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Anspruch auf Liposuktion/Fettabsaugung durch Recht auf Teilnahme an Erprobungsverfahren
Anspruch auf Liposuktion/Fettabsaugung durch Recht auf Teilnahme an Erprobungsverfahren
| 25.04.2018 von Rechtsanwalt Matthias Herberg
BSG stärkt Rechte von Lipödem-Patienten: In dem von uns vertretenen Revisionsverfahren hat das Bundessozialgericht (BSG, Az.: B 1 KR 13/16 R) am 24.04.2018 entschieden, dass es im Bereich der Krankenhausbehandlung zwar weiter …
Corona-Impfreihenfolge fordert Einzelfallprüfung
Corona-Impfreihenfolge fordert Einzelfallprüfung
| 09.02.2021 von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Sozialministerium darf nicht nur auf Impfverordnung verweisen Das Verwaltungsgericht Dresden hat in einem durch uns vertretenen Verfahren das Sozialministerium aufgefordert, bei atypischen Einzelfällen auf Antrag hin eine von der …
Der Abfindungsrechner
Der Abfindungsrechner
| 08.09.2020 von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Zum Thema Abfindungsrechner finden sich zahlreiche Meinungen im Internet und den Printmedien. Die einen meinen, damit zielsicher die Ihnen zustehende oder die zu zahlende Abfindung berechnen zu können. Die anderen belächeln diese …
Mitglieder der Genossenschaft Eventus e.G. in Stuttgart offenbar von schwerem Betrugsfall betroffen.
Mitglieder der Genossenschaft Eventus e.G. in Stuttgart offenbar von schwerem Betrugsfall betroffen.
| 30.08.2017 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Die am Stuttgarter Killesberg ansässige Eventus e.G. – eine Wohnungsbaugenossenschaft – hat auf ihrer Website am 22.08.2017 verbreitet, dass sich der Vorstandsvorsitzende und seine Ehefrau, die Aufsichtsratsvorsitzende, pflichtwidrig …
Patchwork-Familien benötigen dringend ein Testament
Patchwork-Familien benötigen dringend ein Testament
| 30.05.2022 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
von Buttlar Rechtsanwälte erklären, welche Probleme bestehen und wie Sie diese lösen können Was sind Patchworkfamilien? Durch die zunehmende Zahl an Scheidungen, nichtehelichen Lebensgemeinschaften und Mehrfachehen tritt die sogenannte …
BGH zum VW Abgasskandal: Schadensersatz trotz Verjährung
BGH zum VW Abgasskandal: Schadensersatz trotz Verjährung
| 24.02.2022 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
BGH zum VW Abgasskandal: Schadensersatz trotz Verjährung Neue Chancen für Käufer von VW-Neuwagen Gute Erfolgsaussichten auch für Geschädigte, die direkt bei VW gekauft haben Schadensersatz für Käufe zwischen März 2012 und September 2015 von …
Fake-News zu Art. 13 der EU-Urheberrechts-Richtlinie: Wer haftet? Die Kreativen oder YouTube?
Fake-News zu Art. 13 der EU-Urheberrechts-Richtlinie: Wer haftet? Die Kreativen oder YouTube?
| 11.04.2019 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Aktuell ist eine Diskussion um YouTube und die Folgen des europäischen Urheberrechts für die Kreativen entbrannt. Was ist passiert? Nun, es geht mal wieder um die leidliche Haftungsfrage für fremde Inhalte. Das betrifft alles, was etwa bei …
Neue Regeln zur Makler-Provision beim Kauf von Eigentumswohnungen und Einfamilienhäusern
Neue Regeln zur Makler-Provision beim Kauf von Eigentumswohnungen und Einfamilienhäusern
| 10.08.2020 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Das " Gesetz über die Verteilung der Maklerkosten bei der Vermittlung von Kaufverträgen über Wohnungen und Einfamilienhäuser " vom 12. Juni 2020 (BGBl. I, S. 1245) bringt Änderungen im Maklerrecht. Das betrifft vor allem die Frage, wer oder …
Neues Bundesjagdgesetz (BJagdG) 2021? - Zum Referentenentwurf v. 13.7.2020 - Teil 3
Neues Bundesjagdgesetz (BJagdG) 2021? - Zum Referentenentwurf v. 13.7.2020 - Teil 3
| 04.01.2021 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
6. § 21 a. Inhalt aa. Abs. 1 S. 1 : Abschussregelungen sollen sich nun zusätzlich an der "Ermöglichung einer Naturverjüngung im Wald im Wesentlichen ohne Schutzmaßnahmen" orientieren. bb. Abs. 2 S. 1 : Abschusspläne für Rehwild müssen nicht …
Polizeiliche Vorladung
Polizeiliche Vorladung
| 28.10.2014 von Rechtsanwältin Sandra Guenther
Wenn Menschen eine polizeiliche Vorladung zwecks Vernehmung als Beschuldigter erhalten ist die Angst meist groß. Oft wissen die Betroffenen nicht, wie sie sich im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens verhalten sollen. Hierzu muss man wissen, …
Zulässigkeit von Dashcam-Aufnahmen?
Zulässigkeit von Dashcam-Aufnahmen?
| 12.02.2016 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Vor einiger Zeit war einer meiner Mandanten in Sachsen-Anhalt mit dem Auto auf einer Landstraße unterwegs. Es war dunkel, aber er kennt die Strecke recht gut. Vor ihm fuhr ein Fahrzeug, dass ihm zu langsam war. Er überholte zügig und konnte …
Der Rattenfänger von Hannover
Der Rattenfänger von Hannover
| 13.12.2022 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Silvester markiert das Ende des vergangenen und den Beginn des neuen Jahres. Der Jahreswechsel wird jedes Jahr gerne mit Feuerwerk gefeiert. Dessen Lagerung in der Wohnung kann zur Abmahnung und Kündigung durch den Vermieter führen. Das …
Lyoness Vertriebssystem - Mögliche Ansprüche prüfen
Lyoness Vertriebssystem - Mögliche Ansprüche prüfen
| 20.05.2019 von Rechtsanwalt Christian Schilling
Die Lyoness International AG ist eine 2003 gegründete Schweizer Aktiengesellschaft, die sich selbst „länder- und branchenübergreifende Einkaufsgemeinschaft“ nennt. Der Hauptsitz der Gesellschaft liegt in Buchs (Kanton St. Gallen). Operativ …
Auf Rechnungsbetrug reingefallen: Das ist jetzt zu tun!
Auf Rechnungsbetrug reingefallen: Das ist jetzt zu tun!
| 01.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
In der modernen Welt konsumieren Menschen primär über den Onlinehandel. Die Tatsache, dass dabei die Anzahl an Anbieter bei denen man bestellt hat schnell unübersichtlich werden kann, machen sich auch Betrüger zunutze. Sie targetieren …
Handy am Steuer – das bloße Halten ist noch keine Benutzung i.S.d. § 23 Abs. 1a StVO
Handy am Steuer – das bloße Halten ist noch keine Benutzung i.S.d. § 23 Abs. 1a StVO
| 19.06.2019 von Rechtsanwalt Dino Kolar
Das bloße Festhalten des Mobiltelefons während des Führens eines Fahrzeuges erfüllt noch nicht den Tatbestand des § 23 Abs. 1a StVO. Zur Erfüllung dieses Tatbestandes bedarf es noch einer Benutzung des Mobiltelefons. Lediglich das bloße …
Umgangsrecht – Umgangspflicht in Zeiten von Corona
Umgangsrecht – Umgangspflicht in Zeiten von Corona
| 26.03.2020 von Rechtsanwältin Dr. Elisabeth Unger
Umgang in Zeiten von Corona – Covid 19 – Die Corona-Krise stellt uns vor eine Herausforderung bisher unbekannten Ausmaßes. Die Ereignisse haben sich in den letzten Wochen fast stündlich überschlagen – wir erleben Maßnahmen wie Social …
Approbation-Berufserlaubnis, Berufsabschlüsse aus Drittstaaten und EU
Approbation-Berufserlaubnis, Berufsabschlüsse aus Drittstaaten und EU
| 11.01.2020 von Rechtsanwältin Katrin C. Over
Wichtiges zur Approbation-Berufserlaubnis, zur Anerkennung von Berufsabschlüssen aus Drittstaaten und zur Fachsprachenprüfung Wer in Deutschland als Arzt/Ärztin, Zahnarzt/-ärztin, Tierarzt/-ärztin, Apotheker/-in oder als Psychotherapeut/in …
Filesharing-Abmahnung – Wer muss was beweisen?
Filesharing-Abmahnung – Wer muss was beweisen?
| 29.07.2016 von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Mit diesem Beitrag wollen wir Ihnen grundlegende Informationen zu Filesharing Abmahnungen aus unserem „Beratungsalltag“ weitergeben. Gerade in letzter Zeit lassen sich aktuellen Gerichtsurteilen eine Reihe positiver Entwicklungen für …
Influencer und Blogger: Schleichwerbung auf Instagram, Facebook & Co. – Der VSW mahnt ab!
Influencer und Blogger: Schleichwerbung auf Instagram, Facebook & Co. – Der VSW mahnt ab!
| 18.07.2018 von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Das „Influencer-Marketing“ auf sozialen Plattformen und Social Media nimmt neue Dimensionen an und wird für Influencer und dem werbenden Unternehmen immer attraktiver und lukrativer. Immer mehr Unternehmen nutzen diese Möglichkeit, um …
Abmahnung nach Schleichwerbung – Risiken für Influencer und Blogger auf Instagram, Facebook & Co.
Abmahnung nach Schleichwerbung – Risiken für Influencer und Blogger auf Instagram, Facebook & Co.
| 20.08.2018 von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
In der heutigen Internetwelt herrscht seit einiger Zeit gleichermaßen Unsicherheit wie Empörung. Immer wieder sind Abmahnungen und Urteile aufgrund von Werbung, die falsch gekennzeichnet wurde, ein brennendes Thema bei Influencern und …
Die Zulässigkeit der Teilungsversteigerung einer Ehegatten-Immobilie während der Trennungszeit
Die Zulässigkeit der Teilungsversteigerung einer Ehegatten-Immobilie während der Trennungszeit
| 18.07.2023 von Rechtsanwältin Dr. Angelika Zimmer
Immer mal wieder stellt sich die Frage, ob es während der Trennungszeit möglich ist, die gemeinsame Immobilie, die während der Ehezeit bestanden hat, durch Teilungsversteigerung auseinanderzusetzen. In seiner jüngsten Entscheidung mit …
Echte und virtuelle Mitarbeiterbeteiligung im Vergleich
Echte und virtuelle Mitarbeiterbeteiligung im Vergleich
| 05.12.2022 von Rechtsanwalt Simon Otto
Nicht nur für Startups stellen Modelle zur Beteiligung von Mitarbeitern am Unternehmen oder am Unternehmenserfolg mittlerweile probate Mittel dar, um neue Mitarbeiter zu gewinnen oder bewährte Mitarbeiter zu motivieren bzw. zu binden. Auch …
Coronabedingte Steuerstundungen sind zum 30. September 2021 ausgelaufen. Was muss ich als Geschäftsleiter beachten?
Coronabedingte Steuerstundungen sind zum 30. September 2021 ausgelaufen. Was muss ich als Geschäftsleiter beachten?
| 26.10.2021 von Rechtsanwalt Dr. Jasper Stahlschmidt
Corona-Steuerstundung ist am 30.9.2021 ausgelaufen Die Corona-Pandemie hat viele Unternehmen in besonderem Maße getroffen. Zur Abmilderung hat die Finanzverwaltung eine zinslose Stundung für fällige oder bis zum 30. Juni 2021 fällig …
Anpassung der Gewerberaummiete für geschlossene Geschäfte im Corona-Lockdown – Leitlinien für Vermieter und Mieter
Anpassung der Gewerberaummiete für geschlossene Geschäfte im Corona-Lockdown – Leitlinien für Vermieter und Mieter
| 14.07.2022 von Rechtsanwalt Neels Lamschus
Seit Beginn der Corona-Pandemie sind zahlreiche Einzelhändler, Gastronomen, Hotelbetreiber und andere Branchen von staatlich angeordneten Schließungen betroffen. Ihnen ist es zum Teil vollständig unmöglich, ihrer Erwerbstätigkeit …