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Arbeitsrecht: Spielregeln für Kündigung
Arbeitsrecht: Spielregeln für Kündigung
| 23.05.2017 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Ebenso wie eine Gehaltsverhandlung oder der Wechsel in eine andere Abteilung gehört eine Kündigung manchmal einfach dazu. Wer kündigen möchte, sollte folgende Spielregeln beachten. Schriftform, Wahrung von Fristen Eine Kündigung hat …
Abgasskandal– was tun bei Problemen mit der Software-Umrüstung? Hardware Nachrüstung?
Abgasskandal– was tun bei Problemen mit der Software-Umrüstung? Hardware Nachrüstung?
| 13.10.2017 von Rechtsanwalt Torsten Schutte
Wer haftet im Abgasskandal? Was sind Ihre Ansprüche im Abgasskandal? Der Abgasskandal ist weiterhin präsent! Wir streiten im Abgasskandal für Ihr Recht. Ihr Fahrzeug ist vom Abgasskandal betroffen. Sie haben das Fahrzeug zur Umrüstung …
Gilt das standardisierte Messervfahren „PoliScan“ als unzuverlässig?
Gilt das standardisierte Messervfahren „PoliScan“ als unzuverlässig?
| 23.05.2017 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Erst kürzlich haben das AG Mannheim und das AG Hoyerswerda in Ordnungswidrigkeitenverfahren, bei denen das Messgerät „PoliScan“ verwendet wurde, nicht mehr die Rechtsprechung zu standardisierten Messverfahren angewandt und mehrere …
Verbraucherrecht: BGH verbietet den Bausparkassen die Kontogebühren
Verbraucherrecht: BGH verbietet den Bausparkassen die Kontogebühren
| 23.05.2017 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Der Bundesgerichthof (BGH) hat mit Urteil vom 09.05.2017 erneut die Rechte von Verbrauchern gestärkt. Dieses Mal ging es um Kontogebühren bei Bauspardarlehen, die die Karlsruher Richter für unwirksam erklärt haben. Urteil aus Karlsruhe …
Kündigung Bausparvertrag durch Aachener Bausparkasse AG – was Betroffene beachten sollten
Kündigung Bausparvertrag durch Aachener Bausparkasse AG – was Betroffene beachten sollten
| 23.05.2017 von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Die Aachener Bausparkasse AG kündigt derzeit eine Vielzahl von Bausparverträgen. Grund ist, dass die Verträge durch die anhaltende Niedrigzinsphase der Bausparkasse schlicht zu teuer geworden sind. Sie argumentiert, die Guthabenzinsen …
Bauer haftet für verseuchtes Pferdefutter
Bauer haftet für verseuchtes Pferdefutter
| 23.05.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat in einem Beschluss vom 02.11.2016 zum Aktenzeichen 21 U 14/16 festgestellt, dass ein Landwirt, der von ihm hergestellte, kontaminierte Silage (Gärfutter) an ein dadurch erkranktes Pferd füttert, dem …
Abmahnung der Kohlpaintner GmbH durch Rechtsanwälte Wündisch und Werner
Abmahnung der Kohlpaintner GmbH durch Rechtsanwälte Wündisch und Werner
| 23.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Die Kohlpaintner GmbH hat eine Abmahnung gegen einen Mitbewerber im Bereich des Vertriebs von Hygieneartikeln abgemahnt. Der Mitbewerber soll in seinen Angeboten auf der Internethandelsplattform eBay wettbewerbswidrig gehandelt haben, indem …
CFDs: BaFin verbietet CFD-Handel mit Nachschusspflicht für Privatanleger
CFDs: BaFin verbietet CFD-Handel mit Nachschusspflicht für Privatanleger
| 23.05.2017 von Rechtsanwalt Rolf Mertens
I) Das Problem CFDs (Contract for Difference) sind eine Erfindung der Briten. In Britannia musste beim Kauf und Verkauf von Aktien eine sog. Stempelsteuer bezahlt werden, was unangenehm ist, da diese nur die Königin/Krone reich macht. Also …
ARAG Allgemeine Versicherung AG: Fehlerhafte Prüfung eines Unfalls?
ARAG Allgemeine Versicherung AG: Fehlerhafte Prüfung eines Unfalls?
| 23.05.2017 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die ARAG-Unfallversicherung hat bei einem Versicherungsnehmer das Bestehen eines Versicherungsfalls abgelehnt, obwohl dieser einen zweifachen Kreuzbandriss im Knie erlitten hat. Ein Mandant von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte …
Für Anleger der DLF 97/22 – ein kritischer Blick auf die Liquidatoren lohnt immer
Für Anleger der DLF 97/22 – ein kritischer Blick auf die Liquidatoren lohnt immer
| 23.05.2017 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Anleger haben sich in den Jahren 1997 und 1998 als Kommanditisten an der Dreiländer-Beteiligung Objekt DLF 97/22 KG beteiligt. Die Gesellschaft befindet sich seit Januar 2014 in Liquidation. Liquidatoren sind eine KC …
Die Unionsmarke / Anwalt für Markenrecht
Die Unionsmarke / Anwalt für Markenrecht
| 23.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Schutz einer Marke in Europa Sie möchten einen Firmennamen, ein Logo, ein Schlagwort oder etwas anderes, was Sie als Kennzeichen für Ihr Unternehmen oder Ihre Produkte und Dienstleistungen verwenden, schützen lassen, und dies nicht nur …
Abfindung, was ist zu beachten?
Abfindung, was ist zu beachten?
| 23.05.2017 von Benholz Mackner Faust
Wenn ein Arbeitnehmer eine Kündigung erhält und mit seinem Arbeitgeber eine Vereinbarung trifft, die die Zahlung einer Abfindung beinhaltet, ist einiges zu beachten. Die Vereinbarung muss schriftlich geschlossen werden, aber mit der …
Schadenersatz nach Sturz von der Bierbank?
Schadenersatz nach Sturz von der Bierbank?
| 23.05.2017 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Die Volksfest-Saison hat längst gestartet – neben den nervenkitzelliebenden Kärwabesuchern und den „Gourmet“-Liebhabern zieht es unter anderem auch die Schlager- bzw. Bierfreunde auf den Rummelplatz und ins Festzelt. Dort wird regelmäßig …
Future Business KGaA
Future Business KGaA
| 23.05.2017 von Rechtsanwalt Werner Hogrefe
Rating-Agentur wurde verklagt Die Kanzlei Hogrefe verklagt die Ratingagentur Bisnode als Nachfolgerin der Firma Hoppenstedt für zahlreiche geschädigte Anleger auf Schadensersatz. In diesem Zusammenhang erhielt die Kanzlei Hogrefe und einen …
Jugendstrafe auf Bewährung wegen Internetbetrugs
Jugendstrafe auf Bewährung wegen Internetbetrugs
| 23.05.2017 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 14.03.17, Aktenzeichen 1026 Ls 428 Js 100 706/16 jug , eine 22-jährige Angeklagte wegen 28-fachen Betrugs und 3-facher Beleidigung zu einer Jugendstrafe von einem Jahr und sechs Monaten auf …
Befristeter Arbeitsvertrag: warum vor Verlängerung beraten lassen?
Befristeter Arbeitsvertrag: warum vor Verlängerung beraten lassen?
| 23.05.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Interview von Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter, mit Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Maximilian Renger: Du rätst Arbeitnehmern immer dazu, sich vor der Verlängerung eines befristeten …
Solarfonds SolEs 21 GmbH & Co. KG: weiterer Erfolg für Anleger
Solarfonds SolEs 21 GmbH & Co. KG: weiterer Erfolg für Anleger
| 23.05.2017 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Erneut ist die Postbank Finanzberatung AG vor dem Landgericht Hannover wegen Falschberatung bei der Beteiligung SolEs 21 GmbH & Co. KG verurteilt worden. Die Klägerin hatte 24.000 EUR in die Solarfondsbeteiligung investiert. Durch das …
Gehaltsverzicht – ein steuerlicher Bumerang? Der Fall Calhanoglu
Gehaltsverzicht – ein steuerlicher Bumerang? Der Fall Calhanoglu
| 23.05.2017 von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Gehaltsverzichte sind in Krisensituationen nicht ungewöhnlich. Handelt es sich jedoch um sechs- oder gar siebenstellige Gehaltsverzichte, wie z.B. bei Profisportlern oder Großverdienern in Vorstandsetagen, tauchen u.U. ungeahnte steuerliche …
Nordcapital Schiffsportfolio 8: Schiffsfonds auch weiterhin in der Bredouille
Nordcapital Schiffsportfolio 8: Schiffsfonds auch weiterhin in der Bredouille
| 23.05.2017 von Rechtsanwalt Jan Finke
Im Jahr 2010 hat das Emissionshaus Nordcapital GmbH das Nordcapital Schiffsportfolio 8 GmbH & Co. KG emittiert. Das als Dachfonds konzipierte Schiffsportfolio beteiligt sich an 66 Schiffsfonds und weist ein Gesamtvolumen von 11.928.000 …
Verein deutscher und ausländischer Kaufleute e.V. mahnt wieder ab
Verein deutscher und ausländischer Kaufleute e.V. mahnt wieder ab
| 23.05.2017 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Auf unserem Abmahnblog konnten Sie in jüngster Vergangenheit bereits mehrfach von Abmahnungen des Vereins deutscher und ausländischer Kaufleute e.V. aus Recklinghausen lesen. Heute berichten wir Ihnen erneut über eine aktuelle Abmahnung, …
Der Geschäftsführervertrag
Der Geschäftsführervertrag
| 22.05.2017 von Rechtsanwältin Uta Schreiber
Für GmbH-Geschäftsführerverträge besteht keine gesetzliche Pflicht zur Schriftform. Dennoch ist es sehr ratsam, einen Geschäftsführervertrag schriftlich zu fixieren, um späteren Streitigkeiten etwa wegen einer nachträglichen persönlichen …
Kündigung des Vermieters nach Strafanzeige des Mieters?
Kündigung des Vermieters nach Strafanzeige des Mieters?
| 22.05.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht , Berlin, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Vertragsverletzungen des Mieters berechtigen zur Kündigung Das Mietrecht bemüht sich, …
Die grenzüberschreitende EU-Verschmelzung – letzte Chance 2020
Die grenzüberschreitende EU-Verschmelzung – letzte Chance 2020
| 24.06.2020 von Solicitor Daniel Lawlor
Das Thema „Verschmelzung einer englischen Limited mit einer deutschen GmbH oder UG“ hat unter anderem wegen des bevorstehenden Endes der Brexit- „Übergangsperiode“ am 31.12.2020 massiv an Bedeutung gewonnen. Die Brexit-Verhandlungen …
Astoria Organic Matters und dima24 – Insolvenzverfahren nach turbulentem Unternehmenskarussell
Astoria Organic Matters und dima24 – Insolvenzverfahren nach turbulentem Unternehmenskarussell
| 22.06.2017 von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Die Beteiligungsangebote des 2012 gegründeten Emissionshauses Astoria Invest AG (Walldorf, ursprünglicher Alleingesellschafter war über die Astoria Private Equity GmbH Herr Thomas Schneider, Vorstand: Frau Camilla Dumbeck), sahen vor, dass …