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06.03.2024
von Rechtsanwalt Jens Wilke
Nahezu Nonstop sind wir heutzutage am Handy. Ständig erreichbar, ständig online. Kurze Trennungen von unserem Smartphone selbst hinter dem Steuer scheint für Viele undenkbar. Dabei drohen bei der Nutzung der Handys oder anderer …
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04.01.2024
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin. In einem Personalgespräch überrascht der Arbeitgeber seinen Mitarbeiter mit einem Aufhebungsvertrag, drängt ihn zur Unterschrift. Hier muss der …
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16.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Zuletzt haben sich wieder mehrere Betroffene an mich gewandt, die eine Rechnung von der EVENTpoint24 GmbH wegen eines angeblichen Vertragsschlusses in einem vorangegangenen Telefonat erhalten haben. Die Fälle ähneln den Fällen anderer …
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04.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Bei der Gültigkeit des EU-Führerscheins kommt es häufig auf die Einhaltung des Wohnsitzerfordernisses an. Denn wenn alles richtig gemacht wird, darf in Deutschland wieder Auto gefahren werden. Auch, wenn vor Neuerteilung in Deutschland noch …
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05.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Konkurrenzschutz in Manangement-Etagen Unternehmen setzen Wettbewerbsverbote ein, um wichtige Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse zu schützen. Für Manager können solche Wettbewerbsverbote weitreichende wirtschaftliche Risiken begründen. …
04.01.2024
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Um Arbeitgebern eine flexible Personalplanung zu ermöglichen, haben sie im abgesteckten rechtlichen Rahmen die Möglichkeit Arbeitsverhältnisse zu befristen. Dazu bedarf es eines Befristungsgrundes. Einer dieser Gründe ist die Beschäftigung …
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02.01.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Silvesternacht in Berlin war geprägt von einem massiven Polizeiaufgebot. Nach Medienberichten soll es zu vielen Festnahmen gekommen sein, wobei nun alle wieder auf freien Fuß sind. Warum sind die Beschuldigten aus der Silvesternacht …
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02.01.2024
von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
Einführung in den Fall Am 16.10.2023 entschied das Landgericht Marburg einen Präzedenzfall: Ein Sportwetten-Teilnehmer konnte seine Verluste vom Online-Wettanbieter Tipico vollständig zurückfordern. Diese Entscheidung wurde nun durch das LG …
02.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Die Münchner Rechtsanwaltskanzlei Frommer Legal, die für ihre massenhaften Abmahnungen in Filesharing-Fällen bekannt ist, spricht erneut Abmahnungen im Auftrag der Warner Bros. Entertainment Inc. wegen unerlaubten Filesharings aus. Unter …
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31.12.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Wie jedes Jahr kommt es an Silvester zu diversen Straftaten. Im folgenden ein paar Klassiker. Wenn Sie eine Vorladung erhalten haben wegen einer Straftat an Silvester, dann wenden Sie sich gern an unsere Kanzlei für Strafrecht. Mehr Infos …
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29.12.2023
von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Haaranalysen werden zum Nachweis der Abstinenz von Drogen im Rahmen der Vorbereitung auf die MPU sehr häufig gemacht. Die Haaranalyse zeigt sehr objektiv den Konsum diesbezüglich der letzten (sechs) Monate an. In Strafverfahren ist die …
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29.12.2023
von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
Durchbruch im Fall illegaler Sportwetten: LG Ellwangen (Jagst) setzt Maßstäbe Einleitung: Ein richtungsweisendes Urteil In einem bemerkenswerten Urteil des Landgerichts Ellwangen (Jagst) vom 07. September 2023 wurde entschieden, dass der …
28.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Schon 1984 hat das Landgericht Stuttgart entschieden, dass niedergelassene Ärzte keine Pauschalhonorare vereinbaren dürfen (12. Oktober 1984 - 6 S 16/84). Gemäß § 2 Abs. 1 der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) sind diese stattdessen …
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27.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Welche Klageart ist die richtige, wenn ein BU-Versicherer, der zur Leistung verurteilt wurde, nach Durchführung eines Nachprüfungsverfahrens die Zahlungen einstellt? In der Berufsunfähigkeitsversicherung kann die Leistungspflicht eines …
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23.12.2023
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin. Früher galt unter Arbeitgebern die Regel, dass am Jahresende niemandem gekündigt wird. Das hat sich geändert. Seit einigen Jahren nimmt die Zahl …
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23.12.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Kürzlich wurde ein Mann wegen schwerer Vergewaltigung verurteil, da die Vergewaltigung in einem Auto stattfand und sich in dem Auto auch eine Gaspistole befand. Was ist eigentlich eine Vergewaltigung? Eine Vergewaltigung liegt vor, wenn …
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22.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Wichtige Informationen für Betroffene vorab: Wer noch nicht in ein Ermittlungsverfahren verwickelt ist, aber Probleme aufgrund aktueller Erkenntnisse erwartet, hat jetzt noch die Möglichkeit, eine Rechtsschutzversicherung abzuschließen. …
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22.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Das Wichtigste zuerst: Wer weiß, dass bei der Auswertung der aktuellen Erkenntnisse Ärger droht, aber gegen den noch nicht ermittelt wird, der kann jetzt noch eine Rechtsschutzversicherung abschließen, die die Kosten einer qualitativ …
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21.12.2023
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Es wird wieder Zeit für einen unserer eigenen Fälle. Die Parteien in diesem Rechtsstreit stritten über die Wirksamkeit einer fristlosen und hilfsweise ordentlichen Kündigung. Es stand der Vorwurf des Diebstahls von Arbeitgebereigentum im …
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11.04.2024
von Rechtsanwältin Lea Comans
Der Besuch Ihres Kindes an einer Staatlichen Europa- Schule Berlin (SESB) setzt voraus, dass Ihr Kind die Eignungsprüfung (Sprachstandserhebung) besteht. Die SESB nimmt im Rahmen der Einschulung ausschließlich Kinder auf, die Deutsch oder …
20.12.2023
von Rechtsanwalt Julian Tietze
Die Nachricht traf unvorbereitete E-Auto-Käufer wie ein Schock: Am 16.12.2023 verkündete Wirtschaftsminister Robert Habeck, dass die Antragsfrist für die Kaufprämie von E-Autos bereits am nächsten Tag vorzeitig enden würde. Dies sorgte bei …
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19.12.2023
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der Schock sitzt tief bei zehntausenden, vielleicht sogar hunderttausenden Käufer von E-Autos. Am Samstag, den 16.12.2023 hat Wirtschaftsminister Robert Habeck verkündet, dass die Antragsfrist für die Kaufprämie bei E-Autos am Sonntag, den …
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18.12.2023
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin. Kündigung um die Weihnachtszeit: Was ist arbeitsrechtlich erlaubt, was ist sinnvoll, was ist ethisch fragwürdig? Dazu der Kündigungsexperte Anwalt …
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16.12.2023
von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
Strafbarkeit des Handels mit Betäubungsmitteln wie Marihuana, Kokain oder LSD Den Weg zur Apotheke nicht selbst geschafft und schnell bei einem Freund etwas gekauft? Oder nur einem Freund etwas gegen seine Schmerzen gegeben - oder doch …