245 Ergebnisse für Menschenwürde
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11.04.2024
von Rechtsanwalt Matthias Hänke
… Hessen noch die Todesstrafe verankert. Diese wurde zwar niemals ausgeführt, weil unser Grundgesetz alle Landesverfassungen triumphiert und diese aufgrund des Art. 1 Grundgesetz, der Menschenwürde, so wie der Feststellung in Art. 102 …
ANOM/ Operation Trojan Shield – Geheimdienstliche Abhörmaßnahme des FBI ohne fundierten Rechtsrahmen
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18.03.2024
von Fachanwalt für Strafrecht Oliver Wallasch
Das Recht auf ein faires Verfahren hat seine Wurzeln im Rechtsstaatsprinzip (Art. 77 Abs. 2 LV) in Verbindung mit den Freiheitsrechten und der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 LV) und gehört zu den wesentlichen Grundsätzen …
17.03.2024
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… menschenwürdige Unterbringung, Zuwendung, Körperpflege und das Lindern von Schmerzen, Atemnot, Übelkeit, Angst, Unruhe und anderer belastender Symptome. 3. Diagnostische Maßnahmen oder eine Einweisung in ein Krankenhaus sollen nur dann erfolgen …
05.03.2024
von Rechtsanwalt Lutz Thiele
… Doch Vorsicht vor unüberlegtem Handeln, vor allem, wenn es das Gegenüber am Schreibtisch in seiner Menschenwürde und den Persönlichkeitsrechten verletzt. Denn sonst kann einen das teuer zu stehen kommen, wie im Fall des Landesarbeitsgerichts …
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04.03.2024
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
… diese Rechte und Pflichten eine wesentliche Grundlage für einen rechtsstaatlichen Strafprozess, der den Grundsätzen der Fairness, Gerechtigkeit und Menschenwürde entspricht. Pflichten des Beschuldigten Der Beschuldigte hat ausschließlich …
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01.03.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… die Soldaten verbindlich sind und damit befolgt werden müssen. Unverbindliche Befehle müssen dagegen nicht befolgt werden. Solche liegen vor, wenn sie die Menschenwürde verletzen oder zu nicht-dienstlichen Zwecken erteilt wurden (§ 11 Abs. 1 S. 3 …
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29.02.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… des Grundgesetzes. Das Handeln der Soldaten soll ausgerichtet sein, an dem Konzept der „Inneren Führung“, welches Werte wie Menschenwürde, Gleichheit oder Solidarität vermittelt. Um die Grundrechte der Soldaten sicherzustellen, sodass sie nicht als bloße …
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26.02.2024
von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
… oder einer Ordnungswidrigkeit oder einen Verstoß gegen die Menschenwürde beinhaltet und wird dem keine Abhilfe durch Vorgesetzte geschaffen, muss, ja darf er diese Weisung nach § 63 Bundesbeamtengesetz nicht befolgen. Gemäß § 11 Abs. 2 …
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21.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
… eine Formalbeleidigung oder aber die Äußerung die Menschenwürde des Einzelnen herabwürdigt. In diesen Fällen bedarf es keiner Abwägung, da sie nicht von Art. 5 Abs. 1 GG geschützt sind. Was genau ist Schmähkritik? Schmähkritik bezieht …
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12.02.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen sowie der Angriff auf die Menschenwürde anderer durch Beschimpfen, böswilliges Verächtlichmachen oder Verleumden Verbreitung , Anbieten, Überlassen, Zugänglichmachung von bestimmten völkerverachtenden …
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12.02.2024
… der Menschenwürde (Art. 1 Grundgesetz, GG) und der Schutz der Persönlichkeit (Art. 2 GG) sowie Art. 8 Abs. 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Als Ausfluss des allgemeinen Persönlichkeitsrechtes genießt der Einzelne Schutz …
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10.02.2024
von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
… Notlagen Frauen dazu zwingen könnten, als Leihmütter zu fungieren, was ein Machtungleichgewicht zwischen ihnen und den wohlhabenderen Auftraggebern schafft. Moralische und ethische Bedenken: Fragen der Menschenwürde und der ethischen …
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03.02.2024
von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
… zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen in Buchstabe a genannte Personen oder Personenmehrheiten auffordert oder die Menschenwürde von [bestimmten] genannten Personen oder Personenmehrheiten dadurch angreift, dass diese beschimpft, böswillig …
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05.02.2024
von Rechtsanwalt Patrick P. de Backer
… seit Beginn meiner Anwaltstätigkeit, die persönliche und juristische Meinung, dass die Bescorung (die „Bewertung“ der Kreditwürdigkeit eines Menschen) per se äußerst bedenklich ist und gegen die Menschenwürde verstößt; insbesondere jedoch …
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29.01.2024
von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
… jedes Schuldners. Es ist wichtig zu beachten, dass nicht das gesamte Einkommen pfändbar ist. Ein bestimmter Freibetrag bleibt immer geschützt, um dem Schuldner ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen. Dieser Schutzmechanismus …
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27.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
… 185 StGB): - Eine einfache Beleidigung liegt vor, wenn jemand ehrverletzende Äußerungen in einer die Menschenwürde verletzenden Weise tätigt. 2. üble Nachrede (§ 186 StGB): - Eine üble Nachrede liegt vor, wenn jemand über eine andere Person …
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11.01.2024
von Rechtsanwalt Ralf Bärsch
… Bei der Abfassung eines Urteils ist stets zu beachten, dass die Grenzen verfassungsmäßiger Ordnung eingehalten werden. Insbesondere kann eine Verletzung der Menschenwürde dann vorliegen, wenn Urteilsgründe erkennen lassen, dass das Gericht …
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08.01.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… Der Beschwerdeführer hat Verfassungsbeschwerden eingereicht und rügt Verletzungen seiner Grundrechte, darunter die Menschenwürde, das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit, die Unschuldsvermutung und die Unverletzlichkeit der Wohnung. III …
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02.01.2024
von Rechtsanwalt Björn Weil
… der Pflegebedürftigen getroffen. Insbesondere das WBVG (= Gesetz zur Regelung von Verträgen über Wohnraum mit Pflege- oder Betreuungsleistungen) soll Menschenwürde und Selbstbestimmung des Bewohners gewährleisten. Ebenso soll es die Teilhabe …
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17.12.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… Kameras“ Eingriff in Artt 13 GG, 14 GG , 1, 2 GG Recht auf Unverletzbarkeit der Wohnung Eingriffe in das Eigentum Verletzung der Menschenwürde Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts Nachbarschaftsrecht, §§ 823 I, 823 II BGB i.V.m …
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24.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
… oder zur Gewalt aufruft. Ebenfalls strafbar ist das Angreifen der Menschenwürde, indem Bevölkerungsgruppen oder Einzelpersonen aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten Bevölkerungsgruppe "beschimpft, böswillig verächtlich gemacht …
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01.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… Das Wohl des Kindes ist aber auch bei Aufhebung der gemeinsamen Sorge und Übertragung des Sorgerechts auf nur einen Elternteil oberste Richtschnur. Das Kind ist als ein Wesen mit eigener Menschenwürde und dem eigenen Recht auf freie Entfaltung …
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14.11.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… des Vorgangs in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellen . Verharmlosung von Gewalttätigkeiten Dabei müssen die Gewalthandlungen heruntergespielt oder bagatellisiert werden. Dies ist der Fall, wenn die Gewalt als normales Verhalten …
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10.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
… den es im Verfahren ging, für närrisch halten. Sie sah sogar ihre Menschenwürde dadurch mit Füßen getreten. Das Oberlandesgericht (OLG) München wies den Antrag auf Befangenheit ab. Ein vernünftig denkender Mensch dürfe nicht aufgrund …