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Untätigkeitsklage in Sozialsachen
Untätigkeitsklage in Sozialsachen
| 14.01.2019 von Rechtsanwältin Sonja Hebben-Dietz LL.M.
Viele Betroffene kennen die Situation bestimmt: Man stellt einen Antrag bei einem Leistungsträger und die Bearbeitung dauert so lange, dass man bereits in finanzielle Schwierigkeiten gerät. Leistungsträger können das Jobcenter, die …
Schützen Sie Ihr Vermögen durch ein Geschiedenentestament
Schützen Sie Ihr Vermögen durch ein Geschiedenentestament
| 30.05.2022 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Im Jahr 2020 betrug die Scheidungsrate in Deutschland rund 38,5 %. Die Kosten für das Scheidungsverfahren betrugen durchschnittlich € 3.826,96. Weitere hohe Kosten entstehen den Geschiedenen durch den Zugewinnausgleich und den …
Fake-News zum Widerrufsjoker bei Verbraucherkrediten – zu EuGH C-66/19 und BGH XI ZR 525/19
Fake-News zum Widerrufsjoker bei Verbraucherkrediten – zu EuGH C-66/19 und BGH XI ZR 525/19
| 04.01.2021 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
I. Vorbemerkung Der Europäische Gerichtshof ( EuGH ) hat sich einem Urteil vom 26.03.2020 zur Auslegung des Widerrufsrechts bei Verbraucherkrediten in Deutschland geäußert. Dazu finden sich im Internet überwiegend unkritische bis zum Teil …
Akteneinsicht: Muss gesetzlichen Krankenkassen Akteneinsicht gewährt werden?
Akteneinsicht: Muss gesetzlichen Krankenkassen Akteneinsicht gewährt werden?
| 01.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
HELLP-Syndrom beim Neugeborenen, Az. 614/13 Chronologie: Das Kind der Mandanten kam mit dem sog. HELLP-Syndrom zur Welt. Sie suchten anwaltlichen Rat, um gegen die Gynäkologin vorgehen zu können, da diese das Syndrom nicht rechtzeitig …
Erfahrungen mit Coin Ex Vip
Erfahrungen mit Coin Ex Vip
| 21.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
Kann man Coin Ex Vip trauen? Unser Mandant hatte über Tinder Kontakt zu einer Person aufgenommen, mit der er schnell eine freundschaftliche Beziehung aufbaute. Leider nutzten die Täter das sogenannte Lovescamming aus, um unser Mandant um …
Kamera des Nachbarn auf Gemeinschaftsgarten gerichtet – ist das zulässig?
Kamera des Nachbarn auf Gemeinschaftsgarten gerichtet – ist das zulässig?
| 21.06.2019 von Rechtsanwalt Dino Kolar
Der Eigentümer einer Wohnung hat auf seinem Balkon eine Wildkamera installiert, die auf den Gemeinschaftsgarten ausgerichtet war. Dies begründete er damit, dass bereits zwei Mal eingebrochen worden sei und seinem Sohn bereits zwei Fahrräder …
Das Bundessozialgericht hat entschieden: Keine Sperrzeit nach Altersteilzeit!
Das Bundessozialgericht hat entschieden: Keine Sperrzeit nach Altersteilzeit!
| 06.10.2017 von Rechtsanwältin Dörte Lorenz
Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 12.09.2017 (Az.: B 11 AL 25/16 R) nunmehr Rechtsklarheit dahin gehend geschaffen, dass eine Sperrzeit nicht eintritt, wenn Arbeitnehmer am Ende der Altersteilzeit entgegen der ursprünglichen …
Abzocke mit Faksimiles - Vertrag Rückabwickeln
Abzocke mit Faksimiles - Vertrag Rückabwickeln
| 21.11.2022 von Rechtsanwalt Sascha Schiller
So funktioniert die Masche Das Faksimile ist die originalgetreue Wiedergabe einer Handschrift bzw. eines Buches. Eine originalgetreue Wiedergabe verlangt, dass alle sichtbaren Charakteristika des Originals –Farben, Gold, Silber sowie …
Touchscreen während der Fahrt bedienen - legal oder illegal?
Touchscreen während der Fahrt bedienen - legal oder illegal?
| 05.08.2020 von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Moderne Autos sind praktisch Computer auf vier Rädern. Die Bedienung von Computern während der Fahrt ist allerdings grundsätzlich nicht erlaubt...Merken Sie etwas? Das beißt sich. Problematisch ist diese Vorgabe des Gesetzgebers …
Ist Ihr Betrieb von der Rückforderung der Corona-Soforthilfe betroffen? Wir helfen!
Ist Ihr Betrieb von der Rückforderung der Corona-Soforthilfe betroffen? Wir helfen!
| 01.09.2021 von Rechtsanwalt Nils Buchartowski
Merkblatt zur Rückforderung von Corona-Soforthilfen Voraussetzungen für eine rechtmäßige Rückforderung: Kein pandemiebedingter Liquiditätsengpass im entscheidungserheblichen Zeitraum von einem pandemiebedingten Liquiditätsengpass ist …
Deutsche Öl und Gas Gruppe: Fördergebiet Kitchen Lights Unit verkauft
Deutsche Öl und Gas Gruppe: Fördergebiet Kitchen Lights Unit verkauft
| 14.07.2020 von Rechtsanwalt Dragisa Andjelkovic
Die Konstruktion erinnert an eine russische Matrjoschka Puppe. Die Deutsche Oel & Gas S.A. mit Sitz in Luxemburg erwarb im Jahr 2014 alle Anteile an der Deutsche Oel & Gas AG (jetzt Brutus AG). Diese wiederum erwarb zuvor im Jahr …
IntermaxGroup AG: Vorsicht Abo und Fake-Chat-Profile bei GeheimeTreffs.com - anfechten+kündigen
IntermaxGroup AG: Vorsicht Abo und Fake-Chat-Profile bei GeheimeTreffs.com - anfechten+kündigen
| 14.04.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Vorsicht vor teuren Aboverträgen und Fake-Chat Profilen auf Plattformen der IntermaxGroup AG aus Schindellegi (Schweiz) wie GeheimeTreffs.com. Welche Masche steckt dahinter? Die Firma IntermaxGroup AG betreibt u.a. die Dating Plattform …
WGF AG: Insolvenzplan mit unbekannten Gläubigern?
WGF AG: Insolvenzplan mit unbekannten Gläubigern?
| 24.01.2013 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Auf ihrer Website bittet die WGF AG die Anleihegläubiger darum, sich zu melden. Ohne Gläubiger lässt sich kein Insolvenzplanverfahren mit Sanierung durchführen. Die Lage ist ähnlich wie bei den Anleihen von Siag Schaaf AG. Auf der ersten …
Die Doppelkausalität schließt bei Anleihen Schadensersatzansprüche nicht aus
Die Doppelkausalität schließt bei Anleihen Schadensersatzansprüche nicht aus
| 29.11.2015 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Frage der Doppelkausalität bei Schäden im Zusammenhang mit Anleihen und Schuldverschreibungen stellt sich bei Umtauschaktionen. Der Geschädigte erhält bei Umtauschaktionen kein Geld, sondern neue Anleihezertifikate nach Fälligkeit der …
Boni dürfen nicht aus dem Anlegergeld stammen
Boni dürfen nicht aus dem Anlegergeld stammen
| 01.03.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
20 % von der Vertragssumme sind im Investmentbanking als variable Vergütung die Regel. Möglich ist die variable Vergütung auch bei einem Schutz der Vermögenswerte. Konnte ein Investmentbanker die Verlustgefahr von 50.000.000 € auf …
SEC schlägt Produktdefinitionen für Swaps vor
SEC schlägt Produktdefinitionen für Swaps vor
| 06.05.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die amerikanische Börsenaufsichtsbehörde (SEC) hat nach einer Veröffentlichung vom 27.04.2011 auf ihrer Website einstimmig beschlossen, Regelungen zur näheren Definition der Begriffe „Swap”, „wertpapierbasierter Swap” und …
Bedeutung der Regierungsklagen gegen US-Institute für Lehman-Anleger
Bedeutung der Regierungsklagen gegen US-Institute für Lehman-Anleger
| 08.09.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Bei Vergleichen stellt sich für die Lehman-Geschädigten die Frage nach weiteren Schuldnern. Nach der folgenden Auflistung sind weitere Ansprüche gegen Institute möglich, aber nicht gegen die Deutsche Bank AG. I. Überblick über die Klagen …
Überschuldungsbilanz in Krise anwaltlich erstellen lassen
Überschuldungsbilanz in Krise anwaltlich erstellen lassen
| 04.10.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Ein organschaftlicher Vertreter einer Gesellschaft verletzt seine Insolvenzantragspflicht nicht schuldhaft, wenn er bei fehlender eigener Sachkunde zur Klärung des Bestehens der Insolvenzreife der Gesellschaft den Rat eines unabhängigen, …
Solar Millennium Interessensgemeinschaft: Zur geplanten Solarkraftanlage Blythe, Kalifornien
Solar Millennium Interessensgemeinschaft: Zur geplanten Solarkraftanlage Blythe, Kalifornien
| 24.02.2012 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Überblick über die Projektgeschichte und die geplante Anlage Die Solarkraftanlage Blythe sollte in Riverside County, Kalifornien, in einem Joint Venture der Solar Trust of America, LLC und Chevron Energy Solutions errichtet werden. Die …
+++ 1,2 Millionen Euro für ein 12 Jahre altes Mädchen +++
+++ 1,2 Millionen Euro für ein 12 Jahre altes Mädchen +++
| 09.01.2022 von Rechtsanwalt und Mediator Nikolaos Penteridis
Eine Klinik aus Paderborn muss an unsere 12 Jahre alte Mädchen knapp 1,2 Millionen Euro zahlen. Außerdem erhält sie eine lebenslange monatliche Rente von 2.450 Euro . Nach über 11 Jahren hat das Landgericht Paderborn (4 O 324/12) …
Tricks der gegnerischen Versicherung nach einem Verkehrsunfall
Tricks der gegnerischen Versicherung nach einem Verkehrsunfall
| 16.08.2019 von Rechtsanwalt Fabian Kierdorf
Verkehrsunfälle sind immer lästig und ärgerlich. Noch ärgerlicher kann die ganze Angelegenheit werden, wenn die gegnerische Versicherung mit Tricks versucht, die Schadenabwicklung zu verzögern oder die Entschädigung möglichst gering zu …
Arbeitszeiterfassung ist Pflicht – so müssen Arbeitgeber nun reagieren!
Arbeitszeiterfassung ist Pflicht – so müssen Arbeitgeber nun reagieren!
| 06.12.2022 von Rechtsanwalt Christian Seidel
UPDATE 06.12.2022: Pflicht Arbeitszeiterfassung : Anforderungen – wie sind diese umzusetzen? Das Thema Arbeitszeiterfassung spaltet die Gemüter, unter Arbeitgebern und Mitarbeitenden. Denn einerseits gibt eine genaue Zeiterfassung allen …
Coaching Vertrag kündigen
Coaching Vertrag kündigen
| 28.03.2023 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Immer häufiger bieten Coaches, Verkaufstrainer und andere selbsternannte Experten ihre Dienstleistungen online an und locken mit verlockenden Versprechen wie einem besseren Leben, höherem Einkommen, mehr Erfolg, erhöhten Verkäufen oder der …
Abgasskandal – LG Frankfurt am Main verurteilt Volkswagen AG zu Schadensersatz
Abgasskandal – LG Frankfurt am Main verurteilt Volkswagen AG zu Schadensersatz
| 28.11.2019 von Rechtsanwalt Felix Müller
Die 21. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main hat in einem von der Kanzlei Neue Kräme geführten Verfahren (Az.: 2-21 O 418/18) die Volkswagen AG zur Zahlung von Schadensersatz verurteilt. Die Klägerin erhält nach dem Urteil den …