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Tattoos – Rechtsfragen rund um das Tätowieren
Tattoos – Rechtsfragen rund um das Tätowieren
| 27.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Woran erkennt man, dass man alt wird? Vielleicht daran, dass man mit Tätowierungen nichts anfangen kann. Früher, als ich so um die 20 war, waren nur Menschen tätowiert, die einem bestimmten Milieu zugehörig waren. Zumindest kam es mir so …
MAN Truck & Bus baut Stellen ab- Anspruch auf Abfindung?
MAN Truck & Bus baut Stellen ab- Anspruch auf Abfindung?
| 06.05.2021 von Rechtsanwältin Neshe Filippatos
Anspruch auf Abfindung bei Kündigung oder Aufhebungsvertrag prüfen lassen – Wichtige Rechtstipps vom Anwalt! VW-Tochter MAN Truck & Bus kündigt im Rahmen einer umfassenden Neustrukturierung massiven Stellenabbau an. Nach langen …
CFD – Zahlreiche Verstöße festgestellt (III): Bonuszahlungen
CFD – Zahlreiche Verstöße festgestellt (III): Bonuszahlungen
| 21.04.2021 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Mit Allgemeinverfügung vom 23.07.2019 beschränkt die BaFin die Vermarktung, den Verkauf und den Vertrieb von finanziellen Differenzkontrakten (Contracts for Difference – CFD) an Kleinanleger in Deutschland. Diese sind seit dem Inkrafttreten …
OLG Stuttgart: DSGVO-Auskunftsansprüche können mangels Originalvollmacht zurückgewiesen werden
OLG Stuttgart: DSGVO-Auskunftsansprüche können mangels Originalvollmacht zurückgewiesen werden
| 22.04.2021 von Rechtsanwalt Maximilian Braun
Mit Urteil vom 31.03.2021 (Az. 9 U 34/21) hat das Oberlandesgericht Stuttgart entschieden, dass DSGVO-Auskunftsansprüche, die durch einen Bevollmächtigten geltend gemacht werden, zurückgewiesen werden dürfen, wenn der Bevollmächtigte keine …
Betrügerischer Online Broker interactive-trading.com: BaFin ermittelt gegen die Innovative Software Solutions LLC
Betrügerischer Online Broker interactive-trading.com: BaFin ermittelt gegen die Innovative Software Solutions LLC
| 21.04.2021 von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
Die Kanzlei plan C, die auf die Vertretung geschädigter Anleger gegen betrügerische Broker spezialisiert ist, hat durch ihre Beschwerden bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) gegen den betrügerischen Broker …
AG München verurteilt ADAC Auslands-Krankenversicherung zur Kostenübernahme für Operation in Österreich
AG München verurteilt ADAC Auslands-Krankenversicherung zur Kostenübernahme für Operation in Österreich
| 20.04.2021 von Rechtsanwältin Aylin Kempf geb. Pratsch
Das Amtsgericht München hat die ADAC Auslands-Krankenversicherung nach Einschaltung von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft zur Zahlung der Behandlungskosten für eine in Österreich durchgeführte Operation verurteilt. Unser …
Toronto – Investieren und leben in einer Stadt, in der Zukunft täglich passiert
Toronto – Investieren und leben in einer Stadt, in der Zukunft täglich passiert
| 20.04.2021 von Rechtsanwältin Barrister & Solicitor Sylvia Jacob
Toronto, der Hot Spot in der “Golden Horseshoe Region“- Kanada Toronto ist derzeit der kulturelle, wirtschaftliche und technologische „Hot Spot“ Kanadas. Mit 2,7 Millionen Einwohnern und fast 6 Millionen Einwohnern im Großraum Toronto (GTA) …
Daimler AG – Anspruch auf Abfindung bei Kündigung oder Aufhebungsvertrag?
Daimler AG – Anspruch auf Abfindung bei Kündigung oder Aufhebungsvertrag?
| 20.04.2021 von Rechtsanwältin Neshe Filippatos
Daimler beabsichtigt im Rahmen seines Sparprogramms mindestens 30.000 Stellen abzubauen. Betriebsbedingte Kündigungen sind nach dem aktuellen Stand bis 2029 zunächst ausgeschlossen, da die Beschäftigungssicherung aufgrund einer Vereinbarung …
Corona Testpflicht ab 20.04.2021 für alle Betriebe, Einrichtungen und Verwaltungen in Deutschland
Corona Testpflicht ab 20.04.2021 für alle Betriebe, Einrichtungen und Verwaltungen in Deutschland
| 19.04.2021 von Rechtsanwältin Neshe Filippatos
Für alle Betriebe, Einrichtungen und Verwaltungen in Deutschland, deren Beschäftigte nicht im Homeoffice arbeiten, wird die gesetzliche Pflicht eingeführt, jeder und jedem ihrer Beschäftigten mindestens einmal in der Woche, einen Corona …
Wohnungseigentümerversammlung in Bayern während der Corona-Pandemie
Wohnungseigentümerversammlung in Bayern während der Corona-Pandemie
| 17.04.2021 von Rechtsanwalt Lars Rampp LL.M.
1. Eigentümerversammlung als Versammlung (i.S.v. § 5 BayIfSMV)? Aufgrund von § 5 S. 1 der Zwölften Bayerischen Schutzmaßnahmenverordnung (12. BayIfSMV) sind zwar derzeit Veranstaltungen jeglicher Art landesweit untersagt. Dieses Verbot gilt …
Recht auf blockweise Verringerung der Arbeitszeit (hier: 6 Monate pro Jahr arbeitsfrei)?
Recht auf blockweise Verringerung der Arbeitszeit (hier: 6 Monate pro Jahr arbeitsfrei)?
| 17.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Christopher von Harbou
Hat man als Arbeitnehmer ein Recht darauf, seine Arbeitszeit dergestalt zu reduzieren, dass man in bestimmten Monaten des Jahres gar nicht arbeitet? Das Landesarbeitsgericht Hamm meint: Ja. Zum Hintergrund: Gemäß § 8 Teilzeit- und …
Greensill – Insolvenz: Auch Fonds - Anleger und andere institutionelle Investoren können Forderungen anmelden
Greensill – Insolvenz: Auch Fonds - Anleger und andere institutionelle Investoren können Forderungen anmelden
16.04.2021 von Rechtsanwältin Daniela A. Bergdolt
Im Fall der insolventen Bremer Greensill-Bank AG wurde zwischenzeitlich bekannt, dass ein Großteil derjenigen Investoren, die durch Einlagensicherungssysteme geschützt sind, bereits entschädigt wurde. Der Bundesverband Deutscher Banken …
Die Haftung des Logistikdienstleisters
Die Haftung des Logistikdienstleisters
| 15.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Logistik ist, zumal für den Laien, ein schillernder Begriff. Man liest ihn zwar häufiger (zB amazon logistics ) , aber was er konkret bedeutet, bleibt für viele Menschen doch nebulös. Logistiker sind die, die - für den Kunden häufig …
Geld im Online-Casino verzockt – Pokerstars muss deutschen Spieler Verluste zurückzahlen
Geld im Online-Casino verzockt – Pokerstars muss deutschen Spieler Verluste zurückzahlen
| 15.04.2021 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Verbotenes Glücksspiel im Internet - CLLB Rechtsanwälte erwirkt weiteres Urteil gegen Casinobetreiber München, 15.04.2021. Knapp 7.000 Euro hatte ein Spieler beim Glücksspiel im Online-Casino verloren. Nun hat sich das Blatt für ihn …
Marktüberwachung Ökodesign – Behördliche Anhörung wegen Verstößen gegen das Ökodesign
Marktüberwachung Ökodesign – Behördliche Anhörung wegen Verstößen gegen das Ökodesign
| 08.09.2022 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Marktüberwachung Ökodesign – Behördliche Anhörung wegen Verstößen gegen das Ökodesign Die Marktüberwachung Ökodesign verschickt Anhörungen an Unternehmen, welche die unterschiedlichen Vorschriften über das Ökodesign von elektronischen …
Die Ausweisung
Die Ausweisung
| 15.04.2021 von Rechtsanwältin Ann-Kathrin Ponwenger
Die Ausweisung ist ein Verwaltungsakt – ein Schreiben der Ausländerbehörde, worin steht, dass der betroffene Ausländer ausgewiesen wird. Im weiteren Verlauf wird auf die Voraussetzungen der Ausweisung, die Sonderfälle und die Folgen der …
Gutachten bringt Rückenwind für geschädigte Wirecard-Anleger
Gutachten bringt Rückenwind für geschädigte Wirecard-Anleger
| 13.04.2021 von Rechtsanwältin Daniela A. Bergdolt
Im Insolvenzverfahren der Wirecard AG gibt es sehr viele Betroffene. Die meisten davon dürften Kapitalanleger sein, die über Aktien oder Derivate in das Aschheimer-Tech-Unternehmen investiert hatten. Es gibt aber auch andere Gläubiger, wie …
Recht auf kostenfreie Stornierung eines Türkeiurlaubs aufgrund Corona-Situation zugesprochen
Recht auf kostenfreie Stornierung eines Türkeiurlaubs aufgrund Corona-Situation zugesprochen
| 13.04.2021 von Rechtsanwältin Pia Maria Sebald
Aktuelle Rechtsprechung zu der Frage, ob Reiseveranstalter Stornokosten in dieser besonderen Konstellation verlangen können. Das RKI hatte die gesamte Türkei seit 15.06.2020 als Risikogebiet eingestuft. Hingegen hatte das Auswärtige Amt …
Vorsicht Falle! Neues zum Vorbeschäftigungsverbot bei befristeten Arbeitsverträgen
Vorsicht Falle! Neues zum Vorbeschäftigungsverbot bei befristeten Arbeitsverträgen
| 10.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Christopher von Harbou
Die befristete Einstellung eines Arbeitnehmers ohne sachlichen Befristungsgrund (ein solcher wäre z.B. die Vertretung eines abwesenden Mitarbeiters oder ein vorübergehend erhöhter Arbeitskräftebedarf) ist von Gesetzes wegen nur zulässig, …
Warnung vor Deutsches Firmenverzeichnis und Rechnung nach Trickanruf
Warnung vor Deutsches Firmenverzeichnis und Rechnung nach Trickanruf
| 14.04.2021 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Warnung vor Deutsches Firmenverzeichnis und Rechnung nach Trickanruf Ein Deutsches Firmenverzeichnis aus Emmendingen versucht derzeit, mit Trickanrufen Gewerbetreibende, Freiberufler und sonstige Selbständige in eine kostenpflichtige …
Gleichgeschlechtliche Ehe: Kann auch die Partnerin der Mutter eines Kinds rechtlich ein weiteres Elternteil sein?
Gleichgeschlechtliche Ehe: Kann auch die Partnerin der Mutter eines Kinds rechtlich ein weiteres Elternteil sein?
| 09.04.2021 von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Bei einer verschiedengeschlechtlichen Ehe bestimmt das Gesetz den Mann zum Vater des Kindes, der zum Zeitpunkt der Geburt des Kindes mit der Mutter verheiratet ist, § 1592 Nr. 1 BGB. Wie sieht die Rechtslage aber in dem Fall aus, wenn zwei …
UDI Festzinsanlage: Der Nachrang wackelt
UDI Festzinsanlage: Der Nachrang wackelt
| 09.04.2021 von Rechtsanwältin Daniela A. Bergdolt
Als UmweltDirektInvest (UDI) verfolgt die UDI Beratungsgesellschaft scheinbar ein zeitgemäßes Geschäftsmodell. „Grünes Geld. Saubere Rendite“ ist das Motto, mit dem unter dem Logo der Gesellschaft geworben wird. Mehr und mehr erweisen sich …
Corona-Schnelltests im Unternehmen – Achtung Datenschutzfalle!
Corona-Schnelltests im Unternehmen – Achtung Datenschutzfalle!
| 07.10.2022 von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Wie macht man das? Wo speichert man das Ergebnis? Braucht man eine Einwilligung? Was müssen Unternehmen bei der Durchführung von Corona-Schnelltests datenschutzrechtlich beachten? Diese und mehr Fragen erreichen uns derzeit. Immer mehr …
VW Abgasskandal 3.0 keine Verjährung beim EA 189
VW Abgasskandal 3.0 keine Verjährung beim EA 189
| 08.04.2021 von Rechtsanwalt Markus Klamert
Der VW-Konzern dachte fälschlicherweise, dass sich die Klagen den EA 189 Motor betreffend zum 31.12.2019 durch Verjährung erledigt hätten – zumindest bei denen die sich nicht in die Musterfeststellungsklage eingetragen haben. Das Gegenteil …