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Aktuell zur Corona-Krise
Aktuell zur Corona-Krise
| 19.03.2020 von Rechtsanwältin Barbara Heinrich
Selbstverständlich bin ich auch in diesen schwierigen Zeiten für Sie da. Besprechungstermine finden allerdings nur per Telefon oder E-Mail statt, um eine Ansteckungsgefahr zu minimieren. Bitte melden Sie sich telefonisch. Sie erhalten dann …
Corona – Kurzarbeit statt Kündigung!
Corona – Kurzarbeit statt Kündigung!
| 18.03.2020 von Rechtsanwalt Randhir Kumar Dindoyal
Mich erreichen zahlreiche Anfragen zum Thema Kündigung und Kurzarbeit wegen der Corona-Pandemie. Die wirtschaftlichen Schockwellen sind noch nicht vollständig abzusehen, aber gerade Kleinunternehmer und der Mittelstand sind gezwungen, …
Aktuelle Handlungsempfehlung für Unternehmen im Umfeld von COVID-19
Aktuelle Handlungsempfehlung für Unternehmen im Umfeld von COVID-19
| 17.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Rösch
I. Hinsichtlich der Unternehmensorganisation Identifikation von Schlüssel-Personen im Unternehmen - Etablierung von Notfall- und Vertretungsregelungen, falls diese Personen an COVID-19 erkranken oder unter Quarantäne gestellt werden …
Musterverfahren gegen P&R-Wirtschaftsprüfer steht unmittelbar bevor
Musterverfahren gegen P&R-Wirtschaftsprüfer steht unmittelbar bevor
| 17.03.2020 von Rechtsanwältin Daniela A. Bergdolt
Als eine der ersten Kanzleien in der Bundesrepublik hat die Kanzlei Bergdolt bereits im Jahr 2018, unmittelbar nach der P&R-Pleite, Klagen gegen den langjährigen Wirtschaftsprüfer der Gesellschaft, Werner Wagner-Gruber, eingereicht. Von …
Coronavirus: Ist ein Verstoß gegen eine angeordnete Quarantäne oder Ausgangssperre strafbar?
Coronavirus: Ist ein Verstoß gegen eine angeordnete Quarantäne oder Ausgangssperre strafbar?
| 16.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Vincent Burgert
Das Coronavirus hat die Welt momentan fest im Griff. Zahlreiche Maßnahmen, die eine Verbreitung des Virus eindämmen sollen werden erlassen, das Öffentliche Leben weitgehend lahmgelegt. Der Rechtsstaat muss jedoch weiter funktionieren. …
Voraussetzungen zur Einführung von Kurzarbeit
Voraussetzungen zur Einführung von Kurzarbeit
| 16.03.2020 von Rechtsanwältin Andrea Hellmann
Die Voraussetzungen für konjunkturelle Kurzarbeit sind in den in §§ 95 bis 106 SGB III gesetzlich festgelegt: Es muss ein erheblicher Arbeitsausfall vorliegen, dieser muss auf wirtschaftlichen Gründen oder einem unabwendbaren Ereignis …
Corona termination? / Corona Kündigung?
Corona termination? / Corona Kündigung?
| 16.03.2020 von Rechtsanwalt Randhir Kumar Dindoyal
The corona pandemic affects everyone directly or indirectly. Not only health issues arise, but in view of falling share prices and empty supermarket shelves, it is clear that the virus is also keeping the economy in suspense. International …
Haftung von Unternehmen für Schäden infolge des Coronavirus
Haftung von Unternehmen für Schäden infolge des Coronavirus
| 16.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Rösch
1. Eine Messe wird abgesagt. Wer haftet für die Kosten? Infolge des Coronavirus werden wichtige Messen abgesagt bzw. Unternehmen wollen zum Schutz Ihrer Mitarbeiter nicht mehr als Aussteller auf der Messe vertreten sein und daher gegenüber …
„Corona-Kündigung“?
„Corona-Kündigung“?
| 14.03.2020 von Rechtsanwalt Randhir Kumar Dindoyal
Die Corona-Pandemie betrifft jeden unmittelbar oder mittelbar. Nicht nur gesundheitliche Fragen stellen sich, sondern angesichts sinkender Aktienkurse und leerer Supermarktregale ist klar, dass das Virus auch die Wirtschaft in Atem hält. …
Janitos-Hausrat-Versicherung zahlt 50 %-Vergleich an Versicherten
Janitos-Hausrat-Versicherung zahlt 50 %-Vergleich an Versicherten
| 14.03.2020 von Rechtsanwältin Aylin Kempf geb. Pratsch
Die Janitos Hausrat-Versicherung hat nach Einschaltung von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft einem Versicherungsnehmer einen Vergleichsbetrag in Höhe von 50 % der Forderung gezahlt, nachdem die Versicherung dies zuvor …
Corona und die VOB/B – Inhalt, Umfang und Rechtsfolgen der Bedenkenanzeige
Corona und die VOB/B – Inhalt, Umfang und Rechtsfolgen der Bedenkenanzeige
| 13.03.2020 von Rechtsanwalt Bernd Kerger
Schulschließungen, Quarantänemaßnahmen in Verdachtsfällen und Erkrankungen von Betroffenen am Coronavirus stehen unmittelbar bevor. Für viele Baubetriebe stellt sich daher die Frage, wie mit krankheitsbedingtem Ausfall von Personal und mit …
Die Verfassungsbeschwerde nach Landesrecht
Die Verfassungsbeschwerde nach Landesrecht
| 17.10.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die Verfassungsbeschwerde nach Bundesrecht zum Bundesverfassungsgericht ist allgemein bekannt. Daneben gibt es aber auch noch die Landesverfassungsbeschwerden, mit denen die Grundrechte aus den Landesverfassungen gerügt werden können. …
Haftung von Unternehmen für Schäden infolge des Corona-Virus
Haftung von Unternehmen für Schäden infolge des Corona-Virus
| 13.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Rösch
III. Aktuelle FAQs zur Rechtslage bei Schäden infolge des Corona-Virus? 1. Was gilt, wenn wir infolge eines Lieferengpasses an Zulieferteilen selbst nicht liefern können? a. Internationale Lieferverträge mit Force Majeure-Klauseln Zunächst …
Abgasskandal: BGH stärkt Rechte geschädigter Mercedes-Kunden
Abgasskandal: BGH stärkt Rechte geschädigter Mercedes-Kunden
| 11.03.2020 von Rechtsanwalt Franz Braun
Rückruf des Kraftfahrt-Bundesamts – keine Voraussetzung für Vorhandensein einer unzulässigen Abschalteinrichtung – Anspruch auf rechtliches Gehör München, 11.03.2020. Der Bundesgerichtshof hat die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen …
Waldorf Frommer: Amtsgericht Hamburg verurteilt Anschlussinhaber in Tauschbörsenverfahren
Waldorf Frommer: Amtsgericht Hamburg verurteilt Anschlussinhaber in Tauschbörsenverfahren
| 11.03.2020 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Hamburg vom 29.11.2019, Az. 4 C 32/19 Gegenstand des Verfahrens: illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Musikaufnahmen Der vor dem Amtsgericht Hamburg in Anspruch genommene Anschlussinhaber hatte seine eigene …
OLG Dresden bejaht Leistungspflicht der Gebäudeversicherung auch bei Reserveursache „Baufälligkeit“
OLG Dresden bejaht Leistungspflicht der Gebäudeversicherung auch bei Reserveursache „Baufälligkeit“
| 11.03.2020 von Rechtsanwältin Aylin Kempf geb. Pratsch
Das OLG Dresden hat mit Urteil vom 04.02.2020 die Leistungspflicht einer Gebäudeversicherung auch für den Fall bejaht, dass das versicherte Gebäude baufällig war und auch ohne den Sturm eingestürzt wäre. Das Oberlandesgericht Dresden hat …
Messe-Ausfall: Schadensersatzansprüche aufgrund des Coronavirus
Messe-Ausfall: Schadensersatzansprüche aufgrund des Coronavirus
| 10.03.2020 von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Das Coronavirus ist derzeit in aller Munde. Bei vielen ist die Panik groß und die Unsicherheit noch größer. Da derzeit noch nicht genau abgeschätzt werden kann, wie schnell sich das Virus verbreiten wird, werden vielerorts …
Griechenland: Beweisaufnahme nach der ZPO-Reform, eidesstattliche Erklärungen
Griechenland: Beweisaufnahme nach der ZPO-Reform, eidesstattliche Erklärungen
| 10.03.2020 von Rechtsanwältin Eva Kiorpelidou LL.M.
Die eidesstattlichen Erklärungen sind seit Einführung der neuen ZPO (anders als in der alten griechischen ZPO und in der deutschen ZPO) das wesentliche und wichtigste Beweismittel im regulären Verfahren der neuen Artikel 237 und 238 der …
Generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen. Wie geht das?
Generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen. Wie geht das?
| 09.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Wieder einmal ist der Versuch, auf deutschen Autobahnen ein generelles Tempolimit von 130 km/h einzuführen, gescheitert. Im Grunde genommen war das nicht verwunderlich. 1. Was sind die Ursachen dafür, dass wir auf unseren Autobahnen gerne …
BayWa will Kartellamt verklagen – Aktionären können Ansprüche zustehen
BayWa will Kartellamt verklagen – Aktionären können Ansprüche zustehen
| 09.03.2020 von Rechtsanwältin Daniela A. Bergdolt
Die BayWa und das Bundeskartellamt haben eine besondere Beziehung. Mehr als einmal geriet das Münchner Landwirtschaftsunternehmen in den vergangenen Jahren in Ermittlungen der Bundesbehörde hinein. Es ging dabei um verschiedene …
Corona und Quarantäne – Entschädigungsanspruch bei Entgeltausfall
Corona und Quarantäne – Entschädigungsanspruch bei Entgeltausfall
| 09.03.2020 von Rechtsanwältin Friederike Kerger
In Deutschland nehmen die Fälle der Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus (Covid-19) kontinuierlich zu. Um der Weiterverbreitung der Viren entgegenzuwirken, empfiehlt das Robert-Koch-Institut verschiedene Schutzmaßnahmen. Hierzu zählt …
Untersuchungshaft – Festnahme / Antworten auf häufige Fragen (FAQs)
Untersuchungshaft – Festnahme / Antworten auf häufige Fragen (FAQs)
| 24.04.2024 von Rechtsanwältin Claudia Wüllrich
Vorläufige Festnahme Eine vorläufige Festnahme erfolgt durch die Polizei. Ein richterlicher Haftbefehl liegt (noch) nicht vor. Die Polizei hält einen solchen aber für möglich. Bei einer vorläufigen Festnahme muss der Beschuldigte mit der …
„Taxler muss Hund mitnehmen“ – ein Plädoyer für die Vertragsfreiheit
„Taxler muss Hund mitnehmen“ – ein Plädoyer für die Vertragsfreiheit
| 09.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Was habe ich da gerade im Vorübergehen als Schlagzeile einer Münchner Boulevardzeitung gelesen: Ein Taxifahrer ist verpflichtet, einen Hund mitzunehmen ? – Ja geht‘s noch? Hallo, schon mal was von Vertragsfreiheit gehört? 1) Es gibt 1.000 …
Prämien Sparverträge der Sparkassen: Zinsen nachrechnen lohnt sich in vielen Fällen
Prämien Sparverträge der Sparkassen: Zinsen nachrechnen lohnt sich in vielen Fällen
| 06.03.2020 von Rechtsanwältin Daniela A. Bergdolt
Es sind mehrere tausend Sparkassenkunden, denen von den Instituten in der Regel zum Ende des Jahres 2019 oder sogar schon früher die Sparverträge gekündigt worden sind. Hier realisiert sich ein Trend, der zuvor auch schon beispielsweise bei …