415 Ergebnisse für Bildmarke
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27.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… geschützt. Geschützt sind z. B. die Wort-/Bildmarke „Jack Daniel’s Old No. 7 Brand Tennesse Sour Mash Whiskey“, die Wort-/Bildmarke „Jack Daniel’s Old Time No. 7 Brand Quality Tennesse Sour Mash Whiskey“ und die Bildmarke „Filigree …
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20.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… 377 580 vor. Diese genießt als Bildmarke Schutz für Bekleidungsstücke. Im Rahmen der Marke ist ein beiges Muster abgebildet. Es wird die übliche Unterlassungserklärung und Auskunft bezüglich der Benutzung des Musters gefordert. Burberry …
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14.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… internationale und europäische/deutsche Wort- und Wort-/Bildmarken, die den Begriff „Calvin Klein“ schützen, z. B. Reg.-Nr. 973637 oder 000079707. 2. Was wird gefordert? Die Calvin Klein Trademark Trust verlangt vom Abgemahnten die zukünftige …
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12.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… zahlreiche Wort- und Wort-/Bildmarken mit dem Bestandteil BMW oder dem bekannten Logo registriert und verfolgt Verletzungen seiner Marken streng. Häufig ist dem Händler überhaupt nicht bewusst, dass sein Verhalten geltendes Markenrecht …
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12.09.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vertriebenen Produktes mit dem Zeichen „normani“ wird auf den markenrechtlichen Schutz des Zeichens „normani“ aufmerksam gemacht (deutsche Wort-/Bildmarke 302013032119 „normani“). Die Abmahnerin sei Lizenznehmerin des Markenrechts …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… unterlassen, Modeartikel, die mit den streitgegenständlichen Wort-Bildmarken der entsprechenden Marken gekennzeichnet sind, gewerbsmäßig anzubieten, oder in den Verkehr zu bringen, zu bewerben oder gefälschte Modeartikel mit der Marke zu bewerben …
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20.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… eine Markenrechtsverletzung wegen des Verkaufs von HDTV-Adaptern im Internet über eBay. 1. Der Verstoß In der vorliegenden Abmahnung rügen die Patent- und Rechtsanwälte Keil & Schaafhausen eine Verletzung von Markenrechten an Wort- und Wort-/Bildmarken „SAMSUNG …
28.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… sind vielfältig. Bei Wortmarken ist sowohl die schriftbildliche als auch die klangliche Ähnlichkeit bei Aussprache des Wortes zu prüfen. Bei Wort-/Bildmarken ist zudem der Bildbestandteil zum einen hinsichtlich der Ähnlichkeit zu beurteilen …
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20.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… im Bereich des Markenrechts. Der rechtliche Hintergrund Die Tommy Hilfiger Europe B.V. sei Inhaberin von Nutzungsrechten der Wortmarken „Tommy“, „Hilfiger“, „Tommy Hilfiger“ sowie der blau-rot-weißen Bildmarke. Diese Marken seien beim …
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14.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… die Verwendung der Wortmarken „Motörhead“, „Lemmy“ und „Lemmy Kilmister“ sowie einer Wort-Bildmarke, die das Bandlogo der Gruppe Motörhead zeigt. Der Vorwurf Auf der Webseite des Internet-Auktionshauses eBay habe der Abgemahnte als Verkäufer …
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14.02.2018
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… einfach eine Wort-/Bildmarke an.“ Erkennt das DPMA keine Schutzwürdigkeit einer Wortmarke, so dürfte die Anmeldung einer Wort-/Bildmarke nur begrenzt Sinn ergeben. Zwar kann man, wenn man unbedingt dieses Zeichen verwenden möchte, eine Wort …
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23.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut haben die Rechtsanwälte Linderhaus Stabreit Langen aus Düsseldorf für den Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. ein Unternehmen abgemahnt, welches angeblich die geschützte Bildmarke „Rostfrei“ im geschäftlichen Verkehr …
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12.05.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… europäischen Marken: Unionsmarke Nr. 002808145 – Wort-Bildmarke „FC Bayern München“ Unionsmarke Nr. 004905949 – Wortmarke „FC Bayern“ Forderungen Anders, als in anderen markenrechtlichen Abmahnungen, wird hier zumindest zunächst keine Erstattung …
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08.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… zu der Darstellung des „Playboy-Häschenkopfs“, sodass trotzdem Verwechslungsgefahr bestünde. Die Bildmarke sei als bekannte Marke umfassend gegen Rufausbeutung und Aufmerksamkeitsausbeutung geschützt. Die Bezeichnung des Aufklebers …
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30.03.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Automobilhersteller weltweit und der größte Automobilproduzent Europas ist. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass sie zur Sicherung ihrer Rechte über umfänglichen Markenschutz verfüge. Verwiesen wird insoweit auf die EU-Wort-/Bildmarken …
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29.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… wird von der Kanzlei Ihr Anwalt 24 eine Verletzung von Markenrechten gerügt an dem Unternehmenslogo „AEV“ welches als Wort-/Bildmarke unter der Reg.-Nr. 011224953 als Unionsmarke geschützt ist. Der Vertrieb einer nachgeahmten Stoßstange unter Verwendung …
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27.03.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In diesem Zusammenhang wird auf die Rechte an der Wort-/Bildmarke „newgen medicals“ verwiesen, die sowohl als deutsche Marke als auch als Unionsmarke registriert ist. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die Marke bereits seit vielen …
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28.11.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… Polo“, „Scirocco“, als auch entsprechender Bildmarken auf Portalen wie eBay oder Amazon, die sich VW in den verschiedensten Klassen Europas markenrechtlich hat schützen lassen. Profitieren Sie von unserer jahrelangen Erfahrung …
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20.03.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… dass sie eine Bildmarke an dem bekannten Polospieler sowie Wortmarken bzgl. der Bezeichnungen „Polo“, „Ralph Lauren“ und „Polo Ralph Lauren“ hält. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf an den Adressaten, er habe durch den Verkauf gefälschter Markenware …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Die Daimler Aktiengesellschaft verschickt durch die Anwaltskanzlei Heumann zahlreiche Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzung, insbesondere der Wortmarke „Mercedes-Benz“, als auch entsprechender Bildmarken auf Portalen wie eBay …
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21.02.2017
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Uns liegt eine der Kanzlei von Appen/Jens vor, die für die HSV Fußball AG markenrechtliche Verstöße auf dem sozialen Netzwerk facebook.com verfolgt. Die Bildmarke der im Wappen des Fußballvereins sichtbaren „Raute“ ist beim Deutschen …
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20.02.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… und „Hilfiger“ sowie der Bildmarke des blau-weiß-roten Zeichens läge somit eine Schutzrechtsverletzung i.S.d. Art. 9 Abs. 1 lit. a) GMV bzw. § 14 Abs. 2 Ziff. 1 MarkenG durch den Abgemahnten vor. Welche Forderung soll der Abgemahnte erfüllen …
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07.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… oder beworben werden, für welche die Marke eingetragen ist. Ist der Wortbestandteil der Domain lediglich als Teil einer Wort-/Bildmarke geschützt, kommt es darauf an, ob auch der Wortbestandteil an sich schutzfähig und unterscheidungsfähig …
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28.01.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… kann man der Zurückweisung der Markenanmeldung durch das Markenamt dadurch entgehen, dass man statt einer reinen Wortmarke eine Wort-/Bildmarke anmeldet. Der Schutz dieser ist dann aber begrenzt. 2. Keine Prüfung auf ältere identische …