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Amazon Sperrung durch Lieblingsmensch GmbH - Was tun?
Amazon Sperrung durch Lieblingsmensch GmbH - Was tun?
| 09.08.2021 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Die Lieblingsmensch GmbH ist dafür bekannt, Wettbewerber selbst oder über ihre Patentanwälte wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen abzumahnen. Zudem lässt die Lieblingsmensch GmbH über ihre Patentanwälte auch Angebote von Wettbewerbern …
Mercedes-Abgasskandal: Strafbefehl gegen Daimler-Mitarbeiter beantragt
Mercedes-Abgasskandal: Strafbefehl gegen Daimler-Mitarbeiter beantragt
| 17.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
Der Automobilkonzern Daimler gerät im Rahmen des Abgasskandals nun immer mehr unter Druck. Während mehrere Verfahren vor Zivilgerichten wegen Anspruchs auf Schadensersatz der Daimler-Kunden geführt werden, hat die Daimler AG nun auch an …
United Media AG: Neuvertrag bei Zusatzleistungen wie SSL Basic, SEO, CMS, Facebook Fanpage oder Google My Business?
United Media AG: Neuvertrag bei Zusatzleistungen wie SSL Basic, SEO, CMS, Facebook Fanpage oder Google My Business?
| 09.08.2021 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Uns kontaktieren immer wieder Mandanten und berichten von einem ähnlichen Erlebnis mit der United Media AG: Die Mandanten hätten vor einiger Zeit einen sog. „Internet-System-Vertrag“ abgeschlossen. Das ist ein Werkvertrag über das Erstellen …
Wie kann man negative Bewertungen auf Jameda löschen?
Wie kann man negative Bewertungen auf Jameda löschen?
09.08.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Jameda ist eine deutsche Internetplattform aus München zum Suchen und Bewerten von Ärzten. Negative oder gar falsche Bewertungen bei Jameda können schnell ruf- und geschäftsschädigend sein. Daher ist es wichtig, gegen Negativbewertungen …
VW Touareg im Abgasskandal: OLG Karlsruhe spricht Schadenersatz zu
VW Touareg im Abgasskandal: OLG Karlsruhe spricht Schadenersatz zu
| 09.08.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Im Abgasskandal hat das OLG Karlsruhe dem Käufer eines VW Touareg Schadenersatz wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung zugesprochen (Az.: 8 U 32/20). Als Herstellerin des Motors in dem VW Touareg steht die Konzernschwester Audi in …
Ist es legal, Follower zu kaufen?
Ist es legal, Follower zu kaufen?
| 09.08.2021 von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
Es mag verlockend sein, sein Instagram-Profil mit dem Kauf von Followern aufzuwerten und so vielleicht die Möglichkeit auf eine lukrative Kooperation zu erhalten. Doch ist es wirklich legal, sich Follower oder Likes zu kaufen? Verstoß gegen …
Verkehrsunfall nach Fahrspurwechsel
Verkehrsunfall nach Fahrspurwechsel
| 31.08.2023 von Rechtsanwalt Christian Heß
Auffahrunfall nach Fahrspurwechsel; Wer haftet nun?! Allgemein : Welcher Autofahrer kennt nicht die folgende Situation? Man fährt mit dem Auto auf einer Straße mit zwei Fahrspuren in eine Richtung. Man hält den erforderlichen Abstand zum …
Pneumothorax durch Akupunktur: 18.000 Euro
Pneumothorax durch Akupunktur: 18.000 Euro
| 09.08.2021 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 04.08.2021 hat sich die Haftpflichtversicherung eines Krankenhauses verpflichtet, an meine Mandantin 18.000 Euro und meine außergerichtlichen Gebühren zu zahlen. Die 1964 geborene Angestellte litt unter Fibromyalgie und …
VW-Dieselabgasskandal 2.0 beim 4-Zylinder-Dieselmotor EA288: OLG Oldenburg mit weiterem verbraucherfreundlichem Urteil?
VW-Dieselabgasskandal 2.0 beim 4-Zylinder-Dieselmotor EA288: OLG Oldenburg mit weiterem verbraucherfreundlichem Urteil?
| 09.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Oberlandesgericht Oldenburg hat einen Hinweisbeschluss erlassen, mit dem das Vorhandensein einer unzulässigen Abschalteinrichtung in einem Volkswagen mit dem Vierzylinder-Dieselmotor EA288 geklärt werden soll. Alles deutet dabei auf ein …
Nassauische Sparkasse muss Vorfälligkeitsentschädigung zurückzahlen!
Nassauische Sparkasse muss Vorfälligkeitsentschädigung zurückzahlen!
| 09.08.2021 von Rechtsanwältin Dr. Susanne Schmidt-Morsbach
Wenn man vorzeitig aus einem Darlehnsvertrag austeigen will, verlangen Banken oft höhere Vorfälligkeitsentschädigung. Handelt es sich jedoch um einen Immobiliar-Darlehensvertrag stellt der Gesetzgeber höhere Anforderungen an die …
Wann muss die Kaution für ein Mietverhältnis an den Mieter zurück gezahlt werden?
Wann muss die Kaution für ein Mietverhältnis an den Mieter zurück gezahlt werden?
| 09.08.2021 von Rechtsanwalt Michael Bauer
Kautionsrückzahlung nicht mit Ende des Mietverhältnisses, sondern nach Abrechnungsreife der Betriebskosten! Immer wieder herrscht Unklarheit darüber, wann die Mietkaution an den Mieter zurückgezahlt werden muß. Dabei ist das nicht …
Linde baut Stellen ab
Linde baut Stellen ab
| 09.08.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Linde, das Unternehmen rund um die Herstellung oder Gewinnung von Industriegasen, baut weitere Arbeitsplätze in Deutschland ab. Vor einem Jahr hat sich Linde mit dem Betriebsrat auf den Abbau von 834 Arbeitsplätzen geeinigt. Das reicht …
Das Liquidity Mining in der Einkommensteuer
Das Liquidity Mining in der Einkommensteuer
| 09.08.2021 von Rechtsanwalt Sascha Fehsenfeld LL.M.
Auf dezentralisierten Finanzmärkten (DeFi-Plattformen) im Zusammenhang mit Kryptowährungen ist das sog. Liquidity Mining stark im Kommen. Hierbei werden Kryptowährungspaare (also zwei verschiedene Kryptowährungen) in einen Liquidity Pool …
Großeltern und Umgangsrecht mit Enkeln: Kindeswohl im Fokus
Großeltern und Umgangsrecht mit Enkeln: Kindeswohl im Fokus
| 09.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Pleh
Viele Großeltern haben eine starke Bindung zu ihren Enkeln und auch regelmäßigen Kontakt mit ihnen. Etliche Großeltern sind sogar fester Bestandteil des Alltags von Enkelkindern. Da verwundert es nicht, dass das Gesetz Großeltern …
Coronaschutzverordnungen außer Vollzug gesetzt - Urteile und Bedeutung für die Zukunft
Coronaschutzverordnungen außer Vollzug gesetzt - Urteile und Bedeutung für die Zukunft
| 29.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Corona-Verordnungen stehen immer wieder unter Kritik. So kam es in gleich mehreren Beschlüssen von Gerichten zur Außervollzugsetzung von Corona-Verordnungen. Damit könnte in Zukunft eine neue Klagewelle auf die Gerichte zukommen. Wieso die …
Umwandlung einer GmbH & Co. KG in eine GmbH
Umwandlung einer GmbH & Co. KG in eine GmbH
| 08.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
1. Die Idee zur Umwandlung Die GmbH & Co. KG ist besonders in der mittelständischen Wirtschaft eine beliebte Rechtsform. Da die GmbH & Co. KG aus zwei Gesellschaften besteht, nämlich der unternehmenstragenden KG sowie der …
Geblitzt bei Mainz, BAB 60 (km 15,1) – auffällig viele Verfahrenseinstellungen (2021)
Geblitzt bei Mainz, BAB 60 (km 15,1) – auffällig viele Verfahrenseinstellungen (2021)
| 23.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Wir hatten bereits im Jahr 2019 einen ausführlichen Anwalts-Tipp für Betroffene veröffentlicht, die an besagter Stelle und nur etwa 70 m hinter einem 80er-Schild (nach vorangegangener 100er-Zone) geblitzt wurden. Zur Vermeidung von …
Schadensersatz bei berechtigter Flugannullierung
Schadensersatz bei berechtigter Flugannullierung
09.08.2021 von Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner
Das Amtsgericht Frankfurt hatte über den Schadenersatzanspruch eines Reisenden zu befinden, dessen für den März 2020 gebuchter Rückflug von Marrakesch nach Frankfurt einen Tag zuvor von der Fluggesellschaft annulliert worden war, nachdem …
Nackt-Foto+ privates Sex-Video (Rache-Porno) bei Whatsapp Instagram Youporn Youtube Redtube xHamster Pornhub und Co
Nackt-Foto+ privates Sex-Video (Rache-Porno) bei Whatsapp Instagram Youporn Youtube Redtube xHamster Pornhub und Co
| 09.08.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Es kommt immer wieder vor, dass private Nacktfotos oder Sexvideos ohne die Einwilligung von Betroffenen – somit illegal – auf Pornoplattformen wie xHamster, YouPorn, Pornhub hochgeladen (Revengeporn/Racheporno/Spannervideo) werden oder auf …
BGH zur Haftung für Kundenbewertungen bei Amazon
BGH zur Haftung für Kundenbewertungen bei Amazon
| 17.08.2021 von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Der BGH hat mit Urteil vom 20.02.2020 (Aktenzeichen I ZR 193/18) entschieden, dass den Anbieter eines auf der Online-Handelsplattform Amazon angebotenen Produkts für Bewertungen des Produkts durch Kunden grundsätzlich keine …
VW Abgasskandal: Schadensersatz für VW Diesel mit EA288-Motor (Euro 5)
VW Abgasskandal: Schadensersatz für VW Diesel mit EA288-Motor (Euro 5)
| 09.08.2021 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Mit Urteil vom 29.07.2021 hat das Landgericht Münster die Volkswagen AG zu Schadensersatz für einen manipulierten Skoda Octavia, der mit einem EA288 Motor ausgestattet ist und über die Abgasnorm Euro 5 verfügt verurteilt (Aktenzeichen 11 O …
Welche Rechte habe ich als Mieter bei einem Mangel?
Welche Rechte habe ich als Mieter bei einem Mangel?
| 17.08.2021 von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
Als Mieter einer Wohnung oder eines Gebäudes hat man ein Recht darauf, dass der Vermieter die Mietsache in einem einwandfreien Zustand überlässt und erhält. "Einwandfrei" bedeutet in diesem Zusammenhang, dass der Mietgegenstand in einem …
BGH'nin dizel skandalı hakkındaki son kararı - 29 Temmuz 2021, Az. VI ZR 1118/20 kararı
BGH'nin dizel skandalı hakkındaki son kararı - 29 Temmuz 2021, Az. VI ZR 1118/20 kararı
| 09.08.2021 von Rechtsanwältin Gülistan Özgül
BGH'nin dizel skandalı hakkındaki son kararı - 29 Temmuz 2021, Az. VI ZR 1118/20 kararı Zamanaşımı sorusu cevaplandı !!! Federal Adalet Divanı alıcı lehinde karar verdi. 2019 davaları ve daha sonra açılan davalar başarılı olmaya devam …
Auslegung nach dem vorrangigen Inhalt der Grunddienstbarkeit
Auslegung nach dem vorrangigen Inhalt der Grunddienstbarkeit
| 09.08.2021 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Der Inhalt einer Grunddienstbarkeit ist durch Auslegung des im Grundbuch eingetragenen Inhalts festzustellen. Er wandelt sich weder durch Zeitablauf noch allein durch Änderung der Bedürfnisse. Im vorliegenden Fall hat das OLG Frankfurt mit …