108 Ergebnisse für Gebrauchsmuster
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25.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… auf Tätigwerden der Zollbehörden dieses Mitgliedstaats und eines oder mehrerer weiterer Mitgliedstaaten der EU. Mit dem Unionsantrag können die benannten Schutzrechte, mit Ausnahme der Patente, Gebrauchsmuster, nationaler Marken und Designs …
28.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… einschließlich Marken, Designs, Patenten, Gebrauchsmustern und Urheberrechten. Dieser Katalog dient als Grundlage für die engmaschige Überwachung . Grenzbeschlagnahme : Verdächtige Produkte werden beim Zoll festgesetzt. Unsere Kanzlei erhält …
27.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
… eine Patent-, Gebrauchsmuster-, Design-, Geschmacksmuster-, Marken-, Urheberrechts- oder Wettbewerbsverletzung oder eine Verletzung von Geschäftsgeheimnissen darstellt. 3D-Drucker sind inzwischen preislich erschwinglich geworden und weit …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
… auch "Geschmacksmuster") schützen lassen. Technische Erfindungen schützen Sie über Gebrauchsmuster oder Patente. Alle Schutzrechte können Sie sowohl national, als auch international eintragen lassen. Dies ist besonders wichtig …
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15.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… oder einen identitätswahrenden Statuswechsel vollziehen möchten. Das gleiche gilt, wenn eine GbR Aktien, Marken, Patente, Gebrauchsmuster, Designs oder sonstige, in öffentliche Register eingetragene Rechte erwerben möchte. In diesem Fall muss die Eintragung …
09.01.2024
von anwalt.de-Redaktion
… oder Gebrauchsmuster anmelden? Weil das Patentrecht von „erfinderischer Tätigkeit“ spricht, während es im Gebrauchsmusterrecht nur „erfinderischer Schritt“ heißt, wurde in der Vergangenheit darüber diskutiert, ob das Gebrauchsmuster weniger wert sei …
05.01.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Ein Patentanwalt vertritt Mandanten auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, insbesondere bei Patentrecht, Gebrauchsmustern, Designs, Marken, etc.. Der Schwerpunkt einer Tätigkeit eines Patentanwaltes liegt in der Vertretung vor den Patent …
03.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… ich die Problematik: Mitwirkende Patentanwälte Patentanwälte unterstützen ihre Mandanten bei ganz unterschiedlichen Fragestellungen mit Bezug zu Schutzrechten wie Patent, Gebrauchsmuster, Design und Marke. Ein wesentlicher Schwerpunkt liegt …
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21.12.2023
von Rechtsanwältin Nina Ettl
… von Marken, Patenten, Gebrauchsmustern oder Designs Die Eintragungen im Gesellschaftsregister erfolgen über den Notar. Nach der Eintragung stehen der GbR auch die Umwandlungsmaßnahmen nach dem Umwandlungsgesetz offen. Eine eingetragene GbR …
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05.09.2023
von Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg
… und Gebrauchsmuster oder Designs geschützt werden. Auch Geschäftsgeheimnisse, Know-how und Urheberrechte gelten als geistiges Eigentum. Ich berate Sie bezüglich der vielfältigen Schutzmöglichkeiten und analysiere, welches der effektivste …
30.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… einem Gemeinschaftsgeschmacksmuster, einem Gebrauchsmuster oder auch Patent oder Urheberrecht. Aufgrund der Rechtslage schaltet Amazon die ASIN nur dann wieder frei, wenn die Meldung durch den Rechteinhaber widerrufen wird. Amazon weist darauf hin, dass der Widerruf nur …
14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Schutzrechten in Deutschland. Darunter fallen Patente, Marken, Gebrauchsmuster und Designs. Eine Markenanmeldung bei dem DPMA wird entweder online durchgeführt oder per Post. Die Hauptaufgabe des DPMA im Bereich Markenrecht besteht darin …
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18.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… eine Markenrechtsverletzung, eine Designverletzung, die Verletzung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters, eines Gebrauchsmusters oder eines Patents handeln. Inwieweit sonstige wettbewerbsrechtliche Probleme des Produktes (z.B. ergänzender wettbewerbsrechtlicher …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… von gewerblichen Schutzrechten in Deutschland. Dazu gehören vor allem Patente, Marken, Gebrauchsmuster und Designs. Die Hauptaufgaben des DPMA umfassen: Markenrecht: Das DPMA ist für die Eintragung und Verwaltung von Marken zuständig. Unternehmen …
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18.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… Sie den Designschutz nicht! 6. Vergessen Sie das Gebrauchsmuster nicht! 7. Verstehen Sie die vielfältigen Varianten des Schutzes von technischen Erfindungen! 8. Machen Sie sich mit IP-Finanzierung und Monetarisierung vertraut! Doch nun zur Marke …
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12.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… Sie den Designschutz nicht! 6. Vergessen Sie das Gebrauchsmuster nicht! 7. Verstehen Sie die vielfältigen Varianten des Schutzes von technischen Erfindungen! Doch nun zur IP-Finanzierung und Monetarisierung: Als Vermögenswerte eines Unternehmens …
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04.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… Sie den Designschutz nicht! 6. Vergessen Sie das Gebrauchsmuster nicht! Doch nun zum Schutz von technischen Erfindungen: Eine technische Erfindung kann durch ein Patent oder Gebrauchsmuster geschützt werden, wenn sie neu …
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04.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… Sie den Designschutz nicht! Nun zum Gebrauchsmuster Das Gebrauchsmuster ist ein technisches Schutzrecht, das gegenüber dem Patent einige sehr wichtige Unterschiede aufweist, die es vor allen für taktisch-strategische Überlegungen als Schutzrecht …
28.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… sicher, dass Ihre Kerninnovationen, oft der entscheidende Wettbewerbsvorteil, vor Nachahmung und Nutzung durch Wettbewerber geschützt sind. Dies betrifft alle technisch-kreativen Schutzrechte, wie Patente, Gebrauchsmuster, Designs. Schutz …
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26.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… einerseits eine deutsche Patentanmeldung über das DPMA und andererseits eine Europäische Patentanmeldung über das EPA . Gebrauchsmuster schützen ähnlich wie Patente Erfindungen, betreffen aber in der Regel einfachere Erfindungen und schließen …
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14.03.2023
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… wird das UPC aber auf jeden Fall zuständig werden. Nationale deutsche Patente und Gebrauchsmuster bleiben allerdings weiterhin in der nationalen Zuständigkeit. Was das Einheitspatent ist und wie man es beantragt wird in einem parallelen …
21.08.2023
… wie das Patent und das Gebrauchsmuster – ein gewerbliches Schutzrecht. Damit der Halbleiterschutz in Kraft tritt, müssen Sie eine neuartige Topografie beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmelden. Der Halbleiterschutz umfasst …
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08.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Vertriebsverbot (konkret ist es eine Unterlassung die Produkte in den Verkehr zu bringen), kann sich ergeben, weil die Produkte gegen ein Markenrecht verstoßen, gegen sonstige Schutzrechte, wie z.B. Patent, Design oder Gebrauchsmuster …
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07.03.2023
… auf diese Weise durch ein (zeitlich befristetes) Nutzungsmonopol geschützt werden. Je nach Art der Erfindung kann diese auch als Gebrauchsmuster, eingetragenes Design, Marke oder auch Topografie registriert werden. Wofür Patente …