25 Ergebnisse für Hinterlegung
Suche wird geladen …
Abmahnung im Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Internetrecht oder Datenschutzrecht erhalten - was tun?
|
25.04.2022
von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
… beantragen wird, dann kann der Anwalt des Abgemahnten eine Schutzschrift erstellen und beim Zentralen Schutzschriftenregister hinterlegen. Das vom Abmahnenden angerufene Gericht kann aus der Schutzschrift die Gründe entnehmen, aus denen der Erlass …
|
29.03.2023
… sich die meisten Arbeitgeber dazu, eine Abmahnung schriftlich zu erteilen und auch in der Personalakte zu hinterlegen. Grundsätzlich gibt es keine zeitliche Begrenzung für die Erteilung einer Abmahnung. Sie kann stets ausgesprochen werden …
|
01.07.2022
von Rechtsanwalt Michael Gürke LL.M.
… der Verpackung und zur Registrierung beim Verpackungsregister LUCID, für das jeweilige Angebot hinterlegen. Diese Informationen werden dann anhand eines Algorithmus mit dem Verpackungsregister LUCID abgeglichen und erst nachdem eine Übereinstimmung …
|
15.04.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die eigenen TikTok-Clips mit den aktuellen Charts zu hinterlegen spricht das Publikum an und kann der erste Schritt zu einem neuen TikTok-Trend sein. Dabei wird bspw. zu einem Musikausschnitt getanzt oder gestikuliert. Aber auch einfach …
|
23.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
… genügen Glaubhaftmachungen. Damit nicht plötzlich eine einstweilige Verfügung in der Welt ist besteht die Möglichkeit, eine Schutzschrift zu hinterlegen. Es gibt ein sogenanntes Zentrales Schutzschriftenregister. Schutzschrift wegen IDO …
|
06.08.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Grenzbeschlagnahmungsverfahren beim Zoll durchzuführen. Hierzu muss man wissen, dass insbesondere die großen Labels dieser Welt sogenannte Grenzbeschlagnahme-Anträge bei den Zollbehörden hinterlegen. Bei Überprüfung derartiger Sendungen …
|
10.07.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Sie uns eine E-Mail mit Ihrer Rückrufnummer und senden uns als Anhang Ihre Abmahnung zu. - Oder senden Sie uns eine Nachricht über das Kontaktformular von anwalt.de und hinterlegen Sie bitte eine Telefonnummer zur schnellen Kontaktaufnahme …
|
06.04.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… der Waren sei ein Wettbewerbsverhältnis zwischen den Parteien gegeben. In der Abmahnung werden folgende wettbewerbsrechtliche Verstöße behauptet: ein Verstoß gegen § 5 Abs. 1 Nr. 2 und Nr. 6 TMG: Hinterlegung einer E-Mail-Adresse …
Erneute Abmahnung vom IDO Verband | Fehlerhafte Angaben zu Herstellergarantie und Widerrufsbelehrung
|
13.10.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… von Handys und sonstigen Elektronik- und Haushaltsgeräten. Des Weiteren mahnt IDO Händler ab, die in ihrer Widerrufsbelehrung keine Telefonnummer hinterlegen und die Belehrung in Form eines Fließtextes ohne Überschriften bereitstellen. Unsere …
|
20.03.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… Informationen an anderer Stelle verweist, hinterlegen. Unser Rat Wir raten Ihnen, Ihre Angebote vollumfänglich zu kontrollieren und zu kennzeichnen und darauf Acht zu geben, dass die Kennzeichnung nach den rechtlichen Ansprüchen erfolgt …
|
08.03.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… zur Verfügung gestellt werden. D. h. das Musterformular muss nicht auf einen Flyer gedruckt werden – hier reicht ein Verweis oder Link, unter dem das Formular abzurufen ist (EuGH Urt. v. 23.01.2019, Az. C-430/17). Unser Rat Hinterlegen Sie stets …
|
04.03.2019
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… nicht hinterlegen, keine Textilkennzeichnungen und Informationen zum Muster-Widerrufsformular bereitstellen. Zudem bieten Verkäufer Waren mit unterschiedlichen Widerrufsfristen an, was den Käufer derart verwirren …
|
01.03.2019
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Nahezu täglich sichere ich die Shops von eBay-Verkäufern ab und ich weiß, dass eBay dem Verkäufer ein Textfeld mit 30.000 Zeichen zur Verfügung stellt, um dort die AGB zu hinterlegen. Ich selbst prüfe immer, ob die von mir erstellte AGB …
|
19.02.2019
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
… Sie aber eine sogenannte Überwachungspflicht , d. h. sollte der Hersteller/Verkäufer irgendwann doch für eines oder mehrere Ihrer Produkte eine Garantie gewähren, dann müssen Sie die zutreffenden Garantiebedingungen hinterlegen. Situation 2: Sie selbst werben für …
|
30.01.2019
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
… ausgestaltet und kostenfrei. Zu den wichtigsten Neuerungen für große Unternehmen gehört, dass die sogenannten Vollständigkeitserklärungen ab dem 01.01.2019 nicht mehr bei den IHKs, sondern bei der Zentralen Stelle zu hinterlegen …
|
29.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… Nach § 7 Abs. 1 S. JMStV müssen Anbieter von jugendgefährdenden und entwicklungsbeeinträchtigenden Waren einen Hinweis auf den Jugendschutzbeauftragten geben. Zudem ist es notwendig, einen Link auf die OS-Plattform zu hinterlegen …
|
01.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der vorformulierten oder einer eigenen Unterlassungserklärung Zurückweisung der Abmahnung, z. B. wegen Rechtsmissbrauchs und Hinterlegung einer Schutzschrift und/oder Einreichung einer negativen Feststellungsklage Hinnahme einer etwaigen …
|
19.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der vorformulierten oder einer eigenen Unterlassungserklärung Zurückweisung der Abmahnung, z. B. wegen Rechtsmissbrauchs und Hinterlegung einer Schutzschrift und/oder Einreichung einer negativen Feststellungsklage Hinnahme einer etwaigen …
|
11.01.2019
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… eine sogenannte Schutzschrift bei Gericht zu hinterlegen . In dieser wird mitgeteilt, warum man annimmt, dass ein solcher Antrag bei Gericht eingehen wird und warum der Antrag aus Sicht des Hinterlegenden unbegründet ist bzw …
|
03.02.2017
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… die Frage stellt, ob man einen aktiven Link auf die Streitbeilegungsplattform überhaupt bei eBay hinterlegen kann. Wenn dies durch die Unterlassungserklärung gefordert wird und man keinen aktiven Link hinterlegen kann, würde dies umgehend …
|
29.08.2017
von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
… entstehenden Kosten kann er dann persönlich in Anspruch genommen werden. Wer als Steuerberater mit der von seinem Mandanten in Auftrag gegebenen Hinterlegung des Jahresabschlusses beim Registergericht in Verzug kommt, macht sich möglicherweise …
|
07.11.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
… und Urheberrecht ist die Hinterlegung einer Schutzschrift jedoch mit der praktischen Schwierigkeit verbunden, dass regelmäßig eine Vielzahl von Gerichten zuständig ist und daher bei sorgfältiger Verteidigung auch eine Vielzahl von Schutzschriften …
|
17.08.2015
von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
… dass der mit der Abmahnung geltend gemachte Anspruch nicht besteht. Hinterlegung einer Schutzschrift: In einigen Fällen kann es sinnvoll sein, eine „Schutzschrift“ bei Gericht zu hinterlegen, um den Erlass einer einstweiligen Verfügung ohne mündliche …
|
22.11.2010
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… von Ihnen ausdrücklich abgegeben werden, meistens durch Setzen eines entsprechenden Häkchens (sog. „Opt-In"-Option). Tragen Sie sich in die Robinsonlisten ein! Dort können Sie anonym Ihre Telefonnummern hinterlegen. Seriöse, also leider beileibe …