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Siemens in Offenbach: Verlagerung des Standorts nach Erlangen. Was Arbeitnehmer jetzt wissen müssen.
Siemens in Offenbach: Verlagerung des Standorts nach Erlangen. Was Arbeitnehmer jetzt wissen müssen.
| 18.11.2017 von LKS Rechtsanwälte Lentzsch Kopp Schick PartG mbB
Heute Morgen erhielten die Mitarbeiter der Siemens AG am Standort Offenbach am Main traurige Gewissheit: Im Rahmen einer Betriebsversammlung wurde mitgeteilt, dass neben den geplanten Werkschließungen in Görlitz und Leipzig auch den …
Rechtsmittel gegen ein Urteil: Berufung und Berufungsverfahren
Rechtsmittel gegen ein Urteil: Berufung und Berufungsverfahren
| 05.04.2019 von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Urteil – Und jetzt? Berufung? Revision? Was für Möglichkeiten habe ich? Nach einem amtsgerichtlichen Urteil besteht unter anderem die Möglichkeit, Berufung einzulegen. Dies muss innerhalb von einer Woche nach Verkündung des Urteils …
Legalisierung von Marihuana in Deutschland - Auswirkungen auf Österreicher, die in Deutschland Marihuana konsumieren
Legalisierung von Marihuana in Deutschland - Auswirkungen auf Österreicher, die in Deutschland Marihuana konsumieren
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
www. strafverteidiger-innsbruck.at E-Mail: office@rechtsanwalt-gamsjaeger.at Telefon: +43 512 250090 In Österreich ist der Konsum von Cannabis zwar nicht strafbar, der Besitz jedoch schon. Dies bedeutet, dass österreichische Staatsbürger, …
Abmahnung der CAS-Discount GmbH über Rechtsanwälte Klier & Ott wegen Fehler in der Widerrufsbelehrung
Abmahnung der CAS-Discount GmbH über Rechtsanwälte Klier & Ott wegen Fehler in der Widerrufsbelehrung
| 16.04.2014 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Haben Sie eine Abmahnung von den Rechtsanwälten Klier & Ott für die CAS-Discount GmbH erhalten? Dann sollten Sie sich beraten lassen. Die CAS-Discount GmbH lässt über ihre Rechtsanwälte wettbewerbsrechtlich abmahnen. Gerügt werden …
Auch eine Abmahnung der INBUS IP GmbH wegen Markenverletzung („INBUS“) erhalten?
Auch eine Abmahnung der INBUS IP GmbH wegen Markenverletzung („INBUS“) erhalten?
| 12.01.2016 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de aktuell eine Abmahnung der INBUS IP GmbH wegen des Vorwurfs der Verletzung von Markenrechten („INBUS“) zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie ebenfalls eine solche Abmahnung erhalten haben, …
Auch eine Abmahnung der Quante-Design GmbH & Co. KG über die Kanzlei Dr. Bahr erhalten? Ich berate
Auch eine Abmahnung der Quante-Design GmbH & Co. KG über die Kanzlei Dr. Bahr erhalten? Ich berate
| 20.03.2017 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei liegt aktuell eine Abmahnung der Kanzlei Dr. Bahr für die Quante-Design GmbH & Co. KG zur Prüfung vor. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gerne auch Ihnen für eine Beratung in der …
Auch ein Schreiben der Credicon Ltd. wegen eines Verstoßes gegen das Persönlichkeitsrecht erhalten?
Auch ein Schreiben der Credicon Ltd. wegen eines Verstoßes gegen das Persönlichkeitsrecht erhalten?
| 03.04.2017 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir liegt hier in der Kanzlei aktuell ein Schreiben mit einer „Meldung über einen Verstoß gegen das Persönlichkeitsrecht“ der Credicon Ltd zur Prüfung vor. Wenn Sie auch ein solches Schreiben erhalten haben, dann stehe ich Ihnen gern für …
Fristloser und entschädigungsloser Widerruf der Dienstwagenüberlassung zulässig?
Fristloser und entschädigungsloser Widerruf der Dienstwagenüberlassung zulässig?
| 16.03.2018 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Insbesondere Führungskräften und Außendienstmitarbeitern wird vom Arbeitgeber oftmals ein Dienstwagen zur privaten Nutzung überlassen. Die Privatnutzung ist ein sogenannter lohnenswerter Vorteil, d. h. eine Sachleistung des Arbeitgebers, …
Taurumax – Vorsicht unseriös
Taurumax – Vorsicht unseriös
| 23.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Busch
Auf der Webseite taurumax.com wird dargestellt, dass man mit Differenzkontrakten (CFDs) handeln und Forex-Geschäfte tätigen kann. Weiterhin wird ausgeführt, dass Taurumax ein globaler Multi-Asset-Broker sei, der seinen Kunden Zugang zu …
Arbeitslosengeld nur bei persönlicher Arbeitslosmeldung
Arbeitslosengeld nur bei persönlicher Arbeitslosmeldung
| 20.02.2022 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Die persönliche Arbeitslosmeldung entweder durch den Arbeitslosen selbst oder durch einen Vertreter ist unabdingbare Voraussetzung für den Erhalt von Arbeitslosengeld. Dies entschied das Bundessozialgericht in seinem Urteil vom 23.10.2014, …
Überleitung von Pflegestufen in Pflegegrade: Augen auf bei der Umstellung
Überleitung von Pflegestufen in Pflegegrade: Augen auf bei der Umstellung
| 20.02.2022 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Bei der Umstellung von Pflegestufen zu Pflegegraden unterlaufen den Pflegekassen leider Fehler, obwohl diese klar gesetzlich geregelt ist. Der folgende Beitrag zeigt, worauf Sie achten müssen. Am 01.01.2017 erfolgte im Rahmen des zweiten …
Muss für ein Wohnrecht aus Testament Ersatz geleistet werden?
Muss für ein Wohnrecht aus Testament Ersatz geleistet werden?
| 20.02.2022 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Nein. Der Sozialhilfeträger bzw. die Wohnrechtsberechtigte hat keinen Anspruch auf Herausgabe der Mieteinnahmen, die ein Eigentümer durch die Vermietung einer Wohnung erzielt, an der ein Wohnrecht besteht, welches der Wohnrechtsberechtigten …
Corona und Elterngeld
Corona und Elterngeld
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Anlässlich der Corona-Pandemie sind Änderungen zum Elterngeld geplant. Wer ist von der Änderung des Elterngelds erfasst? Die geplanten Änderungen sollen Eltern, die in systemrelevanten Berufen arbeiten und dort dringend benötigt werden und …
Widerruf von Darlehen der Münchener Verein Krankenversicherung
Widerruf von Darlehen der Münchener Verein Krankenversicherung
| 23.10.2020 von Rechtsanwalt Andreas Mayer
Darlehensverträge seit 2010 bis 2016 sind widerruflich Für Immobiliendarlehensverträge, die ab dem 11. Juni 2010 bis zum 20. März 2016 abgeschlossen wurden, gilt weiterhin ein „ewiges“ Widerrufsrecht. Auch bei neueren Darlehensverträgen der …
Blindengeld trotz Sehvermögens bei schwerer Demenz
Blindengeld trotz Sehvermögens bei schwerer Demenz
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Blindheit ist auch dann anzunehmen, wenn zwar ein Sehvermögen vorhanden ist, die Verarbeitung des visuell Wahrgenommenen aber in Folge einer schweren Demenz nicht möglich ist. Dies entschied das Bayerische Landessozialgericht in seinem …
dtp Game Portfolio 2007 – Schadenersatz aufgrund fehlerhafter Laufzeitangabe (OLG Celle)
dtp Game Portfolio 2007 – Schadenersatz aufgrund fehlerhafter Laufzeitangabe (OLG Celle)
| 21.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Der im Jahr 2007 von der UNITED INVESTORS & Cie. Emissionshaus GmbH aufgelegte geschlossene Gamesfonds lockte Anleger mit hohen Renditen und einer überschaubaren Laufzeit von maximal 5 Jahren. So war im Beteiligungsprospekt zu lesen: …
Valorum Vermögensverwaltung und Mehrwert Konzeptmanagement: Darlehensgeber sollten Verjährung beachten
Valorum Vermögensverwaltung und Mehrwert Konzeptmanagement: Darlehensgeber sollten Verjährung beachten
| 09.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Vor ca. 10 Jahren sammelten freie Finanzmakler für die Mehrwert Konzeptmanagement GmbH und die Valorum Vermögensverwaltung GmbH Anlegergelder in Millionenhöhe ein. Den Investoren wurden bei Abschluss eines sogenannten partiarischen …
Derivest: Ansprüche vor Verjährung am 31.12.2021 retten
Derivest: Ansprüche vor Verjährung am 31.12.2021 retten
| 03.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Zahlreiche Anleger hatten ab 2012 in Nachrangdarlehen der Derivest GmbH investiert. 2019 sahen sich die Geldgeber jedoch mit der Insolvenz des Unternehmens konfrontiert. Anleger befürchten, dass sie nur einen geringen Anteil ihrer Einlage …
valvero Sachwerte GmbH insolvent: Soforthilfe bei Forderungsanmeldung
valvero Sachwerte GmbH insolvent: Soforthilfe bei Forderungsanmeldung
| 14.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Die valvero Sachwerte GmbH mit Sitz in Berlin bezeichnet sich auf ihrer Homepage als Handelsunternehmen für Edelmetalle und als „fairen und kompetenten Partner“. Zahlreiche Anleger hatte vor allem in die Valvero „GOLD-LEIHE“ investiert, bei …
Green Wood International AG: BaFin untersagt das Angebot von treeme – Soforthilfe für Anleger
Green Wood International AG: BaFin untersagt das Angebot von treeme – Soforthilfe für Anleger
| 28.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Die Green Wood International AG mit Sitz in Rorschach in der Schweiz hat Interessierten Direktinvestments in Holz bzw. Bäume angeboten. Anleger wurden damit geworben, dass mit einer Investition in „nachwachsende Rohstoffe“ etwas Gutes für …
SCHUFA-Löschung von Negativmerkmal SE- Bonität für GmbH-Geschäftsführer wiederhergestellt
SCHUFA-Löschung von Negativmerkmal SE- Bonität für GmbH-Geschäftsführer wiederhergestellt
| 19.10.2020 von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
Für einen GmbH-Geschäftsführer erreichte die Bankrechtsspezialistin Dr. Becker, dass eine im Datenbestand der SCHUFA Holding AG eingetragene, titulierte Forderung samt Negativmerkmal „SE“ gelöscht wurde. Wegen des Negativeintrags zu …
SCHUFA-Recht: SCHUFA löscht Falscheintrag der TARGOBANK zu Geschäftsführerin
SCHUFA-Recht: SCHUFA löscht Falscheintrag der TARGOBANK zu Geschäftsführerin
| 21.10.2020 von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
Für die Geschäftsführerin eines mittelständischen Hamburger Unternehmens setzte die SCHUFA-Spezialistin Dr. Ina Becker durch, dass die SCHUFA Holding AG und deren Vertragspartner, die TARGOBANK, einen Negativeintrag im personenbezogenen …
N26 Bank GmbH ersetzt Anwaltskosten und Verzugsschaden nach Kontosperrung
N26 Bank GmbH ersetzt Anwaltskosten und Verzugsschaden nach Kontosperrung
| 19.11.2020 von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
Für eine von einer Kontosperrung der N26 Bank GmbH betroffene Mandantin setzte die Bankrechtsspezialistin Dr. Ina Becker durch, dass die Bank im Anschluss an die erfolgreiche Interessenvertretung der Klientin alle entstandenen Schäden …
Elke B. – Abmahnung im Urheberrecht
Elke B. – Abmahnung im Urheberrecht
| 30.04.2018 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Vor kurzem erreichte uns eine Abmahnung der Autorin Elke B., die seit 20 Jahren hauptberuflich als Autorin tätig ist und nach eigenen Angaben eine Vielzahl von Werken, v. a. Kinderbücher, geschaffen habe. Sie betreibe auch mehrere Webseiten …