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Datenschutz & Arbeitsrecht: Fragen und Antworten in Corona-Zeiten
Datenschutz & Arbeitsrecht: Fragen und Antworten in Corona-Zeiten
| 20.05.2020 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Der Datenschutz in Zeiten des Coronavirus ist keine Frage von „OB“, sondern von „WIE“. Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie oder zum Schutz von MitarbeiterInnen erfordern die Verarbeitung personenbezogener Daten. Werden die …
Late-Night-Shopping in Zeiten von Corona
Late-Night-Shopping in Zeiten von Corona
| 20.05.2020 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
VG Stuttgart: Eilantrag gegen infektionsschutzrechtliches Late-Night-Shopping-Verbot erfolglos, Beschluss vom 14.03.2020 - 16 K 1466/20 Die Stadt Wertheim verbot das Late-Night-Shopping an einem Samstagabend von 20 bis 23 Uhr in einem …
Eine Tätowierung mit einem brüllenden Löwen verhindert nicht die Einstellung in den Polizeidienst
Eine Tätowierung mit einem brüllenden Löwen verhindert nicht die Einstellung in den Polizeidienst
| 20.05.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster hat mit Beschluss vom 12.05.2020 zum Aktenzeichen 6 B 212/20 in einem von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. der Kölner Rechtsanwaltskanzlei JURA.CC …
Coronakrise: Kurzarbeitergeld (KuG) - Grundlagen und Gefahren. Was muss man beachten?
Coronakrise: Kurzarbeitergeld (KuG) - Grundlagen und Gefahren. Was muss man beachten?
| 20.05.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Corona-Krise stellt Wirtschaft und Betriebe vor eine harte Belastungsprobe. Mehr als 10 Mio. Menschen befinden oder befanden sich dieses Jahr in Kurzarbeit. Viele Arbeitsplätze konnten durch dieses Instrument gerettet werden. Allerdings …
Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer wegen der TV Serie "Shameless"
Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer wegen der TV Serie "Shameless"
| 29.01.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München wegen der TV Serie "Shameless" Die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer verschickte kürzlich ein Schreiben, in dem das Filesharing der TV Serie "Shameless" abgemahnt wird. "Shameless" ist eine …
LG Stuttgart verurteilt Daimler zu Schadensersatz bei Mercedes GLC 220d
LG Stuttgart verurteilt Daimler zu Schadensersatz bei Mercedes GLC 220d
| 19.05.2020 von Rechtsanwalt Franz Braun
Gericht geht von mindestens einer unzulässigen Abschalteinrichtung aus – Daimler muss gegen Rückgabe des Fahrzeugs Kaufpreis erstatten München, 19.05.2020. Wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung hat das Landgericht Stuttgart Daimler …
Arbeitsrecht in der Corona-Krise
Arbeitsrecht in der Corona-Krise
| 19.05.2020 von Rechtsanwalt Marc-Yaron Popper LL.M.Eur.
In der Corona Pandemie können Arbeitnehmer aus den unterschiedlichsten Gründen daran gehindert sein, zu arbeiten. Besteht weiter Anspruch auf Lohnzahlung? Der Arbeitnehmer ist gesund und arbeitsfähig: In diesem Fall kommt es darauf an, wem …
Illegale Autorennen als Straftat
Illegale Autorennen als Straftat
| 19.05.2020 von Rechtsanwalt Peter Oberländer
Im Juni hatte der Bundestag die Strafen für die Teilnahme an illegalen Autorennen deutlich verschärft. Straßenrennen werden nicht mehr als Ordnungswidrigkeit, sondern als Straftat gewertet. Zwischenzeitlich hat der Bundesrat die Beschlüsse …
GmbH - Der Geschäftsführerdienstvertrag I
GmbH - Der Geschäftsführerdienstvertrag I
| 20.05.2020 von Rechtsanwalt Daniel Schmidt
Rechtsanwalt Daniel Schmidt berät Sie gerne! Machen Sie alles richtig, schon bei der Überschrift. Wählen Sie die korrekte Bezeichnung „Geschäftsführer dienst vertrag“. Schließlich soll der Geschäftsführer nicht nur angestellt werden, …
Handy am Steuer: Was ist erlaubt und was verboten?
Handy am Steuer: Was ist erlaubt und was verboten?
| 19.05.2020 von Rechtsanwalt Peter Oberländer
Handy am Steuer: Was ist erlaubt und was verboten? Das Handyverbot gilt lediglich für Fahrzeugführer im Sinne des StVG, worunter nicht nur die Autofahrer, sondern auch die Motorrad- und Fahrradfahrer zu subsumieren sind, nicht jedoch die …
Corona – Musterklage gegen Roompot
Corona – Musterklage gegen Roompot
| 16.07.2020 von Rechtsanwalt und Notar a.D. Volker Gensch
Roompot ist einer der führenden Ferienparkanbieter in den Niederlanden. Wichtige Zielgruppe: Gäste aus Deutschland Roompot wirbt bei Google „9.000.000+ gebuchte Übernachtungen pro Jahr. ... Roompot Parks bietet attraktive Urlaubsziele in …
Weitere Abmahnung Waldorf Frommer iAd Warner Bros. Entertainment Inc. (Birds of Prey)
Weitere Abmahnung Waldorf Frommer iAd Warner Bros. Entertainment Inc. (Birds of Prey)
| 19.05.2020 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir liegt eine weitere Anfrage zu einer Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Warner Bros. Entertainment Inc.vom 15.05.2020 vor. Ich hatte hierzu bereits berichtet: …
Anerkennung und Vollstreckung von ausländischen Gerichtsentscheidungen in Serbien
Anerkennung und Vollstreckung von ausländischen Gerichtsentscheidungen in Serbien
| 19.05.2021 von Rechtsanwältin Valentina Stankovic geb. Momcilovic LL.M. Freiburg
Eine ausländische Gerichtsentscheidung wird mit der Entscheidung des Gerichts der Republik Serbien gleichgesetzt und hat in der Republik Serbien nur dann Rechtswirksamkeit, wenn sie vom Gericht der Republik Serbien anerkannt wird. Für die …
Hochzeiten in Zeiten von Corona – HOCHzeiten sehen anders aus
Hochzeiten in Zeiten von Corona – HOCHzeiten sehen anders aus
| 02.06.2020 von Rechtsanwältin Imke Weidenbach LL.M.
Viele Paare, die in der Saison 2020 heiraten wollen, stehen nun vor der großen Frage: darf ich heiraten? Und möchte ich überhaupt heiraten? 1. Aktuelle Rechtslage Es steht derzeit noch nicht fest, ob Hochzeiten im Sommer 2020 überhaupt …
Corona und Betriebsschließungsversicherung
Corona und Betriebsschließungsversicherung
| 19.05.2020 von Rechtsanwältin Dr. Niloufar Hoevels
Viele Versicherungen versuchen derzeit, die betroffenen Gastronomen mit einem Vergleichsangbot und Verweis auf den fehlenden Versicherungsfall zu einer Verzichtserklärung zu veranlassen. Den Argumenten der Versicherungen kann jedoch …
Corona-Krise: Reiseveranstalter müssen in der Regel Kaufpreis erstatten
Corona-Krise: Reiseveranstalter müssen in der Regel Kaufpreis erstatten
| 19.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Eigentlich ist die Sache klar: Streicht der Reiseveranstalter den gebuchten Urlaub oder Flug, bekommen Kunden ihr Geld zurück. Doch momentan wartet so mancher vergeblich auf die Rückzahlung oder soll mit einem sogenannten Reisegutschein …
Rat vom Fachanwalt: Trennung im Einvernehmen: Immobilien und Vermögen gerecht teilen – ein Überblick
Rat vom Fachanwalt: Trennung im Einvernehmen: Immobilien und Vermögen gerecht teilen – ein Überblick
| 19.05.2020 von Rechtsanwalt Frank Simon
Fachanwalt und Mediator Frank Simon (laut Focus gehört er seit 2015 zu Deutschlands Top-Anwälten im Erbrecht und Familienrecht) gibt praktische Tipps und Empfehlungen. Der Ehemann ist Alleineigentümer der Immobilie, die Kredite wurden aber …
Anfechtung des Testaments
Anfechtung des Testaments
| 19.05.2020 von Rechtsanwalt Savin Vaic
In diesem Artikel werden wir die Anfechtung des Testaments streifen und drei Situationen, in denen es möglich ist, die Anfechtung zu verlangen, genauer beschreiben. Im folgenden können Sie mehr darüber lesen. Gemäß dem kroatischen Gesetz …
Abgasskandal: OLG Stuttgart verurteilt VW zu Schadensersatz – Ansprüche nicht verjährt
Abgasskandal: OLG Stuttgart verurteilt VW zu Schadensersatz – Ansprüche nicht verjährt
| 19.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Henning Leitz
VW wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung schadensersatzpflichtig – Verjährungsbeginn frühestens Ende 2016 München, 19.05.2020 . Der 7. Zivilsenat des OLG Stuttgart hat keine Zweifel gelassen: VW hat sich im Abgasskandal wegen …
Abmahnung Waldorf Frommer: Just Mercy
Abmahnung Waldorf Frommer: Just Mercy
| 19.05.2020 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die für Abmahnungen bekannte Kanzlei Waldorf Frommer mahnt derzeit wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem Film „ Just Mercy “ ab. Just Mercy ist ein Gerichtsfilm von Destin Daniel Cretton, der im September 2019 seine Premiere …
Subventionsbetrug durch Corona-Soforthilfe
Subventionsbetrug durch Corona-Soforthilfe
| 19.05.2020 von Rechtsanwalt Mathias Grasel
Corona-Soforthilfen – hohes Strafbarkeitsrisiko In Zeiten der Corona-Pandemie hat der Staat eine Vielzahl von Hilfsangeboten für alle möglichen Berufsgruppen ins Leben gerufen. Es gibt Fördermittel des Bundes, der einzelnen Bundesländer und …
Markenrecht: Ortlieb gegen Amazon wegen verlinkter Google Anzeigen
Markenrecht: Ortlieb gegen Amazon wegen verlinkter Google Anzeigen
| 19.05.2020 von Rechtsanwalt Jens Schnelle
An folgendem Fall wird deutlich, auf welche Weise Werbeanzeigen von bekannten Unternehmen durch Verlinkung Dritter in Verbindung mit Produktanzeigen von Konkurrenzunternehmen zu Markenrechtsverstößen führen und warum diese zu unterlassen …
Rechtssatz-Verfassungsbeschwerde: die Klage gegen ein Gesetz
Rechtssatz-Verfassungsbeschwerde: die Klage gegen ein Gesetz
| 22.05.2020 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Normalerweise werden Verfassungsbeschwerden gegen Urteile eingelegt. In der Verfassungsbeschwerde wird dann gerügt, dass das Gericht bei seiner Entscheidung die Grundrechte nicht beachtet hat. In seltenen Fällen kann es dabei vorkommen, …
Prostitution und Corona - folgt nach der Krise ein generelles Verbot?
Prostitution und Corona - folgt nach der Krise ein generelles Verbot?
| 19.05.2020 von Jochen Jüngst LL.M.
Betreiber von Prostitutionsstätten, Prostitutionsvermittlungen und ähnliche Betriebe sowie die hier tätigen Prostituierten bangen derzeit um ihre Existenz und hoffen darauf, bald wieder Geld verdienen zu können. Derzeit ist allerdings nicht …