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29.07.2013
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Wer soziale Netzwerke wie Facebook oder Blogs nutzt, hat einiges zu beachten. So sollte jeder, der dort Fotos hochlädt, Daten von anderen preisgibt, Personen kommentiert oder Gedichte veröffentlicht, die aus der Feder von anderen stammen, …
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21.10.2013
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Wer kennt das nicht? Man blättert die Zeitung durch, liest einige Artikel und merkt plötzlich, dass ein ganz bestimmtes Produkt in einem bestimmten Artikel immer wieder genannt und positiv hervorgehoben wird. Nach und nach fällt auf, dass …
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12.11.2013
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München versendet i. A. der Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesell. Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen an dem Filmwerk „Mr. Nobody“ durch Filesharing auf sogenannten …
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21.01.2013
von Rechtsanwalt Robert Engels
Dieser in mehrere Teile aufgeteilte Rechtstipp im Bereich der deutsch-spanischen Erbfälle richtet sich an Erben von in Spanien belegenem Vermögen oder an Personen, die Ihren Nachlass auch für die Zeit nach dem 17.08.2015 verbindlich planen …
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12.08.2013
von Anwalt Armin Gutschick
Damit ein Immobilienkäufer auf Ibiza, Formentera, Mallorca und Menorca eine Übersicht über den Prozess des Erwerbes einer Immobilie bekommt, werden hier die wichtigsten Punkte vom Vorvertrag über die notarielle Kaufvertragsurkunde bis zur …
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03.04.2014
von Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.
Betroffene Nutzer wurden von der Kanzlei U + C aus Regensburg aufgefordert, 250 Euro zu bezahlen bei einem Streitwert in Höhe von 1.080,50 Euro wegen angeblicher Downloads vom Streaming Portal REDTUBE. Der Betrag in Höhe von 250 Euro sollte …
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23.01.2015
von Rechtsanwalt Jörg Pantke
Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München mahnt im Namen prominenter Rechteinhaber wie Warner Bros. Entertainment, Constantin Film, Sony Music Entertainment oder Twentieth Century Fox zahlreiche Inhaber von Internetanschlüssen wegen …
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28.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Ende 2010 entschied das LG Hamburg, dass „YouTube" für die Rechtsverletzung Dritter einzustehen haben. Gegenstand der Entscheidung war die immer wieder aktuelle Frage, wann ein Betreiber einer Internetplattform für Inhalte, die durch Dritte …
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27.05.2016
von Rechtsanwalt Stefan Morbach
Auch nach der Kündigung von Mitarbeitern, die erst wenige Monate in einem Betrieb beschäftigt sind, gibt es Konstellationen, in denen sich eine Kündigungsschutzklage lohnt und am Ende eine anständige Abfindungszahlung winkt. So meldete sich …
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23.01.2018
von Rechtsanwältin Corinna Unger
In seinem Urteil vom 12.10.2017, B 4 AS 19/16 R entschied das BSG nun, dass aus Hartz IV-Leistungen angespartes Vermögen (im zu entscheidenden Fall eine Kapitallebensversicherung) nicht in unbegrenzter Höhe als Schonvermögen freizustellen …
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10.01.2014
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
Dies hat das AG Frankfurt (Az.: 33 C 1402/13) am 29.08.2013 entschieden. Zwar bestehe bei einer Funktionsstörung der Heizung eine Beseitigungspflicht des Vermieters, eine solche Störung führt aber nicht automatisch zu einer Mietminderung, …
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28.03.2018
von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Wer von seinem Ex-Partner Unterhalt verlangt, will gerne wissen, wie viel der Ex-Partner verdient. Denn diese Auskunft ist entscheidend dafür, wie viel Unterhalt man tatsächlich verlangen kann. Und: Diese Auskunft ist entscheidend dafür, …
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02.11.2017
von Rechtsanwalt Timur C. Cebesoy
1. Allgemein Wenn Sie unverschuldet in einen Verkehrsunfall geraten, ist Ihnen der Unfallgegner und seine Haftpflichtversicherung zur Erstattung des Schadens und der Folgen verpflichtet. Der Geschädigte ist berechtigt, den zur …
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07.02.2014
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
In einer weiteren Entscheidung konnte Rechtsanwalt Christian Fiehl für seinen Mandanten die Rückzahlung von 1.836,00 Euro erreichen. Die Parteien stritten sich darüber, ob die Bank von den Darlehensnehmern Bearbeitungsgebühren verlangen …
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14.11.2018
von Rechtsanwältin Diana Wollinger
Jedes Jahr werden immer mehr Senioren von ihren Angehörigen daheim gepflegt. Da der Pflegebedarf aufgrund der Altersstruktur in Deutschland von Jahr zu Jahr weiter zunehmen wird, ist das Engagement der Familie weiterhin sehr wichtig. Die …
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08.11.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Agrar-Ing. FH Anton Wackerbauer
Über Generationen hinweg ging es gut. Das Waldgrundstück eines Jahrhunderte alten Hofes im schönen Niederbayern konnte problemlos über die Wiese des Nachbarn angefahren und bewirtschaftet werden. Anders war das immer schon nicht möglich. …
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20.07.2017
von Rechtsanwalt Christoph Plähn
Stellt ein Unternehmen oder eine Privatperson einen Insolvenzantrag, kommt es regelmäßig zu Anfechtungen und Rückforderungen erhaltener Zahlungen an Gläubiger durch den Insolvenzverwalter. Die Vorschriften der §§ 129 ff. InsO geben dem …
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19.09.2016
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Von Rechtsanwalt Christian Fiehl LL.M. , Fachanwalt für Versicherungsrecht aus Nürnberg Bei der Sedi Kalkavan Schiffseigentums GmbH & Co. KG handelt es sich um eine Publikumsgesellschaft, die sich zum Ziel gesetzt hat, zwei Schiffe zu …
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22.05.2021
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Keine einseitige Anpassung von Banken-AGB | Gebühren und Zinsen zurückfordern | Ihr Fachanwalt für Bankrecht Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 27.04..2021 die Änderung von AGB durch einseitige Entscheidung der Bank, …
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18.05.2017
von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Eheleute sind sich gegenseitig zur Solidarität verpflichtet, auch wenn eine Ehe in die Brüche geht und geschieden wird. Die Folge dieser Solidarität ist, dass Ex-Ehepartner oder Ex-Lebenspartner nach einer Scheidung zum Versorgungsausgleich …
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05.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Die Witwenrente (und Witwerrente) ist eine Leistung aus der Rentenversicherung des verstorbenen Ehegatten (bzw. eingetragenen Lebenspartners) und wird gezahlt, wenn der Verstorbene über insgesamt fünf Jahre Pflichtbeiträge zur …
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24.09.2020
von Rechtsanwalt Matthias H. Bernds
Kurz & knapp: Eine wirkliche „Online-Scheidung“ gibt es nicht. Auch ist eine „Online-Scheidung“ nicht billiger. Mit beiden Aussagen wird mehr oder weniger dreist im Internet geworben. Beide Aussagen sind schlicht falsch. I. …
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08.01.2018
von Rechtsanwalt Matthias H. Bernds
Ist die Entscheidung für eine Trennung erst einmal getroffen, wollen die meisten Ehegatten möglichst zügig geschieden werden. Nachfolgend stelle ich dar, wieviel Zeit ein Ehescheidungsverfahren in der Regel in Anspruch nimmt. Nach der …
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21.12.2021
von Rechtsanwalt Matthias H. Bernds
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat jüngst die neue "Düsseldorfer Tabelle" herausgegeben, welche zum 1.1.2022 zur Anwendung kommt. Die Änderungen betreffen im Wesentlichen die Bedarfssätze minderjähriger und auch volljähriger Kinder. …