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Gesellschaftsrecht Belgien: die 4 wichtigsten Punkte der Reform
Gesellschaftsrecht Belgien: die 4 wichtigsten Punkte der Reform
| 01.03.2023 von Rechtsanwältin Sofie Jacobs
Im Rahmen der Reform des belgischen Gesellschaftsrechts wurde das veraltete Gesellschaftsrecht durch Vereinfachungen modernisiert, um das belgische Geschäftsklima attraktiver zu gestalten und Belgien somit im wirtschaftlichen Vergleich zu …
Der Kündigungsschutz aus dem Mutterschutzgesetz - für wen und wie lange er gilt und was zu beachten ist
Der Kündigungsschutz aus dem Mutterschutzgesetz - für wen und wie lange er gilt und was zu beachten ist
| 08.03.2023 von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
Eine Kündigung zu erhalten ist bereits aufreibend genug. Die Suche nach einem neuen Arbeitsplatz, die finanziellen Sorgen sowie die Ungewissheit können eine enorme Belastung darstellen. Eine Kündigung während der Schwangerschaft erhöht …
Wenn die Kaffeepause zur Kündigung führt - LAG Hamm Urt. vom 27.01.2023 - 13 Sa 1007/Sa -
Wenn die Kaffeepause zur Kündigung führt - LAG Hamm Urt. vom 27.01.2023 - 13 Sa 1007/Sa -
| 14.05.2023 von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
In den letzten Wochen war vor allem die Arbeitszeiterfassung ein brisantes Thema im Bereich des Arbeitsrechts. Das Landesarbeitsgericht Hamm hatte sich in der vorliegenden Entscheidung mit einer fristlosen Kündigung zu befassen, bei der die …
Die Erschütterung des Beweiswerts einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
Die Erschütterung des Beweiswerts einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
| 27.06.2023 von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung war zuletzt Grundlage zahlreicher Entscheidungen und Änderungen, die mitunter einige neue Fragen aufgeworfen haben. Insbesondere der Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung im Rahmen der …
Die Kündigung als TikTok Trend - uneffektiv und doch riskant
Die Kündigung als TikTok Trend - uneffektiv und doch riskant
| 26.07.2023 von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
Auf der Social Media Plattform TikTok schwappt so mancher teils fragwürdiger Trend auch zu uns. Aktuell ist auf der Plattform insbesondere in den USA das „Live Quitting“ zu finden. Was es damit auf sich hat und wieso man dem Trend nicht …
Was passiert, wenn die Technik streikt? Das Betriebsrisiko im Arbeitsverhältnis.
Was passiert, wenn die Technik streikt? Das Betriebsrisiko im Arbeitsverhältnis.
| 21.09.2023 von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
Stellen Sie sich vor, Sie finden sich an Ihrem Arbeitsplatz ein, bereit in den Arbeitstag zu starten - und dann streikt die notwendige Technik. Egal ob es sich dabei um den Computer, entsprechende Maschinen, die Internetverbindung oder …
Die Krankschreibung per Telefon – ab jetzt wieder möglich!
Die Krankschreibung per Telefon – ab jetzt wieder möglich!
| 07.12.2023 von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
Bereits während der Corona Pandemie bestand für erkrankte Arbeitnehmer die Möglichkeit, die Krankschreibung per Telefon einzuholen. Ein persönliches Vorstellen beim behandelnden Hausarzt war in dieser Phase vor allem aufgrund der …
Exhibitionistische Handlungen gemäß § 183 StGB - Tatbestand und Verteidigungsmöglichkeiten
Exhibitionistische Handlungen gemäß § 183 StGB - Tatbestand und Verteidigungsmöglichkeiten
| 05.09.2023 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe wird bestraft, wer eine exhibitionistische Handlung begeht und dadurch andere belästigt (§ 183 StGB). Die Strafandrohung klingt nicht sehr schwerwiegend, meinen Sie? Das stimmt, aber …
Der Habeas Corpus im spanischen Strafprozessrecht
Der Habeas Corpus im spanischen Strafprozessrecht
| 08.01.2023 von Rechtsanwalt Jorge Agüero Lafora
Der Habeas Corpus ist eine im spanischen Strafprozessrecht geschützte juristische Figur, die das Ziel verfolgt, das Recht auf Freiheit von Personen, die illegal festgehalten werden, zu gewährleisten. Gemäß dem Strafprozessrecht ist der …
DIE EINVERNEHMLICHE SCHEIDUNG NACH TÜRKISCHEM RECHT
DIE EINVERNEHMLICHE SCHEIDUNG NACH TÜRKISCHEM RECHT
| 29.06.2022 von Rechtsanwältin Sevil Eskicioglu L.L.M
HAT DIE EHE MINDESTENS EIN JAHR LANG GEDAUERT, SO KANN SIE NACH TÜRKISCHEM RECHT DURCH ANTRAG DER EHELEUTE SOFORT EINVERNEHMLICH GESCHIEDEN WERDEN. NICHT ABZUWARTEN IST HIER DAS NACH DEM DEUTSCHEN RECHT VORAUSGESETZTE "TRENNUNGSJAHR". Für …
Lässt sich ein deutscher Eigentumsvorbehalt in der Türkei durchsetzen?
Lässt sich ein deutscher Eigentumsvorbehalt in der Türkei durchsetzen?
| 03.01.2023 von Rechtsanwältin Sevil Eskicioglu L.L.M
Die aus deutschen Kaufverträgen über bewegliche Sachen nicht wegzudenkende Klausel: ‘’Der Liefergegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers’’ dient dazu, den Verkäufer einer Sache bei Nichtzahlung durch den …
Vorsicht bei der Kostenregelung in gerichtlichen Vergleichen im Arbeitsrecht
Vorsicht bei der Kostenregelung in gerichtlichen Vergleichen im Arbeitsrecht
| 12.10.2023 von Rechtsanwalt Gerrit André Richter
In arbeitsrechtlichen (Kündigungsschutz-)Verfahren ist die Beendigung durch gerichtlichen Vergleich eher üblich als selten. Denn für alle Beteiligten - den Parteien, den Anwälten und auch für das Gericht - ist eine Verfahrensbeendigung …
Einvernehmliche Scheidung – kostengünstige Scheidung
Einvernehmliche Scheidung – kostengünstige Scheidung
| 20.07.2022 von Rechtsanwältin Ann-Katrin Neumann
Wie lasse ich mich schnell und kostengünstig scheiden? Der kostengünstigste und schnellste Weg einer Scheidung ist die einvernehmliche Scheidung. Das bedeutet, dass beide Beteiligten die Scheidung möchten und zumindest im …
Thüringer Waldeigentümer lachen sich einen Ast
Thüringer Waldeigentümer lachen sich einen Ast
| 12.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Ferdinand Unzicker
Bundesverfassungsgericht kippt absolutes Verbot von Windkraft im Wald In Thüringen war es seit gut zwei Jahren gesetzlich verboten, Waldflächen für Windenergie zu nutzen. Damit war das Land auf dem Holzweg. Denn dieses Verbot hat das …
Meldepflicht von mutmaßlichen Straftaten an das Bundeskriminalamt durch die sozialen Netzwerke
Meldepflicht von mutmaßlichen Straftaten an das Bundeskriminalamt durch die sozialen Netzwerke
| 03.02.2022 von Rechtsanwalt Irmak Sezer
Seit dem 01.02.2022 sind soziale Netzwerke und Messengerdienste, wie z.B. WhatsApp, Twitter, Facebook etc. nach § 3a Abs. 2 Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) gesetzlich dazu verpflichtet mutmaßlich strafbare Handlungen an das …
Porsche Macan S Abgasskandal: LG Saarbrücken spricht Schadensersatz bei 3.0 V6 Euro 6 Motor zu
Porsche Macan S Abgasskandal: LG Saarbrücken spricht Schadensersatz bei 3.0 V6 Euro 6 Motor zu
| 04.03.2022 von Rechtsanwalt Nicolas Gotzen
Das Landgericht Saarbrücken hat unserer Mandantschaft Schadensersatz im Zusammenhang mit dem Erwerb Porsche Macan S 3.0 V6 TDI zugesprochen (Urteil vom 29.05.2020 - Az. 12 O 187/19). Unsere Mandantschaft hatte das Fahrzeug im Jahr 2014 für …
Informationen zur Gründung einer spanischen "Sociedad Limitada"
Informationen zur Gründung einer spanischen "Sociedad Limitada"
| 25.01.2021 von Rechtsanwalt Axel Ibáñez Fuhs
Bei der neu zu gründenden Gesellschaft können wir Sie in allen juristischen, steuer- und arbeitsrechtlichen Angelegenheiten beraten, falls nötig Arbeitsverträge aufsetzen und die anfallenden Verwaltungsformalitäten für Sie erledigen. A. …
Auswirkungen des EUGH-Urteils zum Steuermodell 720
Auswirkungen des EUGH-Urteils zum Steuermodell 720
| 23.03.2022 von Rechtsanwalt Axel Ibáñez Fuhs
Seit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum Steuermodell 720 haben wir bemerkt, dass viele unserer ausländischen Mandanten die Bedeutung dieses Urteils nicht rechtssicher einordnen können und sich fragen, ob sie noch verpflichtet …
PKV: Unwirksamkeit von Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung
PKV: Unwirksamkeit von Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung
| 22.05.2020 von Rechtsanwältin Birte Raguse
Folge unzureichender Begründung der Beitragserhöhung: Versicherungsnehmer können Prämienerhöhungen zurückfordern Hat der Versicherer einer privaten Krankenversicherung seine bevorstehende Beitragserhöhung nicht ordnungsgemäß begründet, kann …
D&O umfasst Schadensersatzanspruch gegen Geschäftsführer nach § 64 Satz 1 GmbHG
D&O umfasst Schadensersatzanspruch gegen Geschäftsführer nach § 64 Satz 1 GmbHG
| 30.01.2021 von Rechtsanwältin Birte Raguse
§ 64 S. 1 GmbHG betrifft die Verpflichtung des Geschäftsführers zur Erstattung von Zahlungen, die nach Insolvenzreife geleistet werden und daher zur Masseschmälerungen führen. Streitig war bislang, ob es sich hierbei um einen gesetzlichen …
Meine BU will nicht zahlen - Was kann ich tun?
Meine BU will nicht zahlen - Was kann ich tun?
| 27.08.2020 von Rechtsanwalt Dominik Engelhardt
Eine Berufsunfähigkeitsversicherung wird gerade für den Fall abgeschlossen, um sich für den Fall der Berufsunfähigkeit abzusichern. Umso ärgerlicher ist es für viele Versicherungsnehmer, wenn die Berufsunfähigkeitsversicherung nach vielen …
Vorsicht beim Kurzarbeitergeld: Einkommensteuer und Jahresurlaub
Vorsicht beim Kurzarbeitergeld: Einkommensteuer und Jahresurlaub
| 04.04.2021 von Rechtsanwalt Thomas Roschlau LL.M.
Der Bezug von Kurzarbeitergeld ist mit einkommensteuerlichen und arbeitsrechtlichen Problemen verbunden. Einkommensteuerlich gilt, dass Kurzabeitergeld zwar steuerfrei ist, allerdings unterliegt es dem sogenannten Progressionsvorbehalt nach …
Einreisen nach Kanada – was ist die Situation im Juli 21
Einreisen nach Kanada – was ist die Situation im Juli 21
| 13.07.2021 von Rechtsanwältin Barrister & Solicitor Sylvia Jacob
In unseren letzten Rechtstipp: https://www.anwalt.de/sylvia-jacob/rechtstipps.php finden Sie die aktuellen Einreisebedingungen im Rechtstipp „Einreiseerleichterung nach Kanada voraussichtlich ab 06.Juli 2021 wirksam“ Derzeit können …
Ist ein kanadisches Testament ohne Unterschrift rechtskräftig - oder nicht?
Ist ein kanadisches Testament ohne Unterschrift rechtskräftig - oder nicht?
| 03.03.2022 von Rechtsanwältin Barrister & Solicitor Sylvia Jacob
Nach dem Tod seines Großvaters flog Louis von Deutschland nach Kanada, um das Haus aufzuräumen. Während er versuchte, die Papiere zu sortieren, die er im alten Sekretär fand, fiel ihm etwas in die Hände, das wie ein Testament aussah - …