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08.02.2017
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Eine hilfesuchende Frau, Anfang 40, wandte sich an die Kanzlei AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB mit einem Schufa-Recht-Problem. Zu ihrem Schrecken musste sie feststellen, dass die Barclays Bank PLC (Hamburg) einen Negativeintrag über mehrere …
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08.02.2017
von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Klage auf Duldung des Einbaus eines Rauchwarnmelders Das Bundesverfassungsgericht (Beschluss vom 08.12.2015 – 1 BvR 2921/15) hatte über einen Fall zu entscheiden, in welchem eine Vermieterin auf Duldung des Einbaus von einem Rauchwarnmelder …
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09.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurde uns im Rahmen unserer kostenlosen Ersteinschätzung eine Abmahnung der Kanzlei Dr. Schenk und des Bundesverbandes der Automatenunternehmer e.V. vorgelegt. Gegenstand der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung ist ein angeblicher …
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10.02.2017
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Die Rechtsanwälte unserer Kanzlei sind als Fachanwälte auf den gewerblichen Rechtschutz spezialisiert und verteidigen regelmäßig gegen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen. In vielen Fällen erhalten Onlinehändler Abmahnungen von Verbänden und …
10.02.2017
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Zuletzt sind uns mehrere Klagen der Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller im Auftrag verschiedener Rechteinhaber zur Bearbeitung vorgelegt worden. In den Klagen geht es um die Geltendmachung von Anwaltskosten und Schadenersatz, nachdem in …
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08.02.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Vize-Direktor des Landesinstituts für Rechtsmedizin Brandenburg: Stasi-Tätigkeit verschwiegen, gekündigt und mit Kündigungsschutzklage vor dem Arbeitsgericht erfolgreich. Eine vorläufige Einschätzung von Fachanwalt für Arbeitsrecht …
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09.02.2017
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Derzeit liegen uns mehrere Klagen der Kanzlei Waldorf Frommer zur Bearbeitung vor. Gegenstand der Klagen ist jeweils die Geltendmachung von angefallenen Anwaltskosten sowie Schadenersatz nach vorausgegangener Abmahnung. Im Regelfall kommt …
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08.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit Jahren vertreten wir bundesweit Mandanten in Bezug auf den Handel mit Parfum- und Kosmetikprodukten. Vielfach wurden wir in Bezug auf Abmahnungen der Kanzlei Lubberger Lehment und der Coty GmbH beauftragt. Die Coty GmbH vertreibt nach …
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09.02.2017
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Oberlandesgericht Oldenburg hat mit einem Beschluss vom 14.12.2015, Aktenzeichen: 2 Ss (OWi) 394/15, 2 Ss OWi 294/15 , entschieden, dass Ergebnisse, die sich aus einer Telefonüberwachung im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren ergeben, …
Hamburg Trust: Urteile vom 27.01.2017 bestätigen Schadensersatzanspruch bei Finest Selection 1 und 2
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08.02.2017
von Rechtsanwalt Tobias Pielsticker
Erfolg für die Geschädigten der US-Immobilienfonds Hamburg Trust HTG USA 2 GmbH & Co. KG und Hamburg Trust HTG USA 4 GmbH & Co. KG, die häufig als Finest Selection 1 bzw. 2 bezeichnet werden. Das Landgericht Hamburg gab am …
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08.02.2017
von Rechtsanwälte Weiss & Grunert Partnerschaftsgesellschaft
Für die Einstandspflicht einer privaten Unfallversicherung reicht es aus, wenn das Unfallereignis lediglich mitursächlich für den Eintritt des Versicherungsfalles ist. In dem vom BGH entschiedenen Fall stürzt eine Frau, welche in ihrer …
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08.02.2017
von Rechtsanwalt Peter Koch
Die Begriffe „Scheinselbstständigkeit“ und „arbeitnehmerähnliche Selbstständigkeit“ sorgen trotz zahlreich vorliegender Informationen immer wieder für Verwirrung. Sie müssen genau unterschieden werden: Solo-Selbstständige Das Problem der …
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08.02.2017
von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
Regelmäßig werden mir Abmahnungen wegen eines fehlenden Hinweises auf die OS-Schlichtungsplattform zur Bearbeitung vorgelegt. Seit dem 09.01.2016 gilt die so genannte ODR-Verordnung, nach der Online-Händler eine Informationspflicht …
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08.02.2017
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Momentan liegt mir eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung gegen einen unserer Mandanten wegen eines angeblichen Verstoßes beim Verkauf von Haushaltswaren an Verbraucher über eBay vor. Mit der Abmahnung wird das Fehlen des …
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23.01.2018
von Rechtsanwalt Matthias Doehring
Die Anzahl von Fällen des Internetbetrugs, Datenphishings, Überweisungsbetrugs, Identitätsmissbrauchs pp. steigen drastisch. Auch in den Medien wird verstärkt über diese Problematik und das Vorgehen von Tätern berichtet sowie auch über die …
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08.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
EuGH, Urteil vom 17.11.2016, C-216/15, Vorabentscheidung zur Anfrage des BAG, Beschluss vom 17.03.2015, 1 ABR 62/12 (A) Rotkreuzschwestern als Arbeitnehmer im Sinne der Leiharbeitsregeln? Der Verband der Schwesternschaften vom Deutschen …
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08.02.2017
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Gerade auf Autobahnen nerven sie: Baustellen. Man kann im Baustellenbereich schließlich nicht mehr sonderlich schnell fahren und oftmals werden dreispurige Autobahnen zu zweispurigen verengt. Die Fahrstreifen sind dann häufig auch noch so …
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08.02.2017
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Es geht um die Geschwindigkeitsüberwachungsanlage auf der A3 in Höhe des Dreiecks Heumar. Während des Baus einer Lärmschutzwand war dort auf dem Streckenabschnitt der Baustelle im Februar 2016 die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 80 auf …
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08.02.2017
von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Hartz-IV-Empfänger sind grundsätzlich verpflichtet, einer Meldeaufforderung des Jobcenters nachzukommen. Tun sie dies nicht, müssen ALG-II-Empfänger eine Sanktion fürchten. Doch Sanktionen des Jobcenters wegen Meldeversäumnissen sind …
A3, Köln: Zu Unrecht geblitzt – warum Betroffene wegen Fahrverboten schnellstmöglich handeln sollten
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11.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Die Hintergründe der Blitzer-Panne am „Heumarer Dreieck“ bei km 0,80 in Fahrtrichtung Oberhausen haben wir bereits in einem anderen Rechtstipp ausführlich erörtert. Unter dem Titel „Blitzer-Skandal auf der A3 bei Köln-Ost / Königsforst – …
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08.02.2017
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Viele Anleger erhalten Post von Insolvenzverwaltern gescheiterter Schiffsfonds und/oder Containerfonds. Sie werden dazu aufgefordert, Renditen zurückzuzahlen. Der Insolvenzverwalter behauptet, die Gesellschaft hätte nie Gewinne …
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08.02.2017
von Rechtsanwalt Simon Bender
Die FAZ berichtet, dass mehrere Bausparkassen nunmehr jährliche Gebühren als Kontogebühren oder Servicepauschalen erheben. Solche Gebühren sollen künftig bei den Bausparkassen (Debeka, der Signal Iduna, der LBS Bayern sowie der Schwäbisch …
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07.02.2017
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
AG Berlin Tempelhof-Kreuzberg, Urteil vom 19.10.2015 – 20 C 234/13 Mit Urteil vom 19.10.2015 hat das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg eine Vermieterin zur Beseitigung von Schimmelschäden verpflichtet und dem Mieter eine Minderung von 10 % …
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11.02.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Nürnberg vom 26.10.2016, Az. 32 C 6654/14 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen In dem Verfahren hatte die geschädigte Rechteinhaberin gegen den Beklagten ein …