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Vorsicht vor Online-Rechtsberatung auf die Schnelle
Vorsicht vor Online-Rechtsberatung auf die Schnelle
| 16.09.2016 von Rechtsanwalt Henning Schaum
Im Zeitalter moderner Medien sind immer mehr Mandanten auch in rechtlichen Fragstellungen auf der Suche nach schnellen Antworten – und zwar im Internet. Viele Kanzleien (unsere eingeschlossen) bieten natürlich den Kontakt über das Internet …
Gesetzentwurf zu einheitlichem Rentenrecht Ost-West – Fachanwalt für Sozialrecht
Gesetzentwurf zu einheitlichem Rentenrecht Ost-West – Fachanwalt für Sozialrecht
| 01.03.2017 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Am 15. Februar 2017 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf über den Abschluss der Rentenüberleitung (Rentenüberleitungs-Abschlussgesetz) beschlossen, wie das zuständige Ministerium informiert hat. Ziel des Gesetzes ist es, dass die …
Abgekürzte Kündigungsfrist in der Probezeit muss sich aus Arbeitsvertrag deutlich ergeben
Abgekürzte Kündigungsfrist in der Probezeit muss sich aus Arbeitsvertrag deutlich ergeben
| 28.03.2017 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Gesetzliche Regelung des § 622 BGB Der Arbeitsvertrag kann eine Probezeit von längstens sechs Monaten vorsehen. Dann kann das Arbeitsverhältnis in dieser Zeit ohne weitere Vereinbarung von beiden Seiten mit einer Frist von zwei Wochen …
Firma in Polen gründen oder kaufen – welche Rechtsformen in Polen zu unterscheiden sind
Firma in Polen gründen oder kaufen – welche Rechtsformen in Polen zu unterscheiden sind
| 02.11.2017 von Rechtsanwalt Dr. Robert Obrzud LL.M.
Auf dem polnischen Markt funktionieren viele Rechtsformen, wie Einzelunternehmen (Ein-Mann-Gewerbe) oder Handelsgesellschaften, insbesondere GmbH (spółka z ograniczoną odpowiedzialnością), die sich mit den wirtschaftlichen Tätigkeiten in …
Handy-Vertragsdaten an die SCHUFA - ILLEGAL
Handy-Vertragsdaten an die SCHUFA - ILLEGAL
| 29.09.2023 von Rechtsanwalt Oguz Korumtas
Entschädigung für Handyvertrag-Inhaber I llegale Weitergabe von Handy-Vertragsdaten an die SCHUFA durch Telekommunikationsunternehmen Jahrelang haben Telekommunikationsunternehmen systematisch und anlasslos Vertragsdaten an die SCHUFA …
PIN-Weitergabe verboten, auch für Rechtsanwälte im elektronischen Rechtsverkehr per beA
PIN-Weitergabe verboten, auch für Rechtsanwälte im elektronischen Rechtsverkehr per beA
| 22.10.2019 von Rechtsanwalt Roman Pusep
Mandanten sollten bei der Anwaltssuche nun auch darauf achten, wie es in der Anwaltskanzlei um den elektronischen Rechtsverkehr bestellt ist. Rechtsanwälte verwenden schon seit geraumer Zeit das beA (besonderes elektronisches Postfach) für …
Fristlose Kündigung wegen Störung des Hausfriedens durch Beleidigung
Fristlose Kündigung wegen Störung des Hausfriedens durch Beleidigung
| 05.04.2023 von Rechtsanwalt Julian Körner
Das Amtsgericht Münster hat mit einem Urteil vom 12.07.2022 (Az.: 61 C 2676/21) entschieden, dass eine fristlose Kündigung eines Mietverhältnisses aufgrund einer Störung des Hausfriedens durch Beleidigung gerechtfertigt ist. Konkret ging es …
07.08.2019: Rücktritt von der VW-Musterfeststellungsklage nur noch bis 30.09.19 möglich!
07.08.2019: Rücktritt von der VW-Musterfeststellungsklage nur noch bis 30.09.19 möglich!
| 07.08.2019 von Rechtsanwältin Anja Richter
Der Dieselskandal des VW-Konzerns befindet sich auf dem Höhepunkt seines Ausmaßes. Nach der Anklage gegen den ehemaligen Vorstandsvorsitzenden der VW AG, Prof. Dr. Martin Winterkorn, wurde am 30.07.2019 durch die Staatsanwaltschaft München …
Rückforderungen der Corona Soforthilfe
Rückforderungen der Corona Soforthilfe
| 14.01.2022 von Rechtsanwältin Anja Richter
Nach der aktuellen Verwaltungspraxis müssen viele Unternehmer und Unternehmen Corona-Soforthilfen, die sie im Frühjahr 2020 erhalten haben, zurückzahlen. Das ist nach unserer Auffassung aus nachfolgenden Gründen nicht rechtens oder …
BGH: Anerkenntnis der Berufsunfähigkeit bewirkt Verlust eines bestehenden Verweisungsrechts
BGH: Anerkenntnis der Berufsunfähigkeit bewirkt Verlust eines bestehenden Verweisungsrechts
| 19.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Jan Finzel
Das Nachprüfungsverfahren in der Berufsunfähigkeitsversicherung (BU, BUZ) ist Gegenstand zahlreicher Rechtsstreitigkeiten. Vor allem, weil Versicherer hier oft Fehler machen, die sich zugunsten des Versicherungsnehmers auswirken. Erst …
Rückerstattung von Bearbeitungsentgelten für Bankdarlehen
Rückerstattung von Bearbeitungsentgelten für Bankdarlehen
| 28.10.2013 von Rechtsanwalt Michael Dietz
Anerkenntnis der Deutschen Bank bezüglich der Rückerstattung von Bearbeitungsentgelten für Verbraucherdarlehen erstritten: Das Oberlandesgericht Dresden hat nach entsprechendem Anerkenntnis der Deutschen Bank am 23.10.2013 ein …
Aufhebungsvertrag und Abfindung
Aufhebungsvertrag und Abfindung
| 03.08.2023 von Rechtsanwalt Adam Cofala
Ein Aufhebungsvertrag ist immer ein Vertrag, bei dem der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer mit ihren Unterschriften das Ende ihrer Beziehung beschließen. Eine Kündigung ist dagegen immer einseitig. Ein Aufhebungsvertrag ist in …
Das Adhäsionsverfahren: Geltendmachung von Schadensersatz im Strafverfahren gegen den Verursacher
Das Adhäsionsverfahren: Geltendmachung von Schadensersatz im Strafverfahren gegen den Verursacher
| 13.08.2020 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Wer nach einem tätlichen Angriff oder auf andere strafbare Weise verletzt wurde, kann gegen den Täter Ersatz von Schmerzensgeld und sonstigen Schadenspositionen verlangen. Häufig geschieht dies auf direktem zivilrechtlichen Weg, indem das …
Verlängerung der Kündigungsfrist = Sperrzeit beim ALG I?
Verlängerung der Kündigungsfrist = Sperrzeit beim ALG I?
| 01.12.2018 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Das Problem : Häufig wünschen Arbeitnehmer anstelle der Zahlung einer Abfindung die Verlängerung ihrer individuellen Kündigungsfrist, um sich aus dem bestehenden Arbeitsverhältnis am Arbeitsmarkt zu zeigen und so bessere Bewerbungschancen …
Pferdetod: Schadensersatz wegen falscher Fütterung
Pferdetod: Schadensersatz wegen falscher Fütterung
| 11.03.2016 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Fütterung mit frischem Heu verursacht Tod eines Pferdes OLG Karlsruhe, Urteil vom 17.01.2008, 12 U 73/07 Der Sachverhalt Vorliegend ist der Kläger Inhaber eines Reiterhofs. Der Beklagte, der dort eines Abends seine Schwester abholen wollte, …
Spat – Ist die Rückabwicklung des Pferdekaufvertrages wegen Sachmangels möglich?
Spat – Ist die Rückabwicklung des Pferdekaufvertrages wegen Sachmangels möglich?
| 08.03.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
„Spat“ Mangelhaftigkeit des Pferdes LG Lüneburg, Urteil vom 16.03.2004, AZ.: 4 O 322/03 Sachverhalt: Am 27. Oktober 2002 kaufte der Kläger bei dem Beklagten für seine Tochter eine Stute. Bei einer Ankaufsuntersuchung wenige Tage vor dem …
Schweigen ist Gold
Schweigen ist Gold
| 02.08.2019 von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Die wahrscheinlich schärfste Waffe des Beschuldigten in einem Straf- oder Bußgeldverfahren ist sein Recht, einfach gar nichts zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen zu sagen. Es ist Aufgabe der Behörden, dem Beschuldigten den Tatvorwurf …
Das Recht des Beschuldigten zur Aussageverweigerung im Strafverfahren
Das Recht des Beschuldigten zur Aussageverweigerung im Strafverfahren
| 30.08.2023 von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Muss ich als Beschuldigter bei der Polizei zur Vernehmung erscheinen und dort eine Aussage machen? Im Strafverfahren stellt sich für Beschuldigte oft die Frage, ob sie bei polizeilichen Befragungen eine Aussage machen müssen oder ob sie von …
Rat vom Fachanwalt: Arbeitsrecht für Führungskräfte
Rat vom Fachanwalt: Arbeitsrecht für Führungskräfte
| 16.03.2016 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Von der Vorbereitung der Einstellung über den Abschluss des Vertrages und dessen Veränderung bis zur Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses benötigen Führungskräfte ein hohes Maß an juristischem Know-how, um häufige Fehlerquellen zu …
BFH zu Umsatzsteuerrisiken bei Fondstransaktionskosten
BFH zu Umsatzsteuerrisiken bei Fondstransaktionskosten
| 07.07.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
1. Geschlossene Fonds: Umsatzsteuerpflicht für Risikovergütung? Rechtstipp I : Anleger, die auf die steuerlichen Risiken in Bezug auf die Umsatzsteuerpflicht von Entgelten, die die Komplementärin von der GmbH & Co. KG erhält, nicht …
Ich habe einen Gutschein – welche Rechte habe ich?
Ich habe einen Gutschein – welche Rechte habe ich?
| 20.12.2017 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Gutscheine erfreuen sich bei Konsumenten von Jahr zu Jahr größerer Beliebtheit. Und so wird es nicht ausbleiben, dass der eine oder andere von Ihnen unter dem Weihnachtsbaum einen Gutschein vorfindet. 1. Barauszahlung nicht möglich Der …
Cleantech-Fonds zahlen erneut nicht pünktlich aus
Cleantech-Fonds zahlen erneut nicht pünktlich aus
| 05.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Die Thomas Lloyd CTI-Fonds haben erneut Verzögerungen bei ihren Ausschüttungen angekündigt. Anleger, die von dieser Entwicklung betroffen sind, sollten sich an die Kanzlei AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB wenden. Die Verzögerungen betreffen die …
Abo bei parwise.de: Frontline Digital GmbH + Mahnung der Jedermann Inkasso
Abo bei parwise.de: Frontline Digital GmbH + Mahnung der Jedermann Inkasso
| 18.05.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Betroffene berichten, dass sie nach Nutzung von diversen Dating-Plattformen der Frontline Digital GmbH – wie beispielsweise PrimeSingles.de oder parwise.de – ungewollt in einem teuren Abovertrag gelandet seien. Es drohen Mahnungen durch die …
3G am Arbeitsplatz und die Folgen !?!
3G am Arbeitsplatz und die Folgen !?!
| 19.11.2021 von Rechtsanwalt Michael Walther
Jetzt haben die gesetzlichen Änderungen auch die Hürde des Bundesrates übersprungen. Ab nächster Woche (KW 47, 2021) gilt 3 G am Arbeitsplatz. Demnach darf der Arbeitgeber nur noch Mitarbeitern den Zutritt zum Arbeitsplatz erlauben, die …