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17.03.2022
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Die Kurzarbeit entwickelte sich während der Coronakrise zu einem Massenphänomen. Dabei schufen manche Arbeitgeber regelrechte …
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17.03.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Wird erstmal ein Aufhebungsvertrag unterschrieben ist es in der Regel schwer diese Entscheidung rückgängig zu machen, auch wenn der Arbeitnehmer zur Unterschrift fast schon gedrängt wurde und wenig Zeit zum Überlegen blieb. Mit seinem …
Geblitzt auf der BAB 10, km 91,5 in Richtung AD Nuthetal- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
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17.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Zentrale Bußgeldstelle des Landes Brandenburg in Gransee wirft Ihnen vor, Sie hätten die hier zulässige Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften von 100 Km/h überschritten? Die drohenden Strafen für diesen …
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17.03.2022
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Die Stiftung Warentest zählt jährlich mit ihrer "Warnliste Geldanlage" besonders risikobehaftete Investitionsmöglichkeiten, damit Verbraucher vor finanziellem Schaden bewahrt werden. Darunter befinden sich auch Anlageobjekte der Thomas …
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17.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Markus Jacob
Bei einem Basis-Rentenvertrag (sog. Rürup-Rente) ist die Zahlung einer lebenslangen Rente frühestens ab dem 62. Lebensjahr vorgesehen. Der Vorteil ist eine steuerliche Förderung dergestalt, dass Beiträge zur und Leistungen aus der …
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17.03.2022
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Sonderkonstruktion = Mangel? Diese Frage wird viele in der Baupraxis überraschen. In rechtlicher Hinsicht ist die Frage berechtigt, wenn man sich die rechtliche Einordnung der Sonderkonstruktion in das Gefüge des Werkvertragsrechts …
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17.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Anleger der insolventen bc connect GmbH können jetzt ihre Forderungen beim Insolvenzverwalter anmelden. Das Amtsgericht Chemnitz hat das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Gesellschaft am 15. März 2022 regulär eröffnet (Az.: 314 IN …
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23.03.2022
von Fachanwalt für Strafrecht Yves Wiemann
Als Fachanwalt für Strafrecht in Berlin vertrete ich meine Mandant*innen auch verstärkt in Verfahren, welche Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) zur Grundlage haben, unabhängig von Art und Umfang des jeweiligen Vorwurfes. Ein …
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17.03.2022
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Mit einem verbraucherfreundlichen Urteil des Landgerichts Hamburg vom 19. Februar 2021 (Aktenzeichen: 318 O 164/20) werden erneut die Verbraucherrechte bei der Kündigung von Immobiliendarlehensverträgen gestärkt. Aufgrund unzureichender …
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17.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Der Bundesgerichtshof hatte in zwei wichtigen Urteilen rund um den Motor EA189 am 21.02.2022 entschieden, dass Verbrauchern bei Neuwagengeschäften ein Anspruch auf sog. Restschadensersatz zusteht. Das OLG Naumburg orientierte sich in seinem …
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17.03.2022
von Rechtsanwalt Thilo Finke
In einigen strafrechtlichen Tatbeständen ist das Merkmal des Verbreitens enthalten. So eindeutig das Merkmal beim Weiterschicken von Inhalten per E-Mail pp. erfüllt ist, so zweifelhaft ist das Vorliegen dieses Merkmales beim Einstellen von …
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17.03.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Bereits seit einiger Zeit treten die CBH Rechtsanwälte für die aus Hamburg stammende Motion E-Services GmbH wegen des Vorwurfs von Urheberrechtsverletzungen an Online-Händler heran. Auch aktuell liegt uns eine solche Abmahnung zur Prüfung …
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17.03.2022
von Rechtsanwältin Hanna Grade
Möchten zwei Menschen den Bund der Ehe eingehen, ist es ratsam sich für den Fall der Scheidung entweder vor oder während der Ehe Gedanken über die Aufteilung des Vermögens, Besitzes und Unterhalts zu machen. Regelungen diesbezüglich können …
17.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Beim Anbieter www.eurocapitals.com -Miva Solutions LLC, London- sollten Anleger nach Ansicht der Kanzlei Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB aus Berlin schnell prüfen, ob ihr Geld wirklich wie versprochen investiert wird, weil es …
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17.03.2022
von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
„Willst du einen Freund verlieren, dann frage ihn nach einem Kredit oder gewähre ihm einen.“ Grundsätzlich werden Privatdarlehen angestrebt, wenn die Bank keine Kredite mehr gewährt oder nur zu ungünstigen Konditionen. Das Verleihen von …
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17.03.2022
von Rechtsanwalt Thorben Klenner
Arbeitsgericht Bremen-Bremerhaven, Urteil vom 04.11.2021 3 Ca 3052/21 Welche Anforderungen stellt die Rechtsprechung an ein „Maskenbefreiungsattest“? Und wie gehen Arbeitgeber*innen „richtig“ mit einem nicht ausreichenden Attest um? Der …
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17.03.2022
von Rechtsanwalt Christian Seidel
Die Impfpflicht für Mitarbeiter*innen im Gesundheitsbereich ist derzeit in aller Munde und wird heiß diskutiert. Denn tatsächlich gibt es nach wie vor Mitarbeitende, die sich nicht gegen das Coronavirus impfen lassen wollen – und das auch …
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17.03.2022
von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Das Amtsgericht Chemnitz hat am 15. März 2022 das Insolvenzverfahren über die bc connect GmbH regulär eröffnet (Az.: 314 IN 1922/21). Anleger können ihre Forderungen nun bis zum 18. Mai 2022 beim Insolvenzverwalter anmelden. Für die …
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17.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Vor mehr als drei Jahren wurde die Thomas Lloyd Anlegergemeinschaft durch die Kanzlei AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB ins Leben gerufen. Mehr als 300 Anleger haben sich mittlerweile dieser Anlegergemeinschaft angeschlossen. Diese feiert …
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31.03.2022
von Rechtsanwalt Dominik Görtz
Anwälte für Produktsicherheit und Produkthaftung Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH - Stuttgart www.goertz-legal.de 1. Allgemeine Hinweise zur Produktkonzeption (§ 4 ElektroG) Gem. § 4 I S. 2 ElektroG haben die Hersteller von …
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17.03.2022
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Widerruf des Kfz-Kreditvertrags wegen fehlender oder unvollständiger Informationen zum außergerichtlichen Beschwerde- oder Rechtsbehelfsverfahren – der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) mit Sitz in Luxemburg entschied mit Urteil …
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17.03.2022
von Rechtsanwalt Thomas Schulte LL.M.
Am 08.03.2022 wurde auf „insight digital“ unter der obigen Überschrift eine interessante Meldung veröffentlicht. Der Geschäftsführer von Renault, Luca de Meo forderte öffentlich auf, kein E-Auto zu kaufen. Dieselbe Meinung vertrat nun auch …
17.03.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Nach
§ 3 ProdHaftG weist ein Produkt einen haftungsauslösenden Fehler
auf, wenn es nicht die Sicherheit bietet, die unter Berücksichtigung
aller Umstände berechtigterweise erwartet werden kann. Ob dies auch
für einen in einen Kirschtaler …
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17.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
VW hat im Abgasskandal um Fahrzeuge mit dem Dieselmotor EA 288 eine empfindliche Niederlage am OLG Köln kassiert. Das Oberlandesgericht entschied mit Urteil vom 10. März 2022, dass VW Schadenersatz bei einem Skoda Superb mit dem Motor EA …