298 Ergebnisse für Marke
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei wurden zwei Fälle vorgelegt, in denen die Kanzlei Breuer Lehmann Rechtsanwälte eine Abmahnung für Frau Daniela Podeus wegen der Verletzung der Marke „ebbe und flut“ erhalten haben. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung …
22.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vorliegenden Abmahnung wird zunächst auf die Rechte an den folgenden Marken verwiesen: EUTM 00471524 (Bildmarke Instrumenten-Bouquet), EUTM 000471516 (Wortmarke PHILHARMONIKER) und EUTM 000469353 (Wortmarke WIENER PHILHARMONIKER). Im Weiteren …
19.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Hersteller, jedoch ohne die im Angebot genannte Marke ausliefern, kann es schnell markenrechtliche Probleme geben. Zum Problem wird in diesem Zusammenhang, dass es bei Amazon kaum noch ASINs ohne die Angabe einer Marke gibt …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… auch dann, wenn Elektrogeräte aus einem EU-Land importiert werden. Notwendig ist eine korrekte Registrierung bei der Stiftung EAR, d.h. eine Registrierung mit der richtigen Marke und der richtigen Gerätekategorie. Auch wenn Sie Produkte …
10.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Mecenate 86, 20138 Mailand, Italien ist. Die Alcantara S.p.A. hat „Alcantara“ als EU-Marke (Aktenzeichen: EU TM 001143551) eingetragen. (…) Tatsächlich hat ein Testkauf jedoch ergeben, dass die von Ihnen gelieferte Folie nicht von der Marke …
27.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… auch eine Vielzahl von Zubehörteilen und Merchandise-Artikeln unter der weltweit bekannten Marke „KTM“ anbietet. Unter Verweis auf ein Angebot des Abgemahnten im Internet und die hierbei folgende Verwendung der Marke „KTM“ wird der folgende Vorwurf …
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22.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
… jedoch etwas genauer hin und bei der Kontrolle fiel ihnen ein Werbegeschenk in Form eines Parfums einer Luxusuhrenmarke aus der Schweiz ins Auge. Der Fahrer räumte darauf hin ein, dass er sich eine Luxusuhr dieser Marke in der Schweiz …
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18.03.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Der Prioritätsgrundsatz ist ein zentraler Grundsatz im Markenrecht. Die Priorität bezeichnet den frühesten Anmeldezeitpunkt. Nach dem Prioritätsgrundsatz hat in der Regel die Marke mit dem früheren Anmeldedatum die „besseren Rechte …
06.03.2024
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
… for instructions that harm the interests of the company or its shareholders. These changes to Chinese company law mark a significant step towards greater transparency, accountability and flexibility in corporate governance and structure. They have far-reaching implications for domestic and foreign companies in China.
04.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… ihrer Marken vorgeht. Über dieses Vorgehen hatte ich hier in der Vergangenheit bereits berichtet: Auch eine Abmahnung der Pumpkin and Honey Bunny UG erhalten? Ich berate Sie. Zu den Marken der Pumpkin and Honey Bunny UG (haftungsbeschränkt …
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13.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
… zu prüfen und zu kommentieren . In der Praxis erstellen die Kaufinteressenten hierfür eine markierte Fassung des Vertragsentwurfs - sog. Mark-up . Auf Grundlage der endgültigen Angebote nebst Kommentierungen des Kaufvertrags wird schließlich …
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13.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Frank Rozanski
… steht. Wann bin ich ein Influencer? Der "Influencer" ist - wie häufig auch ein Creator, ein Blogger, ein Youtuber oder ein Podcaster - eine Person, die Werbebotschaften zu Produkten, Marken oder sonstigen Leistungen über verschiedene …
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19.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
… Im Marken- und Urheberrecht wird oftmals mit der sog. Lizenzanalogie gearbeitet. Dabei entspricht die Schadenhöhe regelmäßig den Kosten, die der Berechtigte in vergleichbaren Fällen als Lizenzkosten einem berechtigten Lizenznehmer …
18.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Innovations GmbH gegen Markenrechtsverletzungen: Aus meiner Tätigkeit ist mir bekannt, dass die ACLARIS Water Innovations GmbH gegen die Verletzung Ihrer Marken vorgeht. Über das entsprechende Vorgehen hatte ich hier in der Vergangenheit bereits …
18.01.2024
von Rechtsanwalt Sven Galla
… aber es ist davon auszugehen, dass ähnliche Entscheidungen auch für andere Dieselmodelle - auch anderer Marken - folgen könnten. Wichtige Aspekte des Urteils Stilllegung oder Nachrüstung: Das Gericht hat entschieden, dass bestimmte Modelle von VW, Audi …
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12.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… wird, dann ist ein Testkauf entbehrlich. Beispiele hierfür sind: Die Benutzung einer Marke im Rahmen der Werbung für ein Produkt, das nicht von dem Inhaber der Marke stammt. Die Benutzung von Werbeaussagen, die aufgrund ihres Inhaltes …
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08.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… bestimmt der Markeninhaber über Ausstattung und Aufmachung seiner Markenprodukte Bei der Entwicklung einer Marke können ganz unterschiedliche Überlegungen eine Rolle spielen. Eine ganz grundsätzliche Überlegung ist, wofür die Marke stehen …
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05.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei wurde erneut eine Abmahnung wegen des Vorwurfes der Verletzung von Marken von Harley-Davidson über die Kanzlei GRÜNECKER zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate ich gern …
03.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… ich die Problematik: Mitwirkende Patentanwälte Patentanwälte unterstützen ihre Mandanten bei ganz unterschiedlichen Fragestellungen mit Bezug zu Schutzrechten wie Patent, Gebrauchsmuster, Design und Marke. Ein wesentlicher Schwerpunkt liegt …
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06.12.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden Abmahnung wird zunächst an die Rechte an der deutschen Wortmarke „WHEY PRO“ verwiesen. Diese Marke ist zur Registernummer 39835044 in den Klassen 05, 29, 30 und 32 unter anderem für Waren …
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26.02.2024
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
… für gewerblichen Rechtsschutz (Medien-, Marken-, Wettbewerbs-, Patentrecht); Zertifizierte Datenschutzbeauftragte (TÜV); geprüfte IT-Sicherheitsbeauftragte und Gutachterin für Datenschutz- und Sicherheit (Modal) Anwaltskanzlei Schenk …
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05.12.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Die mir vorliegende Abmahnung ist an einen Anbieter gerichtet, der „KRUGERRAND“-Münzen zum Kauf anbietet. Unter Verweis auf die Rechte an verschiedenen Marken wird ausgeführt, dass die Abmahnerin zu keiner Zeit „KRUGERRAND“-Münzen …
01.12.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Im folgenden Beitrag erläutere ich, was Sie dabei beachten sollten: In welchen Fällen eine Kündigung der Unterlassungserklärung möglich ist Wenn die Rechte aus einer Marke erlöschen, kann der frühere Inhaber der Marke natürlich keine …
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01.12.2023
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
… Mitarbeiterschulung, flexibel abrufbar. Kontaktieren Sie uns: E-Mail: info@europajurist-schenk.com Tel.: 089 / 21543877 Ihre Ansprechpartnerin: Rechtsanwältin Sabine Schenk Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz (Marken-, Wettbewerbs …