126 Ergebnisse für Namensrecht
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04.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Vereinslogo (Registernummer 302009072134). In den Abmahnungen werden Markenrechtsverletzungen an diesen Marken geltend gemacht. Daneben werden die Ansprüche auch auf das Namensrecht (§ 12 BGB) und auf die Geschäftsbezeichnung (§ 5 MarkenG …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… schützen lassen oder Namen patentieren lassen? Die Bedeutung des Namensrechts Das Namensrecht ist ein essenzieller Bestandteil des Rechtssystems, der die Rechte einer Person hinsichtlich ihres Namens schützt. Der Name ist nicht nur …
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04.03.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Kuschel
Das Namensrecht in Deutschland ist ein wichtiger Teil des bürgerlichen Rechts, der die Nutzung und Änderung von Vor- und Nachnamen regelt. Es ist im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), insbesondere in den §§ 12, 1355, 1616 ff. BGB, sowie …
27.02.2024
von Rechtsanwältin Carmen Eifert
… nur demjenigen, der sie erstellt und die entsprechenden Rechte an dem Bild hat. Andere dürfen diese nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Inhabers verwenden. Auch Firmen- und Namensrechte können verletzt werden. Vor allem, wenn es sich um …
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15.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… können Sie nicht nur ältere Marken, sondern auch Unternehmenskennzeichen, Urheberrechte, Namensrechte und Firmenrechte oder Designrechte verletzen. Sie sollten daher gründlich recherchieren. Fazit Die eigenständige Markenanmeldung …
29.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
… wenn Sie aus der Domain selbst Namensrechte gegen eine andere, jüngere Domain herleiten wollen. Dies hat der BGH in seiner als „Tippfehler-Urteil“ bekannt gewordenen Entscheidung „wetteronline.de“ (Urt. v. 22.01.2014, Az. I ZR 164/12 …
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28.11.2023
Das deutsche Namensrecht ist streng. Änderungen des Familien- oder des Vornamens sind in Deutschland nur sehr eingeschränkt möglich, da der Grundsatz der Namenskontinuität gilt. Das heißt, dass jeder seinen Namen grundsätzlich sein Leben …
10.11.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… des Rechteinhabers nach den Gesetzen des Markenrechtes. Ferner stützt sich der Rechteinhaber auch auf das Namensrecht sowie auch auf Vorschriften des Ordnungswidrigkeitenrechtes sowie den allgemeinen Regeln des BGB. Dem Abmahnschreiben …
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17.10.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Die Marke „HERMÈS“ ist wohl weltbekannt. Die Firmen Hermès Sellier S.A.S. und Hermès International S.C.A. genießen nicht nur Namensrechte an der Bezeichnung „Hermès“, sondern hat …
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11.10.2023
von Rechtsanwältin Andrea Kolars
… wählen können. Es gibt in diesem Gesetzesentwurf noch weitere Änderungen das Namensrecht betreffend, die obige Darstellung ist nicht abschließend. Diese Gesetzesänderung wurde zwischenzeitlich vom Bundeskabinett beschlossen …
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08.10.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Sie hier mehr. Zum Hintergrund Die Firma GIANNI VERSACE S.R.L. ist unter dem Zeichen VERSACE weltbekannt und hat nicht nur Namensrechte an der Bezeichnung „Versace“, sondern hat sich diese Bezeichnung markenrechtlich umfassend schützen lassen, bspw …
07.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… oder Namensrechte etc. 5. Konsequenzen und Rechtsfolgen einer rechtswidrigen Firmierung Bei Verwendung einer unzulässigen Firma kann das Registergericht gemäß § 37 I HGB von Amts wegen die Weiterverwendung der Firma untersagen und dabei gleichzeitig …
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14.09.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… a. auch das Emblem von Fortuna Düsseldorf enthält. Neben dem reinen Markenbestand beruft sich Fortuna Düsseldorf hierbei auch auf seine geschützte geschäftliche Bezeichnung sowie auch auf die Namensrechte. Unserer Partei wird hierbei …
11.09.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… mit den Markenbegriffen beworben. Hierdurch habe die abgemahnte Person die BVB Merchandising GmbH in ihren ausschließlichen Rechten als Inhaberin der eingetragenen Marken verletzt. Zudem sei das Namensrecht gemäß § 12 BGB verletzt worden. Zusätzlich begehe …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Markenrecht eintragen vom Fachanwalt – so geht’s! Ein Markenrecht eintragen sollte der erste Schritt vor der Markteinführung sein. Sie haben vor die Namensrechte Ihres Unternehmens durch eine Marke zu schützen, dann sind Sie in unserer …
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25.10.2023
von anwalt.de-Redaktion
… seinem Namen leidet — etwa weil dieser lächerlich ist. Es müssen schwerwiegende persönliche Gründe vorliegen. Wenn Sie den Wunsch haben, Ihren Namen zu ändern, kann Sie ein Rechtsanwalt umfassend beraten und Ihre Erfolgsaussichten einschätzen. Finden Sie heute noch den passenden Anwalt für Namensrecht auf anwalt.de. (PBI)
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28.06.2023
von Rechtsanwältin Christina Gleinser
… zu bestimmen sowie eine gewaltfreie
Erziehung. 3. Namensrecht Warum
Namensrecht und was ist es? Als
nicht verheiratetes Elternpaar muss man sich auch mit dem Namensrecht
auseinandersetzen, da sie mit höchster Wahrscheinlichkeit …
Pizza, Mafia und das postmortale Persönlichkeitsrecht – in memoriam: Todestag von Giovanni Falcone –
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23.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
… die Nutzung des Namens „ Falcone “ zur Wehr setzte. Hierzu berief sie sich auf das ihr zustehende Namensrecht sowie das postmortale Persönlichkeitsrecht. OLG Frankfurt verbietet Falcone & Borsellino für Pizzeria Während das Landgericht Frankfurt …
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21.08.2023
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Reform für mehr Freiheit und Flexibilität im Namensrecht Hinweis: Dieser Beitrag dient nur der Information. Ich berate nicht im Namensrecht und übernehme keine Mandate in diesem Bereich. Mit dem Gesetzesentwurf zum neuen Namensrecht …
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19.04.2023
von Rechtsanwalt und Notar Hauke Wöbken
Das Bundesministerium der Justiz hat zwischenzeitlich den in der Presse bereits angekündigten Gesetzentwurf zur Modernisierung des Ehegatten- und Geburtsnamensrechts vorgelegt. Zukünftig soll eine flexiblere und individueller Namensregelung …
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16.10.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… Ehe beibehalten oder seinen Geburtsnamen wieder annehmen. Er kann aber auch mit dem neuen Ehepartner einen gemeinsamen Ehenamen wählen und seinen Namen anpassen. Das Namensrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches gewährt hierbei weitgehende …
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28.02.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… erfolgreicher Musikbands und Einzelkünstler. So habe die Bravado International Group von der Firma Musidor B.V. die Marken- und Namensrechte an der Bezeichnung „Rolling Stones“ sowie an der allgemein bekannten Bildmarke der herausgestreckten „Rolling …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Vor einer Anmeldung (und Investitionen in die Marke, Corporate Identity, Corporate Design etc.) muss sorgsam geprüft werden, ob ältere, entgegenstehende Marken-, Firmen- oder Namensrechte bestehen, mit der die neu angemeldete Marke kollidieren könnte …
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01.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Der Erfolg einer Unternehmung kann wesentlich mit deren Namen und Marke verbunden sein. Bereits im Vorfeld hat sich der Unternehmer daher hinreichend mit der Namensfindung, bestehenden Namensrechten, dem Markenrechtsschutz und der rechtlich …