4 Ergebnisse für TTIP

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Sammelklage – Freund oder Feind?
Sammelklage – Freund oder Feind?
| 31.03.2017 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
… wird in Deutschland immer wieder laut. Bloß keine Annäherung an amerikanische Verhältnisse! Diese Angst hat nicht zuletzt TTIP in die Knie zu zwingen vermocht. Aber bei aller berechtigten Sorge vor trumpschen Verhältnissen …
Vattenfall vs. Deutschland – Schiedsgericht verhandelt über Folgen des Atomausstiegs
Vattenfall vs. Deutschland – Schiedsgericht verhandelt über Folgen des Atomausstiegs
| 11.10.2016 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Regierung ihre Atompolitik angesichts aktueller Ereignisse nicht ändern darf. Was hat der Fall mit TTIP zu tun? Grundsätzlich sind Investitionsschutzabkommen nichts Ungewöhnliches. Laut der Website des Bundeswirtschaftsministeriums bestehen …
Pegida-Galgen und Guillotine bei TTIP-Protest - Dürfen Demonstranten so etwas?
Pegida-Galgen und Guillotine bei TTIP-Protest - Dürfen Demonstranten so etwas?
| 20.11.2015 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Flüchtlingsdebatte ist weiter voll im Gange. Rechte Parolen werden gerade nach den jüngsten Anschlägen von Paris wieder lauter werden. Wie weit aber dürfen Demonstranten bei ihrer Meinungsäußerung gehen und inwieweit ist ihr Verhalten …
Urteil des EuGH: Datenübertragung in die USA unzulässig
Urteil des EuGH: Datenübertragung in die USA unzulässig
| 06.10.2015 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… das Handelsabkommen TTIP auswirken. Mehr zu der vor etwas mehr als einem halben Jahr stattgefundenen Verhandlung vor dem EuGH und zu weiteren Hintergründen können Sie hier lesen. (EuGH, Urteil v. 06.10.2015, Az.: C-362/14) (GUE) Update …