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17.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Jan Kähler
Wegen der Corona-Pandemie konnten seit dem vergangenen Jahr viele Flugreisen nicht stattfinden. Einreiseverbote und nicht ausgelastete Flugzeuge führten dazu, dass eine Vielzahl von Flügen von den Airlines kurzfristig gestrichen wurden. …
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17.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Beim vermeintlichen "Festgeldangebot" des schwedischen Anbieters „Eurozins“ (Stockholms Berghantering AB) liegt vermutlich Betrug vor, worauf die Kanzlei Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB mit Sitz in Berlin und Hamburg hinweist. …
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17.08.2021
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Die Hamburger Kanzlei Image Law verfolgt im Auftrag der ddp media GmbH die unerlaubte Nutzung von Fotos. Auch einige unserer Mandanten erhielten Schreiben von der Kanzlei Image Law im Auftrag der ddp media GmbH, in denen ihnen vorgeworfen …
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17.08.2021
von Rechtsanwältin Sonja Hebben-Dietz LL.M.
Nachdem im Dezember 2020 die ersten Impfstoffe zugelassen und verimpft werden konnten, stellte sich die Hoffnung auf ein baldiges Ende der Einschränkungen ein. Schon im März 2021 wurde jedoch das Risiko der Impfstoffe offenbar, als das …
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17.08.2021
von Rechtsanwalt Martin Becker
Die alte CoronaBetrVo für NRW galt noch bis zum 14.08.2021. Pünktlich zum Schulstart am 18.08.2021 gibt es nun seit heute die neue CoronaBetrVO, gültig ab dem 15.08.2021: https://www.mags.nrw/.../210813_coronabetrvo_vom_13.08... Was ist neu …
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17.08.2021
von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Der Ombudsmann in der PKV ist eine Anlaufstelle für unzufriedene Kunden der privaten Krankenversicherung . Er soll als Ansprechpartner fungieren, wenn Konfliktgespräche zwischen den Versicherten mit ihrer PKV festgefahren sind. Der …
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17.08.2021
von Rechtsanwältin Ebru Esmer-Yildiz
Sollten Sie einen Strafbefehl von einem Amtsgericht erhalten haben, stellt sich die berechtigte und dringende Frage, ob und in welchem Umfang ein Vorgehen gegen den gerichtlich erlassenen Strafbefehl opportun ist. Gegen einen Strafbefehl …
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17.08.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Mietverträge, die für längere Zeit als ein Jahr abgeschlossen werden, bedürfen der Schriftform. Anderenfalls gelten sie als für unbestimmte Zeit abgeschlossen, § 550 S. 1 BGB. Gem. § 126 Abs. 2 BGB muss bei einem Vertrag die Unterzeichnung …
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17.08.2021
von Rechtsanwalt Philipp Burchert
Wird bei einem Fahrzeugführer Alkohol in der Atemluft festgestellt, bekommen die Polizeibeamten nicht selten kreative und auch weniger kreative Geschichten zu hören. Mit dem Mythos „Lutschbonbon“ hatte sich vor kurzem auch das …
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17.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Jochen Weck
Ein aufsehenerregender Schadensersatzprozess eines Kunden gegen die Stadtsparkasse München führte am 28.07.2021 zu einem Desaster für die Stadtsparkasse. Bei der Zeugenbefragung vor dem Landgericht München verstrickten sich die …
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17.08.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Volkswagen musste im Abgasskandal um den VW T6 mit dem Dieselmotor EA 288 eine weitere Niederlage hinnehmen. Das Landgericht Hamburg entschied mit Urteil vom 2. Juli 2021, dass in einem VW T6 Multivan eine unzulässige Abschalteinrichtung …
![Jugendtrainer und Sexualstraftat (sexueller Mißbrauch von Kindern, § 174 StGB) [Update 2.8.2023]](https://www.anwalt.de/img_cache/93/93afaeef4620867df4b0528b95ac3ef5.png)
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01.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Der Hintergrund: Immer wieder wird in der Presse von Einzelfällen berichtet, in denen ehrenamtliche tätige Jugendtrainer in Sportvereinen ihre Stellung ausnutzen, um sich an Kindern oder Jugendlichen zu vergehen. Allzu leicht scheint es in …
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17.08.2021
von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Forderungen des Jobcenters – Verjährung prüfen! Der Fall: Familie Müller bezog seit 2009 Leistungen vom Jobcenter. Im Laufe der Zeit kam es immer wieder zu Überzahlungen, weshalb das Jobcenter mehrere Aufhebungs- und Änderungs- sowie …
17.08.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Wegen angeblicher Wettbewerbsverletzungen innerhalb eines Ebay-Angebotes zum Kauf von Ohrenkerzen wurde unser Mandant kürzlich von der Kanzlei HB E-Commerce im Auftrag der NGV Handels GmbH abgemahnt. Dem Abmahnschreiben ist zu entnehmen, …
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02.03.2022
Ein Patent dient dazu, technische Erfindungen durch die Registrierung bei einem Patentamt vor Plagiaten zu schützen. Diese Möglichkeit steht nicht nur Unternehmen, sondern auch Privatpersonen offen. Die rechtliche Grundlage für Patente ist …
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17.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht Chemnitz hat bestätigt, dass einem geschädigten Verbraucher im Dieselabgasskandal gegen die Volkswagen AG auch nach Verjährung der vorsätzlichen sittenwidrigen Schädigung Schadenersatz nach dem sogenannten …
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17.08.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Rechtsanwalt Christoph Schmietenknop der CSR-Kanzlei verschickt Filesharing-Abmahnungen für die PMG Entertainment Ltd. (Private Media Group). Wenn auch Sie betroffen sind: Wir helfen Ihnen! Zum Hintergrund Abgemahnt werden …
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17.08.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
An dieser Messstelle kommt ein Lasermessgerät des Typs Poliscan Speed der Firma Vitronic zum Einsatz. Dieser Blitzer ist seit seiner ersten Anwendung massiver Kritik ausgesetzt. Diese führte mittlerweile zu einem kompletten Austausch der …
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16.08.2021
von Rechtsanwältin Arzu Kazak
"Die Entwicklungen sind bitter, dramatisch und furchtbar" - So fasst die Bundeskanzlerin die aktuellen Entwicklungen um die Machtübernahme der Taliban am 16.08.2021 zusammen. Was bedeutet diese Entwicklung aus asylrechtlicher Sicht? Wie …
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16.08.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Werden auf den Nachbargrundstück Bauarbeiten durchgeführt, können Betroffene hiervon überrascht werden. Grundsätzlich sind Nachbarn vor Erteilung einer Baugenehmigung zu beteiligen. Insoweit erfährt man in der Regel schon vor dem ersten …
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16.08.2021
von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 29.07.2021 hat sich die Haftpflichtversicherung des Krankenhauses verpflichtet, an diesen 11.500 Euro sowie meine außergerichtlichen Anwaltsgebühren komplett zu zahlen. Der 1961 geborene Angestellte wollte seine …
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16.08.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns liegt erneut eine aktuelle markenrechtliche Abmahnung der Fast Fashion Brands GmbH vor, in dem diese durch die Kanzlei CBH die Verletzung ihrer Markenrechte rügen lässt. Gegenstand der uns vorliegenden Abmahnung ist hierbei, wie in der …
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12.12.2022
von Rechtsanwalt Isabell Herrmann
- Termin absagen!! Sie sind nicht verpflichtet bei der Polizei zu erscheinen - Schweigen!! Machen Sie Gebrauch von Ihrem Aussageverweigerungsrecht - Anwalt für Strafrecht kontaktieren. Dieser wird Akteneinsicht beantragen und Sie …
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16.08.2021
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Das Landgericht Stuttgart verurteilte am 09. November 2018 (Aktenzeichen 12 O 272/17) die Geschäftsführerin eines Anlagemodells zu Schadensersatz in Höhe von 211.200,00 Euro nebst Zinsen. Bei der Anlage “Grüner Mietvertrag” handelte es sich …