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28.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Ende 2010 entschied das LG Hamburg, dass „YouTube" für die Rechtsverletzung Dritter einzustehen haben. Gegenstand der Entscheidung war die immer wieder aktuelle Frage, wann ein Betreiber einer Internetplattform für Inhalte, die durch Dritte …
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15.03.2018
von Rechtsanwalt Torben Schultz
Der nachfolgende Beitrag behandelt die Abwicklung eines Falles aus dem Bereich der Fluggastrechte (EG-Verordnung 261/2004). Schwerpunkt Welche Rechte haben Flugreisende, deren Flug sich verspätet? Die FluggastrechteVO bietet Fluggästen eine …
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28.03.2018
von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Wer von seinem Ex-Partner Unterhalt verlangt, will gerne wissen, wie viel der Ex-Partner verdient. Denn diese Auskunft ist entscheidend dafür, wie viel Unterhalt man tatsächlich verlangen kann. Und: Diese Auskunft ist entscheidend dafür, …
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20.01.2021
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Nicht jede:r Modedesigner:in ist nach Auffassung der Künstlersozialkasse und der Rechtsprechung künstlerisch tätig, insbesondere wenn sie:er als Gesellschafter:in einer GbR auch andere Tätigkeiten übernimmt. Für die Versicherungspflicht als …
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17.02.2021
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Filmproduzent:innen können auch Mitglied in der KSK sein . Dies setzt voraus, dass sie überwiegend künstlerisch tätig sind. Außerdem müssen sie die Tätigkeit erwerbsmäßig und nicht nur vorübergehend ausüben. Eine künstlerische Tätigkeit …
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25.11.2018
von Rechtsanwältin Dr. Corina Seiter
Nach Einführung der Mütterrente können Ex-Ehemänner nun bares Geld sparen. Durch den Versorgungsausgleich werden im Rahmen der Ehescheidung die in der Ehe erworbenen Anrechte zwischen den Eheleuten aufgeteilt. Wird nun eine Rente durch die …
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14.08.2019
von Rechtsanwältin Dr. Corina Seiter
Das Wichtigste zuerst: Hat man bei Buchung einer Reise ein Widerrufsrecht? Die häufigste Aussage, die ich im Reiserecht höre, ist: „Ich habe den Reisevertrag widerrufen, aber der Reiseveranstalter bzw. die Airline wollen mir mein Geld nicht …
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14.11.2018
von Rechtsanwältin Diana Wollinger
Jedes Jahr werden immer mehr Senioren von ihren Angehörigen daheim gepflegt. Da der Pflegebedarf aufgrund der Altersstruktur in Deutschland von Jahr zu Jahr weiter zunehmen wird, ist das Engagement der Familie weiterhin sehr wichtig. Die …
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25.03.2017
von Rechtsanwalt Andreas Mayer
Bausparkassen dürfen erst 10 Jahre nach Eintritt der Zuteilungsreife und Vorliegen der Voraussetzungen eines Bonus kündigen. Aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofes vom 21.02.2017: Auch die Voraussetzungen des Bonus müssen erfüllt sein. …
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30.04.2021
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Diese Niederlage im Abgasskandal dürfte VW empfindlich treffen: Das OLG Naumburg hat mit Urteil vom 09.04.2021 entschieden, dass VW wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung Schadenersatz bei einem VW Golf VII leisten muss (Az. 8 U …
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13.11.2017
von Rechtsanwältin Simone Nagl
Die neue Düsseldorfer Tabelle mit den neuen Unterhaltsbeträgen gilt ab dem 01.01.2018 und vermutlich wieder für ein Jahr. Diese ist abrufbar über die Homepage des Oberlandesgericht Düsseldorf. Zwar haben sich die Unterhaltsbeträge wieder …
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02.11.2017
von Rechtsanwalt Timur C. Cebesoy
1. Allgemein Wenn Sie unverschuldet in einen Verkehrsunfall geraten, ist Ihnen der Unfallgegner und seine Haftpflichtversicherung zur Erstattung des Schadens und der Folgen verpflichtet. Der Geschädigte ist berechtigt, den zur …
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05.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Die Witwenrente (und Witwerrente) ist eine Leistung aus der Rentenversicherung des verstorbenen Ehegatten (bzw. eingetragenen Lebenspartners) und wird gezahlt, wenn der Verstorbene über insgesamt fünf Jahre Pflichtbeiträge zur …
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08.11.2019
von Rechtsanwalt Andreas Mayer
Sali Invest AG: Das innovative südbadische Unternehmen für ökologische Wertanlagen mit Substanz? Transparente, krisensichere Sachwertanlagen sollten Sicherheit für die Zukunft schaffen. Lange wurde dieser Schein aufrechterhalten Doch die …
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07.02.2014
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
In einer weiteren Entscheidung konnte Rechtsanwalt Christian Fiehl für seinen Mandanten die Rückzahlung von 1.836,00 Euro erreichen. Die Parteien stritten sich darüber, ob die Bank von den Darlehensnehmern Bearbeitungsgebühren verlangen …
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22.05.2021
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Keine einseitige Anpassung von Banken-AGB | Gebühren und Zinsen zurückfordern | Ihr Fachanwalt für Bankrecht Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 27.04..2021 die Änderung von AGB durch einseitige Entscheidung der Bank, …
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18.05.2017
von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Eheleute sind sich gegenseitig zur Solidarität verpflichtet, auch wenn eine Ehe in die Brüche geht und geschieden wird. Die Folge dieser Solidarität ist, dass Ex-Ehepartner oder Ex-Lebenspartner nach einer Scheidung zum Versorgungsausgleich …
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03.06.2019
von Rechtsanwalt Mark Lupschitz
Die alltäglichen Vertragsabschlüsse im speditionellen Massengeschäft erfolgen häufig auf Zuruf, telefonisch oder durch kurze Email-Korrespondenz. Die dafür erforderliche verlässliche Vertragsbasis bilden seit 1927 oft die Allgemeinen …
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14.05.2019
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Gegenstand der nachfolgenden Ausführungen sind die nach dem Urheberrechtsgesetz geschützten Rechte, die bei einem Vertrag zwischen Spielstätte und Künstler*innen häufig eine Rolle spielen. Vom Urheberrechtsgesetz werden Urheberrechte (z. B. …
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27.02.2020
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Wenn Künstler*innen und Kreative international arbeiten, sehen sie sich mit der Frage konfrontiert, bei welchen Tätigkeiten sie in welchem Land Umsatzsteuer abführen müssen. Aber auch diejenigen, die Künstler*innen einladen, sie beauftragen …
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27.01.2021
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Das Sozialgericht Gotha hat mit Urteil vom 10.08.2020 beschlossen, dass es sich bei dem Vertrag zwischen einer freien Theatergruppe und einer Darsteller:in nicht um ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis handelt. Das Sozialgericht Gotha …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Wenn Sie als Geschädigter in einer Situation sind, in der Sie glauben, Ihre Bitcoins ungerechtfertigt verloren zu haben, sei es durch Betrug, Fehler oder andere unerwartete Umstände, ist wahrscheinlich Ihre dringendste Frage: Kann man …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Viele Geschädigte und Betroffene erleben Situationen, in denen Bitcoin-Auszahlungen von Plattformen länger dauern als erwartet. In manchen Fällen kann dies auf technische Schwierigkeiten zurückzuführen sein, in anderen jedoch kann eine …
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20.11.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Der Spielehersteller Zynga wurde nach einem Datenleck von einem Hacker angegriffen. Dieser soll nun von über 200 Millionen Nutzern die Daten haben. Der Hacker ist auch in der Vergangenheit schon in Erscheinung getreten. Was ist Zynga …