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Das Baubesprechungsprotokoll
Das Baubesprechungsprotokoll
| 08.03.2021 von Rechtsanwalt Antonio Paul Vezzari
Baubesprechungsprotokolle sollen Hindernisse bei Bauvorhaben, seien es technische oder rechtliche lösen und getroffene Vereinbarungen zwischen den Parteien so schriftlich fixieren. In einem Fall verhandelt vor dem Kammergericht Berlin ( …
Codein und das BtMG – Was ist strafbar?
Codein und das BtMG – Was ist strafbar?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Im folgenden Artikel erfahren Sie Was Codein ist und was es bewirkt Was das Betäubungsmittelgesetz zu Codein sagt Was im Umgang mit Codein verboten ist Welche Strafen bei illegalem Umgang mit Codein drohen Was Sie beachten sollten, wenn Sie …
CBD-Bestellung aus dem Ausland vom Zoll abgefangen– Verstoß gegen das BtMG?
CBD-Bestellung aus dem Ausland vom Zoll abgefangen– Verstoß gegen das BtMG?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Auch wenn die Angelegenheit heiß debattiert wird, ist Cannabis ohne ärztliche Verschreibung in Deutschland nach wie vor illegal. Wer bei einem ausländischen Anbieter Cannabisprodukte bestellt, muss damit rechnen, dass seine Sendung am Zoll …
Meine What’s App Chats wurden veröffentlicht- Was kann ich dagegen machen?
Meine What’s App Chats wurden veröffentlicht- Was kann ich dagegen machen?
| 04.03.2021 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Die Weiterleitung oder Veröffentlichung von internen Chats bei und von What’s App und Co. durch Screenshots oder ähnliches sind Alltag für viele Nutzer. Mal zeigt man Whats App Verläufe nur der besten Freundin, ein anderes Mal darf dann …
Fiat-Chrysler im Diesel-Abgasskandal erstmals verurteilt
Fiat-Chrysler im Diesel-Abgasskandal erstmals verurteilt
| 30.04.2021 von Rechtsanwalt Marco Manes LL.M.
Landgericht Koblenz fällt Versäumnisurteil Rechtsanwalt Manes rät geschädigten Fahrzeugkäufern Schadenersatz geltend zu machen Bonn Im Diesel-Abgasskandal ist Fiat Chrysler Automobiles (FCA, jetzt Stellantis) erstmals verurteilt worden. Das …
Drogengeschäfte in WhatsApp-Chats: Vorladung oder Anzeige wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz?
Drogengeschäfte in WhatsApp-Chats: Vorladung oder Anzeige wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Immer wieder melden sich Mandanten bei uns, weil gegen sie wegen des Verdachts auf Erwerb illegaler Drogen ermittelt wird, nachdem man ihre Kontaktdaten in den Chatverläufen einer des Drogenhandels verdächtigen Person gefunden hat. Im …
Mimosa Hostilis bestellt – Anzeige wegen Verstoßes gegen das BtMG?
Mimosa Hostilis bestellt – Anzeige wegen Verstoßes gegen das BtMG?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Zahlreiche Anbieter im Internet verkaufen und versenden unter dem Anschein der Unbedenklichkeit die südamerikanische Pflanze Mimosa Hostilis, deren Wurzelrinde als Färbemittel genutzt werden kann, und auch entsprechend deklariert wird. Doch …
Schlechte Bewertung bei Google erhalten – das kann man tun
Schlechte Bewertung bei Google erhalten – das kann man tun
| 23.02.2021 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Rund 80 % der Internet-Suchanfragen werden über Google gestellt. Jeder kennt Google und seine Marktkraft. Google bietet allerdings mittlerweile sehr viel mehr als das reine Suchangebot. Insbesondere für Unternehmer, seien es Hotels, …
Transparenzregister und Vereine
Transparenzregister und Vereine
| 17.02.2021 von Rechtsanwalt Michael Röcken
Rechnung vom Transparenzregister? Zahlreiche Vereine haben aktuell Rechnungen über die Eintragung des Vereins im Transparenzregister erhalten. Diese Rechnung, sofern sie vom Bundesanzeiger-Verlag kommt und 2,50 Euro (netto) je Jahr beträgt …
Ein Elternteil zieht "einfach über Nacht" um und meldet das Kind in einer neuen Schule an...
Ein Elternteil zieht "einfach über Nacht" um und meldet das Kind in einer neuen Schule an...
| 16.02.2021 von Rechtsanwältin Beatrice Nickl
Es ist unendlich belastend für alle Beteiligten, wenn ein Elternteil seinen Hass gegenüber dem ehemaligen Partner über das Kind austrägt. Der nachfolgende Beitrag befasst sich mit dem immer noch häufig auftretenden Phänomen, dass ein …
Strafrecht und Kokain - das müssen Sie wissen!
Strafrecht und Kokain - das müssen Sie wissen!
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Das Koksen hat sich in den Partyszenen längst etabliert, doch trotz einer weiten gesellschaftlichen Akzeptanz kennt das Recht hier im Gegensatz zu bspw. Cannabis kein Pardon. Lässt man sich von den Behörden erwischen, wird es sehr …
Teilnehmer der „Jerusalema-Challenge“ von Warner abgemahnt – Startschuss zur „Abmahnwelle“ auf sozialen Netzwerke wie TikTok oder Instagram?
Teilnehmer der „Jerusalema-Challenge“ von Warner abgemahnt – Startschuss zur „Abmahnwelle“ auf sozialen Netzwerke wie TikTok oder Instagram?
| 16.02.2021 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Schon vor Corona gab es auf den Social-Media-Plattformen unterschiedlichste „Challenges“. Die Bekannteste wird dabei wohl die sogenannte „Ice Bucket Challenge“ sein, bei der sich unzählige Instagram-Nutzer mit eiskaltem Wasser übergossen. …
Anzeige wegen Beleidigung auf sexueller Grundlage – Was kann man tun?
Anzeige wegen Beleidigung auf sexueller Grundlage – Was kann man tun?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Es häufen sich Anzeigen und polizeiliche Vorladungen aufgrund des Vorwurfs der „sexuellen Beleidigung“ oder „Beleidigung auf sexueller Grundlage“. Die Zahl der aufgrund dieser Vorwürfe Verurteilten steigt, obwohl es den Tatbestand der …
Hochpreisige Coaching-Verträge – Loslösung durch Kündigung, Rücktritt, Widerruf oder Anfechtung möglich
Hochpreisige Coaching-Verträge – Loslösung durch Kündigung, Rücktritt, Widerruf oder Anfechtung möglich
| 01.03.2024 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Gerade im Zuge der Covid-19-Pandemie werden Dienstleistungen vermehrt (ausschließlich) über das Internet angeboten. Dabei stößt man in den Sozialen Medien und einschlägigen Foren immer häufiger auf Coaching-Angebote zur persönlichen …
Anzeige wegen Bestellung von Testosteron / Nandrolon
Anzeige wegen Bestellung von Testosteron / Nandrolon
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Die Zahl der dokumentierten Fälle von Doping im Amateursport steigt seit Jahren kontinuierlich an. Substanzen, die beim Muskelaufbau helfen, die Ausdauer stärken oder sonstige leistungssteigernde Eigenschaften haben sollen, und deren …
Facebook Account gesperrt – Das können Nutzer tun
Facebook Account gesperrt – Das können Nutzer tun
| 01.03.2024 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Viele Wege führen nach Rom und viele Gründe führen zur Sperrung des Facebook-Accounts. Teilweise ist nicht einmal ersichtlich, ob überhaupt ein Grund für die Sperrung Ihres Facebook-Accounts vorliegt. Was schreibt Facebook zu den Gründen …
Facebook Account gehackt – neuer Video-Hinterhalt
Facebook Account gehackt – neuer Video-Hinterhalt
| 10.02.2021 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Video und YouTube-Link führen zum "hack" des Facebook-Accounts Aktuell berichten zahlreichen Mandanten von einer neuen Phishing-Masche, die aktuell wieder bei Facebook herumgeistert. Der Ausgangspunkt ist ein vermeintliches Video, das mit …
Steuerhinterziehung bei der Schenkungssteuer – Wann muss ich Geschenke versteuern?
Steuerhinterziehung bei der Schenkungssteuer – Wann muss ich Geschenke versteuern?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Viele Menschen sind überrascht, wenn Sie erfahren, dass Geschenke in Deutschland unter Umständen steuerpflichtig sind, da ihnen nicht klar ist, dass sie sich, wenn sie ihnen nahestehenden Personen umfangreiche Geld- oder Sachzuwendungen …
Kindergeld trotz abgebrochener Ausbildung bezogen - Anzeige wegen Steuerhinterziehung?
Kindergeld trotz abgebrochener Ausbildung bezogen - Anzeige wegen Steuerhinterziehung?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Angenommen, Sie haben (oder Ihr Kind hat) nach Absolvierung eines Schulabschlusses eine Ausbildung oder ein Studium begonnen, und dementsprechend weiterhin Kindergeld bezogen. Dann haben Sie (hat Ihr Kind) die Ausbildung oder das Studium …
Markenrechtsverletzung – Was tun
Markenrechtsverletzung – Was tun
| 07.02.2021 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Deutschen Unternehmen entstehen jedes Jahr hohe Schäden durch Markenrechtsverletzungen. Um die Schäden der Markenrechtsverletzungen möglichst gering zu halten hat der Gesetzgeber Mechanismen geschaffen, um den Missbrauch geschützter Marken …
Impressum – was muss rein
Impressum – was muss rein
| 06.02.2021 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Immer mehr Unternehmer bieten ihre Waren und Dienstleistungen online an. Insbesondere durch die Coronavirus-Pandemie hat der Onlinehandel massiv zugelegt. Um den Onlinehandel zu regeln hat der Gesetzgeber viele unterschiedliche Vorschriften …
Subventionsbetrug bei Kurzarbeit – Unachtsamkeit kann teuer werden!
Subventionsbetrug bei Kurzarbeit – Unachtsamkeit kann teuer werden!
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Gerade durch die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Arbeitsausfälle in deutschen Unternehmen und Betrieben gibt es momentan soviel Kurzarbeit wie nie zuvor, und die Bedingungen für Kurzarbeitergeld sind deutlich gelockert worden. …
Strafanzeige wegen Crystal Meth / Speed – Konsum erlaubt, Besitz strafbar!
Strafanzeige wegen Crystal Meth / Speed – Konsum erlaubt, Besitz strafbar!
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Sie gilt als die gefährlichste Droge der Welt: Chrystal Meth (Methamphetamin). Landläufig wird sie auch als „Ruppe“, „Yaba“, „Glass“, „Piko“, „Hard Pep“, „Crank“, „Ice“ oder wegen ihrer Folgen „Zombie-Droge“ bezeichnet. Fernab von ihrem …
Strafanzeige wegen exhibitionistischer Handlungen nach § 183 StGB – was tun?
Strafanzeige wegen exhibitionistischer Handlungen nach § 183 StGB – was tun?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Exhibitionismus ist nicht nur ein außergewöhnlicher Straftatbestand, er ist auch schwer zu belegen, da eine Reihe von Voraussetzungen erfüllt sein müssen, damit der Straftatbestand Exhibitionismus überhaupt als gegeben betrachtet werden …