163 Ergebnisse für Dienstunfähigkeit
Suche wird geladen …
|
24.03.2024
von Rechtsanwalt Peter Koch
Aktuell mehren sich bei uns Beratungsanfragen von Beamten, die vor Jahren wegen Dienstunfähigkeit vorzeitig in den Ruhestand versetzt wurden und deren Dienstfähigkeit mit dem Ziel einer etwaigen Reaktivierung überprüft werden …
|
24.02.2024
von Rechtsanwalt Peter Koch
Muss ein Beamter, der wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt wurde, vorläufig weiterarbeiten, wenn er gegen die Zurruhesetzung Widerspruch erhebt und anschließend klagt? Diese Frage stellt sich mitunter …
|
11.02.2024
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… unterblieben ist. Zusätzlich wurden auch die Maßgaben an schwerbehinderte Beamtinnen und Beamte nicht beachtet: " Schwerbehinderte Beamtinnen und Beamte sind gegen ihren Willen wegen Dienstunfähigkeit auf Grund ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigung …
|
09.02.2024
von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
… wenn Zweifel an der Dienstfähigkeit oder über die Dienstunfähigkeit bestehen oder Dienstunfähigkeit ärztlich festzustellen ist. Entsprechende Regelungen enthalten auch das Bundesbeamtengesetz (BBG) sowie andere landesrechtliche Regelungen …
|
18.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Maus
Vor bereits über 10 Jahren hat das Bundesverwaltungsgericht seine Rechtsprechung zur Rechtmäßigkeit einer Versetzung eines Beamten in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit wesentlich geändert und dabei insbesondere die Anforderungen …
|
04.01.2024
von Rechtsanwalt Malte Brix
Viele Beamtinnen und Beamte, die wegen einer Depression dienstunfähig sind oder waren, stellen sich die Frage, ob und wie eine Reaktivierung und damit eine Rückkehr in das aktive Beamtenverhältnis erfolgen kann. Welche Konstellationen …
|
04.01.2024
von Rechtsanwalt Malte Brix
Die Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit wird oft auch als Zwangspensionierung bezeichnet. Sie stellt eine besonders einschneidende Maßnahme des Dienstherrn dar, die regelmäßig mit finanziellen Einbußen verbunden ist. Welche …
|
25.11.2023
von Rechtsanwältin Carolin Rogoz
… einer amtsärztlichen Untersuchung vom 11.10.2017 mit dem Ablauf des 31.12.2017 wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt wurde. Eine Untersuchung der Klägerin am 26.10.2017 an der N. (G.) ergab als Diagnose ein Chronisches Fatigue …
|
02.12.2023
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Beamte aufgepasst: Schutz Ihrer Rechte bei Dienstunfähigkeit! Erfahren Sie, wie Ihre Privatsphäre und Selbstbestimmung gewahrt bleiben. Beamte, die wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt werden sollen, müssen sich zahlreichen …
|
13.11.2023
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Im Beamtenrecht spielt das Thema Dienstunfähigkeit immer wieder eine herausragende Rolle. Aufgrund gesundheitlicher Probleme werden oftmals Beamtinnen und Beamte für dienstunfähig erklärt. In der Regel erfolgt dann eine Anhörung …
|
28.09.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Agster
… auf die Bierbank – wohlgemerkt ohne den Genuss von Alkohol. Sie stürzte jedoch von der Bierbank und zog sich einen Bruch des Lendenwirbels zu. Dies hatte zur Folge, dass sie rund fünf Wochen dienstunfähig war. Die Lehrerin meldete diesen Unfall …
|
19.08.2023
von Rechtsanwalt Peter Koch
… des Bundesbeamtengesetzes ). Wenn die Beamtin oder der Beamte aufgrund von Krankheit gehindert ist, seine Stunden abzubauen, ist die ist kein zwingender dienstlicher Grund. Das gleiche gilt sogar dann, wenn während der krankheitsbedingten Dienstunfähigkeit …
|
18.07.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… entlassen worden ist, seine Rechtsstellung verloren hat oder durch Urteil in einem gerichtlichen Disziplinarverfahren aus dem Dienstverhältnis entfernt worden ist. Wird der Soldat wegen Dienstunfähigkeit nach § 55 Abs. 2 SG entlassen …
|
30.06.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… oder im Soldatenjargon "neukrank" muss er sich von einem Arzt die Dienstunfähigkeit bescheinigen lassen. Dies hat er dann sofort bzw. noch am gleichen Tag seiner Dienststelle zu melden. Soweit er an seinem Standort im Sanitätszentrum …
30.04.2023
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… des immateriellen Schadenersatzes alle Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen sind – bspw. eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses/Dienstunfähigkeit etc. - und dass ein tatsächlicher und wirksamer rechtlicher Schutz der aus der DSGVO …
|
18.04.2023
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… Bei längerer Dienstunfähigkeit kommt es bei Beamten nicht selten zur Versetzung in den Ruhestand. Auch in solchen Fällen kann sich früher oder später – und jedenfalls bei verbesserter gesundheitlicher Situation - ein Antrag auf erneute …
|
12.04.2023
von Rechtsanwalt Tobias Bastian
… in den Ruhestand, um Dienstunfähigkeit, Disziplinarverfahren etc. immer wieder Anlass zu juristischen Auseinandersetzungen bieten. Dienstherr der verbeamteten Lehrerinnen und Lehrer ist das jeweilige Bundesland, das seiner Fürsorgepflicht nach § 78 …
|
23.03.2023
von Rechtsanwältin Britta Tornow
Der eine oder andere Beamte hat sie schon einmal erhalten: Die Anordnung der amtsärztlichen Untersuchung. Wenn der Dienstherr das Zurruhesetzungsverfahren vorbereitet, will er so feststellen lassen, dass der Beamte dienstunfähig …
|
11.03.2023
von Rechtsanwalt Jens Koehn
… oder der zukünftige Beamte nicht absehbar dauerhaft dienstunfähig erkrankt und nicht vorzeitig in den Ruhestand zu versetzen sein wird. In § 6 des LVerbG ist die ärztliche Untersuchung ausdrücklich geregelt. Hierbei fällt …
Beteiligung des Integrationsamts bei Dienstunfähigkeit vor Zurruhesetzung schwerbehinderter Beamter?
|
07.02.2023
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit) vorzeitig beendet wird (vgl. u.a. von Roetteken, jurisPR-ArbR 1/2023 Anm. 5). Dies war die „Ausgangslage“ für die rechtliche Bewertung durch das BVerwG im o. g. Urteil vom 7.7.2022. Sachverhalt …
|
22.06.2023
… in den Ruhestand gehen, oft aufgrund von Dienstunfähigkeit. Das geht mit einem gekürzten Ruhegehalt einher. Grundsätzlich gilt: Mit jedem Jahr, das eher in den Ruhestand gegangen wird oder werden muss, sinkt die Versorgung um 3,6 Prozent …
|
16.12.2022
… Dienstunfähigkeit oder Fehlverhaltens. Basiert die Entlassung nicht aufgrund eines Verhaltens des Beamten, kann an den Beamten ein Übergangsgeld gezahlt werden, § 47 Beamtenversorgungsgesetz. Häufige Fragen und Antworten zum Aufhebungsvertrag
|
09.12.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Soldaten sind zu entlassen, wenn sie dienstunfähig geworden sind. Gesetzlich ist dies in § 55 Abs. 2 SG und § 44 Abs. 2 bis 4 SG geregelt. Dienstunfähigkeit liegt demnach vor, wenn er wegen seines körperlichen Zustandes …
|
04.12.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… sich unverschuldet verzögert. Im zugrundeliegenden Fall beantragte der Kläger, ein zuvor dienstunfähiger Beamter, seine Reaktivierung in das Beamtenverhältnis. Er war aufgrund von Dienstunfähigkeit vorzeitig pensioniert worden. Ein Jahr später …