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Architektenhaftpflicht: Haftungsfalle Baufeuchtigkeit
Architektenhaftpflicht: Haftungsfalle Baufeuchtigkeit
| 15.04.2024 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Bei der Errichtung einer diffusionsdicht ausgeführten Holzbaukonstruktion muss der bauüberwachende Architekt die Baufeuchte messen, da er bei Verletzung seiner Überwachungspflichten haftbar gemacht werden kann. Insbesondere in der …
Aktuelles BGH-Urteil zu Lebens-/Rentenversicherungsverträgen
Aktuelles BGH-Urteil zu Lebens-/Rentenversicherungsverträgen
| 11.03.2024 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Verbraucher, die Lebensversicherungsverträge oder Rentenversicherungsverträge vor dem 31.12.2017 abgeschlossen haben, können sich häufig auch heute noch erfolgreich von diesen durch die Ausübung eines Rechts zum Widerspruch bzw. Rücktritt …
BGH: Widerspruch bei Lebensversicherung / Rentenversicherung
BGH: Widerspruch bei Lebensversicherung / Rentenversicherung
| 24.02.2024 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Häufig wurden Versicherungskunden bei Abschluss eines Lebensversicherungsvertrages / eines Rentenversicherungsvertrages unzureichend über ihr Widerspruchsrecht / Rücktrittsrecht aufgeklärt. Oft stellt sich dies erst viele Jahre nach …
Riester-Verträge, Sparkasse VorsorgePlus: Altersvorsorgevertrag nach dem Altersvermögensgesetz
Riester-Verträge, Sparkasse VorsorgePlus: Altersvorsorgevertrag nach dem Altersvermögensgesetz
| 14.02.2024 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Altersvorsorgeprodukte nach dem Altersvermögensgesetz (sog. Riester-Verträge) wurden, nachdem sie vehement beworben worden sind, in großer Zahl abgeschlossen. Hierbei handelt es sich gerade für Anbieter um ein lukratives Geschäft, ein …
Wer erhält die Auszahlung aus einer Lebensversicherung? Und was ist, wenn ​eine Sicherungsabtretung besteht?
Wer erhält die Auszahlung aus einer Lebensversicherung? Und was ist, wenn ​eine Sicherungsabtretung besteht?
| 19.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Einführung Die Frage der Berechtigung im Falle der Fälligkeit und Auszahlung einer Lebensversicherung ist komplex und häufiger Streitpunkt in der Praxis. Bereits die Beantwortung wer Begünstigter bzw. Begünstigte aus der …
BGH: Widerspruch bei Lebensversicherung / Rentenversicherung nur in Ausnahmefall rechtsmissbräuchlich
BGH: Widerspruch bei Lebensversicherung / Rentenversicherung nur in Ausnahmefall rechtsmissbräuchlich
| 11.09.2023 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Häufig wurden Versicherungskunden bei Abschluss eines Lebensversicherungsvertrages / eines Rentenversicherungsvertrages unzureichend über ihr Widerspruchsrecht / Rücktrittsrecht aufgeklärt. Oft stellt sich dies erst viele Jahre nach …
Wechsel PKV in GKV – rückwirkende Stornierung der GKV, wenn Gewerbeabmeldung nur „auf dem Papier“
Wechsel PKV in GKV – rückwirkende Stornierung der GKV, wenn Gewerbeabmeldung nur „auf dem Papier“
| 08.09.2023 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Risiko Wechsel PKV in GKV Der Wechsel von Versicherten aus der privaten Krankenversicherung (PKV) in die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) kann viele Gründe haben. Die in den letzten Jahren massiv gestiegenen Beiträge sich sicherlich …
Sparkasse Strausberg lehnt Entschädigung für Schließfacheinbruch ab! Klagen erforderlich
Sparkasse Strausberg lehnt Entschädigung für Schließfacheinbruch ab! Klagen erforderlich
| 13.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Storch
Nur Grundversicherung über max. 5.113,00 € Wie zu erwarten war, lehnt die Sparkasse Strausberg eine Entschädigung für ihre von dem Schließfacheinbruch betroffenen Kunden rundweg ab. Wie der neue Vorstandsvorsitzende der Sparkasse MOL, Herr …
Wenn die Versicherung nicht zahlt!
Wenn die Versicherung nicht zahlt!
| 28.06.2023 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Im Haus und Wohnung kann so einiges kaputt gehen oder gestohlen werden. Hausratversicherungen ersetzen Hab und Gut-sogar zum Neuwert. Doch man muss vorsichtig sein beim Kleingedruckten in den Verträgen. Eine Hausratversicherung funktioniert …
BGH zur Betriebsschließung wegen Corona - wann die Versicherung zahlen muss
BGH zur Betriebsschließung wegen Corona - wann die Versicherung zahlen muss
| 20.01.2023 von Rechtsanwalt Lukas Kielmann LL.B.
Seit Beginn des ersten Lockdowns im Frühjahr 2020 beschäftigt die Gerichte die Frage, ob Versicherungen bei Betriebesschließung wegen Corona einstandspflichtig sind. Einstandspflicht nicht pauschal zu beantworten Wenn sich die Betreiber …
Sparda-Bank Südwest: Großer Schließfach-Raub in Mainz und Saarbrücken
Sparda-Bank Südwest: Großer Schließfach-Raub in Mainz und Saarbrücken
| 16.04.2022 von Rechtsanwältin Dr. Yvonne Schuld (LL.M.)
Auf spektakuläre Weise wurden Anfang April in einer Mainzer Sparda-Bank-Filiale mindestens 65 Schließfächer ausgeraubt. Obwohl es sich angeblich um eine neue, hochmoderne vollautomatische Schließfachanlage handelte, war es den Tätern …
Streit um Entschädigungen - Betriebsschließungsversicherungen und Corona
Streit um Entschädigungen - Betriebsschließungsversicherungen und Corona
| 04.03.2022 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Coronabedingte Schließungen von Betrieben und nicht zahlungsbereite Versicherer. Streit um Entschädigungszahlungen. Im Frühjahr 2020 kam es zu einer Reihe von Maßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus. Auch von diesen …
Vergleich der Kosten in der bAV bei Versicherungen und pauschaldotierter Unterstützungskasse
Vergleich der Kosten in der bAV bei Versicherungen und pauschaldotierter Unterstützungskasse
| 17.04.2023 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
BAV Kosten im Allgemeinen Versicherungsförmige Durchführungswege der betrieblichen Altersversorgung wie Direktversicherung, Pensionskasse und Pensionsfond einerseits und versicherungsfreie Modelle wie Direktzusage und pauschaldotierte …
Steuersparmodell zum Jahresende: pauschaldotierte Unterstützungskasse
Steuersparmodell zum Jahresende: pauschaldotierte Unterstützungskasse
| 27.09.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Grundprinzip der pauschaldotierten Unterstützungskasse Die pauschaldotierte Unterstützungskasse ist ein Durchführungsweg der betrieblichen Altersversorgung, der anders als Direktversicherung, Pensionskasse und Pensionsfond ohne …
Betriebliche Altersvorsorge mit Rückdeckung durch Immobilien
Betriebliche Altersvorsorge mit Rückdeckung durch Immobilien
| 31.05.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Aufgrund der Situation der Versicherungswirtschaft, die zwischenzeitlich aufgrund der Niedrigzinsphase sogar die Beitragsgarantie, d.h. den garantierten Erhalt der eingezahlten Beiträge, aufgegeben hat, besinnen sich mehr und mehr …
Empfehlung für die Ausgestaltung einer betrieblichen Altersversorgung mit Gold und Silber als Rückdeckung
Empfehlung für die Ausgestaltung einer betrieblichen Altersversorgung mit Gold und Silber als Rückdeckung
| 28.05.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
In einem der letzten Rechtstipps habe ich Edelmetalle oder seltene Erden als Rückdeckung für die betriebliche Altersversorgung vor dem Hintergrund Geldsystem, Sachwerte und Zustand der Lebensversicherungen thematisiert. …
Edelmetalle, Gold und Silber als Rückdeckung in der betrieblichen Altersversorgung
Edelmetalle, Gold und Silber als Rückdeckung in der betrieblichen Altersversorgung
| 31.05.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Probleme im Zusammenhang mit der bAV Die Sorgen vieler Unternehmer über die weitere Entwicklung unseres Währungssystems und die Entwicklung der Inflation münden immer öfter darin, sich über die richtige Rückdeckung in der betrieblichen …
bAV zum Nulltarif - Anwendung der "Internetpauschale"
bAV zum Nulltarif - Anwendung der "Internetpauschale"
| 25.06.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Ausgangslage Betriebliche Altersversorgung zum Nulltarif lässt sich insbesondere dadurch erreichen, dass der Arbeitnehmer als Ausgleich für die für seine bAV aufgewendete Gehaltsumwandlung einen Ausgleich vom Arbeitgeber erhält. Dies …
BFH erlaubt Betriebsrente aufgrund von Entgeltumwandlung bei Ehegatten im Handwerk
BFH erlaubt Betriebsrente aufgrund von Entgeltumwandlung bei Ehegatten im Handwerk
| 17.04.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Gestaltungen in der Praxis In Handwerksbetrieben oder auch anderen Einzelunternehmen, bei der der Unternehmer für sich keine betriebliche Altersversorgung mit steuerlicher Wirkung aufbauen kann, wird als Umweg oft versucht, durch hohe …
Kündigungsschutzklage - und was ist mit den Kosten?
Kündigungsschutzklage - und was ist mit den Kosten?
| 16.04.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Ausgangssituation Unschön, aber keine Ausnahme - Ihr Arbeitgeber kündigt das mit Ihnen bestehende Arbeitsverhältnis. Unabhängig davon, dass dieses Ereignis für die meisten Betroffenen ein Schock ist, stellt sich die Frage, was zu tun …
Aktuell !!! BMF-Schreiben vom 13.04.2021 - endlich Klarheit zum Sachbezug?
Aktuell !!! BMF-Schreiben vom 13.04.2021 - endlich Klarheit zum Sachbezug?
| 29.06.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Ausgangssituation Nachdem zum 01.01.2020 § 8 EStG in wesentlichen Punkten geändert wurde, stellten sich viele Fragen, unter anderem folgende: * Was ist unter Sachbezug zu verstehen? * Welche Gutscheinkarten erfüllen die Anforderungen …
BFH - Gleichzeitiger Bezug von Rente und Gehalt oder Vergütung beim Gesellschafter-Geschäftsführer
BFH - Gleichzeitiger Bezug von Rente und Gehalt oder Vergütung beim Gesellschafter-Geschäftsführer
| 06.04.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Praxis In der täglichen Beratungspraxis gibt es regelmäßig Fälle, in denen der Gesellschaftergeschäftsführer nach dem Rentenbeginn weiterarbeiten möchte und auf Gehalt oder andere Vergütungen nicht verzichten möchte. Die Finanzverwaltung …
Die Unterstützungskasse als Durchführungsweg für Besserverdiener bzw. höhere Einkommen oder für Alle?
Die Unterstützungskasse als Durchführungsweg für Besserverdiener bzw. höhere Einkommen oder für Alle?
| 01.07.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Oft anzutreffende Behauptung in Zusammenhang mit der Wahl des Durchführungswegs Häufig findet man die Unterstützungskasse als Durchführungsweg für Besserverdienende, Führungskräfte, Geschäftsführer oder Arbeitnehmer mit höherem Einkommen …
Ansprüche des Gesellschafter-Geschäftsführers bei Insolvenz aus seiner Pensionszusage
Ansprüche des Gesellschafter-Geschäftsführers bei Insolvenz aus seiner Pensionszusage
| 06.04.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
In unserem gestrigen Rechtstipp haben wir einige Anforderungen an die Insolvenzsicherheit einer Pensionszusage an den Gesellschafter-Geschäftsführer beschrieben. Insolvenzverwalter versuchen immer wieder, an diese Mittel zu kommen und diese …