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14.03.2011
von Rechtsanwalt Michael Borth
Viele Arbeitgeber haben Probleme mit unpünktlichen Arbeitnehmern. Doch ist nicht immer sofort eine Kündigung möglich. Zunächst einmal muss der Arbeitgeber den Arbeitnehmer abmahnen. Wichtig ist, dass die Abmahnung auch eine gewisse Form …
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28.05.2013
von Rechtsanwalt Michael Borth
Mit der Kündigung wird oftmals auch eine Ausgleichsquittung vorgelegt, welche der Arbeitnehmer mal eben unterschreiben soll. Als Ausgleichsquittung wird eine Bestätigung verstanden, wonach z.B. bestehende Ansprüche (Überstunden o.ä.) …
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08.08.2013
von Rechtsanwalt Michael Borth
Fristlose Kündigung, was nun? Viele Betroffene wissen nicht, dass fristlose Kündigungen oftmals nur aus taktischen Gründen ausgesprochen werden. Der Arbeitnehmer bekommt Angst und der Arbeitgeber verbessert seine Rechtsposition. Landet das …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Lars Jessen
Unfälle passieren, gerade mit und um das Pferd herum. Sei es, dass der Reiter oder andere Menschen verletzt oder Sachen beschädigt werden. Hierzu gibt es eine Vielzahl von wichtigen rechtlichen Haftungsfragen. Schon die „normale“ Haftung …
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08.01.2013
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Das Oberlandesgericht Hamm hat in einem Beschluss vom 02.10.2012 (Az. I-15 W 231/12) deutlich gemacht, dass ein Testament nur dann als „eigenhändig geschriebenes Testament" und damit als formgültig anzusehen ist, wenn es auf einer …
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21.01.2013
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Wie der BGH in einem Urteil vom 19.04.2012 (Az. I ZR 86/10) entschieden hat, haftet ein GmbH-Geschäftsführer für eine Markenrechtsverletzung in aller Regel dann persönlich, wenn er Kenntnis von dieser Markenrechtsverletzung hatte und diese …
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24.09.2019
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Sie haben ein Auto gekauft und dieses Auto hat Mängel. Und nun? Wichtig ist bereits die Unterscheidung, ob Sie das Fahrzeug von einem privaten Verkäufer oder einem gewerblichen Verkäufer erworben haben. Ein großer Unterscheid zwischen einem …
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10.05.2022
von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
Beim Ausschlagen eines Erbes kann man vieles falsch machen – weshalb man sich auf jeden Fall zügig beraten lassen sollte. Welche Voraussetzungen für eine Erbausschlagung gelten 1. Objektive und subjektive Voraussetzungen für eine …
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19.05.2023
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Beim Thema “Geld zurück vom Online-Casino" sehen Verbraucherschützer eine Festigung der Rechtsprechung. »Die deutschen Gerichte sind überwiegend auf der Seite der betroffenen Spieler«, sagt Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff von der …
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19.06.2013
von Rechtsanwalt Rolf Hörnlein
Heimlich, still und leise hat der Deutsche Bundestag § 1578 b BGB mit Wirkung zum 1.3. 2013 geändert. Bei dieser Bestimmung gebe es um Herabsetzung und Befristung des nachehelichen Ehegattenunterhalts. Es wurde eigens ein Satz eingefügt, …
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10.11.2020
von Fachanwalt für Arbeitsrecht - Rechtsanwalt Dominic Hauenstein - Fachanwalt
Schließung der Kita / Kindergarten / Schule wegen Corona – wann erhalten Eltern Geld für ihren Verdienstausfall? Gerade jetzt im „Lockdown II“ kommt es immer wieder vermehrt zu Corona-Fällen oder zumindest Verdachtsfällen in der Kita, dem …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
Mit Beschluss vom 17. Juli 2019 hat das Oberlandesgericht Nürnberg zu unterschiedlichen Aspekten im Zusammenhang mit negativen Bewertungen bei Google (Maps) entschieden (Az.: 3 W 1470/19). Im konkreten Fall hatte die bei Google Maps …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
Google reagiert zu langsam auf Löschanfragen. Das stellt zuletzt das LG Köln fest, dass deshalb eine Einstweilige Verfügung erlassen hat. Reagiert der Tech-Gigant nicht rechtzeitig, können rechtliche Schritte angebracht und hilfreich sein. …
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03.06.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin für Arbeitsrecht Mariam El-Ahmad
Teuerschock, Inflationshammer, Preiswahnsinn – diese oder ähnliche Schlagworte geistern seit einer Weile durch die Schlagzeilen der Republik. Denn infolge des jüngsten innereuropäischen bewaffneten Konflikts in der Ukraine und ohnehin …
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16.07.2023
von Rechtsanwalt Henry Bach
Schließen Mieter und Vermieter einen Mietvertrag, wird der Mieter gemäß § 535 BGB verpflichtet, dem Mieter den Gebrauch der Mietsache während der Mietzeit zu gewähren. Im Falle einer Wohnraummiete muss der Vermieter dem Mieter während der …
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06.02.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Schröder
Im Februar 2023 lässt China einen Spionageballon über den USA schweben. Letztere zeigen sich unbeeindruckt und holen das Flugobjekt vom Himmel. China spricht von einer Überreaktion, die Welt beobachtet das Geschehen gespannt. Doch nicht nur …
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10.08.2022
von Rechtsanwalt Kemal Eser
Berliner Krypto-Bank Nuri ist insolvent. Die seit 17 Jahren im Bank- und Kapitalmarktrecht tätige Fachanwaltskanzlei Eser informiert über die aktuelle Rechtslage. Insgesamt sind rund 500 000 Kunden betroffen. Nuri verwaltet nach eigenen …
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15.06.2018
von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
Das Kammergericht nahm im Urteil vom 15.05.2018 – 21 U 90/17 zu den bestehenden Pflichten des Bauträgers im Rahmen eines Bauträgervertrages Stellung. Im dortigen Fall nahm der Erwerber den Bauträger auf Schadensersatz wegen verzögerter …
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06.04.2020
von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
Gegenwärtig stellt sich die Frage, wer bei Ladenschließungen etc. anlässlich der Corona-Pandemie das Kostenrisiko trägt. Bestehen monatelang Quarantäne-Maßnahmen, führt das schnell zur Insolvenz von Unternehmen. Mieter fragen sich daher …
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30.06.2023
von Rechtsanwalt Johannes Nelkenstock
Nach dem bisherigen Gesetzesentwurf treffen Betreiber von Cannabis Social Clubs (CSC), im Gesetz auch als Anbauvereinigung bezeichnet, weitreichende Dokumentationspflichten. Die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften muss zu jeder Zeit …
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26.05.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Ganz besonders außergewöhnlich interpretiert Rechtsanwalt Daniel Sebastian die Intention die Urheberrechtsverletzungen durch den illegalen Down-/Upload in sog. Internettauschbörsen durch „Abschreckung" zu begegnen. Rechtsanwalt Daniel …
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29.08.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Die Abmahnkanzlei FAREDS verschickt verstärkt Abmahnungen wegen des illegalen Downloads von Erotikfilmen der Malibu Media LLC. Haben Sie eine solche Abmahnung von FAREDS erhalten? Wir haben Erfahrung aus Tausenden solcher Abmahnungen , …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Die Tele München Fernseh GmbH & Co. Produktionsgesellschaft lässt durch die Abmahnkanzlei Waldorf Frommer vermeintliche urheberrechtliche Verstöße an dem Filmwerk „Killer Elite" abmahnen. Haben auch Sie eine Abmahnung erhalten? Der …
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26.05.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Sie haben eine betriebsbedingte Kündigung Ihres Arbeitgebers erhalten und fragen sich: „Was tun?" Notieren Sie sich sorgfältig das Datum des Zugangs der Kündigung und suchen Sie den Rat eines fachkundigen Anwalts für Arbeitsrecht. Es lohnt …