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OLG Köln: Keine Dringlichkeit für einstweilige Verfügung bei Instagram-Story
OLG Köln: Keine Dringlichkeit für einstweilige Verfügung bei Instagram-Story
03.04.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Meine Mandantin hatte das Bild eines Kindes bei Instagram hochgeladen. Das Kind ist das Kind ihres Lebensgefährten. Die Kindsmutter, die selbst laufend Bilder des Kindes veröffentlicht, nutzt nun dieses Foto, um der "Neuen" Ihres Ex-Mannes …
Widerspruch gegen eine einstweilige Verfügung im Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Designrecht
Widerspruch gegen eine einstweilige Verfügung im Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Designrecht
02.04.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Die einstweilige Verfügung Einstweilige Verfügungen sind im Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Designrecht ein häufig genutztes Mittel, um bei drohenden Rechtsverletzungen schnelle Abhilfe zu schaffen. Sie folgen oft umgehend auf das …
Einstweilige Verfügung erhalten – Was Sie sofort tun müssen und welche Fristen zu beachten sind
Einstweilige Verfügung erhalten – Was Sie sofort tun müssen und welche Fristen zu beachten sind
| 27.03.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Bei einem Wettbewerbsverstoß oder einem Markenrechtsverstoß erfolgt in der Regel zunächst eine außergerichtliche Abmahnung. In der Abmahnung wird der Wettbewerbsverstoß beschrieben und es wird dazu aufgefordert, eine strafbewehrte …
Chinesische Geschmacksmusteranmeldungen: Sperre von Konkurrenzprodukten bei Amazon – Was tun?
Chinesische Geschmacksmusteranmeldungen: Sperre von Konkurrenzprodukten bei Amazon – Was tun?
25.03.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Problem: In letzter Zeit häufen sich Fälle, in denen Chinesen Allerweltsdesigns als Geschmacksmuster anmelden und damit die Sperre von Konkurrenzprodukten bei Amazon bewirken. Da die Anmelder in China sitzen, sind sie für rechtliche …
Produktpiraterie und Markenfälschung: Rechtliche Schritte gegen Nachahmer-Waren
Produktpiraterie und Markenfälschung: Rechtliche Schritte gegen Nachahmer-Waren
28.02.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Produktpiraterie, auch als Markenpiraterie oder Produktfälschung bekannt, bezeichnet den Handel mit illegalen Kopien von rechtlich geschützten Originalprodukten. Dabei reicht die Bandbreite von minderwertigen Nachahmungen bis hin zu …
Save the Date - Veranstaltung zum Nachhaltigkeitsmarketing
Save the Date - Veranstaltung zum Nachhaltigkeitsmarketing
| 26.02.2024 von Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
📢 SAVE THE DATE ! Hier ein Veranstaltungstipp für alle, die sich für Nachhaltigkeitskommunikation und -marketing interessieren! Ich freue mich, dass ich als Referentin an der Veranstaltung teilnehmen werde. Die Themen Green IP und Green …
Abmahnung wegen Markenverletzung durch Lubberger Lehment im Auftrag von VW, Skoda und Seat
Abmahnung wegen Markenverletzung durch Lubberger Lehment im Auftrag von VW, Skoda und Seat
| 13.02.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
In letzter Zeit häufen sich Abmahnungen von der Kanzlei Lubberger Lehment im Auftrag von Volkswagen (VW), Skoda und Seat wegen vermeintlicher Markenverletzungen. Es handelt sich hierbei um eine rechtliche Maßnahme, bei der Unternehmen …
Abmahnung von Klaka Rechtsanwälte für BMW und die Marke "M"
Abmahnung von Klaka Rechtsanwälte für BMW und die Marke "M"
| 09.02.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Auch im Jahr 2024 gehört Klaka Rechtsanwälte für BMW zu den fleißigsten Abmahnern im Markenrecht . Das Jahr ist erst wenige Wochen alt und schon gehen in unserer Markenkanzlei die ersten Abmahnungen und Klagen ein. Bei der Marke "BMW" gibt …
Juridische bijstand voor Nederlandse Ondernemers in het Merkenrecht
Juridische bijstand voor Nederlandse Ondernemers in het Merkenrecht
08.02.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Beste Nederlandse Ondernemers, Als u van plan bent om uw bedrijf uit te breiden naar de Duitse markt, is het beschermen van uw merk van vitaal belang. Het Duitse merkenrecht en de Europese regelgeving op dit gebied vereisen specifieke …
Reichweite einer Unterlassungserklärung oder eines Urteils ist häufig weiter als gedacht: Die Kerntheorie
Reichweite einer Unterlassungserklärung oder eines Urteils ist häufig weiter als gedacht: Die Kerntheorie
08.01.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Die Reichweite einer Unterlassungserklärung nach einer Abmahnung, sei es im Wettbewerbsrecht, im Markenrecht oder bei anderen eingetragenen Schutzrechten ist häufig sehr viel weitergehender, als dies auf dem ersten Blick den Anschein hat. …
Produktnachahmungen: Wie verbiete ich meinen Mitbewerbern Nachahmungen ohne eingetragenes Schutzrecht?
Produktnachahmungen: Wie verbiete ich meinen Mitbewerbern Nachahmungen ohne eingetragenes Schutzrecht?
13.10.2023 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Vielfach vertreten wir Unternehmen oder auch Freiberufler, die mit der Problematik an uns herantreten, dass Mitbewerber und Konkurrenten ihre Produkte kopieren sowie nachahmen, um sie sodann selbst erfolgreich auf dem Markt anzubieten. Wir …
Abmahnung von Louis Vuitton? Haben auch Sie eine Abmahnung von Louis Vuitton durch die CBH Rechtsanwälte bekommen?
Abmahnung von Louis Vuitton? Haben auch Sie eine Abmahnung von Louis Vuitton durch die CBH Rechtsanwälte bekommen?
| 28.08.2023 von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Die Rechtsanwaltskanzlei CBH Rechtsanwälte aus Hamburg spricht markenrechtliche Abmahnungen im Auftrag der Louis Vuitton Malletier SAS aus. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung von Louis Vuitton oder kurz LV bekommen haben, können wir Ihnen …
Abmahnung als Bevollmächtigter nach Produktsicherheitsgesetz: Wie richtig reagieren?
Abmahnung als Bevollmächtigter nach Produktsicherheitsgesetz: Wie richtig reagieren?
| 18.08.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hersteller, die keinen Sitz in der Europäischen Union haben und Verbraucherprodukte in der EU verkaufen wollen, benötigen einen sogenannten Bevollmächtigten (European Representative). Es gibt verschiedene Normen, die in diesem Fall die …
Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung durch Gucci
Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung durch Gucci
| 16.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Gucci ist eine der wertvollsten Mode-Marken der Welt. Zum Schutz ihrer Marke gehen die Markeninhaber fortwährend gegen potenzielle Markenrechtsverletzungen vor. Haben Sie eine Markenrechtsabmahnung von Gucci erhalten, dann wenden Sie sich …
Was Sie über das Urheberrecht im Jahr 2023 wissen sollten: Bilder, Texte und Videos
Was Sie über das Urheberrecht im Jahr 2023 wissen sollten: Bilder, Texte und Videos
| 11.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In der digitalen Welt verwendenWebdesigner und Kreativprofis fast jeden Tag Bilder aus Bilddatenbanken. Dabei sind Menschen, die Websites betreiben oder Blogs veröffentlichen, mit Urheberrechtsfragen konfrontiert und kennen oftmals die …
Äußerungsrecht und Meinungsfreiheit: Alles, was Sie wissen sollten!
Äußerungsrecht und Meinungsfreiheit: Alles, was Sie wissen sollten!
| 09.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In einem kürzlich entschiedenen Fall hatte eine Influencerin öffentlich eine Designerin als Mörderin bezeichnet, weil Tiere für ihre Produkte getötet werden. Die Influencerin ist eine Aktivistin und bekannt für ihre Kampagnen zugunsten von …
OLG Frankfurt: Bevollmächtigter nach Produktsicherheitsgesetz haftet für Schutzrechtsverletzungen
OLG Frankfurt: Bevollmächtigter nach Produktsicherheitsgesetz haftet für Schutzrechtsverletzungen
21.08.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Im Produktsicherheitsgesetz gibt es die Funktion des Bevollmächtigten: § 2 Nr. 6 Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) regelt, dass ein Bevollmächtigter eine in der Europäischen Union ansässige natürliche oder juristische Person ist, die vom …
Abmahnung der Bottega Veneta S.r.l., Localitä Conti Maltraverso durch bock legal wegen Nachahmung von Handtaschen
Abmahnung der Bottega Veneta S.r.l., Localitä Conti Maltraverso durch bock legal wegen Nachahmung von Handtaschen
| 24.05.2023 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei bock legal aus Franklurt am Main mahnt für die Bottega Veneta S.r.l., Localitä Conti Maltraverso den Verkauf von angeblich nachgeahmten Handtaschen ab. Was ist Inhalt der Abmahnung: Zunächst wird in der Abmahnung ausgeführt, …
Aufbau einer effektiven Markenstrategie
Aufbau einer effektiven Markenstrategie
| 13.05.2023 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Eine solide Markenstrategie ist entscheidend für den Erfolg Ihres Unternehmens. Hier sind einige Schritte, um eine effektive Markenstrategie aufzubauen: Zielgruppenanalyse: Beginnen Sie mit einer gründlichen Analyse Ihrer Zielgruppe. …
Gesperrte ASIN wegen Designverletzung bei Amazon: Wann macht eine Abmahnung auf Unterlassung und Freigabe der ASIN Sinn?
Gesperrte ASIN wegen Designverletzung bei Amazon: Wann macht eine Abmahnung auf Unterlassung und Freigabe der ASIN Sinn?
27.04.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Die Plattform Amazon ist schnell dabei, wenn ein Rechteinhaber die Verletzung eines Schutzrechtes bei einer ASIN meldet. Amazon stellt dafür das Formular „Mitteilung an Amazon.de über eine Rechtsverletzung“ zur Verfügung. Aufgrund der …
Auch eine Abmahnung der BIG Spielwarenfabrik GmbH & Co. KG wegen identischem Produkt erhalten? Ich berate auch Sie.
Auch eine Abmahnung der BIG Spielwarenfabrik GmbH & Co. KG wegen identischem Produkt erhalten? Ich berate auch Sie.
29.03.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir eine Abmahnung der Rechtsanwälte und Patentanwälte Rau, Schneck & Hübner für die BIG Spielwarenfabrik GmbH & Co. KG wegen einemidentischem Produkt zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden …
10 fundamentale IP-Empfehlungen: 2. Kennen Sie Ihre Schutzmöglichkeiten!
10 fundamentale IP-Empfehlungen: 2. Kennen Sie Ihre Schutzmöglichkeiten!
| 26.03.2023 von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
Gewerbliches geistiges Eigentum lässt sich grom in zwei Kategorien einteilen und zwar in einerseits die diversen per Anmeldung/Registrierung zu erwerbenden Schutzrechte , etwa Patente, Marken, Designs, und andererseits die …
Auch eine Abmahnung der Reisenthel Accessoires GmbH & Co. KG über die Kanzlei Maiwald erhalten?
Auch eine Abmahnung der Reisenthel Accessoires GmbH & Co. KG über die Kanzlei Maiwald erhalten?
14.03.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Reisenthel Accessoires GmbH & Co. KG über die Kanzlei Maiwald wegen „Unterlassung Carrybag“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir …
Einstweilige Verfügung ohne Vorwarnung zulässig?
Einstweilige Verfügung ohne Vorwarnung zulässig?
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Eine einstweilige Verfügung ist eine gerichtliche Eilentscheidung, die ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss ergehen kann. Was Sie beachten sollten, wenn Sie - quasi aus heiterem Himmel ohne Vorwarnung - eine einstweilige Verfügung …