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24.04.2024
In der Welt des Wettbewerbsrechts ist die Nachahmung ein häufig diskutiertes Thema und sorgt immer wieder für Streitigkeiten und Unsicherheiten, was rechtlich erlaubt ist und was nicht. Unternehmen konkurrieren miteinander, um Kunden zu …
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
In Mainz, wie in vielen anderen Städten Deutschlands, ist der Mangel an Betreuungsplätzen für Kinder ein drängendes Problem. Die Bertelsmann-Stiftung hat festgestellt, dass in Rheinland-Pfalz, und somit auch in Mainz, eine erhebliche Lücke …
24.04.2024
von Rechtsanwältin Nele Harpke-Gläser
Am 01.01.2023 ist das Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts in Kraft getreten. Es stärkt u.a. die Selbstbestimmung von betreuten Menschen und die Qualität der rechtlichen Betreuung, hat aber auch zu einer Neufassung des …
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Ich habe von schlechten Erfahrungen mit Cryptex AI (cryptexai.eu) gehört. Anscheinend hat ein Anleger seine zustehende Auszahlung nicht erhalten, was den Verdacht auf Betrug bei diesem unseriösen Anbieter nahelegt. Die BaFin warnt aktuell …
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Vermeiden Sie es, mit Welttech GmbH (welttech24.com) Geschäfte zu machen. Ich habe ernsthafte Zweifel daran, dass Auszahlungen dort genehmigt werden. Anscheinend haben Investoren sich mit ihren schlechten Erfahrungen bereits an die …
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Bitte überweisen Sie kein Geld an Greater Capital (greatercapital.world) . Mir liegen negative Erfahrungen vor. Offenbar gibt es Auszahlungsprobleme, und es besteht sogar Betrugsverdacht. Greater Capital (greatercapital.world) ist nicht …
24.04.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Kündigung von Mitarbeitern aufgrund betriebsbedingter Gründe ist für Arbeitgeber oft eine unangenehme Pflicht, die sie jedoch in manchen Fällen nicht umgehen können. Wenn es zu einer größeren Anzahl von Entlassungen kommt, müssen …
24.04.2024
von Rechtsanwalt Alexander Nadiraschwili LL.M.
Lange Wartezeiten bei Einbürgerungsanträgen Deutschlandweit haben sich die Antragszahlen für Einbürgerungen stark erhöht, nachdem das neue Staatsangehörigkeitsgesetz verabschiedet wurde. Allein in Berlin sind zum Beispiel 40.000 Anträge …
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23.04.2024
von Rechtsanwältin Janina Werner
Ist Ihre Finanzierung geplatzt? Haben Sie Probleme mit der Nichtgenehmigung durch Behörden? Oder haben sich einfach Ihre persönlichen Umstände geändert? Beim Kauf einer Immobilie kann es sinnvoll sein, sich für bestimmte Situationen …
23.04.2024
von Rechtsanwältin und Notarin Lena Tacou
Eine Trennung oder Scheidung ist oft eine komplexe und emotional belastende Situation, insbesondere wenn Kinder betroffen sind. Das Sorgerecht für Kinder ist eine der wichtigsten Fragen, die im Familienrecht geregelt werden müssen. Hier …
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
In Bremen herrscht aktuell eine angespannte Situation hinsichtlich der Verfügbarkeit von Kita- und Kindergartenplätzen. Eine aktuelle Studie der Bertelsmann Stiftung zeigt, dass in Bremen rund 6.500 Kita-Plätze fehlen, um den Bedarf der …
23.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Höfer
„Hallo Herr Höfer! Das Finanzamt will meinen Einkommensteuerbescheid 2021 ändern, weil ab 2022 die Gewinne aus der Fotovoltaikanlage steuerfrei sind. Dürfen die das?“ Das Finanzgericht Köln hat kürzlich in einem Eilverfahren darüber …
23.04.2024
von Rechtsanwalt Florian Gempe
Das Landgericht Frankfurt am Main hat sich im Beschluss vom 13.02.2023 (Az.: 5/6 KLs 6110 Js 249194/18 – 1/22) mit der Strafbarkeit inkriminierter Äußerungen in Chatgruppen (i.d.R. WhatsApp oder Telegram) auseinandergesetzt (veröffentlicht …
23.04.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Dass es im Rahmen der Zusammenführung der Kunden der Postbank und der Deutschen-Bank im Rahmen der IT-Umstellung im Jahre 2023 zu Problemen gekommen ist, ist kein Geheimnis. Doch bei einigen Betroffenen ziehen sich die Probleme im …
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23.04.2024
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Berlin, München 22.04.2024 – Mit Urteil vom 18.04.2024 sprach das LG Offenburg einer Klägerin in einem Verfahren wegen abgebrochener Seitenarme einer Kupferspirale des Herstellers Eurogine Schmerzensgeld in Höhe von € 7.000,00 zu und …
23.04.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Zum Hintergrund Die Bonobo Ltd. ist im Bereich des Betriebs von Streamingportalen für Filme und Serien tätig. Hier ist in der Regel der Abschluss von Abo-Verträgen möglich, sodass die Nutzung des Portals gegen eine regelmäßige Gebühr …
23.04.2024
von Rechtsanwältin Antje Wigger
Arbeitgeber müssen ihren Beschäftigten den Lohn weiterbezahlen, wenn sie während der Corona-Pandemie nach einem positiven Test wegen einer Quarantäne-Anordnung nicht zur Arbeit konnten. Das entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG) am …
23.04.2024
von Rechtsanwalt Marcel Wack
In Unternehmen kann es aus betriebsbedingten Gründen zu einem Stellenabbau kommen, was oft mit der Zahlung von Abfindungen einhergeht. Oftmals wird auch gekündigt aus Gründen, die in der Person oder dem Verhalten des Arbeitnehmers liegen. …
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23.04.2024
von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
Im digitalen Zeitalter finden Finanzgeschäfte vermehrt im Internet statt. Die Popularität von Online-Trading-Plattformen hat dazu geführt, dass neue Plattformen wie Pilze aus dem Boden schießen. Sehr viele sind nicht seriös. Nun steht die …
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz An der Staatsstraße 2055 im Abschnitt 340 bei km 3,6 auf der Gemarkung der Gemeinde Untrasried von Obergünzburg kommend in Fahrtrichtung Börwang (lange …
23.04.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Das Oberlandesgericht Köln entschied in den Fällen 2 Wx 314/18 und 2 Wx 316/18 über die Gültigkeit einer Pflichtteilsstrafklausel in einem Testament sowie die Geltendmachung des Pflichtteils. I. Der Erblasser verstarb im Oktober 2017. Er …
![Kündigung erhalten - was nun? [Arbeitsrecht 101]](https://www.anwalt.de/img_cache/c4/c460428693eb8f31fca72e4c13bce23f.png)
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Christian Rühs
Sie haben eine Kündigung erhalten und wissen möglicherweise auch nicht weswegen? Da Kündigungen im Arbeitsleben erhebliche Folgen haben können, gibt es unterschiedliche Anforderungen an eine Kündigung, die allein schon wegen der …
23.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei wurden zwei Fälle vorgelegt, in denen die Kanzlei Breuer Lehmann Rechtsanwälte eine Abmahnung für Frau Daniela Podeus wegen der Verletzung der Marke „ebbe und flut“ erhalten haben. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung …
23.04.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Mit der Legalisierung von Cannabis in Deutschland seit dem 1. April 2024 hat sich ein Paradigmenwechsel vollzogen. Das neue Cannabisgesetz (CanG) erlaubt den Besitz von bis zu 25 Gramm für den persönlichen Gebrauch und bis zu 50 Gramm pro …