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20.05.2020
von Rechtsanwältin Bettina Bauch
Der Missbrauch von Alkohol und sonstigen Drogen begründet für Arbeitnehmer ein erhöhtes Risiko, krank oder abhängig zu werden. Der Arbeitgeber hat ein starkes Interesse daran, Drogenmissbrauch im Betrieb zu unterbinden. Laut einer Studie …
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20.05.2020
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Immer wieder beschäftigen uns Fälle, bei denen Lebensversicherungen nicht zahlen wollen. Der Versicherungsfall ist hier ein Todesfall. Das ist schon tragisch genug. Im Versicherungsfall rechnet man dann besonders damit, dass die …
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20.05.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat sich zur Rechtmäßigkeit der Pflicht zur Schließung von Fitnessstudios geäußert. Ein Fitnessstudiobetreiber aus Baden-Württemberg sah sich in seinen Grundrechten verletzt und wollte daher gegen die …
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20.05.2020
von Rechtsanwalt Tom Pissarek
Ein in der Praxis immer wieder auftretendes Problem ist eine erneute Krankheit eines Arbeitnehmers nach 6 Wochen. Dazu gibt es nun eine Klarstellung durch das Bundesarbeitsgericht. Eine Arbeitnehmerin war aufgrund ärztlich attestierter …
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20.05.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Beamte haben einen Anspruch auf amtsangemessene Beschäftigung, ähnlich wie Arbeitnehmer, die nur zu vertragsgerechten Tätigkeiten verpflichtet sind. Jüngst …
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20.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Waldorf-Frommer-Abmahnung 2020: Verteidigung ohne Anwalt, viele Abgemahnte versuchen sich im Jahre 2020 gegen eine Waldorf-Frommer-Abmahnung ohne Anwalt zur Wehr zu setzen. Ungeachtet der Frage, ob das generell sinnvoll ist, will ich hier …
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20.05.2020
von Rechtsanwalt Christian Keßler
Einleitung Der Bundestag hat nun das Gesetz für die Gutscheinlösung für die Veranstaltungsbranche beschlossen. Bereits zuvor hatte ich hierüber berichtet ( Gutscheine für abgesagt Veranstaltungen ). Der Bundesrat stimmte nun der Regelung …
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20.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Die Corona-Krise schlägt bereits jetzt im Arbeitsrecht voll durch. Nicht nur „normale“ Arbeitnehmer, sondern auch Profisportler, die nach dem deutschen Arbeitsrecht ebenfalls als Arbeitnehmer zu behandeln sind, müssen sich aktuell mit …
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20.05.2020
von Rechtsanwalt Peter Oberländer
Aus gegeben Anlass soll an dieser Stelle auf die Pflicht eines jeden Verkehrsteilnehmers zur Bildung einer Rettungsgasse bei Stau hingewiesen werden. In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass viele Autofahrer im Falle eines Staus mit der …
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20.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Holger-C. Rohne
Sind Urlaubsansprüche am Ende des Kalenderjahres oder Ende März des kommenden Jahr wirklich verloren, wie es das Bundesurlaubsgesetz sagt? Und sind Urlaubsabgeltungsansprüche eigentlich vererblich? Mit der letzten Frage beginnend: Sie ist …
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20.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die Abschalteinrichtung beim Audi SQ5 plus 3.0 TDI funktioniere zwar anders als beim durch den Abgasskandal bekannt gewordenen Dieselmotor EA 189, aber sie sei genauso unzulässig. Das entschied das Landgericht Bayreuth mit Urteil vom 23. …
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20.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Während der erste Diesel-Abgasskandal rund um den VW-Motor EA 189 höchstrichterlichen Entscheidungen entgegensteuert, hat vor untergeordneten Gerichten bereits die Aufarbeitung von Dieselgate 2.0 begonnen. Das Landgericht Offenburg …
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20.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Institutionelle und Privatanleger, die bei der Holt Holding Gruppe Geld investiert hatten, sind inzwischen verstärkt in Sorge um ihr Geld, nachdem Medienberichten der letzten Tage zufolge (siehe z. B. BZ am Sonntag vom 03.05.2020, NOZ vom …
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03.10.2021
von Rechtsanwalt Peter Koch
Beitragsnachforderungen der deutschen Rentenversicherung Bund Vor den Sozialgerichten sind weiterhin Verfahren anhängig, die die Höhe der Sozialversicherungsbeiträge für Leiharbeitnehmer betreffen, deren Arbeitsentgelt auf der Grundlage von …
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26.10.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Lupudu GmbH geht mit Hilfe der Rechtsanwälte Lexea wettbewerbsrechtlich gegen einen Amazon Anbieter von Mundschutzmasken vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier, wie zu reagieren ist. Zum Hintergrund Die Lupudu GmbH aus …
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20.05.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Der Datenschutz in Zeiten des Coronavirus ist keine Frage von „OB“, sondern von „WIE“. Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie oder zum Schutz von MitarbeiterInnen erfordern die Verarbeitung personenbezogener Daten. Werden die …
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20.05.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
VG Stuttgart: Eilantrag gegen infektionsschutzrechtliches Late-Night-Shopping-Verbot erfolglos, Beschluss vom 14.03.2020 - 16 K 1466/20 Die Stadt Wertheim verbot das Late-Night-Shopping an einem Samstagabend von 20 bis 23 Uhr in einem …
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20.05.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster hat mit Beschluss vom 12.05.2020 zum Aktenzeichen 6 B 212/20 in einem von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. der Kölner Rechtsanwaltskanzlei JURA.CC …
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20.05.2020
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Corona-Krise stellt Wirtschaft und Betriebe vor eine harte Belastungsprobe. Mehr als 10 Mio. Menschen befinden oder befanden sich dieses Jahr in Kurzarbeit. Viele Arbeitsplätze konnten durch dieses Instrument gerettet werden. Allerdings …
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29.01.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München wegen der TV Serie "Shameless" Die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer verschickte kürzlich ein Schreiben, in dem das Filesharing der TV Serie "Shameless" abgemahnt wird. "Shameless" ist eine …
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19.05.2020
von Rechtsanwalt Franz Braun
Gericht geht von mindestens einer unzulässigen Abschalteinrichtung aus – Daimler muss gegen Rückgabe des Fahrzeugs Kaufpreis erstatten München, 19.05.2020. Wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung hat das Landgericht Stuttgart Daimler …
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19.05.2020
von Rechtsanwalt Marc-Yaron Popper LL.M.Eur.
In der Corona Pandemie können Arbeitnehmer aus den unterschiedlichsten Gründen daran gehindert sein, zu arbeiten. Besteht weiter Anspruch auf Lohnzahlung? Der Arbeitnehmer ist gesund und arbeitsfähig: In diesem Fall kommt es darauf an, wem …
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19.05.2020
von Rechtsanwalt Peter Oberländer
Im Juni hatte der Bundestag die Strafen für die Teilnahme an illegalen Autorennen deutlich verschärft. Straßenrennen werden nicht mehr als Ordnungswidrigkeit, sondern als Straftat gewertet. Zwischenzeitlich hat der Bundesrat die Beschlüsse …
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20.05.2020
von Rechtsanwalt Daniel Schmidt
Rechtsanwalt Daniel Schmidt berät Sie gerne! Machen Sie alles richtig, schon bei der Überschrift. Wählen Sie die korrekte Bezeichnung „Geschäftsführer dienst vertrag“. Schließlich soll der Geschäftsführer nicht nur angestellt werden, …