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Darf ich zu meiner eigenen Sicherheit Pfefferspray bei mir führen? Verstoß gegen das Waffengesetz?
Darf ich zu meiner eigenen Sicherheit Pfefferspray bei mir führen? Verstoß gegen das Waffengesetz?
| 19.02.2019 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Er kommt immer mehr in Mode, wohl auch, weil es ihn inzwischen in allen möglichen Formen, Farben und Aufmachungen gibt, von der martialischen Schusswaffen-Nachbildung über die klassische Sprühflasche bis hin zum stylischen Schlüsselanhänger …
Vorsicht bei Krankheit (Teil 2): Wann schreibt mich der Arzt eigentlich krank?
Vorsicht bei Krankheit (Teil 2): Wann schreibt mich der Arzt eigentlich krank?
| 17.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Häufig werde ich gefragt, w ann der Arzt durch Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung die krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit feststellt . In anderen Fällen berichten mir Mandanten, dass sie sich nun „krankschreiben“ lassen. In weiteren Fällen …
Vorsicht bei Krankheit (Teil 1): Was darf ich tun, was darf ich nicht tun?
Vorsicht bei Krankheit (Teil 1): Was darf ich tun, was darf ich nicht tun?
| 16.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Häufig werde ich von Mandanten gefragt, was während einer Krankheit erlaubt ist und was nicht . Um in die Beantwortung dieses Fragenfeldes zu gelangen, ist Voraussetzung, dass eine krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit gegeben ist. Diese …
Patientenverfügung – richtig erstellt!
Patientenverfügung – richtig erstellt!
| 17.02.2019 von Rechtsanwalt Dominik Kunkel
Was ist eine Patientenverfügung? Was gibt es bei der Erstellung zu beachten? Dominik Kunkel, Rechtsanwalt für Erbrecht und Vorsorgerecht in München, berät Sie gerne. Was ist eine Patientenverfügung? Eine Patientenverfügung ist eine …
Fehler bei der Kündigung Schwerbehinderter: Worauf sollte man als Arbeitnehmer achten?
Fehler bei der Kündigung Schwerbehinderter: Worauf sollte man als Arbeitnehmer achten?
| 15.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Die Kündigung schwerbehinderter Menschen erfordert die vorherige Zustimmung des Inklusionsamtes . Außerdem muss wie bei jeder anderen Kündigung auch der Betriebsrat gemäß § 102 Betriebsverfassungsgesetz beteiligt werden. Außerdem hat der …
Wettbewerbsverbot für Geschäftsführer und Vorstände nicht immer wirksam
Wettbewerbsverbot für Geschäftsführer und Vorstände nicht immer wirksam
| 19.02.2019 von Rechtsanwalt Volker Siegel
Gute Nachricht für alle Organmitglieder (Geschäftsführer, Vorstände u. a.): Das OLG München hat am 2. August 2018 unter dem Az. 7 U 2107/18 ein umfassendes Wettbewerbsverbot für einen GmbH-Geschäftsführer für unwirksam erklärt. Konkret …
Dieselskandal: Wann droht Verjährung meiner Ansprüche?
Dieselskandal: Wann droht Verjährung meiner Ansprüche?
| 04.04.2019 von Rechtsanwalt Dr. Sven Keusch LL.M.
Die Frage nach der Verjährung der eigenen Ansprüche treibt viele Fahrzeughalter um. Wir haben diese Frage bereits in dem Artikel https://www.anwalt.de/rechtstipps/dieselskandal-wann-verjaehren-meine-ansprueche_138190.html beleuchtet. Da …
Anspruch auf Urlaubsentgelt für Arbeitnehmer?
Anspruch auf Urlaubsentgelt für Arbeitnehmer?
| 14.02.2019 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Ursprünglich war in Fällen des Arbeitsrechts dies der unbedingt richtige Ratschlag: Wenn das Arbeitsverhältnis zu Ende geht: Fordern Sie ihren Anspruch auf Jahresurlaub ein. Andernfalls droht die Gefahr, dass Sie unter Zugrundelegung der …
BAG zur sachgrundlosen Befristung: Urteil v. 23. Januar 2019 (Az.: 7 AZR 733/16)
BAG zur sachgrundlosen Befristung: Urteil v. 23. Januar 2019 (Az.: 7 AZR 733/16)
| 14.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Am 23. Januar 2019 hat das Bundesarbeitsgericht seine kürzlich erst entstandene Rechtsprechung erneut aufgegeben. Dies infolge einer neuerlichen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus 2018. Das Bundesverfassungsgericht hatte …
Verjährung im Sexualstrafrecht und ihr Ruhen gem. § 78b I Nr. 1 StGB – Anklage/Vorladung
Verjährung im Sexualstrafrecht und ihr Ruhen gem. § 78b I Nr. 1 StGB – Anklage/Vorladung
| 13.02.2019 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Gerade im Sexualstrafrecht verfolgt der Gesetzgeber das Ziel, dass Straftaten, deren Begehung längere Zeit zurückliegt, weiterhin verfolgt werden können. Grund hierfür ist, dass dem Opfer die Möglichkeit erhalten bleiben soll, Jahre später …
UDI Energie Festzins – tatsächlich riskantes Nachrangdarlehen – Ansprüche prüfen lassen
UDI Energie Festzins – tatsächlich riskantes Nachrangdarlehen – Ansprüche prüfen lassen
| 13.02.2019 von Rechtsanwältin Alice Wotsch
Erneuerbare Energie – Anlagen „im grünen Bereich“? Eine Vielzahl von Anlegern möchte ihr Geld nicht mehr in herkömmlichen Produkten angelegt wissen. Sie wollen vielmehr „ökologisch sinnvoll“ investieren, wie z. B. in Windkraft-, Solar- oder …
Nutzung von Krankheit, Freistellung und beginnender Arbeitslosigkeit durch Krankengeld
Nutzung von Krankheit, Freistellung und beginnender Arbeitslosigkeit durch Krankengeld
| 13.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Häufig suchen mich Mandanten auf, die an einer Grunderkrankung leiden, sich in einer Trennungsphase hinsichtlich ihres Arbeitsverhältnisses befinden und bei denen der Arbeitgeber eine Freistellung von der Erbringung zur Arbeitsleistung in …
Vorsorgevollmacht – richtig erstellt!
Vorsorgevollmacht – richtig erstellt!
| 26.09.2019 von Rechtsanwalt Dominik Kunkel
Was ist eine Vorsorgevollmacht? Was gibt es bei der Erstellung zu beachten? Dominik Kunkel, Rechtsanwalt für Erbrecht und Vorsorgerecht in München, berät Sie gerne. Was ist eine Vorsorgevollmacht? Eine Vorsorgevollmacht dient primär der …
Das Glaubwürdigkeitsgutachten im Strafverfahren – Sexualstrafverfahren/Strafprozesse
Das Glaubwürdigkeitsgutachten im Strafverfahren – Sexualstrafverfahren/Strafprozesse
| 12.02.2019 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
In einigen Strafverfahren kommt es zu sogenannten Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen. Dies ist oft in Sexualstrafsachen der Fall, da es dort nur selten Zeugen gibt und sich die Beweislage daher schwierig gestaltet. In so einem Fall wird …
Catherinyyy vor Gericht
Catherinyyy vor Gericht
| 12.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Die bekannte Influencerin Cathy H. stand gestern in München vor Gericht. Zwar nicht als „Angeklagte“, wie man teilweise in der Presse lesen konnte, sondern als „Beklagte“ in einem zivilrechtlichen, wettbewerbsrechtlichen Prozess. 1. Was war …
Warnung vor der I.K. Mediendienst GmbH und firmendienst-portal.de
Warnung vor der I.K. Mediendienst GmbH und firmendienst-portal.de
| 05.01.2022 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Die I.K. Mediendienst GmbH, Friesenplatz 3, 50672 Köln und ihr Geschäftsführer Ibrahim Karaarslan sind derzeit mit ungebetenen Cold Calls und damit in Verbindung stehenden Faxschreiben auf Kundenfang und versuchen damit, kostenpflichtige …
Arbeitgeber sucht in Stellenanzeige die "gekündigte" Stelle: Welche Möglichkeit haben Arbeitnehmer?
Arbeitgeber sucht in Stellenanzeige die "gekündigte" Stelle: Welche Möglichkeit haben Arbeitnehmer?
| 12.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Häufig suchen mich Mandanten mit der Frage auf, was zu tun ist, nachdem sie eine betriebsbedingte Kündigung erhalten haben. Wie schon in zuvor gehenden Rechtstipps gilt zuallererst auch hier: Die dreiwöchige Frist zur Erhebung einer …
Aufsichtsrat einer GmbH. Befugnisse gegenüber Geschäftsführer
Aufsichtsrat einer GmbH. Befugnisse gegenüber Geschäftsführer
| 12.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Rupprecht Rodenstock
Wann braucht es einen Aufsichtsrat? Grundsätzlich sieht das GmbH-Gesetz nicht vor, dass die GmbH einen Aufsichtsrat hat. Zwingende Organe sind die Gesellschafterversammlung und der Geschäftsführer, möglich ist ein Beirat oder ein …
Strafbefehl erhalten – was soll ich tun?
Strafbefehl erhalten – was soll ich tun?
| 13.09.2019 von Rechtsanwalt Dominik Kunkel
„Ich habe einen Strafbefehl erhalten – was kann ich tun? Wie kann ich mich wehren?“ Dominik Kunkel , Rechtsanwalt und erfahrener Strafverteidiger in München, hilft Ihnen gerne. Was ist ein Strafbefehl? In rechtlicher Hinsicht steht ein …
Elternunterhalt – grundsätzlich Pflegekosten uneingeschränkt geschuldet
Elternunterhalt – grundsätzlich Pflegekosten uneingeschränkt geschuldet
| 11.02.2019 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Klar wird nach der Gesetzeslage in Deutschland Elternunterhalt dann geschuldet, wenn die eigene Leistungsfähigkeit und Vermögenssituation dies gestattet. Maßgeblich sind die eigenen Einkünfte und Bedarfssituation, welche die Rechtsprechung …
Wer erbt die Schulden aus dem Wohngeldnachlass?
Wer erbt die Schulden aus dem Wohngeldnachlass?
| 11.02.2019 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Ein interessantes Urteil hatte der Bundesgerichtshof kürzlich erlassen, nachzulesen auf der Side des Bundesgerichtshofes – Fundstelle; BGH, Urteil vom 14.12.2018 – V ZR 309/17 Kann der Erbe die Wohngeldschulden im Rahmen seiner Erbenhaftung …
Reisezeiten sind zu vergüten! BAG am 17.10.2018, Az. 5 AZR 553/17
Reisezeiten sind zu vergüten! BAG am 17.10.2018, Az. 5 AZR 553/17
| 11.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Das BAG hat eine neue Entscheidung getroffen und entschieden, dass Reisezeiten grundsätzlich zu vergüten sind. Die wichtigsten Aussagen der neuen Rechtsprechung fasse ich aufbereitet für Sie zusammen und gebe daraus folgende Rechtstipps am …
Drogentest vor der Einstellung: Ist das nach dem neuen Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) erlaubt?
Drogentest vor der Einstellung: Ist das nach dem neuen Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) erlaubt?
| 10.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Häufig werde ich gefragt, ob es zulässig ist, dass der potentielle neue Arbeitgeber vom Bewerber verlangen darf, dass sich dieser vor Unterzeichnen des Arbeitsvertrages einem Drogentest unterzieht. Regelmäßig ist es im Arbeitsverhältnis so, …
Werberecht für Ärzte, Teil 2
Werberecht für Ärzte, Teil 2
| 09.02.2019 von Rechtsanwalt Florian Steiner
5. Werbung mit Auszeichnungen, Zertifizierungen und ähnlichen Mitteln 5.1 Auszeichnungen, Zertifizierungen Es ist grundsätzlich erlaubt, auf eine erfolgreiche Zertifizierung hinzuweisen. Hierfür ist Voraussetzung, dass sachliche Kriterien …