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Gibt es einen Anspruch auf Abfindung?
Gibt es einen Anspruch auf Abfindung?
| 20.10.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Vielen Arbeitnehmern ist nicht klar, ob und unter welchen Voraussetzungen sie eine Abfindung von ihrem Arbeitgeber verlangen dürfen. …
Schreiben v. Siemens Industry Software (SISW) weg. Urheberrechtsverletzung Solid Edge
Schreiben v. Siemens Industry Software (SISW) weg. Urheberrechtsverletzung Solid Edge
| 07.01.2022 von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Achtung: Der Beitrag kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zu dem in der AID24 Rechtsanwaltskanzlei vorliegenden Schreiben Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegt ein Schreiben der Siemens Industry Software GmbH …
Betretungsrecht des Architekten nach Ende des Auftrages.
Betretungsrecht des Architekten nach Ende des Auftrages.
| 20.10.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Betretungsrecht des Architekten nach Ende des Auftrages. Allgemeine Geschäftsbedingung in Architektenvertrag nichtig. Der Fall: Ein Immobilienbesitzer hatte sein selbst genutztes Wohnhaus umbauen lassen. Dabei ist es wohl nicht nur um neue …
Minderung des pfändbaren Einkommens durch Entgeltumwandlung zu Gunsten bAV nach Vorliegen eines Pfändungsbeschlusses
Minderung des pfändbaren Einkommens durch Entgeltumwandlung zu Gunsten bAV nach Vorliegen eines Pfändungsbeschlusses
| 20.10.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Eine seit langem spannende Frage, ob mit Entgeltumwandlung zu Gunsten betrieblicher Altersversorgung das pfändbare Einkommen gemindert werden kann und damit der Pfändung entzogen werden kann, hat jüngst das Bundesarbeitsgericht entschieden. …
Dieselskandal: Landgericht verurteilt VW und Audi wegen Manipulation eines VW Touareg 3.0 gemeinsam zu Schadensersatz
Dieselskandal: Landgericht verurteilt VW und Audi wegen Manipulation eines VW Touareg 3.0 gemeinsam zu Schadensersatz
| 30.05.2022 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Im Brennpunkt stehen VW Touareg 3.0 TDI Euro 6, Baujahre 2014 bis 2017 . Achtung: Verjährung von Schadensersatzansprüchen droht zum 31.12.2021! Entschädigung für betroffene Fahrzeuge mit verpflichtendem Rückruf „Code 23Y3“ Entschädigung …
Klagerecht des Mieters gegen Bebauungspläne?
Klagerecht des Mieters gegen Bebauungspläne?
| 19.10.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Klagerecht des Mieters gegen Bebauungspläne? Auch Mieter kann negativ betroffen sein und Abwehrrechte wahrnehmen. Der Fall: Nachverdichtung ist in Zeiten der Wohnungsnot ein Mittel mit dem Gemeinden hoffen die Schaffung neuen Wohnraums zu …
PREOS Global Office Real Estate & Technology Tippgeber für Aktienkäufe: Wann haften Tippgeber?
PREOS Global Office Real Estate & Technology Tippgeber für Aktienkäufe: Wann haften Tippgeber?
| 19.10.2021 von Rechtsanwalt Jens Reime
Egal, ob im Versicherungswesen, bei der Immobilienvermittlung oder im Bereich der Finanzanlageprodukte – eine gesetzliche Definition für den Tippgeber gibt es bis dato nicht. Das schließt Risiken bei der Gestaltung einer Zusammenarbeit …
Auch ein Schreiben vom Vgu Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. erhalten?
Auch ein Schreiben vom Vgu Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. erhalten?
| 02.06.2022 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal ein Schreiben vom Vgu Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. (Vgu) zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch ein Schreiben von dem Verein erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der Tätigkeit des Vgu …
Kündigung wegen Impfverweigerung wirksam?
Kündigung wegen Impfverweigerung wirksam?
| 19.10.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Viele ungeimpfte Arbeitnehmer sorgen sich derzeit um ihren Arbeitsplatz, unabhängig davon, aus welchen Gründen sie sich nicht haben …
3G an Hochschulen rechtmäßig?
3G an Hochschulen rechtmäßig?
| 20.10.2021 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Wenn Studenten an der nunmehr wieder stattfindenden Präsenzlehre teilnehmen wollen, sind sie verpflichtet, einen negativen Corona-Test vorzulegen. In NRW ergibt sich das aus § 4 Abs. 2 Nr. 1 Coronaschutzverordnung . Seit dem 11.10.2021 gibt …
Architektenhaftung bei provisorischer Abgasanlage.
Architektenhaftung bei provisorischer Abgasanlage.
18.10.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Architektenhaftung bei provisorischer Abgasanlage. Errichtung auch provisorischer Abgasanlage muss überwacht werden. Der Fall: Ein Mietshaus ist modernisiert worden. Im Rahmen der Arbeiten wurde nicht nur eine neue Heizungsanlage …
Weitere Abmahnung der Kanzlei BluePort Legal für 1.FC Union Berlin e.V.
Weitere Abmahnung der Kanzlei BluePort Legal für 1.FC Union Berlin e.V.
| 18.10.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir liegt erneut eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei BluePort Legal aus Hamburg im Auftrage des 1. FC Union Berlin e.V. vor. In der Abmahnung vom 15.10.2021 wird die Verwendung des Zeichens „1. FC Union Berlin“ sowie des …
Auch eine Abmahnung der tado-GmbH über die Kanzlei LOUVEN.LEGAL erhalten?
Auch eine Abmahnung der tado-GmbH über die Kanzlei LOUVEN.LEGAL erhalten?
18.10.2021 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der tado-GmbH über die Kanzlei LOUVEN.LEGAL zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden Abmahnung …
Eigenbedarfskündigung Erfolg versprechend: Tipps für Mieter
Eigenbedarfskündigung Erfolg versprechend: Tipps für Mieter
| 16.10.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Was, wenn die Eigenbedarfskündigung aller Voraussicht nach rechtens ist? Was ist dem Mieter dann zu raten? Tipps …
Verstoß gegen technische Regeln als Ursache für einen Schaden.
Verstoß gegen technische Regeln als Ursache für einen Schaden.
15.10.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Verstoß gegen technische Regeln als Ursache für einen Schaden. Unternehmer muss fehlenden Zusammenhang beweisen. Der Fall: Im Winter 2010/2011 hatte es in Sachsen stark geschneit. Der schwere Schnee war zu viel gewesen für das Vordach einer …
Einstweilige Verfügung Deutscher Konsumentenbund e.V. (LG Düsseldorf-19 0 191/21)
Einstweilige Verfügung Deutscher Konsumentenbund e.V. (LG Düsseldorf-19 0 191/21)
| 14.10.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Der Deutscher Konsumentenverbund e.V. hat per Beschluss des Landgerichtes Düsseldorf Az. 19 0 191/21 eine aktuelle Einstweilige Verfügung gegen einen meiner Mandanten erlassen. Mir wurde die Sache zur Prüfung übergeben, nachdem bereits die …
Folge der Weigerung des Erben den Nachlasswert anzugeben.
Folge der Weigerung des Erben den Nachlasswert anzugeben.
| 14.10.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Der Fall: Es war zu einem Erbfall gekommen. Gibt es in einem solchen Fall was zu erben, muss der Erbe auch schnell darüber verfügen können. Nur so kann er das ererbte Vermögen verwalten. Dies kann auch im Interesse anderer oder der …
Kündigung wegen Verspätung: Wann riskiert der Arbeitnehmer sie?
Kündigung wegen Verspätung: Wann riskiert der Arbeitnehmer sie?
| 13.10.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Setzen sich Arbeitnehmer mit einer Verspätung am Arbeitsplatz auf einen Schleudersitz, der sie aus dem Job werfen kann? Dazu der …
Kann ein Testament widerrufen werden?
Kann ein Testament widerrufen werden?
| 13.10.2021 von Rechtsanwalt & Notar Ringo Grenz
1. Vernichtung oder Veränderung Zunächst gibt es die Möglichkeit, ein handschriftlich errichtetes Testament einfach zu vernichten oder zu zerreißen. Die Streichung von einzelnen Textstellen reicht im Zweifel nicht aus. In einem solchen Fall …
Erneut: Abmahnung von Stephan Schulze über die Kanzlei Klier & Ott
Erneut: Abmahnung von Stephan Schulze über die Kanzlei Klier & Ott
| 13.10.2021 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung von Stephan Schulze über die Kanzlei Klier & Ott zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der Abmahntätigkeit von Stephan Schulze: Über die …
Recht auf Einhaltung der Regeln in benachbarten Bebauungsplangebiet
Recht auf Einhaltung der Regeln in benachbarten Bebauungsplangebiet
| 13.10.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Recht auf Einhaltung der Regeln in benachbarten Bebauungsplangebiet. Kein Nachbaranspruch bei Grundstück an Grenze. Der Fall: Grundsätzlich spricht nichts gegen eine Spielhalle. Hier war der Vermieter einverstanden und die Räume in denen …
Arbeitnehmer weigert sich, Überstunden zu machen: Darf ihm der Arbeitgeber deshalb kündigen?
Arbeitnehmer weigert sich, Überstunden zu machen: Darf ihm der Arbeitgeber deshalb kündigen?
| 12.10.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. „Machen Sie die Arbeit heute noch fertig!“ „Du musst morgen früher zur Arbeit kommen, ein Kollege hat sich krank gemeldet.“ Ohne zu …
Achtung: Corona-Test „auf Kosten“ des Arbeitgebers
Achtung: Corona-Test „auf Kosten“ des Arbeitgebers
| 17.10.2021 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Die Gesundheitsminister der Länder konnten sich gestern zwar nicht auf eine bundeseinheitliche Lösung zur Einführung einer Testpflicht für Arbeitnehmer einigen. Es ist aber absehbar, dass die Bundesländer die Testpflicht für Arbeitnehmer …
Schreiben von CJCH Solicitors wegen unlizenzierter Softwarenutzung an SOLIDWORKS
Schreiben von CJCH Solicitors wegen unlizenzierter Softwarenutzung an SOLIDWORKS
| 22.12.2021 von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Achtung: Der Beitrag kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zu dem in der AID24 Rechtsanwaltskanzlei vorliegenden Schreiben Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegt ein Schreiben der Kanzlei CJCH Solicitors, einer …