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Wer ist Soka Bau / Sozialkasse Bau?
Wer ist Soka Bau / Sozialkasse Bau?
| 12.04.2024 von Rechtsanwalt Bernd Schäfer
Was ist die Soka Bau? Die Sozialkasse Bau (SOKA Bau) ist der seit 2001 zusammengeführte Dachverband der Zusatzversorgungskasse des Baugewerbes (ZVK) und der Urlaubs- und Lohnausgleichskasse Bau (ULAK). Die beiden Kassen gelten als …
Bauernproteste: was es dazu zu wissen gibt
Bauernproteste: was es dazu zu wissen gibt
| 07.01.2024 von Rechtsanwalt Adrian Neureither LL.M.
Der Deutsche Bauernverband hat für die Woche ab dem 08.01.2024 deutschlandweite Protestaktionen angekündigt. Es ist davon auszugehen, dass es ab Montagmorgen zu massiven Verkehrsbehinderungen kommen wird. Anlässlich dessen beantworten wir …
Weihnachten und Silvester feiern und den Führerschein im neuen Jahr trotzdem behalten !
Weihnachten und Silvester feiern und den Führerschein im neuen Jahr trotzdem behalten !
| 09.12.2023 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Pia A. Kappus
Selbst erständlich ist der Alkoholkonsum in der Vorweihnachtszeit und über die Feiertage das größte Risiko für den Führerschein. Bevor wir weiter unten in diesem Blog fachanwaltliche Tipps geben, hier zunächst einmal noch einige eher …
Darf ich mit dem Dienstführerschein trotz Fahrverbot fahren ? - Expertenbeitrag
Darf ich mit dem Dienstführerschein trotz Fahrverbot fahren ? - Expertenbeitrag
| 03.08.2023 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Für Soldaten der Bundeswehr hat ein durch die Verkehrsbehörden oder ein Gericht angeordnetes Fahrverbot (§ 69 StGB) häufig gravierende Folgen. Gibt es Fälle, in welchen dienstlich oder mit dem Führerschein weiter gefahren werden darf ? Ein …
Unfall: Prüfgutachten und Stundenverrechnungssätze
Unfall: Prüfgutachten und Stundenverrechnungssätze
25.06.2023 von Rechtsanwalt Boris Meyer
Der Geschädigte eines Verkehrsunfalles hat die Entscheidung, ob er "konkret" oder "fiktiv" mit der Schädigerseite abrechnet. Bei einer konkreten Abrechnung wird das Fahrzeug instandgesetzt und der Rechnungsbetrag gefordert - bei einer …
Unfall: Wie verhalte ich mich gegenüber der gegnerischen Versicherung
Unfall: Wie verhalte ich mich gegenüber der gegnerischen Versicherung
| 24.06.2023 von Rechtsanwalt Boris Meyer
Sie wurden unverschuldet in einen Verkehrsunfall verwickelt und haben von Ihrem Unfallgegner sämtliche Versicherungsdaten bekommen. Warten Sie nicht ab, bis sich die Versicherung bei Ihnen meldet - das wird sie gegebenenfalls nie tun, da …
Wenn der Arbeitgeber kündigt
Wenn der Arbeitgeber kündigt
| 23.06.2023 von Rechtsanwalt Boris Meyer
Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses ist erstmal ein schwerer Schlag. Nicht zuletzt geht es hier um das Arbeitseinkommen, aus dem sämtliche Kosten, wie beispielsweise die Miete und der gesamte Lebensunterhalt, bestritten werden müssen. …
Wie verhalte ich mich als Beschuldigter richtig - ein kurzer Leitfaden
Wie verhalte ich mich als Beschuldigter richtig - ein kurzer Leitfaden
| 22.06.2023 von Rechtsanwalt Boris Meyer
Wer mit einem Tatvorwurf konfrontiert wird und Beschuldigter eines Strafverfahrens ist, ist mit dieser Situation meistens überfordert. Schließlich kann je nach Vorwurf eine erhebliche Geldstrafe oder Freiheitsstrafe drohen, die nicht nur …
Fahrverbot erfolgreich abwehren ? Geht das?
Fahrverbot erfolgreich abwehren ? Geht das?
| 13.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Bei vielen Verkehrsverstößen drohen nicht nur ein Bußgeld und ein oder mehrere Punkte in der Flensburger Kartei, sondern je nach Verstoß zusätzlich auch ein Fahrverbot von einem Monat oder mehr. Dies gilt z.B. bei einer …
Umgang mit sexualbezogenen Vorwürfen Oder: Wie man es nicht machen sollte
Umgang mit sexualbezogenen Vorwürfen Oder: Wie man es nicht machen sollte
| 17.01.2023 von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
Umgang mit sexualbezogenen Vorwürfen Oder: Wie man es nicht machen sollte Jeder männliche Fahrlehrer, der länger im Beruf ist kennt die Situation oder hat von Kollegen davon gehört: Eine noch nicht volljährige Fahrschülerin, meist um die 17 …
Schlaganfall - das berufliche Aus für Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer? Das muss nicht sein.
Schlaganfall - das berufliche Aus für Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer? Das muss nicht sein.
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
Schlaganfall – das berufliche Aus für Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer? Das muss nicht sein. In meinem Beitrag vom 25.01.2022 wies ich darauf hin, dass ein Schlaganfall (med.: Apoplex) Auswirkungen auf die geistige oder körperliche Eignung …
OLG München konstatiert illegale Abschalteinrichtung und Vorsatz bei Wohnmobilen von FCA Italy Spa
OLG München konstatiert illegale Abschalteinrichtung und Vorsatz bei Wohnmobilen von FCA Italy Spa
| 22.08.2022 von Rechtsanwalt Bastian Meyenburg
Das Urteil des Europäischen Gerichtshof verhilft Millionen Fahrzeugbesitzern zu Schadensersatz Das OLG München (Az. 3000/22) geht von einer illegalen Abschalteinrichtung aus und konstatiert Vorsatz der Beklagten: "Es handelt sich bei der …
Wann sind Fahrverbote für Soldaten zu verhängen ? Härtefälle, Rechtsprechung und Stellungnahme eines Spezialisten
Wann sind Fahrverbote für Soldaten zu verhängen ? Härtefälle, Rechtsprechung und Stellungnahme eines Spezialisten
| 03.07.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Grundsätzlich unterliegen Soldaten im Straßenverkehr privat den gleichen Strafen und Maßregeln beim Verstoß gegen Verkehrsvorschriften wie andere Staatsbürger. Soweit eine Entziehung der Fahrerlaubnis verfügt werden soll oder ein Fahrverbot …
Entgeltfortzahlung nach Verkehrsunfall, Regressmöglichkeiten des Arbeitgebers gem. § 6 EntgFG
Entgeltfortzahlung nach Verkehrsunfall, Regressmöglichkeiten des Arbeitgebers gem. § 6 EntgFG
| 24.11.2021 von Rechtsanwalt Clemens Maximilian Schneegans
Krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit ist ein Problem, welchem sich deutschlandweit täglich sowohl Arbeitnehmern*, als auch Arbeitgebern* in gleichem Maße ausgesetzt sehen. *Soweit in dem nachfolgenden Beitrag die maskuline Bezeichnung …
Fahrlehrer unter Generalverdacht – vorgezogene Nachweispflicht vor 2023?
Fahrlehrer unter Generalverdacht – vorgezogene Nachweispflicht vor 2023?
| 12.07.2021 von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
Fahrlehrer unter Generalverdacht – vorgezogene Nachweispflicht vor 2023? Von Rechtsanwalt Dietrich Jaser, Günzburg, Juli 2021 Es ist wirklich erstaunlich. Die deutschen Verwaltungsbehörden geben sich redliche Mühe, Rechtsanwälten …
Fahrlehrer werden - auch ohne Berufsausbildung!
Fahrlehrer werden - auch ohne Berufsausbildung!
| 12.07.2021 von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
Fahrlehrer werden - auch ohne Berufsausbildung! Von Rechtsanwalt Dietrich Jaser, Günzburg, Juli 2021 Nach der Reform des Fahrlehrergesetzes (FahrlG) im Jahre 2017 (Inkrafttreten 2018) und einer Nachbesserung des reformierten FahrlG 2019 …
Unfall in den Niederlanden - Was muss ich tun?
Unfall in den Niederlanden - Was muss ich tun?
| 12.10.2020 von niederländische Anwältin Irith Hoffmann
Unfall in den Niederlanden - Was muss ich tun? Bei einem Verkehrsunfall in den Niederlanden können Sachschäden und Personenschaden entstehen. In diesem Rechtstipp erklärt Ihnen eine niederländische Anwältin, was nach einem Unfall in den …
Gesetzesänderungen im Mai 2020: Neuer Bußgeldkatalog, Nichtigkeitsverfahren für Marken und mehr
Gesetzesänderungen im Mai 2020: Neuer Bußgeldkatalog, Nichtigkeitsverfahren für Marken und mehr
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Neuer Bußgeldkatalog mit härteren Sanktionen für Führer von Kraftfahrzeugen und Erleichterungen für Radfahrer Modellversuch „Moped mit 15" endet Mehrurlaub für Pflegekräfte und bald neuer Pflegemindestlohn Höhere Mindestlöhne für Maler, …
Rechtliche Änderungen ab 2020
Rechtliche Änderungen ab 2020
| 03.02.2020 von Rechtsanwalt René Jentzsch
Mit Beginn des Jahres 2020 stehen wieder viele rechtliche Veränderungen an. So wurde wieder die Düsseldorfer Tabelle für den Kindesunterhalt angepasst. Der Mindestunterhalt beträgt nunmehr 369,00 € für Kinder bis zur Vollendung des 6. …
Wichtige und interessante Gesetzesänderungen 2020
Wichtige und interessante Gesetzesänderungen 2020
| 03.01.2020 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Es sind mit Beginn des Jahres 2020 Gesetze geändert und neue gesetzliche Regelungen eingeführt worden. Nachfolgend möchte ich Ihnen einen Überblick über die aus meiner Sicht wichtigen und interessanten Neuerungen geben (Stand. 03.01.2020). …
Zum Welthundetag: 8-mal Recht rund um den Hund
Zum Welthundetag: 8-mal Recht rund um den Hund
| 10.10.2019 von Theresa Fröh anwalt.de-Redaktion
Der Welthundetag wird jährlich am 10. Oktober gefeiert. Die Fellnasen sorgen nicht nur für viel Freude bei ihren Besitzern, sondern lösen immer wieder auch Rechtsstreitigkeiten aus. Auch Gerichte müssen sich deshalb regelmäßig mit dem Thema …
Bei Opel könnte eine Entlassungswelle drohen
Bei Opel könnte eine Entlassungswelle drohen
| 27.08.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Opel wird in Zukunft durch den neuen französischen Eigentümer PSA saniert und soll dadurch finanziell stabilisiert werden. Durch die hohen Lohnkosten in Deutschland ist das kaum möglich, da ist sich Joachim Cäsar-Preller, Rechtsanwalt aus …
Niesanfall am Steuer führt zum Kontrollverlust – Arbeitsunfall?
Niesanfall am Steuer führt zum Kontrollverlust – Arbeitsunfall?
| 14.08.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Nicht selten kommt es vor, dass Fahrzeuglenker während ihrer Fahrt zwischen Arbeitsplatz und Wohnung die Kontrolle über ihr Fahrzeug verlieren und dabei einen Unfall verursachen. Dies kann z. B. durch einen Niesanfall und das spätere …
Sommerzeit ist Reisezeit – die besten Tipps für Ihre Urlaubsplanung
Sommerzeit ist Reisezeit – die besten Tipps für Ihre Urlaubsplanung
| 25.11.2019 von Katharina Kästel anwalt.de-Redaktion
Arbeitnehmer sollten erst ihren Urlaub antreten, wenn dieser vom Chef genehmigt wurde. Ansonsten droht im schlimmsten Fall die Kündigung. Eltern ist es nicht erlaubt, mit ihren Kindern ohne eine ausdrückliche Genehmigung der Schule bereits …