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16.04.2024
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Die Herausforderungen der Verwertbarkeit von Gutachten in rechtlichen Auseinandersetzungen In rechtlichen Streitigkeiten, insbesondere in Fällen, die die Bewertung von medizinischen Gutachten erfordern, spielen Fragen zur Verwertbarkeit …
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27.03.2024
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
"Ich stelle Ihren Ausweis befristet aus, weil ich dann überprüfen werde, ob sich die maßgeblichen Voraussetzungen geändert haben". So oder ähnlich heißt es in vielen Feststellungsbescheiden zur Schwerbehinderung. Aber was verbirgt sich …
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05.03.2024
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Für die Vergabe des Merkzeichens aG sind zwei gleichzeitig zu erfüllende Bedingungen erforderlich: Einerseits müssen die Einschränkungen in der Mobilität so gravierend sein, dass sie einem Grad der Behinderung (GdB) von mindestens 80 …
20.02.2024
Blinden Mitmenschen bringt ein Blindenführhund große Erleichterung bei der Orientierung im Alltag und kann ihnen dabei helfen, sich auch außerhalb der eigenen vier Wände freier und sicherer zu bewegen. Denn während für die meisten Menschen …
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11.02.2024
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Die Frühpensionierung im Beamtenrecht nach § 26 BeamtStG bzw. § 44 BBG sowie besonderer Vorschriften ist Dauerthema in Widerspruchsverfahren sowie vor Verwaltungsgerichten sowie Gerichten höherer Instanzen. Letztlich ist sowohl das …
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06.02.2024
von Rechtsanwalt Alexander Grotha
Psychische Störungen sind in unserer heutigen Gesellschaft ein Thema, das viele Menschen betrifft. Zu den häufigsten Formen gehören Depressionen sowie Angst- und Panikstörungen. Depressionen äußern sich durch anhaltende Traurigkeit, …
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11.01.2024
von Rechtsanwalt Bernd Koch
Sie beabsichtigen einen Antrag auf Feststellung einer Schwerbehinderung zu stellen oder haben einen solchen bereits gestellt und sind mit der Entscheidung des Landesamtes nicht einverstanden? Die Anträge auf Feststellung einer …
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05.01.2024
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
"Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich." "Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden", Art. 3 GG. Das heißt auch: "Niemand kann wegen seiner Behinderung auf Vorteile pochen." Diesen fundamentalen Grundsatz hat das …
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05.01.2024
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Der Kreis Gütersloh hatte seit der Auflösung der Versorgungsämter in Nordrhein-Westfalen die Aufgaben des Schwerbehindertenrechtes nach dem Sozialgesetzbuch IX in eigener Verantwortung übernommen. Die Bürger/innen des Kreises Gütersloh …
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28.12.2023
von Rechtsanwalt Felix Kirk
Das Fatigue-Syndrom, auch als „Erschöpfungssyndrom“ bekannt, ist eine Erkrankung, die häufig nach kräftezehrenden Therapien (z.B. Chemotherapie) auftreten. Derzeit leiden in der Bundesrepublik Deutschland schätzungsweise über 300.000 …
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27.12.2023
von Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul
Die Behandlung eines Diabetes Mellitus Typ 2 erfordert in der Regel eine Umstellung des Lebensstils und eine Ernährungsumstellung. Oft ist auch eine orale antidiabetische Therapie und bei weiterhin nicht ausreichender Stabilität der …
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14.12.2023
von Rechtsanwalt Simon Bürgler
Ein Bewerber mit Behinderung, der keine Zusage für eine Stelle erhalten hat, kann in einem Entschädigungsprozess erfolgreich sein, indem er darauf hinweist, dass der Arbeitgeber gegen Vorschriften verstoßen hat, die Verfahrens- und/oder …
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14.12.2023
von Rechtsanwältin Claudia Wagner
Erkrankte Mitarbeiter stellen sowohl für das Unternehmen als auch für die betroffenen Individuen eine erhebliche Belastung dar, insbesondere wenn die Krankheitsphasen langwierig und wiederholt auftreten. Im Rahmen eines betrieblichen …
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06.12.2023
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Der Grad der Behinderung wird in erster Linie durch die Auswirkungen einer Erkrankung bestimmt; nicht so sehr durch die Diagnosen. Tatsächliche Taubheit oder an Taubheit grenzende Schwerhörigkeit bedeutet, dass eine Person keine oder nur …
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06.11.2023
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Was sind rheumatische Erkrankungen? Rheuma ist ein Überbegriff für eine Vielzahl von Erkrankungen, die die Gelenke, Muskeln, Sehnen und Bänder betreffen. Zu den rheumatischen Erkrankungen gehören unter anderem: Arthritis, eine Entzündung …
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25.10.2023
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Behörden und Sozialversicherungen müssen gesetzlichen Frist einhalten Besonderheit im Sozialrecht Die Untätigkeitsklage ist eine Besonderheit im Sozialrecht. Diese Klage kann man bei dem für seinen Wohnort zuständigen Sozialgericht …
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09.10.2023
Menschen, bei denen mindestens ein Grad 50 einer körperlichen, geistigen und/oder seelischen Behinderung festgestellt wurde (§ 2 Abs. 2 SGB IX, Sozialgesetzbuch, Neuntes Buch), gelten als schwerbehindert. Sie haben es deutlich schwerer als …
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05.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Geburtsschaden: Verspätete Sectio, 1 Mio. Euro Schmerzensgeld Chronologie Das geschädigte Kind wurde in der Klinik der Beklagten entbunden. Anlässlich des Geburtsvorganges kam es jedoch zu Komplikationen. …
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25.09.2023
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Das Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG) ist ein Gesetz zur Reform der Pflegeversicherung, das am 23. Juni 2023 vom Bundestag beschlossen wurde. Es soll die Situation von Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen verbessern. In …
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19.08.2023
von Rechtsanwalt Peter R. Schulz
Neuer Blick auf Geschäftsunfähigkeit von Volljährigen Im Mai 2023 fand in Berlin eine wegweisende Frühjahrskonferenz der Justizminister der Länder mit Nordrhein-Westfalen als Berichterstatter statt, bei der das deutsche …
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10.08.2023
von Rechtsanwalt Marc Schütter
Mit dem Thema Künstliche Intelligenz (KI) haben sich derzeit immer mehr Betriebsräte intensiv zu beschäftigen. Monemtan in aller Munde ist ChatGPT (Chatbot Generative Pre-trained Transformer) ein Chatbot, der künstliche Intelligenz …
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01.08.2023
von Rechtsanwalt Marc Schütter
Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses einer nicht gegen das Coronavirus geimpften Medizinischen Fachangestellten ist wirksam. So urteilte das Bundesarbeitsgericht in seinem Urteil vom 30.03.2023 (2 AZR 309/22). Insbesondere verstößt eine …
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26.07.2023
von Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul
Die Nutzer eines Rollstuhls sind in vieler Hinsicht eingeschränkt. Aus der Höhe des Rollstuhls heraus lassen sich häufig Lichtschalter, Türklinken und Bedienelemente nur erreichen, wenn diese in der Höhe angepasst sind. Mit Hilfe eines …
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14.07.2023
von Rechtsanwalt Alexander Grotha
Der Schwerbehindertenausweis ist ein wichtiges Dokument für Menschen mit anerkannten gesundheitlichen Beeinträchtigungen, da er den festgestellten Grad der Behinderung (GdB) nach außen hin nachweist. Es kann jedoch Verwirrung aufkommen, …