Solo-Selbstständige erhalten gerade böse Überraschungen der Investitionsbanken. Es werden gerade Corona-Hilfen im großen Stil zurückgefordert. Die Überprüfungen laufen, die Abschlusserklärungen müssen eingereicht …
Hinweisgeberschutzgesetz tritt am 02.07.2023 in Kraft!
Hinweisgeberschutzgesetz tritt am 02.07.2023 in Kraft!
| 27.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Schmuck
Am 02.07.2023 wird das Bundes-Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) in Kraft treten. Das Gesetz schützt – in Umsetzung der EU-Hinweisgeberschutzrichtlinie (RL (EU) 2019/1937) – Personen, die im Zusammenhang mit ihrer beruflichen Tätigkeit …
Bestandskraft eines Verwaltungsakts versus dessen Rechtswidrigkeit
Bestandskraft eines Verwaltungsakts versus dessen Rechtswidrigkeit
| 25.07.2020 von Rechtsanwalt Erich W. Raithel
Grundstücke, die im Rahmen von Einheimischenmodelle vergeben werden, sind wegen des vergleichsweise günstigen Kaufpreises "heiß begehrt". Welche Fehler passieren können, stellt eine aktuelle Entscheidung des Verwaltungsgerichts München dar. …
Corona-Soforthilfen: Wie müssen Gewährung und Rückzahlung versteuert werden?
Corona-Soforthilfen: Wie müssen Gewährung und Rückzahlung versteuert werden?
| 16.04.2020 von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Die rasche Reaktion des Bundes und der Länder bei der Bereitstellung von Soforthilfen durch Zuschüsse und Kreditsicherungen hat zwar bei vielen Unternehmen zunächst Liquiditätsengpässe vermieden. Es stellen sich aber in der Folge einige …
Cannabis-Lizenz: Anforderungen werden bekannt! Unternehmer prüfen Eignung! Eile ist geboten!
Cannabis-Lizenz: Anforderungen werden bekannt! Unternehmer prüfen Eignung! Eile ist geboten!
| 10.04.2017 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Inzwischen wurden im Jahr 2017 der Cannabisanbau für Schwerkranke teilweise legalisiert, worauf die Kanzlei Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB mit Sitz in Berlin und Hamburg hinweist. Es geht hier nicht um die völlige Legalisierung, …
Privilegierung bei Ausschreibungen für Bürgerenergiegesellschaften im EEG 2017
Privilegierung bei Ausschreibungen für Bürgerenergiegesellschaften im EEG 2017
| 27.09.2016 von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
Während zurzeit die ungeklärten Fragen des EEG 2014 noch die Gerichte beschäftigen, wird am 1. Januar 2017 bereits die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (das EEG 2017) in Kraft treten. Es werden zahlreiche Änderungen am Gesetzestext …
Stadt darf keine Privatfirmen mit der Auswertung von Geschwindigkeitsmessungen beauftragen
Stadt darf keine Privatfirmen mit der Auswertung von Geschwindigkeitsmessungen beauftragen
| 28.09.2015 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Eine Bußgeldbehörde darf die Daten aus Radarmessungen wegen Geschwindigkeitsverstößen nicht durch Privatfirmen speichern und auswerten lassen. So hat sich das Amtsgericht Bergisch Gladbach jüngst in der Hauptverhandlung über den Einspruch …
Photovoltaik Türkei 2013
Photovoltaik Türkei 2013
| 04.01.2013 von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Nachdem die Türkei auf dem Gebiet der Windenergie die Kampagne zum Erwerb von Stromerzeugungslizenzen abgeschlossen hat, wird 2013 erstmals die Solarenergie Gegenstand der öffentlichen Ausschreibung zum Erwerb von Lizenzen zur …